{"id":1540,"date":"2017-03-29T08:45:51","date_gmt":"2017-03-29T07:45:51","guid":{"rendered":"http:\/\/ufss.de\/?p=1540"},"modified":"2017-03-29T08:45:51","modified_gmt":"2017-03-29T07:45:51","slug":"saarland-wahl-ein-weiteres-grosses-fragezeichen-wohin-sich-die-politik-entwickelt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ufss.de\/?p=1540","title":{"rendered":"Saarland Wahl – ein weiteres gro\u00dfes Fragezeichen, wohin sich die Politik entwickelt"},"content":{"rendered":"

\"Bild<\/a>UfSS: Die Bundestagswahl 2017 wird die Partei gewinnen, die sich f\u00fcr soziale Gerechtigkeit bekennt und den W\u00e4hlern sagt, wie sie die \u201eWohltaten\u201c finanzieren wollen.<\/p>\n

Lehrte, 27.03.2017. Kramp-Karrenbauer hat es wieder geschafft, viel Erfolg. Das Wahlergebnis im Saarland: 40,7 % f\u00fcr die CDU und 29,6 % f\u00fcr SPD, werten die Parteien und Teile der Medien als W\u00e4hlervotum. Das war 2016 nicht andres. In Baden-W\u00fcrttemberg votierten 30,3 % der W\u00e4hler f\u00fcr die Gr\u00fcnen, 27 % f\u00fcr die CDU und 13,7 % f\u00fcr die SPD. In Rheinland-Pfalz stimmten 36,2 % f\u00fcr die SPD, 31,8 % f\u00fcr die CDU und 12.6 % f\u00fcr die AfD und in Sachsen- Anhalt 28.8 % f\u00fcr die CDU, 24,3 % f\u00fcr die AfD und 19,6 % f\u00fcr die SPD. <\/p>\n

Das was unter W\u00e4hlervotum verstanden wurde, haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel gezeigt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitspl\u00e4tze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Eine gewaltige Aufgabe, doch keiner nimmt davon Kenntnis!<\/p>\n

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt, im Gegenteil, es wurde aufgesattelt. Gerhard Schr\u00f6der hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Besch\u00e4ftigte, Arbeitslose und Regelsatzempf\u00e4nger benachteiligt und mit Niedrigl\u00f6hnen und Werkvertr\u00e4gen die Entwicklung negativ beeinflusst.<\/p>\n

Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in Europa gemacht. Diese Ma\u00dfnahmen haben Unternehmen gef\u00f6rdert, Arbeitnehmern geschadet und Verluste sozialisiert. Politiker haben diesen Zustand per Gesetz festgeschrieben, dem \u00d6konomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise, Wirtschaftsverb\u00e4nde\/-institute, Unternehmen, Lobbyisten, Reiche und Experten zugestimmt haben. Es liegt \u201enicht\u201c in ihrem Interesse, das Rad der Steuervergeudungen und Einnahmenverluste zur\u00fcckzudrehen.<\/p>\n

Martin Schulz hat das vorgestellt, was er unter sozialer Gerechtigkeit versteht. Die Menschen folgen ihm und sind mehrheitlich bereit ihn zu unterst\u00fctzen. Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat 2015, mit der blo\u00dfen Ank\u00fcndigung Verm\u00f6gende h\u00f6her zu besteuern, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. Die Mehreinnahmen sind f\u00fcr Investitionen in die Infrastruktur vorgesehen. Von Schulz wird nun ein Konzept erwartet, mit welchen Mitteln er die angek\u00fcndigten Reformen und Wohltaten finanzieren will. <\/p>\n

Diesen Prozess hat die Initiative bereits im Mai 2010 f\u00fcr sich abgeschlossen. Sie hat der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. <\/p>\n

Welche Strategien Schulz oder andere Politiker auch verfolgen m\u00f6gen, sie werden nicht an dem Sanierungskonzept von Agenda 2011-2012 vorbeikommen. Auch nicht auf deren pr\u00e4zisen und komplexen Antworten auf die Schuldenkrise. Fazit: Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten wird die Krise \u00fcberwunden.<\/p>\n

Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS)
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\nE-Mail: info@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n

Die Union f\u00fcr soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n

Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

UfSS: Die Bundestagswahl 2017 wird die Partei gewinnen, die sich f\u00fcr soziale Gerechtigkeit bekennt und den W\u00e4hlern sagt, wie sie die \u201eWohltaten\u201c finanzieren wollen. Lehrte, 27.03.2017. Kramp-Karrenbauer hat es wieder geschafft, viel Erfolg. Das Wahlergebnis im Saarland: 40,7 % f\u00fcr … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14],"tags":[29,581,125,137,106,755,819,13,820,749],"class_list":["post-1540","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-presseberichte","tag-armut","tag-einnahmeverluste","tag-niedriglohn","tag-niedrigrente","tag-reformen","tag-reformprogramm","tag-saarland-wahl","tag-sanierungskonzept","tag-waehlervotum-staatsschulden","tag-zahlungsversprechen"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1540","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1540"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1540\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1541,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1540\/revisions\/1541"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1540"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1540"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/ufss.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1540"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}