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<\/a>Pressebericht Nr. 644<\/p><\/div>UfSS: Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel der Wirschafswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden f\u00fcr Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Sie haben in 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.<\/p>\n
Lehrte, 22.06.2018. Agenda 2011-2012. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten haben davon profitiert. Bei \u00fcber 40 Millionen Besch\u00e4ftigten sind die Realeinkommen dagegen nur leicht gestiegen oder stagnieren.<\/p>\n
Schr\u00f6der ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und f\u00fchrte Dumpingl\u00f6hne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen gro\u00dfen Teil der Besch\u00e4ftigten, mit fallender Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese \u201eErrungenschaften\u201c auch, um wettbewerbsf\u00e4higer zu werden. Kohl und Schr\u00f6der haben Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht.<\/p>\n
Alle sprechen davon, dass Deutschland ein reiches Land sei. Das trifft auf eine Minderheit zu, die private Verm\u00f6gen von \u00fcber 12 Billionen Euro besitzen und keine Verm\u00f6gensteuer zahlt. Das trifft auch f\u00fcr \u00fcber 40 Mio. ehrliche und flei\u00dfige Besch\u00e4ftigte zu, die den Wohlstand erst erm\u00f6glichten.<\/p>\n
Macron fordert von den franz\u00f6sischen Besch\u00e4ftigten einen Verzicht auf Arbeitsrechte und Reduzierung der Sozialausgaben, was in Deutschland l\u00e4ngst gang und g\u00e4be ist. Doch Vorsicht ist geboten, das wollten Macrons Vorg\u00e4nger auch und sind an Streiks der Besch\u00e4ftigten gescheitert. Deutschland hat kein angespartes Verm\u00f6gen, sondern ist mit rund 200 Mrd. Euro \u00fcberschuldet. \u201eMade in Germany\u201c besteht, bis zu 95 % aus billigen Ersatzteilen aus dem Ausland, mit Schwerpunkten Asien und China. <\/p>\n
Die Produkte werden dadurch preiswerter, sind aufgrund billiger Verschlei\u00dfteile aber auch reparaturanf\u00e4lliger. Kommt ein Monteur bei Reparaturen ins Haus, kann man sich bei den hohen Reparaturkosten in vielen F\u00e4llen fast ein neues Ger\u00e4t oder eine neue Waschmaschine leisten. Betroffen von kaputtgespart sind die Gruppen, die darunter leiden, dass die Armutsgrenze nicht eingehalten wird. Ein Armutsrisiko hat bereits, wer mit weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens auskommen muss. In Deutschland lag demnach die Armutsgrenze 2016 f\u00fcr einen alleinstehenden Erwachsenen bei einem Einkommen von 969 Euro im Monat.<\/p>\n
Unterhalb der Armutsgrenze von 969 leben Regeldatz IV Empf\u00e4nger von derzeit 808 Euro pro Monat. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. Darunter fallen Mindestlohnempf\u00e4nger, von denen nicht alle den Mindestlohn erhalten. Diese Entwicklung ist aufgrund der nicht eigehaltenen Armutsgrenze von 969 Euro sozial verwerflich. Der Gro\u00dfteil der Politiker, \u00d6konomen, Politologen, Untenehmen, Sachverst\u00e4ndigen und Experten ist immer unternehmerfreundlicher geworden und steht f\u00fcr Witschaftswachstum unter diesen Bedingungen. Die Situation wird sich deutlich versch\u00e4rfen, wenn in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen (Arbeit 4.0).<\/p>\n
Von gro\u00dfer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept der Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Zur \u00dcberwindung der Schuldenkrise und Einnahmenverluste pl\u00e4diert Agenda 2011-2012 daf\u00fcr, dass alle Gesellschaftsschichten, insbesondere Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten, angemessene an den Staatskosten beteiligt werden. <\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\ninfo@ufss.de –
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
UfSS: Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel der Wirschafswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden f\u00fcr Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Sie haben in 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Lehrte, … Weiterlesen