![\"Pressebericht](\"http:\/\/ufss.de\/wp-content\/uploads\/2017\/04\/UfSS-UfSS-pro-Familie-35.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 606<\/p><\/div>UfSS steht f\u00fcr politische Bildung, soziale Sicherheit, Menschenw\u00fcrde, Menschenrechte und Abbau der Staatsschulden. Seit Mai 2010 werden pr\u00e4zise und komplexe Antworten auf die Aufgaben und Probleme der Schuldenkrise gegeben.<\/p>\n
Lehrte, 11.12.2017. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboren, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden f\u00fcr ausgeglichene Haushalt und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorhaben finanzierbar:<\/p>\n
\u2022\tWiedereinf\u00fchrung der ausgesetzten Verm\u00f6gensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Billionen Euro und zahlt keine Verm\u00f6gensteuer. Verm\u00f6gen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten w\u00fcrde.
\n\u2022\tDie Wiedereinf\u00fchrung der B\u00f6rsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) w\u00fcrde laut Wolfgang Sch\u00e4uble und Agenda 2011-2012 Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er h\u00e4lt eine Reform f\u00fcr politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 h\u00e4lt sie f\u00fcr durchsetzbar!
\n\u2022\tErh\u00f6hung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen. \u2022
\n\u2022\tUnternehmen an Umsatzsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten B\u00fcrger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 740 Mrd. Euro erstattet wurden.
\n\u2022\tEs wird daf\u00fcr gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.<\/p>\n
Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatzempf\u00e4ngern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempf\u00e4ngern an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen und diese stufenweise auf 1.050 Euro zu erh\u00f6hen. Die Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 49 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird f\u00fcr eine stufenweise Erh\u00f6hung auf 60 % pl\u00e4diert.<\/p>\n
Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Besch\u00e4ftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen (Arbeit 4-0). Unter diesen Umst\u00e4nden er\u00fcbrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder dar\u00fcber hinaus. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten!<\/p>\n
\u2022\tSenkung der Lohn- und Einkommensteuers\u00e4tze von 10 \u2013 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 80.000 Euro, dar\u00fcber hinaus 40 % bis 150.000 Euro und danach 50 %.
\n\u2022\t8,5 Mio. Erwerbst\u00e4tige erhielten bis 2015 aufgrund bestehender Tarifvertr\u00e4ge brutto Stundenl\u00f6hne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und nicht den tariflichen Mindestlohn, weil sie an diese Vertr\u00e4ge gebunden sind. Ende 2016 sollte der Mindestlohn fl\u00e4chendeckend in Deutschland eingef\u00fchrt werden. Das ist nicht der Fall.
\n\u2022\tEs wird f\u00fcr einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns ab 2018 auf 9,50 \u2013 10,50 Euro gestimmt.<\/p>\n
Agenda 2011-2012 stimmt f\u00fcr eine gesetzliche Regelung, dass die Bundesregierun im Rahmen der Haushaltsplanungen eine zu erwartende Inflationsrate (z. B. 1.5 %) festlegt. Auf dieser Basis k\u00f6nnen die Tarifpartner Gewerkschaften und Arbeitgeber angemessene Lohnerh\u00f6hungen festlegen. <\/p>\n
Als unabdingbar f\u00fcr eine GroKo betrachtet Agenda 2011-2012 die Bereitschaft der Parteien, die B\u00f6rsenumsatzsteuer und Verm\u00f6gensteuer wieder einzuf\u00fchren und die Erbschaftssteuer zu erh\u00f6hen. Unter diesen Gesichtspunkten k\u00f6nnte man sich eine gro\u00dfe Koalition vorstellen, in der Martin Schulz und Angela Merkel jeweils 2 Jahre regieren. <\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\nE-Mail: info@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
UfSS steht f\u00fcr politische Bildung, soziale Sicherheit, Menschenw\u00fcrde, Menschenrechte und Abbau der Staatsschulden. Seit Mai 2010 werden pr\u00e4zise und komplexe Antworten auf die Aufgaben und Probleme der Schuldenkrise gegeben. Lehrte, 11.12.2017. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der … Weiterlesen