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<\/a>Bild. agenda 2011-2012<\/p><\/div>Union f\u00fcr Soziale Sicherheit: 12 Millionen Arme, 8 Mio. Regelsatzempf\u00e4nger, die keinen Job haben, Niedriglohn, Niedrigrente, K\u00fcrzungen von Sozialleistungen sind kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert.<\/p>\n
Lehrte, 02.05.2017. Deutsche Politiker, Parteien und Regierungen sind dem Ruf von Wirtschaftsweisen, Wirtschaftswissenschaftlern, \u00d6konomen, Unternehmen, Experten, Wirtschafsverb\u00e4nden, Wirtschaftsinstituten und Gewerkschaften gefolgt, die Schuldenwachstum als Motor von Wirtschaftswachstum sehem.. Wenn das nicht reicht, werden die Guthaben der Sparer mit einer Nullzinspolitik von den Konten getrieben. Eine weitere Hilfe f\u00fcr die Wirtschaft, es wurden 2,3 Billionen frische Euro gedruckt, um zu beruhigen und Anlagen aufzukaufen.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus greift die EZB als W\u00e4hrungsh\u00fcter massiv in die europ\u00e4ische Lohnpolitik ein, indem sie die Inflationsrate auf 2 Prozent festlegt. Um dieses Ziel zu erreichen, k\u00f6nnen und sollen Unternehmen die Erzeugerpreise um 2 % erh\u00f6hen, um damit die Lohnerh\u00f6hungen zu kompensieren. F\u00fcr die Lohnentwicklung sind ansonsten \u201eeinzig und alleine\u201c die Tarifpartner Unternehmen und Gewerkschaftsbund zust\u00e4ndig. Das hat f\u00fcr die Politik den Vorteil, dass sie an Fehlentwicklungen unschuldig ist.<\/p>\n
Von 1999 bis 2013 sind die L\u00f6hne und Geh\u00e4lter preisbereinigt um 4 Prozent, oder um 0,29 pro Jahr gestiegen (DGB). Die Kalte Progression hat diesen geringen Lohnvorteil aufgezehrt. Angels Merkel verwaltet 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden. Eine Minderheit besitzt \u00fcber 12 Billionen Euro Privatverm\u00f6gen und zahlt keine Verm\u00f6gensteuer. Unternehmen stehen f\u00fcr einen Umsatz von \u00fcber 6 Billionen Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. <\/p>\n
Sie dr\u00fccken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen \u2013 zu ihren Gunsten. Sie haben sich f\u00fcr ein uneingeschr\u00e4nktes Schuldenwachstum entschieden, um Wirtschaftswachstum zu erreichen. Das hat dazu gef\u00fchrt, dass die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. <\/p>\n
Unter Agenda Merkel hat sich dieser Trend weiter fortgesetzt, die Staatsschulden sind um 661 Mrd. Euro gestiegen. Zus\u00e4tzlich haben die Regierunen rund 1 Billionen Euro mehr ausgegeben, um die man B\u00fcrger, durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich und Soli, enteignet hat. 1952 haben die drei Westalliierten Besatzungsm\u00e4chte durch das Londoner-Schuldenabkommen, auf die R\u00fcckzahlung von \u00fcber 19 Mrd. Euro verzichtet.<\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Das h\u00e4tte Angela Merkel revidieren k\u00f6nnen, davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. <\/p>\n
Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt. Gerhard Schr\u00f6der hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Besch\u00e4ftigte, Regelsatzempf\u00e4nger und Rentner benachteiligt. Schr\u00f6der hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 20 Jahren lagen die Rentenerh\u00f6hungen unter den Inflationsraten.<\/p>\n
Bis 2030 werden die Schulden Deutschlands aufgrund von Zahlungsversprechen um rund 4.800 Milliarden Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitspl\u00e4tze verloren, was zu einem stufenweisen Anstieg auf 40 Millionen Rentner f\u00fchrt. Die globalen Schulden Deutschlands liegen bei zus\u00e4tzlich rund 13.5 Bio. Euro. Es ist kein Zufall, dass sich Deutschland unter diesen Voraussetzungen zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europ\u00e4ischen Union entwickelt hat, sondern politischer Wille in Gesetze gegossen.<\/p>\n
Eine Kanzlerin, die eine grenzenlose, uneingeschr\u00e4nkte Grenz\u00f6ffnung f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge verf\u00fcgt, ist nicht verpflichtet, Staatsschulden abzubauen. Es l\u00e4sst sie anscheinend kalt, dass das Kindergeld in ihrer Amtszeit, \u201enur\u201c um 28 Euro von 164 Euro auf 192 Euro oder 2,33 Euro pro Jahr (1,17 %) gestiegen ist. Und das bei einer durchschnittlichen Inflationsrate von 1,5 %!<\/p>\n
Die Entwicklung des Hartz IV Regelsatzes zeigt ein \u00e4hnliches Bild. Der Regelsatz wurde in 12 Jahren um 64 Euro von 345 auf 409 Euro erh\u00f6ht (1.15 % pro Jahr). Nach Abzug von 36 Euro MwSt. und 17,50 Euro Rundfunkgeb\u00fchren, verbleiben dem Empf\u00e4nger 355 Euro. Das ist sozial verwerflich, zumal die Regelsatzerh\u00f6hung mit der Inflationsrate verrechnet wird. <\/p>\n
Das ist das Bild einer Kanzlerin, der anscheinend jedes Gef\u00fchl f\u00fcr soziale Gerechtigkeit verloren gegangen ist. Diese Entwicklung prangerte der DGB auf seinen Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2017 an, obschon er Hand in Hand mit Merkel und den Vorg\u00e4ngern die Krise herbeigef\u00fchrt hat.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS)
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\nE-Mail: info@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit: 12 Millionen Arme, 8 Mio. Regelsatzempf\u00e4nger, die keinen Job haben, Niedriglohn, Niedrigrente, K\u00fcrzungen von Sozialleistungen sind kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Lehrte, 02.05.2017. Deutsche Politiker, Parteien und Regierungen sind dem Ruf von Wirtschaftsweisen, … Weiterlesen