{"id":251,"date":"2015-03-21T06:43:15","date_gmt":"2015-03-21T05:43:15","guid":{"rendered":"http:\/\/ufss.de\/?page_id=251"},"modified":"2018-12-09T09:14:37","modified_gmt":"2018-12-09T08:14:37","slug":"251-2","status":"publish","type":"page","link":"http:\/\/ufss.de\/","title":{"rendered":""},"content":{"rendered":"
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Menschenw\u00fcrde, Bildung, eine gerechte Verteilung der Ressourcen, Freiheit, Gleichheit und Br\u00fcderlichkeit. Die Gesellschaft ist tief gespalten, die Politik zeigt ein zerrissenes Bild. Die UfSS will die Gr\u00e4ben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, Kapitalismus\/Konservatismus und Ungerechtigkeit \u00fcberwinden.<\/p>\n<\/div>\n
Geld regiert die Welt. Daran kann und will die UfSS nichts \u00e4ndern. Mit Hilfe von B\u00fcrgern will sie jedoch die Spielregel \u00e4ndern! Politiker, \u00d6konomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten wollen seit Jahrzehnten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Das will die UfSS auch! Mit einem wesentlichen, unvergleichbaren Unterschied, sie gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung:<\/p>\n<\/div>\n
<\/div>\n
Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Milliarden Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Ein \u00e4hnliches Programm, schriftlich fixiert und nachlesbar hat au\u00dfer der UfSS keine andere Partei \u2013 europaweit!<\/p>\n<\/div>\n
<\/div>\n
Altparteien und Regierungen haben zugelassen oder nicht verhindert, dass die Staatsausgaben seit 1970 um 2.150 Mrd. Euro h\u00f6her sind als die Staatseinnahmen, was \u00fcber 800 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Die Schulden werden aus diesen Gr\u00fcnden und den Bed\u00fcrfnissen des 21. Jahrhunderts weiter steigen. Dazu beigetragen hat Helmut Kohl der 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt hat.<\/p>\n<\/div>\n
<\/div>\n
Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von mehr als 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Neue Einnahmequellen wurden nicht erschlossen und die Einnahmenverluste nicht kompensiert. Diese Entwicklung hat in die Schuldenkrise gef\u00fchrt. Der Immobiliencrash in den USA und die folgende globale Schuldenkrise haben 2010 das BIP um 100 Mrd. Euro geschm\u00e4lert, was mit Steuermehreinnahmen von \u00fcber 200 Mrd. Euro l\u00e4ngst ausgeglichen wurde.<\/p>\n<\/div>\n
<\/div>\n
Das Programm der UfSS basiert auf 33 Schwerpunktthemen, die f\u00fcr eine gerechte Verteilung der Ressourcen stehen: Eine Minderheit besitzt \u00fcber 12 Billionen Euro Privatverm\u00f6gen und zahlt darauf keine Verm\u00f6gensteuer.<\/p>\n<\/div>\n
<\/div>\n
    \n
  • Wiedereinf\u00fchrung der ausgesetzten Verm\u00f6gensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Billionen Euro und zahlt keine Verm\u00f6gensteuer. Verm\u00f6gen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten w\u00fcrde.<\/li>\n<\/ul>\n
      \n
    • Die Wiedereinf\u00fchrung der B\u00f6rsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) w\u00fcrde laut Wolfgang Sch\u00e4uble und der UfSS Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er h\u00e4lt eine Reform f\u00fcr politisch nicht durchsetzbar, die UfSS h\u00e4lt sie f\u00fcr durchsetzbar!<\/li>\n<\/ul>\n
        \n
      • Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.<\/li>\n<\/ul>\n
          \n
        • Unternehmen an Umsatzsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten B\u00fcrger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Unternehmen Cent, da 740 Mrd. Euro erstattet wurden.<\/li>\n<\/ul>\n
            \n
          • Es wird daf\u00fcr gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.<\/li>\n<\/ul>\n
            Alleine diese 4 Ma\u00dfnahmen w\u00fcrden Steuermehreinnahmen von rund 148 Mrd. Euro erm\u00f6glichen – Jahr f\u00fcr Jahr. F\u00fcr weitere 123 Mrd. Euro Steuereinnahmen stehen die restlichen 29 Thesen der UfSS.<\/p>\n<\/div>\n
            <\/div>\n
            Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatzempf\u00e4ngern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempf\u00e4ngern an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen. Die Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 47,5 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird f\u00fcr eine stufenweise Erh\u00f6hung auf 60 % pl\u00e4diert.<\/p>\n<\/div>\n
            <\/div>\n
            Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Besch\u00e4ftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen. Unter diesen Umst\u00e4nden er\u00fcbrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder dar\u00fcber hinaus. Auch darauf gibt die UfSS Antworten!<\/p>\n<\/div>\n
            <\/div>\n