Unter dem Einfluss des Immobiliencrashs von 2008 in den USA und der daraus resultierenden globalen Banken- und Schuldenkrise, entstand ein neues politisches Konzept, das auf diese Entwicklung ausgerichtet ist. Nach einer Oxfam-Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschheit 99% des Weltverm\u00f6gens, die anderen den Rest. Gleichzeitig ist die Armut gestiegen, besonders in den Industrienationen. Neu ist, dass die in die Zukunft weisenden Inhalte unter dem Namen Agenda 2011-2012 f\u00fcnf Jahre in der \u00d6ffentlichkeit getestet wurden.<\/p>\n
Die Formel \u201esoziale Gerechtigkeit\u201c, sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen zeigt deutliche Verschlei\u00dferscheinungen. In den letzten 45 Jahren waren die Staatsausgaben h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Daf\u00fcr stehen die Koalitionsregierungen unter Brandt (1969), Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel. Die Staats\u00fcberschuldung von 400 Mrd. Euro und ein Investitionsstau von 320 Mrd. Euro ergeben einen zus\u00e4tzlichen Finanzbedarf von 720 Mrd. Euro.<\/p>\n
Die UfSS stellte der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Saatschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunkthemen, mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro, wurde eine Basis geschaffen, wie \u201eSoziale Sicherheit\u201c finanziert und realisiert werden kann. Insofern ist das Programm der UfSS unverwechselbar und denkw\u00fcrdig. Im Focus der Betrachtungen stehen B\u00fcrger, denen es immer schwerer f\u00e4llt ein menschenw\u00fcrdiges Dasein zu f\u00fchren. Die UfSS stellt aus diesen Gr\u00fcnden folgende Minimalforderung:<\/p>\n
1.\tGesetzlicher Mindestlohn ab 2017 pro Stunde 9,50 Euro – Grundrente 950 Euro, Eheleute je 600 Euro. In den Niederlanden erh\u00e4lt jeder Rentner 1.050 Euro, Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht.
\n2.\tKinder Grundsicherung 500 Euro d\u00fcrfte bei durchschnittlich 1,4 Kindern kein Problem sein.
\n3.\t1,6 Millionen Alleinerziehende, die am meisten gef\u00e4hrdet sind, ein Grundeinkommen von 950 Euro.
\n4.\tEs gibt rund 7 Millionen Menschen ohne Job die Regelsatz Leistungen in Anspruch nehmen. Es wird f\u00fcr eine zeitgem\u00e4\u00dfe Anhebung auf 950 Euro gestimmt.
\n5.\tLohnsteuerreform: 10 bis 30 Prozent Steuern bis zum Spitzensteuersatz von 60.000 Euro bis 150.000 Euro 40 Prozent ab 150.000 Euro 50 Prozent.
\n6.\tEine deutliche Belebung des sozialen Wohnungsbaus der fast zum Erliegen gekommen ist.
\n7.\tWiedereinf\u00fchrung der ausgesetzten Verm\u00f6genssteuer (40 Mrd. Euro j\u00e4hrlich)
\n8.\tWiedereinf\u00fchrung der B\u00f6rsenumsatzsteuer (40 Mrd. Euro j\u00e4hrlich) oder
\n9.\tEinf\u00fchrung der Finanztransaktionssteuer (ebenfalls 40 Mrd. Euro)
\n10.\tErh\u00f6hung der Erbschaftssteuer von derzeit 1,5 Prozent.
\n11.\tUnternehmen sollten mit 1 Prozent an der Mehrwertsteuer beteiligt werden, das w\u00e4ren Mehreinnahmen von \u00fcber 40 Milliarden Euro pro Jahr.<\/p>\n
Vor der letzten Bundestagswahl forderte der Gro\u00dfteil der B\u00fcrger, mit Ihnen die SPD, die Gr\u00fcnen, die Linken, Politiker aller Parteien, Sozialverb\u00e4nde und Kirchen die Wiedereinf\u00fchrung der ausgesetzten Verm\u00f6gensteuer und der ersatzlos gestrichenen B\u00f6rsenumsatzsteuer. Beide Steuerarten h\u00e4tten seit 1991 bzw. 1997 mindestens 600 Milliarden Euro in die leeren \u00f6ffentlichen Haushaltskassen gebracht. Sie stimmten f\u00fcr Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr Verm\u00f6gende ab einem Einkommen ab 150.000 Euro. <\/p>\n
F\u00fcr die Abschaffung des Betreuungsgeldes, Abschaffung des Steuergeschenks von j\u00e4hrlich einer Mrd. Euro an Hoteliers. F\u00fcr die Einf\u00fchrung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro und eine Besserstellung von Alleinerziehenden und Regelsatz-Empf\u00e4ngern. Auf der Regierungsbank wollte Gabriel von Steuererh\u00f6hungen nichts mehr wissen, wie die CDU und CSU.<\/p>\n
Die UfSS unterbreitet Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die seit langem geforderten Renten-, Lohn- und Mehrwertsteuerreformen und bezieht die globalen Mega-Probleme genauso mit ein, wie sie Stellung zu den Krisen bezieht. Auf Migration und Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me waren Politiker genau so wenig vorbereitet, wie auf den Immobiliencrash 2008 in den USA und die darauf folgende Schuldenkrise. Sie stehen den Krisen in Griechenland, Ukraine\/Russland, Israel\/Gaza\/, Syrien, Jemen, Libyen, Nord\/S\u00fcdkorea, Nordafrika, Russland\/Japan\/Pazifikraum, machtlos gegen\u00fcber.<\/p>\n
Auf die weltweite Bedrohung durch den Islamischen Staat und seinem m\u00f6rderischen Terror reagieren sie statt zu agieren. Das hat damit zu tun, dass die USA, Japan und die EU-Staaten mit rund 18,8 Billionen Euro \u00fcberschuldet sind und zur L\u00f6sung von Problemen Geld fehlt. Auf der anderen Seite ein unermesslicher Reichtum in wenigen H\u00e4nden. So lange sich der Finanzadel nicht angemessen an den Kosten des Staates Beteiligt, werden die Krisen nicht \u00fcberwunden. <\/p>\n
Die USA und der Iran scheinen den Atomkonflikt \u00fcberwunden zu haben. Die USA und China n\u00e4hern sich bei der Verbesserung des Weltklimas. Reiche sollten zu der Einsicht gelangen, dass sie in ihrer Gemeinschaft Regierungen st\u00e4rker finanziell unterst\u00fctzen sollten. Darauf konzentriert sich die UfSS und fordert, falls die Regierung die Probleme nicht l\u00f6sen kann, Volksentscheide zu den gro\u00dfen Aufgaben die zu bew\u00e4ltigen sind. Besser noch, eine Beteiligung als W\u00e4hler, Gr\u00fcndungsmitglied, F\u00f6rdermitglied und\/oder Spender in der \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Unter dem Einfluss des Immobiliencrashs von 2008 in den USA und der daraus resultierenden globalen Banken- und Schuldenkrise, entstand ein neues politisches Konzept, das auf diese Entwicklung ausgerichtet ist. Nach einer Oxfam-Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschheit 99% des … Weiterlesen