03.03.2016 Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Vertrauens-, Fl\u00fcchtlingskrise – CDU, CSU und SPD haben keine Antworten. Seit Jahren stehen gro\u00dfe Reformen an: Renten-, Lohnsteuer-, Mehrwertsteuer-, Bundeswehr-, Wohnungsbau-, Energie-, Struktur- und Verm\u00f6gensteuerreform. Nach Experten sind im \u00f6ffentlichen Dienst und in Verwaltungen rund 100.000 Stellen nicht besetzt. Und nun die Fl\u00fcchtlingskrise mit Migrationskosten zwischen 30 bis 50 Mrd. Euro pro Jahr. Keine Antworten<\/p>\n
Deutschland ist mit rund 320 Milliarden Euro \u00fcberschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 32 Mrd. Euro vor sich her. Seit 1970 sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Altbundeskanzler Helmut Kohl hat die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 750 Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichtet.<\/p>\n
Deutschland ist die gr\u00f6\u00dfte und reichste Volkswirtschaft innerhalb der EU und gleichzeitig das Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. In dieser sch\u00f6nen Republik leben 13 Millionen Mensch in Armut oder an der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. Ihnen wird eine Anhebung ihrer niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt. Das ist sozial verwerflich. Keine Antworten.<\/p>\n
Die Regierung verwaltet 2.050 Mrd. Schulden. Eine Minderheit hat ein Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Billionen Euro und zahlt darauf keinen Cent Verm\u00f6gensteuer. Unternehmen stehen f\u00fcr einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von 5.8450 Mr. Euro und zahlen keinen Cent MWST. Ihnen werden 740 Milliarden Euro verauslagte MWST erstattet. Nun wollen sich die \u201euns geht es doch ganz gut Strategen\u201c wieder zur Wahl stellen und meinen mit \u201eweiter so und aussitzen\u201c gew\u00e4hlt zu werden. Was sind das f\u00fcr Ignoraten, die Lobbyisten folgen und nicht den W\u00e4hlern?<\/p>\n
Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und \u00d6konomen davon aus, dass bis 2014 rund 15 Millionen qualifizierte Besch\u00e4ftigte fehlen. Zukunftsforscher und Unternehmen (4.1) stellen nun fest, dass bis 2040 rund 18 Millionen Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen. Dem stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 265 Mrd. Euro gegen\u00fcber! Keine Antworten! <\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012, ein soziales Netzwerk von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gibt auf diese Probleme und gro\u00dfe Aufgaben Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion gestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden steht. Dazu wird das Buch \u201eProtokoll einer Staatsfinanzierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c angeboten, das f\u00fcr eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten wirbt. Dazu wird ein Konsens mit sozialen Netzwerken, Kirchen, Sozialverb\u00e4nden, Unternehmern und der Finanzelite angestrebt, um diese Ziele zu verwirklichen.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
03.03.2016 Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Vertrauens-, Fl\u00fcchtlingskrise – CDU, CSU und SPD haben keine Antworten. Seit Jahren stehen gro\u00dfe Reformen an: Renten-, Lohnsteuer-, Mehrwertsteuer-, Bundeswehr-, Wohnungsbau-, Energie-, Struktur- und Verm\u00f6gensteuerreform. Nach Experten sind im \u00f6ffentlichen Dienst und in Verwaltungen rund … Weiterlesen