04.02.2016 W\u00e4hren sich Konservative mit ihren Meinungen eher vornehm zur\u00fcckhalten, zeigt Donald Trump die h\u00e4ssliche Fratze des Erzkonservatismus. Als Vertreter der Tea Party Gesinnung sagt er, was von ihm und seinesgleichen zu erwarten ist: Sie wollen keine Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr sich, keine Steuersenkungen f\u00fcr Besch\u00e4ftigte, keine Mindestl\u00f6hne, keine Gewerkschaften, keine Sozialsysteme, f\u00fcr ihre Nachfolger modernste Schulsysteme, wobei Arme in ihrem Kalk\u00fcl keinen Platz haben. Die Konservativen in den eignen Reihen machen es Obama schwer seine Vorstellungen innerhalb der Demokraten zu realisieren. <\/p>\n
So ist das bei den Konservativen in England, Frankreich und Deutschland. In Deutschland wollten Regierungen seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. In dieser Zeit sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. h\u00f6her als sie Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und Schulden von 2.057 Mrd. Euro bewirkt. Helmut Kohl hat 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Das bedeutet bis heute Steuerausf\u00e4lle von rund 750 Mrd. Euro. Die Lohn- und Einkommensteuer (LSt\/ESt) wurde ab 1993 von 53 auf 42,5 % (Plus 3 % Reichensteuer ab 250.001 Euro) gesenkt, was Mindereinnahmen von rund 300 Mrd. Euro zur Folge hatte. <\/p>\n
Die Senkung der LSt\/ESt hat nicht verhindert, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in der EU entwickelte. Seit 1970 wurden 25 Steuerarten abgeschafft, die Einnahmen daraus. In diesen Jahren haben die Einzelhaushalte ihre Planzahlen \u00fcberschritten, was den Nachtragshaushalten zu entnehmen ist. Hoteliers wurden 1 Mrd. Euro Steuervorteile gew\u00e4hrt, den Zechen 1,6 Mrd. Euro f\u00fcr die Bereitstellung alter morbider Bergwerke. Die Abwrackpr\u00e4mie hat den Steuerzahlern mindesten 4 Mrd. Euro gekostet, w\u00e4hrend Besch\u00e4ftigten auf Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, das 13 Gehalt verzichtet und Nullrunden hingenommen haben. Das sind die gr\u00f6\u00dften Steuerverschwendungen und Einnahmeverluste aller Zeiten.<\/p>\n
Die Di\u00e4ten sind seit 2002 um 31 % gestiegen, das Kindergeld um 2,3 Prozent. 13 Millionen Armen wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Jeder der 13 Millionen Armen inklusiv Regelsatzempf\u00e4nger zahlt von seinen 399 Euro monatlich 52 Euro Mehrwertsteuern. Unternehmen werden von 841 Mrd. Euro Mwst. rund 704 Mrd. Euro erstattet. Politiker sind verpflichtet Schaden vom Deutschen Volke zu wenden. Hier sind sie in einen Kreisverkehr geraten, aus dem es kein Entrinnen gibt.<\/p>\n
Agenda 2011-2012 fordert einen Volksentscheid zum Freihandelsabkommen TTIP, damit es transparent und einsichtig wird. Die Politik hat Volksentscheide auf L\u00e4nderebene zwar zugelassen aber nicht auf Bundesebene. 2016 wird in 5 Bundesl\u00e4ndern gew\u00e4hlt. Die Sozialnetze werden aufgerufen vor den anstehenden Wahlen f\u00fcr Volksentscheide in den einzelnen Bundesl\u00e4ndern zu votieren, um TTIP zu verhindern. Die gro\u00dfe anti TTIP Demonstration des DGB in Berlin, von Medien und Politikern kleingeredet, brachte den Protest von rund 250.000 Menschen auf die Stra\u00dfen.<\/p>\n
Von Agenda 2011-2012 wurden im Internet von Usern mehr als 10 Millionen Berichte statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Sie kennen das Sanierungskonzept, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Alle sollten helfen, dass die Inhalte von TTIP ver\u00f6ffentlicht werden, um dann Schlimmeres zu verhindern.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
04.02.2016 W\u00e4hren sich Konservative mit ihren Meinungen eher vornehm zur\u00fcckhalten, zeigt Donald Trump die h\u00e4ssliche Fratze des Erzkonservatismus. Als Vertreter der Tea Party Gesinnung sagt er, was von ihm und seinesgleichen zu erwarten ist: Sie wollen keine Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr sich, … Weiterlesen