![\"Pressebericht](\"http:\/\/ufss.de\/wp-content\/uploads\/2017\/09\/Agenda-2011-2013-1_A.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 663<\/p><\/div>UfSS: Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu bewahren. Das ist zur bitteren Wahrheit f\u00fcr die Volksparteien CDU, CSU und SPD geworden. Sie haben das Vertrauen der W\u00e4hler verloren.<\/p>\n
Lehrte, 17.10.2018. Der Aufstieg und Erfolg der Volksparteien begann mit dem \u201eWirtschaftswunder\u201c. Die Menschen hatten die Hungerjahre \u00fcberstanden und sich mit \u201eH\u00e4uslebau\u201c und Zukunftspl\u00e4nen besch\u00e4ftigt und waren zufrieden. Die Wende begann in den 68er Jahren, in denen die Jugend raus aus dem Mief der Wabenwohnungen, des Kleinb\u00fcrgertums ins freie Leben dr\u00e4ngte, freie Liebe, freie Musik, Freiheit und Abenteuer suchten. <\/p>\n
Es war der Aufstand f\u00fcr mehr soziale Gerechtigkeit gegen das Establishment und fehlende Zukunftsperspektiven. Um diese Ziele politisch umsetzen und finanzieren zu k\u00f6nnen, haben die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel rund 2.082 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eigenommen hat. Sie haben zus\u00e4tzlich hunderte Milliarden Euro Staatseinnahmen aus dem Lastenausgleich, dem L\u00e4nderfinanzausgleich und Soli verbraten und das geht weiter so.<\/p>\n
Damit nicht genug. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf etwa weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die f\u00fcr Investitionen verloren gingen und gehen. <\/p>\n
Schr\u00f6der ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und f\u00fchrte Dumpingl\u00f6hne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen gro\u00dfen Teil der Besch\u00e4ftigten, mit fallender Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese \u201eErrungenschaften\u201c auch, um wettbewerbsf\u00e4higer zu werden. Kohl und Schr\u00f6der haben Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht.<\/p>\n
Das Bundesverkehrsministerium hat einen \u201eBundeswegeplan\u201c beschlossen, der in den kommenden 13 Jahren Investitionen bis 290 Mrd. Euro vorsieht oder 22,3 Mrd. Euro pro Jahr. Hinzu kommt eine Zusage gegen\u00fcber der EU und NATO, die Verteidigungsausgaben auf 2 % des BIP zu erh\u00f6hen. Das belastet den Resthaushalt bis 2028 mit \u00fcber 300 Mrd. Euro zus\u00e4tzlich. <\/p>\n
Bis 2040 gehen in Deutschland rund 50 % der Jobs verloren (Arbeit 4.0). 2017 erhielten rund 43,4 Mio. Besch\u00e4ftigte L\u00f6hne und Geh\u00e4lter in H\u00f6he von 1.660 Mr. Euro. Darauf zahlten Sie 226 Mrd. Lohnsteuer und mit Arbeitgebern 537,7 Mrd. Euro Sozialbeitr\u00e4ge \u2013 gesamt 990 Mrd. Euro. Davon gehen rund 495 Mrd. Euro Staatseinnahmen verloren.<\/p>\n
Das alles haben Parlamentarier so gewollt, auch, weil Arbeitgeber st\u00e4ndig mit dem Verlust von Arbeitspl\u00e4tzen gedroht haben. Parallel zur politischen Entwicklung seit 1969 haben Unternehmen sich neu aufgestellt. Sie haben Gewinne maximiert, Risiken minimiert, Strukturen ge\u00e4ndert, rationalisiert. und viele Arbeitsrechte der Arbeiterklasse mit den Tarifpartnern Gewerkschaften abgeschafft. Die Folge, es gingen Hundertausende Arbeitspl\u00e4tze in der Deutschen Schuh-, Textil- und Bekleidungsindustrie verloren.<\/p>\n
Auf diesen Gesamtkomplex haben die Volksparteien keine Antworten. Sie wissen nicht, wie sie die Einnahmenverluste stoppen und zukunftsgerecht kompensieren k\u00f6nnen. Mag ein B\u00fcndnis der Bayern-CSU mit den Freien W\u00e4hlern auch eine L\u00f6sung sein, die Gro\u00dfe Koalition f\u00fcr Deutschland ist es nicht, Die SPD sollte aus der Regierung austreten und sich als Arbeiterpartei neu aufstellen. Daf\u00fcr h\u00e4tte sie das gr\u00f6\u00dfte Potential in Deutschland.<\/p>\n
Die Rahmenbedingungen daf\u00fcr liefert die Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem Volumen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Deutschland und der Rest der hoch verschuldeten Welt wird die Krise nur \u00fcberwinden, wenn die Zivilgesellschaft, insbesondere Reiche, Dienstleister und Produzenten – mit einem Jahresumsatz 2017 von rund 6.600 Mrd. Euro – angemessen an den Kosten des Staates beteiligt wird.<\/p>\n
In 663 Presseberichten bietet Agenda 2011-2012 L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die gro\u00dfen Herausforderungen und Aufgaben an. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Millionen Arbeitspl\u00e4tze verloren (Arbeit 4.0). Agenda 2011-2012 weist auf diese Herausforderung hin und gibt viele detaillierte Antworten.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit – UfSS Dieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\ninfo@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
UfSS: Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu bewahren. Das ist zur bitteren Wahrheit f\u00fcr die Volksparteien CDU, CSU und SPD geworden. Sie haben das Vertrauen der W\u00e4hler verloren. Lehrte, 17.10.2018. Der Aufstieg und Erfolg der Volksparteien … Weiterlesen