Politik wagen, erleben und gestalten<\/p>\n
12.02.2015 Wem ist es in einer Gespr\u00e4chsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespr\u00e4ch auf Politik kommt, die Gespr\u00e4chspartner abtauchen? Meistens h\u00f6rt man: \u201eIch alleine kann sowieso nichts \u00e4ndern\u201c. Das h\u00f6rt man aber auch von vielen W\u00e4hlern etablierter Parteien. Zu den letzten drei Landtagswahlen rafften sich gerade einmal 50 Prozent der W\u00e4hler auf. Die Politikverdrossenheit nimmt weiter zu, man kann die ganzen Parolen und Phrasen nicht mehr h\u00f6ren.<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012 ist anderer Meinung. Sie stellte der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von rund 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Bundeshaushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Parallel dazu werden Programme angeboten mit denen die 16 Einzelhaushalte effizienter \u201egestaltet\u201c werden sollen. Was der Politik fehlt sind Vision\u00e4re und Pers\u00f6nlichkeiten die die Tr\u00e4ume realisieren.<\/p>\n
Martin Luther King hatte den Traum f\u00fcr die afroamerikanische Bev\u00f6lkerung der USA, Freiheit und Gleichheit, speziell f\u00fcr Arbeitspl\u00e4tze zu erreichen. Obama fragte seine Zuh\u00f6rer wie man die gro\u00dfen weltpolitischen Probleme l\u00f6sen, ob man Gerechtigkeit, Wohlstand, Weltfrieden schaffen k\u00f6nne. Als Antwort wiederholte er immer wieder: \u201eYes, we can\u201c. Dieter Neumann hat die Vision von Toleranz, ausgeglichen Haushalten und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden. Als Realist liefert er ein ganzes Paket an Reformvorschl\u00e4gen zum Wohle der Zivilgesellschaft.<\/p>\n
Der Westen ben\u00f6tigte rund 500 Jahre, um in den meisten Staaten Demokratien einzuf\u00fchren – nach amerikanischem Vorbild. Parallel dazu machten Kaiser- und Zarenreiche, Diktaturen, Einzelherrscher und Familienclans diese Entwicklung nicht durch. Sie kennen keine Demokratie, sie befinden sich in Sachen Menschen- und Grundrechte im tiefsten Mittelalter. Diese Umst\u00e4nde finden in der Politik wenig Beachtung, sind jedoch im Zusammenleben mit Minderheiten, dem Islam, Migranten und Muslimen von gro\u00dfer Bedeutung.<\/p>\n
Die Menschen wollen an westlichen Errungenschaften teilhaben – lieber heute als morgen – bei Wahrung ihres Glaubens. Ihre Problem sind gro\u00df und im Westen nicht unbekannt: Armut, fehlende Bildung und Ausbildung, Arbeitslosigkeit, Kinderarbeit, fehlende Menschen- und B\u00fcrgerrechte, Rezession, hohe Inflationsraten, Krankheit, Seuchen, Naturkatastrophen. Sie sehnen sich nach Arbeit, Familie, vor der eigenen H\u00fctte zu sitzen oder bezahlbaren Wohnraum und in der V\u00f6lkergemeinschaft gleichberechtigt behandelt zu werden. <\/p>\n
Es wird leicht \u00fcbersehen, dass westliche Staaten auch ihre Probleme haben. Seit 50 Jahren haben sich viele Staaten finanziell \u00fcbernommen, ihre Ausgaben waren h\u00f6her als die Einnahmen. Das liegt an gestiegenen Anforderungen der Menschen, Umwelt, Produktion und Absatz, soziale Aufgaben, Altersversorgung, Schulden und Investitionsstaus die sich allerorten gebildet haben. Die USA, Japan und EU-Staaten sind nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent mit rund 15.300
\nMilliarden Euro \u00fcberschuldet \u2013 Tendenz steigend.<\/p>\n
Das Verh\u00e4ltnis von Politik, Gewerkschaften, Unternehmen und dem Finanzadel ist nicht mehr ausgewogen. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmen entlastet wurden, m\u00fcssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. Die Balance zwischen Armen und Reichen ist verloren gegangen.<\/p>\n
Das hat es nach dem Zweiten Weltkrieg auch gegeben. Die Folgekosten waren so enorm, dass man Verm\u00f6genden im Rahmen des Lastenausgleichsgesetzes, deren Immobilien im Krieg nicht zerst\u00f6rte wurden 50 Prozent ihres gesch\u00e4tzten Verm\u00f6gens enteignete. Die Umverteilung kam denen zu Gute, die unter den Folgen des Krieges besonders gelitten haben. Weitere gro\u00dfe Umverteilungen von oben nach unten, von Reichen an Armen, sind der L\u00e4nderfinanzausgleich und der Solidarit\u00e4tszuschlag. Die Schuldenkrise wartet weiter auf eine L\u00f6sung.<\/p>\n
Kommt in den USA ein Musical oder Theaterst\u00fcck zur Urauff\u00fchrung, finden diese erst in der Provinz statt. Sind sie dort erfolgreich, finden sie Ihren Weg zu Broadway und den gro\u00dfen B\u00fchnen dieser Welt. Die Initiative Agenda 2011-2012 ist nicht durch die Provinz getingelt, sondern hat ihr Programm am 20.5.2010 der \u00d6ffentlichkeit im Internet pr\u00e4sentiert. Als kleine Community brachte sie es in rund 5Jahren immerhin auf \u00fcber 5 Millionen Seitenaufrufe. Was im Mai 2010 erfolgreich ins Leben gerufen wurde, soll nun die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit als Opposition ins Parlament tragen.<\/p>\n
Dabei kann Jedermann seinen Beitrag leisten, am besten als F\u00f6rder-, Gr\u00fcndungs- oder Parteimitglied.<\/p>\n
Unin f\u00fcr Soziale Sicherheit <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Politik wagen, erleben und gestalten 12.02.2015 Wem ist es in einer Gespr\u00e4chsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespr\u00e4ch auf Politik kommt, die Gespr\u00e4chspartner abtauchen? Meistens h\u00f6rt man: \u201eIch alleine kann sowieso nichts \u00e4ndern\u201c. Das h\u00f6rt man aber auch … Weiterlesen