Die Welt leidet unter der Corona-Pandemie, deren Kosten viele Staaten an den Rand der Exixtens bringen k\u00f6nnten. Wie konnte es in Deutshland dazu kommen?<\/p>\n
Lehrte, 29.05.2020 In Deutschland wurden in den letzten 50 Jahren 25 Steuerarten abgechafft – die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel rund 2.067 Mrd. mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Parlamentarier haben diese Verschuldung gesetzlich verabschiedet. Bis heute wurden dar\u00fcber keine ernsthaften Debatten im Bundestag gef\u00fchrt, wie die Schulden wieder abgebaut werden k\u00f6nnten.<\/p>\n
Die nachfolgend genannten Regierungsbeschl\u00fcsse haben zu den gr\u00f6\u00dften \u2013 Einnahmeverlusten aller Zeiten gef\u00fchrt: Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht. Von 1995 bis 2017 erhielten Besch\u00e4ftigte rund 27.071 Mrd. Euro Arbeitsentgelte, wovon Lohnsteuern in H\u00f6he von 3.604 Mrd. Euro (13,3 %) in die Staatskasse flossen. Infolge der Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % hat der Staat auf rund 430 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer \u201eausgesetzt” (Destatis). <\/p>\n
Damit nicht genug: Schr\u00f6der f\u00fchrte mit Agenda 2010 Dumpingl\u00f6hne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Dadurch schickt er einen gro\u00dfen Teil der Besch\u00e4ftigten und zuk\u00fcnftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schr\u00f6der und Merkel haben Deutschland zum Niedrigrentenland und Niedriglohnland Nummer 1 in der EU gemacht.<\/p>\n
Den Regierungen standen ab 1969 au\u00dferdem Hunderte Milliarden Euro Staatseinnahmen aus dem Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich, dem Soli und der Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer von 7 % (1993) auf 19 % (2007) zur Verf\u00fcgung. In den letzten 5 Jahren wurden 100 Mrd. Euro Steuern mehr eingenommen als geplant. Durch die Abschaffung des Soli gehen pro Jahr weitere 15 bis 20 Mrd. Euro Einnahmen verloren. Die enormen Einnahmeverluste wurden nicht kompensiert, kein Ausgleich geschaffen.<\/p>\n
Seit 50 Jahre haben sich viele Probleme aufgestaut, die aufgrund der hohen Einnahmeverluste nicht finanziert werden konnten. Nach Medienberichten liegt der voraussichtliche Investitionsbedarf in den n\u00e4chsten 10 Jahren bei rund 1.000 Mrd. Euro. Die \u201eForderung der NATO\/EU an die Bundeswehr” kostet im gleichen Zeitraum 300 Mrd. Euro mehr als geplant. Der Corona-Nachtragshaushalt betr\u00e4gt 156 Mrd. Euro.<\/p>\n
Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren (Arbeit 4.0). Es werden bis dahin 40 % oder 305 Mrd. Euro Einnahmen aus den Sozialbeitr\u00e4gen von 762 Mrd. Euro (2019)fehlen (Arbeitgeberzusch\u00fcssen von 299 Mrd. Euro, 238 Mrd. Euro Sozialbeitr\u00e4gen,sowie Lohnsteuern von 225 Mrd. Euro.<\/p>\n
Das alles ist Geschichte – Gegenwart und Zukunft. Keine Debatten \u00fcber Schuldenreduzierung, ohne die es keine soziale Gerechtigkeit und Sicherheit geben wird. Deutschland ist in keiner Weise zu einer neunen Sozialpolitk bereit. Armut wird festgeschrieben und Unruhen werden die Folge sein. <\/p>\n
Die Zukunft kann man nur verstehen, wenn man die Gegenwart kennt. Diese Erkenntisse f\u00fchrten 2010 zur Gr\u00fcndung der Initiative Agenda 2011-2012. Agenda 2011-2012 hat der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit \u2013 UfSS
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
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\ninfo@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n
Die Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gr\u00fcndung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur L\u00f6sung detaatsschulden Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet bevor sie gegr\u00fcndet wird? Keine! User haben \u00fcber 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runter geladen.<\/p>\n
Die UfSS steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller
\nGesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http:\/\/www.ufss.de
\nwerden die Kernpunkte einer sozialen und b\u00fcrgerfreundlichen Politik dargestellt. Daf\u00fcr werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten \u00fcberwunden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Welt leidet unter der Corona-Pandemie, deren Kosten viele Staaten an den Rand der Exixtens bringen k\u00f6nnten. Wie konnte es in Deutshland dazu kommen? Lehrte, 29.05.2020 In Deutschland wurden in den letzten 50 Jahren 25 Steuerarten abgechafft – die Einnahmen … Weiterlesen