![\"\"](\"http:\/\/ufss.de\/wp-content\/uploads\/2017\/09\/Agenda-2011-2013-1_A.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 685<\/p><\/div>UfSS: Staatsschulden und Finanzierungsprobleme lassen nicht zu, dass die Bundesregierung die sozialen Probleme in den Griff bekommt. Agenda 2011-2012 bietet L\u00f6sungen an.<\/p>\n
Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der \u00d6ffentlichkeit bereits Mai 2010 Ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskussion angeboten, dass f\u00fcr den Abbau der deutschen Staatsschulden und ausgeglichene Haushalte steht. Anhand von 32 Thesen werden in verst\u00e4ndlicher, einfacher Form die Sachverhalte dargestellt. Und hier einige Beispiele davon:<\/p>\n
\u2022 Wiedereinf\u00fchrung der ausgesetzten Verm\u00f6gensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Billionen Euro und zahlt keine Verm\u00f6gensteuer. Die Verm\u00f6gen sollten mit 0,33 % (oder mehr)versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten w\u00fcrde.
\n\u2022 Die Wiedereinf\u00fchrung der B\u00f6rsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) w\u00fcrde laut Wolfgang Sch\u00e4uble Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er h\u00e4lt eine Reform f\u00fcr politisch nicht durchsetzbar. Agenda 2011-2012 h\u00e4lt sie f\u00fcr durchsetzbar und auch Frankreichs Macron fordert sie f\u00fcr die EU.
\n\u2022 Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.
\n\u2022 Unternehmen an Mehrwertsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% MWST, die Staatseinnahmen 2014 von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten B\u00fcrger 131 Mrd. Euro MWST und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 710 Mrd. Euro erstattet wurden.
\n\u2022 Es wird daf\u00fcr gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MWSt zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.<\/p>\n
Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatzempf\u00e4ngern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempf\u00e4ngern an die Armutsgrenze von netto 1.133,80 Euro (Stand 1997)anzupassen und diese stufenweise auf 1.150 Euro zu erh\u00f6hen. Die Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 48 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird f\u00fcr eine stufenweise Erh\u00f6hung auf 60 % pl\u00e4diert.<\/p>\n
Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Besch\u00e4ftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen (Arbeit 4-0). Unter diesen Umst\u00e4nden er\u00fcbrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder dar\u00fcber hinaus. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten!<\/p>\n
\u2022 Senkung der Lohn- und Einkommensteuers\u00e4tze auf 10 \u2013 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 80.000 Euro, dar\u00fcber hinaus 40 % bis 150.000 Euro und danach 50 % Lst.\/Est.
\n\u2022 8,5 Mio. Erwerbst\u00e4tige erhielten bis 2015 aufgrund bestehender Tarifvertr\u00e4ge Brutto-Stundenl\u00f6hne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Ende 2016 sollte der Mindestlohn von 8,50 Euro fl\u00e4chendeckend in Deutschland eingef\u00fchrt werden. Das ist nicht der Fall.
\n\u2022 Es wird f\u00fcr einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns ab 2018 auf 9,50\/10,50 Euro gestimmt.
\n\u2022 Agenda 2011-2012 tritt f\u00fcr eine gesetzliche Regelung ein, dass die Regierung im Rahmen der Haushaltsplanungen eine zu erwartende Inflationsrate (z. B. 1.7 % f\u00fcr 2018) festlegt. Auf dieser Grundbasis k\u00f6nnen die Tarifpartner \u2013 Gewerkschaften und Arbeitgeber \u2013 angemessene Lohnerh\u00f6hungen festlegen. <\/p>\n
Als unabdingbar f\u00fcr eine erfolgreiche Regierungsarbeit und soziale Gerechtigkeit betrachtet Agenda 2011-2012 die Bereitschaft der Parteien, die B\u00f6rsenumsatzsteuer und Verm\u00f6gensteuer wieder einzuf\u00fchren und die Erbschaftssteuer zu erh\u00f6hen \u2013 als Akt der Gerechtigkeit. Die Antwort auf die Schuldenkrise: \u201eDie Krise wird nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden. Dazu geh\u00f6ren insbesondere Reiche, Dienstleiter (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP)\u201c.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\ninfo@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zurL\u00f6sung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 9 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet, bevor sie in die Gr\u00fcndung geht? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Presseberichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht.
\nHerzlich Willkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
UfSS: Staatsschulden und Finanzierungsprobleme lassen nicht zu, dass die Bundesregierung die sozialen Probleme in den Griff bekommt. Agenda 2011-2012 bietet L\u00f6sungen an. Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der \u00d6ffentlichkeit bereits Mai 2010 Ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskussion … Weiterlesen