25.10.2016. Neben Mut, Wille, Kraft und Macht f\u00fcr Reformen fehlen der Regierung Staatseinnahmen. Mit leeren Kassen und 2.048 Mrd. Euro Schulden ist kein Staat zu machen und nur abgespeckte Reformen m\u00f6glich. Aber auch nur dann, wenn Reiche und Unternehmerverb\u00e4nde zustimmen. An ihrer Verweigerung scheitern Reformen bereits in den Ans\u00e4tzen.<\/p>\n
Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben seit 1970 rund 1.280 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Leistungsdefizit von 2.048 Mrd. Euro gef\u00fchrt. Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Sie haben 16 Mio. Arme zugelassen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder.<\/p>\n
Es wurde nicht verhindert, dass 13 Mio. Arbeitnehmer Tarifl\u00f6hne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro erhalten und somit nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. Ihnen wird, wie 7 Mio. Regelsatzempf\u00e4ngern, 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro, eine Anpassung der niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Koalitionen stehen daf\u00fcr, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa entwickeln konnte. W\u00e4hrend in der EU die Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten zwischen 60 und 101 % liegen, steuert Deutschland auf ein Rentenniveau von unter 40 % zu.<\/p>\n
Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass Deutschlands Schulden in den n\u00e4chsten 20 Jahren auf 7 Bio. Euro steigen werden. Es ist l\u00e4ngst bekannt und wissenschaftlich belegt, dass die \u00f6ffentlichen Einnahmen und Ausgaben wie Renten- und Steuerzahlungen, unter Ber\u00fccksichtigung der fiskalpolitischen und demografischen Entwicklung, sich in die Zukunft fortschreiben. Die Nachhaltigkeitsl\u00fccke, die Differenz zwischen bestehenden Schulden 2.048 Mrd. Euro und Ausgaben wird gesch\u00e4tzt um 4,78 Bio. Euro steigen. <\/p>\n
Bis 2040 werden nicht 15 Mio. qualifizierte Besch\u00e4ftigte fehlen, sondern 20 Millionen Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen. Die demografische Entwicklung schm\u00e4lert Steuereinnahmen bis 2060 deutlich. In den n\u00e4chsten Jahren wird Volkswagen 15.000 Arbeitspl\u00e4tze zulasten von E-Autos streichen. In der Automobilindustrie werden mindestens 60.000 Jobs wegbrechen (ARD). Bei VW kostet jeder Arbeitnehmer in der Produktion pro Stunde 40 Euro, ein Roboter 3 \u2013 6 Euro. Roboter erhalten keine Arbeitgeber-Zusch\u00fcsse zu den Sozialsystemen. Die Regierung hat keine Antworten!<\/p>\n
Agenda 2011-2012 hat Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Importe und Exporte bieten dar\u00fcber hinaus Chancen, zuk\u00fcnftige Renten und Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Die Importe lagen 2015 bei 1.050 Mrd. Euro. Das von Adidas aus Fernost importierte Nationaltrikot der deutschen Nationalmannschaft f\u00fcr Brasilien kostet laut ARD 8,50 Euro. Die Fans m\u00fcssen 89 Euro daf\u00fcr berappen. <\/p>\n
Ein Kalkulationsaufschlag von 904 % (neunhundertvier) l\u00e4sst eine Sondersteuer von 43 Cent (5 %) auf den Einstandspreis zu. Dadurch wird keiner \u00e4rmer. Auf dieser Basis w\u00fcrden Verbrauchsg\u00fcter von rund 700 Mrd. Euro kalkuliert, was zus\u00e4tzliche Steuereinnahmen von 35 Mrd. Euro f\u00fcr den Rentenfonds bedeuten w\u00fcrde. Anlageprodukte von 350 Mrd. Euro sind nicht ber\u00fccksichtigt<\/p>\n
Die Exporte lagen 2015 bei 1.195 Mrd. Euro. Agenda 2011-2012 schl\u00e4gt analog zu Importen einen dreiprozentigen Aufschlag auf Exporte vor. Mit den Einnahmen von rund 36 Mrd. Euro w\u00fcrden die Kosten der zuk\u00fcnftigen 20 Mio. Arbeitslose abgefedert. Europa leidet unter hoher Arbeitslosigkeit, Rezession, einer Immobilienblase und \u00dcberschuldung von rund 3,6 Billionen Euro (EUROSTAT) <\/p>\n
Die Sicherheitslage ist br\u00fcchig. Russische Aggressionen, Ukraine, der Konflikt in Syrien, der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) lassen den Atem des Krieges sp\u00fcren. Spannungen mit China, nicht nur wegen des S\u00e4belrasselns im S\u00fcdchinesischen Meer und ein wankender Naher Osten, zunehmende nukleare Unsicherheit, ein aggressives, angriffslustiges Nordkorea. Die Ausweitung der EU-Grenzen durch die NATO f\u00fchrt zu weiteren Spannungen.<\/p>\n
Staats- und Regierungschefs werden \u201eso oder so \u201e nicht an den Grunds\u00e4tzen von Agenda 2011-2012 vorbeikommen. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise \u00fcberwunden. <\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS)
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nE-Mail: info@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wurde? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich willkommen. \u201eSie k\u00f6nnen diese Pressemitteilung \u2013 auch in ge\u00e4nderter oder gek\u00fcrzter Form \u2013 mit Quellenlink auf unsere Homepage auf Ihrer Webseite kostenlos verwenden.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
25.10.2016. Neben Mut, Wille, Kraft und Macht f\u00fcr Reformen fehlen der Regierung Staatseinnahmen. Mit leeren Kassen und 2.048 Mrd. Euro Schulden ist kein Staat zu machen und nur abgespeckte Reformen m\u00f6glich. Aber auch nur dann, wenn Reiche und Unternehmerverb\u00e4nde zustimmen. … Weiterlesen