18.01.2016 Am 20. Mai 2010 wurde Agenda 2011-2012, \u201ceine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger\u201c, mit dem Ziel gegr\u00fcndet, um f\u00fcr eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu werben. Agenda 2011\u20132012 engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielf\u00e4ltigen Aktivit\u00e4ten in Information, Aufkl\u00e4rung und Gestaltung des politischen Lebens. Sie tr\u00e4gt mit ihrer Arbeit in besonderem Ma\u00dfe zur Sanierung des Staatshaushaltes und der R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden bei. <\/p>\n
Ziel aller Aktivit\u00e4ten von Agenda 2011-2012 ist es, Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu st\u00e4rken, M\u00f6glichkeiten f\u00fcr eine bessere Ausbildung zu erlangen, Talente zu f\u00f6rdern und aus der Arbeit nachhaltige Impulse f\u00fcr die Gesellschaft zu geben. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept, mit einem Finanzrahmen von \u00fcber 275 Milliarden Euro pro Jahr zur Diskussion vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Dazu wurden seit der Gr\u00fcndung redaktionell 450 Berichte ver\u00f6ffentlicht, die Vorschl\u00e4ge zur L\u00f6sung der vielen kleinen und gro\u00dfen Probleme und Aufgaben anbieten. Staats- und Regierungschefs, Parteien, Wirtschaftswissenschaftler, \u00d6konomen, Wirtschaftsweise und Experten haben keine Vorstellungen davon, wie sie die Krise \u00fcberwinden k\u00f6nnen. H\u00e4tten sie welche, g\u00e4be es keine Krise. Jean-Claude Juncker, dienst\u00e4ltester Regierungschef eines EU-Landes, Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Union, schlie\u00dft sich dem an. Sein Statement: \u201eWir befinden uns mitten in der Krise, weitere Krisen werden folgen.\u201c <\/p>\n
In der globalen Krise wird verdr\u00e4ngt, dass die vielschichtigen Probleme hausgemacht sind. Ausdruck dieser Resignation zeigt sich im Ausspruch, \u201eder Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer\u201c. Das ist so, weil eine Minderheit der B\u00fcrger \u00fcber ein Privatverm\u00f6gen von 12 Billionen Euro verf\u00fcgt und darauf keinen Cent Steuern zahlt. Auf der anderen Seite 13 Millionen Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Bez\u00fcgen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.<\/p>\n
Gleichrangig zu bewerten ist die Aussage, dass zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen ein un\u00fcberbr\u00fcckbares Tal entstanden ist. Seit 45 Jahren sind die Ausgaben des Staates um 1.280 Mrd. Euro h\u00f6her als die Einnahmen, was Zinsen von 764 Mr. Euro zur Folge hat. Deutschland hat ein Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro und ist nach der Maastricht- Schuldenobergrenze mit rund 320 Mrd. Euro \u00fcberschuldet. Infolge einer restriktiven Haushaltspolitik ist ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro entstanden.<\/p>\n
Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in der EU entwickelt. 17,45 Millionen Besch\u00e4ftigte beziehen Stundenl\u00f6hne unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,5 Mio. Rentner Bruttorenten unter 700 Euro. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren immer ungerechter geworden. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmen entlastet wurden, m\u00fcssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. <\/p>\n
Die Menschen sind aufgrund dieser Entwicklung, die ihnen in vollem Umfang nicht gel\u00e4ufig ist, politikverdrossen und politikm\u00fcde geworden. Sie resignieren, weil sie sowieso nichts \u00e4ndern k\u00f6nnen. .An den letzten 3 Landtagswahlen nahmen 50 Prozent der W\u00e4hler nicht teil. Das liegt auch am gro\u00dfen Vertrauensverlust gegen\u00fcber Politikern, Unternehmern, Beh\u00f6rden und Institutionen. Alamierend ist die Aussage eines ehemaligen Bundesrichters, der davon spricht, dass die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie nie zuvor ist.<\/p>\n
Bisher gingen Experten davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Besch\u00e4ftigte aus dem Ausland ben\u00f6tigt werden. Und nun der Super-GAU, bis 2040 werde laut Zukunftsforscher und Unternehmer (Arbeit 4.0) rund 18 Millionen Arbeitspl\u00e4tze wegbrechen. Dar\u00fcber wird der Mantel des Schweigens ausgebreitet. Agenda 2011-2012 bietet auch daf\u00fcr progressive L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge an. Donald Trump, erzkonservativer, selbst ernannter Pr\u00e4sidentschaftskandidat der Republikaner zeigt, wof\u00fcr Konservative stehen.<\/p>\n
Sie wollen keine Gewerkschaften, keinen gesetzlichen Mindestlohn, keine Steuerh\u00f6hungen f\u00fcr sich, keine Steuersenkungen f\u00fcr Besch\u00e4ftigte. Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren, sie wollen jeden Dollar oder Euro (TTIP) in die eigenen Taschen stecken. Profit ist ihre Lebensmaxime! So sind sie, die Konservativen, ob im englischen Parlament, in Frankreich oder Deutschland, die internationalen Konservativen, die Reichen und Multimilliard\u00e4re wollen es so. Da scheint kein Platz mehr f\u00fcr eine individuelle sich redlich durchs Leben schlagende Zivilgesellschaft.<\/p>\n
Agenda 2011-2012 ist mehr als 6 Jahre Programm mit hohen Zielen und Anspr\u00fcchen. Sie zeigt Ihnen, wie die Krise \u00fcberwunden werden kann. Es ist eine neue Bewegung, die um Unterst\u00fctzung wirbt.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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