![\"Pressebericht](\"http:\/\/ufss.de\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/Agenda-2011-2012-Nr.-1p.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 591<\/p><\/div>Das Schicksal Deutschlands h\u00e4ngt davon ab, ob es eine Mehrheit f\u00fcr die Wiedereinf\u00fchrung der nur \u201eausgesetzten\u201c Verm\u00f6gensteuer, der B\u00f6rsenumsatzsteuer und eine Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer gibt.<\/p>\n
Lehrte, 09.10.2017. Seit 1969 wollten alle Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Seit dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die von unbegrenzten Schulden ausgeht, um das Bruttoinlandsprodukt zu erh\u00f6hen. Die Regierungen haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.<\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schr\u00f6der hat mit Agenda 2010 Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben.<\/p>\n
Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das spiegelt sich im Bundeshaushalt f\u00fcr 2018 wieder. Die geplanten Einnahmen\/Ausgaben liegen bei 335 Mrd. Euro. Davon entfallen 173,6 Mrd. Euro auf Sozialhaushalte, sodass f\u00fcr die restlichen 14 Bundeshaushalte ein Budget von 162,4 Mrd. Euro zur Verf\u00fcgung steht. Keiner von ihnen darf demnach auch nur einen Euro mehr ausgeben.<\/p>\n
Deutschland hat kein angespartes Kapital. In den letzten 5 Jahren kam es zu unvorhersehbaren Steuermehreinnahmen von 100 Mrd. Euro. Diese befinden sich auf keinem Konto, damit wurden Haushaltsl\u00f6cher gestopft. Das ist 2018 nicht mehr m\u00f6glich, da der Verteidigungsetat alleine um die zugesagten 2 % des BIP oder rund 32 Mrd. Euro steigt. Die sich zur Wahl gestellten Parteien haben zwischen 40 und 100 Mrd. Euro Wahlgeschenke versprochen, die den Haushalt mit mindestens 40 Mrd. Schulden belasten.<\/p>\n
Alleine diese 72 Mrd. Euro Mehrausgaben w\u00fcrden den Resthaushalt auf rund 100 Mrd. Euro reduzieren. Die Bundesregierung(en) sind Zahlungsversprechen von 4,800 Mrd. Euro eingegangen, die niemand kennt. Daraus ergeben sich bis 2040 j\u00e4hrliche Schulden von 218 Mrd. Euro. Deutschland schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Das sind z. B. Investitionen f\u00fcr Stra\u00dfen, Wasserwege, Br\u00fccken, \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude und Flugh\u00e4fen. <\/p>\n
Deutschland schiebt einen riesigen Reformstau vor sich her. Seit Jahren werden eine gro\u00dfe Steuerreform, Renten-, Gesundheits-, Internet-, Wohnungsbau-, Einwanderungs- und Sicherheitsreform gefordert, um nur einige Beispiele zu nennen. Der Ruf nach einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird immer lauter. Das \u00fcberh\u00f6ren die konservativen Kr\u00e4fte in Deutschland und deren Regierungen, die diese Entwicklung gesetzlich festgeschrieben hat. Das ist ein Grund, dass Politik immer beliebiger wurde. Ihre Programme gleichen sich wie Zwillinge.<\/p>\n
Sie haben eines gemeinsam, sie sagen nicht, wie sie die neuerlichen Ausgaben schuldenfrei finanzieren wollen. Sie sind – wie alle Staats-und Regierungschefs – der Wirtschaftswissenschaft gefolgt und haben die Weltschulden seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro erh\u00f6ht. Wenn das der richtige Weg ist, werden die Schulden kurzfristig auf 600 Bio. Euro steigen.<\/p>\n
Die Wissenschaft sagt weiter, dass jedem Geldverm\u00f6gen eine gleich gro\u00dfe Verbindlichkeit gegen\u00fcber steht.. Warum macht die Bundesregierung dann nicht einfach stufenweise 10 Bio. Mrd. Euro mehr Schulden, um Ausgaben im dieser H\u00f6he finanzieren zu k\u00f6nnen? Das Geldverm\u00f6gen deckt sie doch ab? Das sind alte H\u00fcte, die keinem mehr passen. Das private Geldverm\u00f6gen der Welt liegt bei 112 Bio. Euro. Davon hat keine Regierung der Welt etwas, au\u00dfer minimale Steuern.<\/p>\n
Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\nE-Mail: info@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. <\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Das Schicksal Deutschlands h\u00e4ngt davon ab, ob es eine Mehrheit f\u00fcr die Wiedereinf\u00fchrung der nur \u201eausgesetzten\u201c Verm\u00f6gensteuer, der B\u00f6rsenumsatzsteuer und eine Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer gibt. Lehrte, 09.10.2017. Seit 1969 wollten alle Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Seit … Weiterlesen