01.09.2015 Die gr\u00f6\u00dfte Fl\u00fcchtlingswelle aller Zeiten aus den Kriegs- und Krisengebieten \u00fcberrollt Europa. Die Staats- und Regierungschefs stehen dem mental und materiell hilflos gegen\u00fcber. 60 Millionen Fl\u00fcchtlinge – die Einwohnerzahl Englands – suchen Wege in eine bessere Zukunft. Ob auf den Meeren, Hauptziel Italien, oder \u00fcber die L\u00e4nder Griechenland, Mazedonien, Serbien und Ungarn. Hauptsache, sie sind der Armut und kriegerischen Auseinandersetzungen entkommen. Sie haben mehr Mut zu gehen als zu bleiben. Bleiben bedeutet Gefangenschaft, Folter, Selbstmord oder den sicheren Tod.<\/p>\n
Erleichtert wird ihre Flucht durch das Schengener Abkommen, da es keine Grenzkontrollen an den Staatsgrenzen gibt, nur ein blaues Schild mit einem Sternkranz der EU-Staaten. Momentan erleben die EU Staaten ihr \u201e blaues Wunder\u201c. So viele Menschen haben im 1. Quartal 2015 in den EU-Staaten Asyl beantragt, Hundertausende warten noch auf die schleppende Bearbeitung ihrer Aufnahmeantr\u00e4ge. Die Einwanderung nach L\u00e4ndern: Deutschland 73.120, Ungarn 32.800, Italien 15.245, Frankreich 14.770, Schweden 11.415, \u00d6sterreich 9.705 und Gro\u00dfbritannien 7.233.<\/p>\n
Die restlichen 20 EU-Staaten haben je zwischen 3.440 und 1.000 Asylsuchende aufgenommen. Die Staats- und Regierungschefs haben kein Interesse daran eine Quotierung nach den Wirtschaftsleistungen ihrer Mitglieder vorzunehmen: Dazu fehlt ihnen der Wille, der Mut, die Kraft und offensichtlich die Macht. Von 60 Millionen Fl\u00fcchtlingen kamen 2014 rund 200.000 nach Deutschland, f\u00fcr 2015 werden weitere 800.000 erwartet. Von 60 Mio. sind das gerade einmal 1,3 Prozent.<\/p>\n
Tsunamis, Erdbeben und Atom-GAUs kamen praktisch \u00fcber Nacht, wobei Atomkatastrophen wegen ihrer Standorte in Erdbebengebieten und ihrer Technologien absehbar waren. Wirtschafts-, Schulden-, Banken, Finanz- und Vertrauenskrisen entwickeln sich langsam, aber stetig bis es zum gro\u00dfen Knall kommt. Das Fl\u00fcchtlingsthema lag schon lange in der Luft. Unz\u00e4hlige Proteste f\u00fcr pro und kontra haben stattgefunden, die Politik hat nicht reagiert geschweige denn gehandelt. <\/p>\n
Heidenauer B\u00fcrger hatten zu einer friedlichen Begr\u00fc\u00dfungsfeier f\u00fcr neu angekommene Fl\u00fcchtlinge eingeladen. Gabriel bringt es auf den Punkt: Das Pack wollte in Heidenau auf die Stra\u00dfe gehen, um gegen die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen zu protestieren und zu hetzen. Rechtsradikale und der Linke Sumpf, so die \u00fcberwiegende Bezeichnung von Kritikern und Medien, wurden gestoppt, weil dem Rechtsstaat nicht gen\u00fcgend Sicherheitskr\u00e4fte zu Verf\u00fcgung standen, um Ausschreitungen zu verhindern. Das ist sind untragbare Zust\u00e4nde.<\/p>\n
Gabriel nennt diese Leute \u201ePack\u201c. Fallen darunter auch die 700 jungen Deutschen die sich vermeintlich dem IS-Staat angeschlossen haben? Die gro\u00dfen Steuerbetr\u00fcger und -vermeider, Geldw\u00e4scher, Drogen- und Menschenh\u00e4ndler, Zuh\u00e4lter, Kriminelle und Schlepper? F\u00e4llt Kritikern nicht besseres ein als Menschen zu kriminalisieren statt die Ursachen zu nennen, vorzubeugen und zu bek\u00e4mpfen?<\/p>\n
01.09.2015 Nach dem Grundgesetz haben Fl\u00fcchtlingskinder Anspruch auf einen Krippen- und einen Kindergartenplatz, sie unterliegen der Schulpflicht und haben, wie die Erwachsenen, Recht auf ein menschenw\u00fcrdiges Einkommen. Deutschland ist die reichste Volkswirtschaft in Europa und die viertgr\u00f6\u00dfte der Welt und durchaus in der Lage zus\u00e4tzliche Kosten von rund 10 Milliarden Euro pro Jahr zu verkraften. Das sind Regelsatz-Leistungen von 350 Euro, plus Miete\/Mietnebenkosten, Kosten f\u00fcr Sprachkurse und Krankenversicherung, Aus- und Weiterbildung. Es liegt in der Natur der Sache, dass Politiker das anders sehen bzw. nicht wahrhaben wollen. <\/p>\n
Deutschland ist das Niedriglohnland Nummer Eins in der EU. 17,5 Millionen Besch\u00e4ftigte m\u00fcssen von Bruttol\u00f6hnen unter 5, 6. 7, 8, und 8,50 Euro leben. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. 2,5 Mio. arme Kindre, 1,6 Mio. Alleinerziehende und 1,3 Mio. Schwerbehinderte (350 Euro pro Monat) die nicht wissen wie sie \u00fcber die Runden kommen sollen. Die Fl\u00fcchtlingskrise ist zu einem Problem im Staat geworden, auch weil immer mehr Menschen den Rechtsradikalismus tolerieren.<\/p>\n
Vielen Deutschen sind diese Zahlen nicht bekannt. Fl\u00fcchtlinge werden bald merken, dass in Deutschland nicht nur Milch und Honig fliest und gebratene Tauben durch die Luft fliegen – das ist ein M\u00e4rchen. Zu den Fl\u00fcchtlingen kommen j\u00e4hrlich rund 500.000 erw\u00fcnschte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach Deutschland. Der soziale Wohnungsbau l\u00e4uft aus, weil die Mietbindung entf\u00e4llt und seit Jahren so gut wie keine Sozialwohnungen gebaut werden. Die Wohnungsnot an bezahlbarem Wohnraum ist gro\u00df. Niedriglohn-\/Niedrigrenten-Empf\u00e4nger, Studenten, Alleinerziehende und Asylanten suchen bezahlbare Wohnungen.<\/p>\n
Und die Rolle der EU? Gro\u00dfbritannien und D\u00e4nemark haben den Euro nicht eingef\u00fchrt. Alle Staaten rufen nach Agrar- und Produktsubventionen. Bauern wird j\u00e4hrlich ihr Einkommen bis zu 22.000 Euro aufgebessert. Nur Fl\u00fcchtlinge und eine Quotenregelung wollen sie nicht! Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung und hat der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. F\u00fcr die gro\u00dfen Probleme werden L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge angeboten.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
01.09.2015 Die gr\u00f6\u00dfte Fl\u00fcchtlingswelle aller Zeiten aus den Kriegs- und Krisengebieten \u00fcberrollt Europa. Die Staats- und Regierungschefs stehen dem mental und materiell hilflos gegen\u00fcber. 60 Millionen Fl\u00fcchtlinge – die Einwohnerzahl Englands – suchen Wege in eine bessere Zukunft. Ob auf … Weiterlesen