![\"Pressebericht](\"http:\/\/ufss.de\/wp-content\/uploads\/2017\/07\/Dieter-Neumann.-07.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 631<\/p><\/div>UfSS: Die Not nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg wurde durch Enteignung und Umverteilung in gro\u00dfem Stil gelindert und der Staat zahlungsf\u00e4hig.<\/p>\n
Lehre, 20.03.2018. Durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Marshallplan, L\u00e4nderfinanzausgleich und Solidarit\u00e4tszuschlag wurden B\u00fcrger um rund 1 Billionen Euro enteignet und das Geld an Notd\u00fcrftige umverteilt. Beg\u00fcnstigt waren B\u00fcrger, die unter den Folgen des Krieges besonders gelitten haben und arme Bundesl\u00e4nder, die von reichen unterst\u00fctzt wurden. Durch das Gesetz zum Londoner Schuldenabkommen von 1953, haben die Westm\u00e4chte auf die R\u00fcckzahlung von rund 15 Mrd. US-Dollar Schulden verzichtet.<\/p>\n
Heute befindet sich der Gro\u00dfteil der EU- und Weltstaaten inklusiv Deutschland in einer \u00e4hnlichen Situation. Anstelle von Kriegslasten sind die Schulden von 188 Staaten von 100 auf 300 Billionen US$ explodiert. Das liegt daran, dass Staats- und Regierungschefs der Wirtschaftswissenschaft gefolgt sind, die f\u00fcr steigende Bruttoinlandsprodukte die Aufnahme von unbegrenzten Krediten vorsah und vorsieht. So auch die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel, die seit 1969 rund 2.433 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat.<\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf etwa 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet oder die Enteignung von 1.000 Mrd. Euro kompensiert. Von diesen Einnahmenverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Angela Merkel, die Union und SPD besteht darauf, diesen Status beizubehalten. Die Einnahmenverluste setzen sich in der Zeit von 2018 bis 2028 mit \u00fcber 1 Billionen Euro fort.<\/p>\n
Schr\u00f6der ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Gleichzeitig wurde erreicht, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen ist. Die Folge ist, dass weniger Lohnsteuern und Sozialabgaben in die Staatskasse flie\u00dfen.<\/p>\n
Das Dilemma des Koalitionsvertrages ist, dass in Deutschland kurzfristig 100.000 bis 200.000 Pflegekr\u00e4fte fehlen und die Regierung aus Geldmangel nur 8.000 Kr\u00e4fte f\u00fcr die laufende Legislaturperiode einstellen kann. Am Geldmangel liegt auch das Minimalangebot in den anderen Verhandlungsbereichen. Deutschland ist nicht investitions- und reformf\u00e4hig. Die Regierung sollte sich dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Macron anschlie\u00dfen, der den Berg von Schulden \u00fcber Enteignungen abbauen will. Bis 2040 gehen in Deutschland fast 20 Mo. Arbeitspl\u00e4tze verloren (Arbeit 4.0). Auch dazu fehlen klare Hinweise.<\/p>\n
Das Statistische Bundesamt (Destatis) gibt die Staatsschulden per Ende Dezember 2017 mit 2.005 Mrd. Euro plus Schulden von 428 Mrd. Euro f\u00fcr Sozialversicherung an. Die Schuldenuhr des BDSt. \u201eBund der Steuerzahler\u201c stand gleichzeitig sogar nur bei 1.972 Mrd. Euro. Beide Institutionen ber\u00fccksichtigen nicht die Schulden der Sozialversicherung von 428 Mrd. Euro oder gesamt 2.433 Mrd. Euro. Die europ\u00e4ische Statistik EUROSTAT und Statista, die gr\u00f6\u00dfte private Statistik der Welt, beziffern die Schulden Deutschlands unabh\u00e4ngig voneinander mit 2.150 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland mit rund 250 Mrd. Euro \u00fcberschuldet.<\/p>\n
Die UfSS ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-1012 ist eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, die soziale Sicherheit f\u00fcr Menschen in Deutschland und anderswo anbietet.<\/p>\n
Fazit: \u201eDie Krise wird nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden. Dazu geh\u00f6ren insbesondere Reiche, Dienstleiter (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP).<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\ninfo@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
UfSS: Die Not nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg wurde durch Enteignung und Umverteilung in gro\u00dfem Stil gelindert und der Staat zahlungsf\u00e4hig. Lehre, 20.03.2018. Durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Marshallplan, L\u00e4nderfinanzausgleich und Solidarit\u00e4tszuschlag wurden B\u00fcrger um rund 1 Billionen … Weiterlesen