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<\/a>Bild: Agenda 2011-2012<\/p><\/div>Lehrte, 19.06.2017. Permanenter Kostendruck und abgespeckte Leistungen sind Folge des Wettbewerbs in den Bereichen Bildung und Ausbildung, Gesundheitswesen, sozialem Wohnungsbau Grundrenten und Grundsicherung f\u00fcr Kinder, Familien- und Sozialpolitik, Mindestl\u00f6hne, Infrastruktur, Strukturreformen, Bundeswehrreform, Energiepolitik, Reformen, fast in allen Bereichen. Das Wohl der B\u00fcrger steht weniger im Mittelpunkt als Wirtschafsinteressen.<\/p>\n
Politiker geraten in einen Interessenkonflikt zwischen B\u00fcrger und Unternehmen. Die Unternehmen stehen f\u00fcr einen Umsatz von 6,6 Billionen Euro und dr\u00fccken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Eine Minderheit besitzt 12 Billionen Euro Privatverm\u00f6gen und zahlt Dank ihrer Macht und N\u00e4he zur Politik keine Verm\u00f6gensteuer. <\/p>\n
Die Bundesregierung verwaltet ein Schuldenvolumen von rund 20 Billionen Euro. Davon tragen die Menschen pro Kopf 26.850 Euro plus private Schulden von 9.850 Euro auf den Schultern. Der Staat hat kein angespartes Verm\u00f6gen, sodass die Steuerzahler in vollem Umfang haften. Die Politik ist f\u00fcr das Gemeinwohl im Staat verantwortlich, f\u00fcr Gerechtigkeit \u2013 soziale Gerechtigkeit. 10 Millionen Deutsche sind, gemessen am BIP, mit 122 % oder 3,7 Billionen Euro \u00fcberschuldet. Wie sollen und k\u00f6nnen sie die Schulden jemals zur\u00fcckzahlen? Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer.<\/p>\n
Mit der Wahl einer Partei dr\u00fccken W\u00e4hler seit 1969 die Hoffnung aus, dass sie in die Lage versetzt werden, mit dem Ertrag aus der Arbeit den Lebensunterhalt finanzieren und sich angemessen am \u00f6ffentlichen Leben beteiligen zu k\u00f6nnen. Dabei rechneten die Besch\u00e4ftigten auf die Unterst\u00fctzung von gew\u00e4hlten Politikern, Gewerkschaften und Arbeitgebern. <\/p>\n
Die Gewerkschaften m\u00fcssen sich fragen lassen, warum die Besch\u00e4ftigten bei den Lohnzuw\u00e4chsen in Europa abgeschlagen im unteren Drittel liegen. Ihre Einkommen leiden unter Niedrig- und Dumpingl\u00f6hnen, Minijobs, Leiharbeit und Werkvertr\u00e4gen, ein Produkt der Tarifpartner! Das hat Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in Europa gemacht. Bei VW kostet eine Roboterstunde 5 Euro. Darauf werden keine Sozialabgaben und Lohnsteuern f\u00e4llig. Roboter werden den Gro\u00dfteil der Besch\u00e4ftigten mit einen Stundenlohn von 40 Euro stufenweise bis 2030 ersetzen! <\/p>\n
Politiker sind Wirtschaftstheoretikern, \u00d6konomen, Experten, Reichen und Unternehmen gefolgt und haben grenzenlose Schulden gemacht, um in ihren Legislaturperioden m\u00f6glichst durch Wirtschaftswachstum zu gl\u00e4nzen. Im Rahmen von grenzenlosen Schulden, um das BIP zu steigern, haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. <\/p>\n
Gerhard Schr\u00f6der hat mit der Agenda 2010 Arbeitnehmer mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. 2016 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.550 Mrd. Euro. Darin enthalten sind 220 Mrd. Euro Arbeitgeberanteile zu den Sozialbeitr\u00e4gen (20 %) oder 20 Mrd. Euro weniger, als die 22 % die Besch\u00e4ftigte zahlen und den Versicherungstr\u00e4gern vorenthalten werden. Von dieser Entwicklung hat sich Deutschland bis heute nicht erholt, das Land hat sich kaputt gespart. <\/p>\n
Von einem anderen Format zeigte sich Kanadas neuer Premierminister. Mit dem blo\u00dfen Versprechen, Reiche st\u00e4rker an den Kosten der Infrastruktur zu beteiligen hat Trudeau 2015 einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. In Europa gibt es 11 L\u00e4nder, die bei Staatsschulden unterhalb der Schuldenobergrenze von 60 % liegen. Trudeau und diese EU L\u00e4nder sind eine Minderheit, die unabh\u00e4ngig von Wirtschaftsinteressen gehandelt hat. Auf diesem Niveau bewegt sich die Initiative Agenda 2011-2012 mit einem Sanierungskonzept, das Wege aus der Krise weist.<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Mit diesen Mitteln sind die Aufgaben und Probleme des Staates finanzierbar.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
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\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 19.06.2017. Permanenter Kostendruck und abgespeckte Leistungen sind Folge des Wettbewerbs in den Bereichen Bildung und Ausbildung, Gesundheitswesen, sozialem Wohnungsbau Grundrenten und Grundsicherung f\u00fcr Kinder, Familien- und Sozialpolitik, Mindestl\u00f6hne, Infrastruktur, Strukturreformen, Bundeswehrreform, Energiepolitik, Reformen, fast in allen Bereichen. Das Wohl … Weiterlesen