12.10.2015 Die Koalitionsregierungen sind seit Helmut Kohl daf\u00fcr zust\u00e4ndig, dass sich Verm\u00f6gende nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Angela Merkel kann sich nicht davon freisprechen, dass der Graben zwischen Armen und Reichen unter ihrer 10-j\u00e4hrigen Regie immer tiefer wird. Sie ignoriert, dass nach einer Oxfam Studie 2016 ein Prozent der Menschen 98 % des Weltverm\u00f6gens besitzen, die anderen den Rest. Reiche besitzen in Deutschland \u00fcber 12 Billionen Euro Privatverm\u00f6gen und zahlen keinen Cent Steuern.<\/p>\n
Unternehmen stehen f\u00fcr einen Umsatz von rund 6 Billionen Euro. Gemeinsam mit der Finanzelite, zu denen auch die Medien geh\u00f6ren, dr\u00fccken sie mit Ihrer Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dem steht eine macht-, regel- und ideenlose Regierung gegen\u00fcber die 2,035 Billionen Euro Schulden verwaltet. Sie l\u00e4sst zu, dass 12 Millionen arm sind, weil ihr monatliches Nettoeinkommen unter 979 Euro liegt. Das ist sozial verwerflich!!<\/p>\n
Betroffen sind 7 Millionen Regelsatz-Empf\u00e4nger, 17,45 Mio. Besch\u00e4ftigte die unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro verdienen, 2,5 Mio. arme Kinder, 1,1 Mio. Alleinerziehende, 1,3 Mio. Behinderte und Sozialhilfe-Empf\u00e4nger, die nicht arbeitsf\u00e4hig sind. In Deutschland sind von 42,89 Mio. Besch\u00e4ftigten rund 2,8 Mio. arbeitslos (6,5 %) und 7 Mio. Menschen ohne Job, von denen sich ein Teil in Arbeitsf\u00f6rderungsma\u00dfnahmen befindet. Es fehlen 20.000 Lehrer und weitere 30.000 Besch\u00e4ftigte bei Polizei, Zoll, Finanzbeh\u00f6rden, Justiz, in Kitas, Erzieherinnen und Pflegepersonal. <\/p>\n
Das tr\u00e4gt dazu bei, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und zum Niedrigrentenland Nummer Eins in Europa entwickelt hat. Konservative Kreise in Deutschland haben das nicht verhindert, sie sind nur an Profit, Macht, Verm\u00f6gen und Einflussnahme interessiert. Schr\u00f6der und Merkel w\u00e4ren gescheitert, wenn sie die Verm\u00f6gens- und B\u00f6rsenumsatzsteuer wieder eingef\u00fchrt h\u00e4tten. Wer hat versagt? Keiner. Wer tr\u00e4gt die Verantwortung? Keiner. Wer tritt zur\u00fcck? Keiner.<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012 bem\u00fcht sich innerhalb der Zivilgesellschaft um einen Konsens zwischen B\u00fcrgern, Reichen und Unternehmen, um alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Ohne eine parit\u00e4tische Beteiligung der Finanzelite an den Kosten wird dieser weder die \u00dcberschuldung von rund 300 Mrd. Euro, den Abbau des Investitionstaus von rund 320 Mrd. Euro, die Integrationskosten und die gro\u00dfen Probleme, die gro\u00dfes Geld kosten, bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit und 1.000 Personen des \u00f6ffentlichen Interesses bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept vor, das mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichen Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
12.10.2015 Die Koalitionsregierungen sind seit Helmut Kohl daf\u00fcr zust\u00e4ndig, dass sich Verm\u00f6gende nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Angela Merkel kann sich nicht davon freisprechen, dass der Graben zwischen Armen und Reichen unter ihrer 10-j\u00e4hrigen Regie immer tiefer … Weiterlesen