![\"Pressebericht](\"http:\/\/ufss.de\/wp-content\/uploads\/2017\/07\/36_Agenda-2011-2013-Soziale-Gerechtigkeiz-1.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 630<\/p><\/div>Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Das liegt an Regierungen, die immer unternehmerfreundlicher geworden sind und f\u00fcr uneingeschr\u00e4nktes Wirtschaftswachstum stehen – weniger f\u00fcr soziale Gerechtigkeit stehen.<\/p>\n
Lehrte, 14.03.2018. Die Union und SPD haben 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte eingefahren. Das liegt daran, dass W\u00e4hler immer wieder entt\u00e4uscht wurden und die Politik hausgemachte Einnahmenverluste in Billionenh\u00f6he produziert hat. Der neue Koalitionsvertrag bietet nicht den Rahmen, dass sich das in der laufenden Legislaturperiode \u00e4ndern k\u00f6nnte.<\/p>\n
Die Regierung schiebt rund 7,5 Mio. Besch\u00e4ftigte vor sich her, die keinen Job haben. Als vollwertige Mitglieder der Gesellschaft erhalten sie Hartz IV – Regelsatzleistungen von 404 Euro monatlich, plus 1,01 % zum Vorjahr. Darin sind 13,5 % oder 52 Euro MWST., 17,50 Euro Rundfunkgeb\u00fchren und 1,8 % Inflationsrate enthalten (7.27 Euro), f\u00fcr diese 76,77 Euro k\u00f6nnen sie sich nichts kaufen. 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro. Das ist sozial verwerflich.<\/p>\n
Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel im Jahresdurchschnitt 42 Mrd. Euro Kredite aufgenommen, um regieren zu k\u00f6nnen. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf etwa 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Die Einnahmenverluste setzen sich in der Zeit von 2018 bis 2028 mit \u00fcber 1 Billionen Euro fort. Von dieser Entwicklung hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.<\/p>\n
Im Gegenteil: Angela Merkel, die Union und SPD besteht darauf, diese Entwicklung beizubehalten. Sie \u00fcbersehen, dass die Schuldenkrise mit den hausgemachten Problemen nur gel\u00f6st werden kann, wenn alle Gesellschaftsschichten, insbesondere Reiche, Dienstleiter mit 65 % vom BIP und Produzenten mit 35 % vom BIP, angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Der Koalitionsvertrag wird dieser Forderung nicht gerecht.<\/p>\n
Schr\u00f6der ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das Ergebnis: Deutschland wurde zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU degradiert.. Die Folge ist, dass weniger Lohnsteuern und Sozialabgaben in die Staatskasse flie\u00dfen. <\/p>\n
Das Statistische Bundesamt (Destatis) gibt die Staatsschulden per Ende Januar 2017 mit 2.005 Mrd. Euro plus Schulden von 428 Mrd. Euro f\u00fcr Sozialversicherung an. Die Schuldenuhr des BDSt. \u201eBund der Steuerzahler\u201c stand Ende Dezember 2017 sogar nur bei 1.972 Mrd. Euro. Beide Institutionen ber\u00fccksichtigen nicht die Schulden der Sozialversicherung von 428 Mrd. Euro oder gesamt 2.433 Mrd. Euro. Die europ\u00e4ische Statistik EUROSTAT und Statista, die gr\u00f6\u00dfte private Statistik der Welt, beziffern die Schulden Deutschlands unabh\u00e4ngig voneinander mit 2.150 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland mit rund 250 Mrd. Euro \u00fcberschuldet.<\/p>\n
Einen Umstand den Politiker am liebsten verschweigen. Sie verweisen darauf, dass ein Schuldenstand von unter 2 Bio. Euro erreicht wurde. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, keine Antworten auf die gro\u00dfen Probleme der L\u00e4nder und kriegerischen Auseinandersetzungen. Woher nehmen sie unter diesen Umst\u00e4nden das Recht, in Haushaltsdebatten L\u00f6sungen anzubieten, ohne entsprechende Finanzierungskonzepte vorlegen zu k\u00f6nnen? Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus.<\/p>\n
Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Iintenet ein Sanierungkonzept zur Diskussin angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-1012 ist eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, die soziale Sicherheit f\u00fcr Menschen in Deutschland und anderswo anbietet.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\ninfo@ufss.de –
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Das liegt an Regierungen, die immer unternehmerfreundlicher geworden sind und f\u00fcr uneingeschr\u00e4nktes Wirtschaftswachstum stehen – weniger f\u00fcr soziale Gerechtigkeit stehen. Lehrte, 14.03.2018. Die Union und SPD haben 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse … Weiterlesen