![\"\"](\"http:\/\/ufss.de\/wp-content\/uploads\/2017\/09\/Agenda-2011-2013-1_A.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 680<\/p><\/div>Jeder Politiker von ihnen war im Besitz der Wahrheit – keiner h\u00f6rte dem anderen zu. Sie haben daf\u00fcr gesorgt, dass gro\u00dfe Reformen nicht stattfanden und Probleme ausgesessen wurden. Das wollen alle Parteien derzeit mit neuen Programmen l\u00f6sen.<\/p>\n
Lehrte, 13.03.2019. In den letzten 40 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft \u2013 die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war 30 Jahre Koalitionspartner.<\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht. Von 1995 bis 2017 erhielten Besch\u00e4ftigte rund 27.071 Mrd. Euro Arbeitsentgelte, wovon Lohnsteuern in H\u00f6he von 3.604 Mrd. Euro (13,3 %) in die Staatskasse flossen. Infolge der Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % hat der Staat auf rund 430 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt\u201c (Destatis). Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. <\/p>\n
Schr\u00f6der f\u00fchrte mit Agenda 2010 Dumpingl\u00f6hne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen gro\u00dfen Teil der Besch\u00e4ftigten und zuk\u00fcnftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schr\u00f6der und Merkel haben Deutschland zum Niedrigrentenland und Niedriglohnland Nummer 1 in der EU gemacht. <\/p>\n
Den Regierungen standen ab 1969 au\u00dferdem hunderte Milliarden Euro Staatseinnahmen aus dem Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich, dem Soli und der Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer von 15\/7 % (1993) auf 19\/7 % (2007) zur Verf\u00fcgung. In den letzten 5 Jahren wurden 100 Mrd. Euro Steuergelder mehr eingenommen als geplant. Durch die Abschaffung des Soli gehen pro Jahr weitere 15 Mrd. Euro Einnahmen verloren. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren (Arbeit 4.0). die Zahl der Hartz IV Empf\u00e4nger wird sich gleitend auf rund 27 Mio. Personen erh\u00f6hen und in den Rentenbestand \u00fcbergehen. <\/p>\n
Zu keinem Zeitpunkt haben Politiker, \u00d6konomen Wissenschaftler, Experten und Medien, laut dar\u00fcber nachgedacht, wie sie diese enormen Einnahmenverluste kompensieren wollen. Ihr Tellerrand ist die laufende Legislaturperiode und nicht die weit dar\u00fcber hinausgehenden zuk\u00fcnftigen Probleme und Aufgaben. Gemeinsam oder einzeln haben sie mit den Regierungschefs keine Konzepte f\u00fcr die Zukunft. Misswirtschaft ist das Fundament der Staaten und der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft.<\/p>\n
Sie werden die Zukunft nur bew\u00e4ltigen, wenn sie alle Teile der Zivilgesellschaft, insbesondere Reiche, Produzenten und Dienstleiter, angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Zur L\u00f6sung der Finanzkrise mit all ihren Facetten leistet die Initiative Agenda 2011-2012 seit 9 Jahren einen wesentlichen Beitrag.<\/p>\n
Agenda 2011-2012 setzt sich f\u00fcr ein modernes, sozial gerechtes Deutschland ein. Es werden politische L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr die wesentlichen Bereiche deutscher Politik angeboten. Dazu geh\u00f6rt, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussionsangeboten hat, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\ninfo@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Jeder Politiker von ihnen war im Besitz der Wahrheit – keiner h\u00f6rte dem anderen zu. Sie haben daf\u00fcr gesorgt, dass gro\u00dfe Reformen nicht stattfanden und Probleme ausgesessen wurden. Das wollen alle Parteien derzeit mit neuen Programmen l\u00f6sen. Lehrte, 13.03.2019. In … Weiterlesen