{"id":1499,"date":"2017-02-27T09:01:55","date_gmt":"2017-02-27T08:01:55","guid":{"rendered":"http:\/\/ufss.de\/?p=1499"},"modified":"2017-02-27T09:01:55","modified_gmt":"2017-02-27T08:01:55","slug":"parlamentarier-sind-dem-gewissen-verpflichtet-nicht-den-menschen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ufss.de\/?p=1499","title":{"rendered":"Parlamentarier sind dem Gewissen verpflichtet \u2013 nicht den Menschen"},"content":{"rendered":"

\"11_herr_neumann\"<\/a>Lehrte, 27.02.2017. Einfache und punktuelle L\u00f6sungen, ohne zukunftsweisende Konzepte, f\u00fchren nicht zu Reformen, Investitionen und zur \u00dcberwindung der Krise. Nach dem Grundgesetz Art 38 werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl gew\u00e4hlt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Auftr\u00e4ge und Weisungen nicht gebunden und nur dem Gewissen unterworfen.<\/p>\n

Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben dem \u00d6ffentlichen Dienst Gehaltserh\u00f6hungen f\u00fcr 2017 und 2018 von 4,3 % beschert. Nach Abzug einer Inflationsrate (2017\/2018) von 4 % ist das eine reale Erh\u00f6hung von 0,35 %. Realpolitik w\u00fcrde bedeuten, auf der Grundlage von Inflationsraten Lohnerh\u00f6hungen zwischen den Tarifpartnern auszuhandeln.<\/p>\n

Beim Gewissen geht es um moralische Argumente, die im Kern nichts mit Realpolitik zu tun haben. Das Gewissen wird schnell dem Parteizwang unterworfen. Die Folgen sind verheerend, denn kaum einer hat das Zeug dazu, Deutschland aus der Starre der Schuldenkrise zu f\u00fchren. Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Sie waren nicht in der Lage, auch nur eine DM oder einen Euro zu tilgen. <\/p>\n

Dem sind sie nicht verpflichtet, sondern ihrem Gewissen. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schr\u00f6der und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. W\u00e4ren sie ihrem Gewissen gefolgt, h\u00e4tten sie f\u00fcr eine Kompensierung der Schulden bzw. Gegenfinanzierung und Abbau gesorgt.<\/p>\n

Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben in der Zeit von 1999 bis 2013 die Stundenl\u00f6hne um 4 % erh\u00f6ht (Quelle DGB). Das ist eine durchschnittliche Erh\u00f6hung von 0,29 Prozent pro Jahr. Zieht man davon die durchschnittliche Inflationsrate von 1,6 % und die kalte Progression ab, haben reale Lohnerh\u00f6hungen nicht stattgefunden. Je \u00e4rmer die L\u00e4nder desto reicher die Menschen.<\/p>\n

Nach einer EZB-Studie verf\u00fcgt \u201ejeder\u201c Deutsche \u00fcber ein Privatverm\u00f6gen von 51.400 Euro (Schuldenquote 71,2 %). In Griechenland ist das Verh\u00e4ltnis 101.900 zu 176 %, Niederlande 102.600 zu 65,1 %, Frankreich 115.800 zu 95,8 %, Italien 173.500 zu 132,7, Spanien 182.700 zu 99,2 %, Belgien 206.000 zu 106 %, Malta 215.000 zu 63,9 %, Zypern 266,900 zu 108,9 % und in Luxemburg \u00fcber 297.000, bei einer Schuldenquote von 21,4 %. <\/p>\n

Reichtum von dem der Staat wenig oder keine Steuereinnahmen hat. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern f\u00fchrt. Parallel dazu werden aufgrund von Zahlungsversprechen die Schulden um rund 4,8 auf 7 Billionen Euro steigen. Das wissen, Politiker, \u00d6konomen, Wirtschaftsverb\u00e4nde\/-institute, Wirtschaftseise, Unternehmen und Experten. Theoretiker, die keine Antworten auf die L\u00f6sungen der Krisen haben.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 hat Antworten, die der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 zur Diskussion angeboten wurden. Das Sanierungskonzept hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden die Rahmenbedingungen dazu realistisch geschildert. Dar\u00fcber hinaus gibt Agenda 2011 – 2012 komplexe und pr\u00e4zise Antworten auf die vielen und zumeist gro\u00dfen Probleme dieser Zeit.<\/p>\n

Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die erweiterte Neuauflage erschien 2016 unter dem Titel: Dieter Neumann, Agenda 2011-2012, \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c bei Books on Demand. Seit 2010 wurden \u00fcber 1.000 \u00f6ffentliche Personen schriftlich \u00fcber das Zukunftsprogramm von Agenda 2011-2012 informiert.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 steht f\u00fcr soziale Sicherheit und einer angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfangreiche Informationen bieten die Presseportale www.agenda2011-2012.de und die Onlinezeitung www.agenda.news.de. User haben Berichte dazu \u00fcber 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Es wird herzlich zu kostenlosen Vortr\u00e4gen \u00fcber diese Thematik nach Lehrte eingeladen, die jeweils am 1. Freitag im Monat stattfinden.<\/p>\n

Union f\u00fcr Soziale Sicherheit -UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\nE-Mail: info@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n

Die Union f\u00fcr soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor
\nsie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n

Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de. werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt und ein entsprechendes Finanzierungskonzept angeboten. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lehrte, 27.02.2017. Einfache und punktuelle L\u00f6sungen, ohne zukunftsweisende Konzepte, f\u00fchren nicht zu Reformen, Investitionen und zur \u00dcberwindung der Krise. Nach dem Grundgesetz Art 38 werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl gew\u00e4hlt. Sie sind … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14],"tags":[29,806,805,804,164,120,755,104,26,749],"class_list":["post-1499","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-presseberichte","tag-armut","tag-gewissen","tag-konzepte","tag-loesungen","tag-parlamentarier","tag-realpolitik","tag-reformprogramm","tag-renten","tag-staatsschulden","tag-zahlungsversprechen"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1499","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1499"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1499\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1501,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1499\/revisions\/1501"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1499"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1499"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1499"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}