![\"Pressebericht](\"http:\/\/ufss.de\/wp-content\/uploads\/2017\/04\/UfSS-UfSS-pro-Familie-35.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 602<\/p><\/div>UfSS: Beide gro\u00dfen Volksparteien verf\u00fcgen derzeit nicht \u00fcber Mehrheiten zur Regierungsbildung. Der Gro\u00dfteil der Deutschen favorisiert eine Neuauflage der schwarz-roten Politik.<\/p>\n
Lehrte, 24.11.2017. Dummheit, fehlende politische Bildung und Ausbildung von Politikern haben eine Sondierung verhindert. Nun wollen es Steinmeier und Sch\u00e4uble richten. Eine Einigung wird immer schwieriger, weil plausible Programme fehlen. Die Welt hat sich gravierend ver\u00e4ndert. Seit der Lehman-Pleite von 2008 in den USA, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, sind die Schulden von 188 NATO-Staaten (insgesamt 193) von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. <\/p>\n
Die beteiligten L\u00e4nder sind nach dem Maastricht Referenzwert, 60 % vom BIP, mit rund 255 Bio. Euro \u00fcberschuldet und teilweise bankrott. Die Wirtschaftswissenschaft steht f\u00fcr unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum (BIP) zu steigern. Die EZB hat dar\u00fcber hinaus seit 2015 das gemacht, was die US-Notenbank Fed, die Bank of Japan, die Bank of England und viele andere gemacht haben. Sie hat im Kampf gegen die Krise 2,3 Billionen frisches Geld gedruckt, davon Anleihen von Unternehmen und Staaten gekauft und mit Niedrigzinsen M\u00e4rkte beruhigt..<\/p>\n
Aus der Not heraus sind ihnen Politiker, \u00d6konomen, Unternehmen, Konservative, Kapitalisten, Fachleute (weiterhin Experten genannt) und Medien gefolgt, die gemeinsam f\u00fcr 300 Bio. Euro Schulden stehen. Sie alle haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, h\u00e4tten Sie Antworten g\u00e4be es keine Krisen. Auf dieser Basis wurden Sondierungen gef\u00fchrt, um eine tragf\u00e4hige Regierung in Deutschland zu bilden.<\/p>\n
Es fehlten Konzepte, Innovationen, Strukturreformen, Voraussetzungen f\u00fcr Reformen. B\u00fcrger werden in Stuttgart durch zu hohe Dyoxin- Werte vergiftet und sterben, was Politiker offensichtlich nicht interessiert. Ein Fahrverbot f\u00fcr alte Diesel-PKW – Fehlanzeige. Das ist bundesweit keine Solidarit\u00e4t gegen\u00fcber den Menschen. Wie sollen Politiker in der Umweltkrise entscheiden, wenn ihnen, dem Umweltministerium und der EU wissenschaftliche Eckwerte fehlen und Konzepte nicht vorhanden sind?<\/p>\n
Anfang der 1969er Jahre haben sich Unternehmen neu aufgestellt. Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Marktanalysen und Rationalisierung waren die neuen Ziele. Das hatte zur Folge, dass in Deutschland rund 500.000 Arbeitspl\u00e4tze verloren gingen. Betroffen war insbesondere die Textil- und Schuhindustrie, deren Produktion in Billiglohnl\u00e4nder verlegt wurde. Mit Verlust von rund 3.500 Arbeitspl\u00e4tzen bei Siemens und 2.000 bei ThyssenKrupp setzt sich dieser Trend fort. <\/p>\n
Sp\u00e4testens mit Schr\u00f6ders Agenda 2010 wurden Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Ma\u00dfnahmen haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europ\u00e4ischen Union gemacht. Ein Niveau, in dem das Vakuum zwischen sozialer Gerechtigkeit und Wirtschaftsinteressen verloren ging. Die Kanzlerin bekannte sich offen dazu. Mit ihr ein immer gr\u00f6\u00dfer werdender Teil der Parlamentarier.<\/p>\n
Ein Indiz ist auch, dass die Parteien zur Bundestagswahl 2017 Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro f\u00fcr Reformen und Steuersenkungen abgegeben haben, die mangels Masse auf 30 \u2013 bis 35 Mrd. Euro zusammengestrichen wurden. Deutschland hat kein angespartes Kapital. Mit sprudelnden Steuermehreinnahmen von rund 100 Mrd. Euro wurden Haushaltsl\u00f6cher gestopft bzw. Nachtragshaushalte saniert. Deutschland ist mit 350 Mrd. Euro \u00fcberschuldet.<\/p>\n
Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro Mrd. Euro abgegeben \u2013 die niemand kennt. Bis 2040 werden daraus 218 Mrd. Euro pro Jahr f\u00e4llig. F\u00fcr die n\u00e4chsten 10 Jahre steigt der Wehretat auf 2 % des BIP an. Das sind j\u00e4hrliche Mehrausgaben 30 bis 40 Mrd. Euro. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.<\/p>\n
Unter diesen Gesichtspunkten macht es Sinn, dass es zu einer erneuten Gro\u00dfen Koalition kommt, um Deutschland regierungs- und reformf\u00e4hig zu machen. Es ist nicht die Frage, ob Schulz der richtige Mann f\u00fcr die SPD und Merkel die richtige Regierungschefin ist, sondern, wie sie gemeinsam mit diesen Schw\u00e4chen zusammen regieren k\u00f6nnen. Agenda 2011-2012 schl\u00e4gt vor, dass Schulz die ersten 2 Jahre regiert und Merkel die letzten 2 Jahre. Die Ministerien w\u00fcrden nach Wahlergebnissen verteilt. <\/p>\n
Von gro\u00dfer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch pr\u00e4zise und komplexe Antworten.. User haben Presseberichte dazu \u00fcber 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. <\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\nE-Mail: info@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
UfSS: Beide gro\u00dfen Volksparteien verf\u00fcgen derzeit nicht \u00fcber Mehrheiten zur Regierungsbildung. Der Gro\u00dfteil der Deutschen favorisiert eine Neuauflage der schwarz-roten Politik. Lehrte, 24.11.2017. Dummheit, fehlende politische Bildung und Ausbildung von Politikern haben eine Sondierung verhindert. Nun wollen es Steinmeier und … Weiterlesen