10.10.2016. Zuerst die gute Nachricht: Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Parallel dazu ist das Taschenbuch \u201eProtokoll einer Staatsfinanzierung – Wege aus der Krise\u201c erschienen. Es gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. <\/p>\n
Da, wo Bundesregierung draufsteht, sind mangels Kapitalbildung 7.000 Mrd. Euro Staatsschulden drin. Die Menschen haben sich an Mogelpackungen bei Discountern gew\u00f6hnt. Gro\u00dfe Packungen mit kleinerem Inhalt zum gleichen Preis usw. Die Mogelpackungen in der Politik haben ein anderes Format. Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. <\/p>\n
Die Realit\u00e4t sieht anders aus – soziale Gerechtigkeit ist auf der Strecke geblieben. In der \u00c4ra Brandt \/Schmidt (1969 \u2013 1981) sind die Staatsschulden auf moderate 180 Mrd. Euro (6 %) gestiegen. Unter Helmut Kohl (1982 -1998) um 852 Mrd. Euro (43 %) und unter Schr\u00f6der\/Merkel seit 1998 um 961 Mrd. Euro (48 %). In dieser Zeit waren die Staatsausgaben um 1.150 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen, was rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und 2.048 Mrd. Euro Schulden verursacht hat. <\/p>\n
Das liegt daran, dass in der Amtszeit von Kohl die Lohn-\/Einkommensteuer (LSt\/ESt) 1989 von 56 auf 53 gesenkt, unter Schr\u00f6der 2001 auf 51 % und 2004 auf 46.5 % und unter Merkel 2006 auf 42 Prozent. Au\u00dferdem hat Kohl 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schr\u00f6der und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Mit welchem Recht?<\/p>\n
Es ist l\u00e4ngst bekannt und wissenschaftlich belegt, dass die \u00f6ffentlichen Einnahmen und Ausgaben wie Renten-\/Steuerzahlungen, unter Ber\u00fccksichtigung der fiskalpolitischen und demografischen Entwicklung in die Zukunft fortgeschrieben werden. Die Nachhaltigkeitsl\u00fccke, die Differenz zwischen bestehenden Schulden 2.048 Mrd. Euro und Ausgaben von 2.048 Mrd. Euro werden sich auf 7.000 Mrd. Euro erh\u00f6hen. <\/p>\n
Mit welchen finanziellen Mitteln wollen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, \u00d6konomen und Experten diese gewaltigen Summen finanzieren? Ihnen steht ein Bundeshaushalt, der aus allen N\u00e4hten platzt, von rund 326 Mr. Euro, inklusiv 26 Mrd. Euro Schuldzinsen, zur Verf\u00fcgung! <\/p>\n
Regierungen haben zugelassen oder nicht verhindert, dass 16 Mio. B\u00fcrger arm sind, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. 8,5 Mio. Menschen k\u00f6nnen nicht richtig lesen und schreiben, plus 1.5 Mio. Analphabeten und 1,2 Mio. Fl\u00fcchtlinge auf diesem Niveau. 16 Mio. Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder und 7 Mio. Regelsatzempf\u00e4ngern wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.<\/p>\n
13 Mio. Arbeitnehmer erhalten \u201eTarifl\u00f6hne\u201c von brutto unter 5,6,7,8 und 8,50 Euro und deshalb nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. von unter 700 Euro. Bildung und Ausbildung, Kinderg\u00e4rten, Schulen, \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude, Stra\u00dfen, Br\u00fccken und Wasserwege sind sanierungsbed\u00fcrftig. Migration kostet gro\u00dfes Geld und d\u00fcrfte bis 2017 auf 1,7 Mio. Zuwanderer steigen. Zus\u00e4tzlich ist ein Sanierungsstau von 320 Mrd. Euro entstanden. <\/p>\n
Erst hie\u00df es, dass bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Arbeitnehmer\/innen aus dem Ausland ben\u00f6tigt werden. Und nun der Super-GAU, bis dahin werden ebenfalls nach Experten 20 Millionen Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen. Mogelpackungen wohin man sieht und keiner sagt den Menschen die Wahrheit.<\/p>\n
Fazit: Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise \u00fcberwunden. Das ist die Aufgabe des 21. Jahrhunderts. Agenda 2011-2012 hat gute Gr\u00fcnde – 275 Mrd. Euro, Jahr f\u00fcr Jahr! <\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS)
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nE-Mail: info@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor
\nsie gegr\u00fcndet wurde? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im
\nInternet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs-
\nund F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
10.10.2016. Zuerst die gute Nachricht: Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Parallel dazu ist … Weiterlesen