![\"Pressebericht](\"http:\/\/ufss.de\/wp-content\/uploads\/2017\/04\/UfSS-UfSS-pro-Familie-35.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 667<\/p><\/div>Seit 1950 haben Regierungen die Lohnpolitik aus den H\u00e4nden gegeben. Gewerkschaften und Unternehmen f\u00fchlen sind nicht f\u00fcr Inflation zust\u00e4ndig. <\/p>\n
Lehrte, 20.11.2018. Es stimmt nicht, dass \u00d6l- und Benzinpreise die Inflationstreiber sind, sondern Produzenten und Unternehmen, die die Preise in die H\u00f6he treiben. Sie gleichen damit h\u00f6here Rohstoffkosten, Lohnerh\u00f6hungen und h\u00f6here Renditen aus. Wenn Luxusgegenst\u00e4nde g\u00fcnstiger werden, aber Jedermanns Grundversorgung kaum noch bezahlbar, stimmt diese Rechnung wohl nicht. Der Preisanstieg\/Inflation befindet sich mit 2,8 % auf einem Zehn-Jahres hoch (Stand 13.11.2018). Entsprechende Lohnerh\u00f6hungen werden fast komplett aufgezehrt!<\/p>\n
Bei der Planung des jeweiligen Bundeshaushalts (BIP) ist das zu erwartende BIP das Ma\u00df aller Dinge. Das BIP ist 2016 um 2,2 %, 2017 um 2,2 % gewachsen und f\u00fcr 2018 mit einem r\u00fcckl\u00e4ufigen Wachstum von 1,8 % geplant. Man erwartet demnach ein Wachstum von 58 Mrd. Euro f\u00fcr mehr Einnahmen\/Ausgaben. Agenda 2011-2012 fordert ein \u00e4hnliches Konzept f\u00fcr 43.4 Mio. Besch\u00e4ftigte, 23 Mio. Rentner und rund 12 Mio. Arme, dass die Regierung aus den Erfahrungen der letzte 49 Jahre einen Inflations-Sockelbetrag f\u00fcr das Jahr 2019 festlegt.<\/p>\n
Geht die Bundesregierung zum Beispiel von einer derzeitigen Inflationsrate von 2,8 Prozent aus, k\u00f6nnte das der Tarif-Sockelbeitrag f\u00fcr laufende Tarifverhandlungen sein, auf dem die Tarifpartner Lohnerh\u00f6hungen f\u00fcr 2019 festlegen. Ein Sockelbetrag von 2,8 % auf dem sich z. B. eine Lohnerh\u00f6hung von 2 % auf effektive 4,8 % ergeben w\u00fcrde. Damit k\u00f6nnte ein Teil des Au\u00dfenhandels\u00fcberschusses zu Gunsten der Besch\u00e4ftigten abgebaut werden. Bei der derzeitigen Inflationsrate von 2,8 % sind die au\u00dfergew\u00f6hnlichen Teuerungsraten bei Mieten, Wohnraum, Wohn,- Nebenkosten, Spritpreisen und Lebensmittelpreien statistisch nicht erfass!<\/p>\n
Schr\u00f6der \u2013 die Bundesregierung \u2013 f\u00fchrte mit Agenda 2010 Dumpingl\u00f6hne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Sie schickten einen gro\u00dfen Teil der Besch\u00e4ftigten und zuk\u00fcnftigen Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese \u201eErrungenschaften\u201c auch, um wettbewerbsf\u00e4higer zu werden. Kohl und Schr\u00f6der haben Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht.<\/p>\n
Es sei daran erinnert, dass die Regierungen unter Brandt. Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel seit 1969 rund 2.025 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Konservative Regierungen haben seit 49 Jahren durchschnittlich pro Jahr rund 43 Mrd. Euro mehr verpulvert, als zur Verf\u00fcgung standen. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c. <\/p>\n
Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die f\u00fcr Investitionen verloren gingen und gehen. Den Regierungen standen ab 1969 zudem hunderte Milliarden Euro Staatseinnahmen aus dem Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich, dem Soli und der Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer von 15\/7 % (1993) auf 19\/7 % (2007) zur Verf\u00fcgung \u2013 und das geht weiter so. Damit nicht genug. <\/p>\n
Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung\/W\u00e4hler die Wiedereinf\u00fchrung der \u201enur\u201c ausgesetzten Verm\u00f6gensteuer und gestrichenen B\u00f6rsenumsatzsteuer und eine Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer. Das hat die Regierung bis heute nicht zur Kenntnis genommen. Der Anteil von Sozialwohnungen ist seit 2006 von 2,1 Millionen auf 1,2 Mio. Wohnungen gesunken. Gleichzeitig sind die Mietpreise im freien Wohnungsmarkt um 14,2 % und f\u00fcr Wohnimmobilien um 21,2 % gestiegen. Nun sollen 1 Millionen Sozialbauwohnungen neu gebaut werden. Das alles tr\u00e4gt zur Politikverdrossenheit bei, denen die Politik mit allen Mitteln begegnen will.<\/p>\n
Umfassende Antworten auf den geschilderten Gesamtkomplex liefert Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\ninfo@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Seit 1950 haben Regierungen die Lohnpolitik aus den H\u00e4nden gegeben. Gewerkschaften und Unternehmen f\u00fchlen sind nicht f\u00fcr Inflation zust\u00e4ndig. Lehrte, 20.11.2018. Es stimmt nicht, dass \u00d6l- und Benzinpreise die Inflationstreiber sind, sondern Produzenten und Unternehmen, die die Preise in die … Weiterlesen