12.07.2016 Die Folgen des Zweiten Weltkriegs wurden durch das Notopfer Berlin und dem Marshallplan gelindert. Mit dem Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich und dem Solidarit\u00e4tszuschlag wurden B\u00fcrger enteignet und rund 750 Milliarden Euro ihres Verm\u00f6gens umverteilt \u2013 in leere Staatskassen. Selbstredend hat sich das Establishment gegen den Lastenausgleich gewehrt, der letztlich durch den Widerstand der Bev\u00f6lkerung durchgesetzt wurde.<\/p>\n
Diese drei Ma\u00dfnahmen haben zum Wirtschaftswunder und der Finanzierung der Wiedervereinigung entscheidend beigetragen. Politik, Medien und Establishment haben daf\u00fcr gesorgt, dass die Begriffe \u201eEnteignung und Umverteilung\u201c zu Schm\u00e4h- und Schimpfw\u00f6rtern geworden sind. Ihre \u201eRote Socken Kampagne\u201c ist vielen noch in Erinnerung. Unter Helmut Kohl haben beide Begriffe eine neue Bedeutung gewonnen, die dem Staat teuer zu stehen bekam. Helmut Kohl hat 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1953 die stufenweise Senkung der Lohnsteuer\/Einkommensteuer von 53 Prozent auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schr\u00f6der und Merkel (Trio) auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtetet.<\/p>\n
Das Trio muss das mit Enteignungen und Umverteilungen falsch verstanden haben. Sie haben Bund, L\u00e4nder und Gemeinden um 1.150 Mrd. Euro Steuereinnahmen enteignet und an Reiche und Unternehmen umverteilt. Mit einem Federstrich haben sie die 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen in den Sand gesetzt, die in 68 Jahren erzwungen wurden. Sie haben zu keinem Zeitpunkt angedeutet, wie sie die Steuerverluste kompensieren wollen. Diese Transaktion hat Deutschland in die Schuldenkrise getrieben, sie ist hausgemacht.<\/p>\n
Seit 1970 wird eine defizit\u00e4re Haushalspolitik betrieben, wodurch die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro h\u00f6her sind als die Staatseinnahmen. Rechnet man Steuerverluste von 1.150 Mrd. Euro hinzu, ergibt sich ein Finanzbedarf von rund 3,2 Billionen Euro. Das will die schwarze Null bzw. Wolfgang Sch\u00e4uble mit der schwarzen Null und einem Bundeshaushalt 2016 von 298 Mrd. Euro oder mit 328 Mrd. Euro 2017, alles regulieren. Neben den genannten Wohltaten des Trios, das immer unternehmerfreundlicher geworden ist, haben 13 Millionen Arme produziert, Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht und 7 Millionen Regelsatzempf\u00e4nger zugelassen. Armen wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.<\/p>\n
Der Wohnungsbau ist quasi zum Erliegen gekommen, Infrastruktur, Bildung und Ausbildung weisen gro\u00dfe Defizite auf. 150.000 Stellen im \u00d6ffentlichen Dienst wurden eingespart. Die Au\u00dfenpolitik steht mit Konflikten Ukraine, Irak, Syrien, Libanon, Israel\/Hamas, Nord\/S\u00fcdkorea, Migranten und US-Terror vor gro\u00dfen Problemen. Das Ansehen von Politikern, Bankern, Unternehmen und Lobbyisten, mit tausendfachen Beraterunternehmen, hat durch Betrug, Vorteilsnahme, Steuerhinterziehung, Korruption und anderem Schweinkram sehr gelitten. Das alles ist sozial verwerflich und passt nicht dazu, dass es \u201eden Deutschen doch relativ gut geht.\u201c Dem Establishment ja – Unterprivilegierten nicht, immer mehr sind auf einen Zweitjob und Schwarzarbeit angewiesen.<\/p>\n
Dem widersetzt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. User haben die Berichte von Agenda 2011-2012 im Internet \u00fcber 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n
Agenda 2011-2012 bietet B\u00fcrgern, die nach Antworten suchen, zus\u00e4tzlich das Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c an. Es gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise, nach denen Staats- und Regierungschefs vergeblich suchen.<\/p>\n
Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
12.07.2016 Die Folgen des Zweiten Weltkriegs wurden durch das Notopfer Berlin und dem Marshallplan gelindert. Mit dem Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich und dem Solidarit\u00e4tszuschlag wurden B\u00fcrger enteignet und rund 750 Milliarden Euro ihres Verm\u00f6gens umverteilt \u2013 in leere Staatskassen. Selbstredend hat sich … Weiterlesen