25.04.2016 \u201eEinmal arm immer arm – einmal reich immer reicher!\u201c Es gibt Leute, die meinen, dass in Deutschland keine Armen verhungern m\u00fcssen. Sie meinen, \u201cUnterprivilegierte\u201c sollten nicht so viel trinken, rauchen und schillen, sondern mehr arbeiten, dann g\u00e4be es weniger von ihnen. Was f\u00fcr Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, worin noch rund 52 Euro MWST. enthalten sind. Sie sollten ihre Mahlzeiten mal in Suppenk\u00fcchen einnehmen und von Lebensmitteln mit Ablaufdatum leben. Armut, wo eine defekte Mikrowelle zum gro\u00dfen Problem wird.<\/p>\n
Viele Bed\u00fcrftige nehmen aus Scham oder Unkenntnis die Anspr\u00fcche nicht wahr.
\n13 Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. 1,4 Millionen Regelsatzempf\u00e4nger erhalten zinslose Notkredite, um ihre Schulden bezahlen zu k\u00f6nnen. Nach dem Grundgesetz ist die W\u00fcrde des Menschen unantastbar. Jeder hat ein Grundrecht auf Gew\u00e4hrleistung eines menschenw\u00fcrdigen Existenzminimums. Artikel 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebed\u00fcrftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die f\u00fcr seine physische Existenz und f\u00fcr ein Mindestma\u00df an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerl\u00e4sslich sind (BVerfG Februar 2010).<\/p>\n
Als Armutsgrenze gilt in Deutschland ein Einkommen f\u00fcr eine alleinstehende Person von 979 Euro netto (11.749 Euro im Jahr). Daf\u00fcr arbeitet ein Besch\u00e4ftigter mit einem Stundenlohn von 7 Euro 180 Stunden im Monat. Betroffen sind 6,6 Mio. Personen mit Stundenl\u00f6hnen unter 5, 6, und 7 Euro. Weitere 6,4 Mio. erhalten Bruttostundenl\u00f6hne unter 8, und 8,50 Euro. Es gibt noch Zeitgenossen, die meinen, dass die 14 Mio. Arbeitnehmer den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. Das ist falsch, sie erhalten nur den Lohn, der ihnen nach den g\u00fcltigen Tarifvertr\u00e4gen zusteht. Richtig ist, dass der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro nur den 4 Mio. gezahlt wird, die bisher keinen Tariflohn erhielten.<\/p>\n
Die Folge dieser Entwicklung ist, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,5 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro erhalten. Bis 2040 wurde au\u00dferdem die Bemessungsgrenze gesetzlich von 48 auf 42 Prozent gesenkt. Die Rentenerh\u00f6hung 2016 (4,5 bis 5,9 %) ist eine statistische Errungenschaft und nicht der Verdienst der Politik! Frauen leiden besonders darunter, weil sie f\u00fcr die gleiche Arbeit, die ihre m\u00e4nnlichen Kollegen leisten, 22 Prozent weniger verdienen.<\/p>\n
Neue Studien belegen, dass Arbeitnehmer selbst nach 45 Beitragsjahren eine Rente auf Mindestlohnniveau erhalten, die unterhalb der Grundsicherung liegt. Der Mindestlohn m\u00fcsste eigentlich 11,68 Euro betragen, um der Altersarmut zu begegnen. Wer den derzeitigen Mindestlohn erh\u00e4lt und 45 Jahre gearbeitet hat, hat demnach im Alter nur Anspruch auf Sozialhilfe. Neue Studien belegen auch, dass bis 2040 rund 18 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen (Computer, k\u00fcnstliche Intelligenz, Roboter). Das wird die Armut in Deutschland, ja europa-und weltweit, dramatisch erh\u00f6hen. <\/p>\n
Angela Merkel, Physikerin, Sch\u00e4uble, der Herr der Schwarzen Null, Parlamentarier, \u00d6konomen, Wirtschaftswissenschaftler, die Finanzelite und Lobbyisten wissen es, verheimlichen es aber vor dem Volke. Eine Rentenpolitik ohne Einbeziehung dieser Entwicklung wird scheitern. Sie sollten sich daran erinnern, wie es zur hausgemachten Schuldenkrise gekommen ist: <\/p>\n
Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft \u2013 die Einnahmen daraus. 1991 hat Helmut Kohl die B\u00f6rsenumsatzsteuer abgeschafft und Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schr\u00f6der und Merkel bis heute auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. <\/p>\n
Seit 1993 wurde jeweils vor den anstehenden Bundestagswahlen die Lohn-\/ Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 Prozent reduziert. Das hat Steuerverluste von rund 400 Mrd. Euro zur Folge. Koalitionsregierungen haben auf 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Sie verwalten 2.048 Mrd. Euro Schulden und sehen tatenlos zu, dass eine Minderheit \u00fcber 12 Billionen Privatverm\u00f6gen besitzt und darauf keinen Cent Verm\u00f6gensteuer zahlen. Sie lassen zu, dass Unternehmen f\u00fcr einen Umsatz von fast 6 Billionen Umsatz keinen Euro Umsatzsteuer bezahlen.<\/p>\n
Das ist der eigentliche Skandal, die Ignoranz mit der sie Arme und den Mittelstand behandeln. Das ist sozial verwerflich. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits m Mai 2010 hat das soziale Netzwerk der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden steht. Wer zweifelt, sollte sich die Lekt\u00fcre des Sachbuches \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c nicht entgehen lassen. Vorne ist da, wo wir sind \u2013 Agenda 2011-2012.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
25.04.2016 \u201eEinmal arm immer arm – einmal reich immer reicher!\u201c Es gibt Leute, die meinen, dass in Deutschland keine Armen verhungern m\u00fcssen. Sie meinen, \u201cUnterprivilegierte\u201c sollten nicht so viel trinken, rauchen und schillen, sondern mehr arbeiten, dann g\u00e4be es weniger … Weiterlesen