Bundeswehr-Reform

4.3.2015 Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es zunächst Widerstände gegen die Gründung einer neuen deutschen Armee – sowohl von Seiten der Besatzungsmächte als auch von Teilen der Bevölkerung. In den folgenden Jahren nahmen aber die Stimmen zu, die eine Bewaffnung des 1949 neu gegründeten Staates Bundesrepublik Deutschland forderten. Die Geburtsstunde der Bundeswehr selbst schlug schließlich am 12. November 1955, als den ersten Soldaten ihre Ernennungsurkunden in der Ermekeilkaserne überreicht wurden (Wikipedia).

In der Folgezeit gab es den Bürger in Uniform und einen weitgehend reibungslosen Wehrersatzdienst. Die allgemeine Wehrpflicht wurde nach hitzigen Diskussionen aus nicht nachvollziehbaren Gründen ausgesetzt und der Wehrersatzdienst abgeschafft. Das war die Stunde von Karl Teodor zu Guttenberg: Nach einer Blitz-Karriere als Minister für Wirtschaft und Technologie (12.2. bis 27.10.2009) übernahm er kurzfristig die Aufgabe des Verteidigungsministers (bis März 2011). Seiner Überzeugung nach sollten mit einer Bundeswehrreform 8,5 Milliarden Euro gespart und Synergieeffekte genutzt werden, das Gegenteil ist der Fall. Er scheiterte an der Plagiatsaffäre um seine Dissertation.

Der angestrebten Bundeswehr Reform gingen Diskussionen voraus, die durch Wehrbeauftragte angestoßen wurden, deren Berichte Versäumnisse der Bundeswehr aufzeigten. Die Gründe sind vielschichtig. Die Führung der Bundeswehr wird durch die Führungselite ehemaliger hoch dekorierter Afghanistan Offiziere wahrgenommen. Die Waffensysteme der Bundeswehr entsprechen ihren Anforderungen: Truppentransporter, Radarflugzeuge, Tankflugzeuge und Patriot-Abwehrraketen.

Diese Programme waren dem Umfang nach zu groß und in der Qualität umstritten. Im Afghanistan-Krieg waren Eurofighter nicht einsetzbar, deutsche Soldaten mussten durch amerikanische Kampfjets unterstützt werden. Den Truppen in Deutschland kam diese einseitige Aufmerksamkeit nicht zu gute. Es wurden Unterkünfte und Kasernen, Fuhrpark und Waffensysteme vernachlässigt, sie sind in einem schlechten Zustand nicht einsetzbar und untauglich. Seit 20 Jahren bemühen sich Soldaten, die im Ausland gekämpft haben und traumatisiert zurückkamen, um Anerkennung Ihrer Krankheit und angemessene Entschädigungen.

Ursula von der Leyen versucht die Missstände, die durch Soldaten und Wehrbeauftragte immer wieder beklagt werden, abzuschaffen oder wenigstens einzudämmen. Wolfgang Schäuble wird wohl oder übel den Bundeswehretat kräftig erhöhen müssen, nicht zuletzt, um den Soldaten und ihren Familien mehr soziale Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Die Bundeswehr steht vor neuen Aufgaben. Die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine und Syrien, die Spannungsfelder im Nahen und Mittleren Osten und in Afrikanischen Ländern tragen den Atem des Krieges nach Europa.

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Managemtsystem von Agenda 2011-2012 wird durch die in Gründung befindliche Partei „Union für Soziale Sicherheit“ übernommen.

Die UfSS stimmt für ein starkes sicheres Europa und schlägt eine Europaarmee mit einer deutschen Beteiligung von 10 – 20.000 Elitesoldaten vor.

Union für Soziale Sicherheit