UfSS: Armut ein Produkt von Politik und Wirtschaftsinteressen

Bild: Agenda 2011-2012

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Lehrte, 19.06.2017. Permanenter Kostendruck und abgespeckte Leistungen sind Folge des Wettbewerbs in den Bereichen Bildung und Ausbildung, Gesundheitswesen, sozialem Wohnungsbau Grundrenten und Grundsicherung für Kinder, Familien- und Sozialpolitik, Mindestlöhne, Infrastruktur, Strukturreformen, Bundeswehrreform, Energiepolitik, Reformen, fast in allen Bereichen. Das Wohl der Bürger steht weniger im Mittelpunkt als Wirtschafsinteressen.

Politiker geraten in einen Interessenkonflikt zwischen Bürger und Unternehmen. Die Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6,6 Billionen Euro und drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Eine Minderheit besitzt 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt Dank ihrer Macht und Nähe zur Politik keine Vermögensteuer.

Die Bundesregierung verwaltet ein Schuldenvolumen von rund 20 Billionen Euro. Davon tragen die Menschen pro Kopf 26.850 Euro plus private Schulden von 9.850 Euro auf den Schultern. Der Staat hat kein angespartes Vermögen, sodass die Steuerzahler in vollem Umfang haften. Die Politik ist für das Gemeinwohl im Staat verantwortlich, für Gerechtigkeit – soziale Gerechtigkeit. 10 Millionen Deutsche sind, gemessen am BIP, mit 122 % oder 3,7 Billionen Euro überschuldet. Wie sollen und können sie die Schulden jemals zurückzahlen? Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer.

Mit der Wahl einer Partei drücken Wähler seit 1969 die Hoffnung aus, dass sie in die Lage versetzt werden, mit dem Ertrag aus der Arbeit den Lebensunterhalt finanzieren und sich angemessen am öffentlichen Leben beteiligen zu können. Dabei rechneten die Beschäftigten auf die Unterstützung von gewählten Politikern, Gewerkschaften und Arbeitgebern.

Die Gewerkschaften müssen sich fragen lassen, warum die Beschäftigten bei den Lohnzuwächsen in Europa abgeschlagen im unteren Drittel liegen. Ihre Einkommen leiden unter Niedrig- und Dumpinglöhnen, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträgen, ein Produkt der Tarifpartner! Das hat Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in Europa gemacht. Bei VW kostet eine Roboterstunde 5 Euro. Darauf werden keine Sozialabgaben und Lohnsteuern fällig. Roboter werden den Großteil der Beschäftigten mit einen Stundenlohn von 40 Euro stufenweise bis 2030 ersetzen!

Politiker sind Wirtschaftstheoretikern, Ökonomen, Experten, Reichen und Unternehmen gefolgt und haben grenzenlose Schulden gemacht, um in ihren Legislaturperioden möglichst durch Wirtschaftswachstum zu glänzen. Im Rahmen von grenzenlosen Schulden, um das BIP zu steigern, haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Arbeitnehmer mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. 2016 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.550 Mrd. Euro. Darin enthalten sind 220 Mrd. Euro Arbeitgeberanteile zu den Sozialbeiträgen (20 %) oder 20 Mrd. Euro weniger, als die 22 % die Beschäftigte zahlen und den Versicherungsträgern vorenthalten werden. Von dieser Entwicklung hat sich Deutschland bis heute nicht erholt, das Land hat sich kaputt gespart.

Von einem anderen Format zeigte sich Kanadas neuer Premierminister. Mit dem bloßen Versprechen, Reiche stärker an den Kosten der Infrastruktur zu beteiligen hat Trudeau 2015 einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. In Europa gibt es 11 Länder, die bei Staatsschulden unterhalb der Schuldenobergrenze von 60 % liegen. Trudeau und diese EU Länder sind eine Minderheit, die unabhängig von Wirtschaftsinteressen gehandelt hat. Auf diesem Niveau bewegt sich die Initiative Agenda 2011-2012 mit einem Sanierungskonzept, das Wege aus der Krise weist.

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Mit diesen Mitteln sind die Aufgaben und Probleme des Staates finanzierbar.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Agenda 2011 – 2012 fordert eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten

Bild: Agenda 2011-2012

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Agenda 2011-2012: Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 7 Millionen Menschen ohne Job bietet gute Möglichkeiten. Agenda 2011-2012 bietet dazu ein neues Finanzierungskonzept an:

Lehrte, 16.07.2017. Agenda 2011-2012 hat in den letzten Wochen 100 Arbeitgeber der Landwirtschaft, Kommunen, Gemeinden, Krankenhäusern, Dienstleister und anlässlich der Cebit Firmen befragt, ob sie für einen Stundenlohn von 3,50 Euro Regelsatzempfänger zusätzlich einstellen würden. Die Mehrheit stimmte nach den Gesprächen mit folgendem Inhalt für – ja.

Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro.

Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der niedrigen Bezüge von 799 Euro an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich. Agenda 2011-2012 schlägt eine paritätische Lösung vor, bei der sich die Bundesanstalt für Arbeit und Unternehmen mit jeweils 50 Prozent einbringt. Der Regelsatz wird stufenweise auf netto 950 Euro erhöht. Dem liegt ein monatlicher Lohn (Ledige) von brutto 1.250 Euro zugrunde (180 Arbeitsstunden). Darauf entfallen 275 Euro Sozialabgaben (22 %), 35 Euro Lohnsteuern und 2 Euro Solidaritätszuschlag – gleich netto 950 Euro.

Das sind für beide Partner je 625 Euro Arbeitsentgelte, die bei 180 Stunden mit 3,50 Euro Stundenlohn finanziert werden. Der Staat zahlt nicht mehr 799 Euro, sondern nur noch 625 Euro, 174 Euro weniger. Das bedeutet bei 1 Million neue Jobs, dass der Staat 174 Millionen Euro pro Monat und Person spart, pro Jahr 2,088 Euro Mrd. Euro. Gleichzeitig fließen pro Monat aus den versicherungspflichtigen Einkommen 250 Euro oder jährlich 3.000 Euro in die Sozialkassen. Bei 1 Mio. Beschäftigten Mehreinnahmen von rund 3 Mrd. Euro, die sich auf 5,1 Mrd. Euro erhöhen.

Nach Arbeit 4.0, Zukunftsforschern, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsinstituten und Experten gehen bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Millionen Rentnern in Deutschland führen wird. Der Anteil der Regelsatzempfänger wird bei steigender Arbeitslosigkeit die Unterschicht sprunghaft steigen lassen und an den rechten Rand der Gesellschaft drücken.

Die Entwicklung der Schuldenkrise führte 2010 zur Gründung von Agenda 2011-2012. Es ist kein Zufall, dass das Sanierungskonzept (32 Schwerpunktthemen) mit Hartz IV beginnt. Ein Konzept, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten wurde. Es hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Arbeitsunwillige erhalten weiterhin 799 Euro.

Es werden nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben, sondern realistisch dargestellt, wie deren Finanzierung möglich ist. Eine Neureglung des Hartz-IV-Konzeptes im Sinne von Agenda 2011-2012 wäre ein wesentlicher Schritt in die Zukunft. Deutschland wird die großen Probleme und Aufgaben nur lösen und finanzieren, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Konzerne und Institutionen angemessen an den Kosten des Staates beteiligen.

Agenda 2011-2012 bittet User und Leser, von denen bisher über 12 Millionen Mal Berichte statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden, um einen Kommentar zu dieser, für Hartz-IV-Bezieher, entscheidende Neuregelung. Weitere. Weitere Details unter http:/www.agenda2011-2012.de, Schwerpunktthemen/Hartz-IV. Zukunft ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.
Dieter Neumann

Verteiler: Bundesagentur für Arbeit Nürnberg: Niederlassungen in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Bremen, Nord, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen- Sachsen-Anhalt, Thüringen. An die Landesminister (BfA )der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Bremen, Nord, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen

Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Bundesministerin für Arbeit und Familie Andrea Nahles, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Vorstände der im Bundestag vertretenen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Wirtschaftsinstitute, Arbeitgeberorganisationen, Medien/Presse, Ökonomen, Experten und Abgeordnete (MdB).

Jobwunder Hartz IV: Stundenlohn 3,50, brutto 1.250, netto 950 Euro, Rendite 5 Milliarden Euro

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Agenda 2011-2012: Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 7 Millionen Menschen ohne Job bietet gute Möglichkeiten. Agenda 2011-2012 bietet dazu ein neues Finanzierungskonzept an:

Lehrte, 16.07.2017. Agenda 2011-2012 hat in den letzten Wochen 100 Arbeitgeber der Landwirtschaft, Kommunen, Gemeinden, Krankenhäusern, Dienstleister und anlässlich der Cebit Firmen befragt, ob sie für einen Stundenlohn von 3,50 Euro Regelsatzempfänger zusätzlich einstellen würden. Die Mehrheit stimmte nach den Gesprächen mit folgendem Inhalt für – ja.

Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro.

Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der niedrigen Bezüge von 799 Euro an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich. Agenda 2011-2012 schlägt eine paritätische Lösung vor, bei der sich die Bundesanstalt für Arbeit und Unternehmen mit jeweils 50 Prozent einbringt. Der Regelsatz wird stufenweise auf netto 950 Euro erhöht. Dem liegt ein monatlicher Lohn (Ledige) von brutto 1.250 Euro zugrunde (180 Arbeitsstunden). Darauf entfallen 275 Euro Sozialabgaben (22 %), 35 Euro Lohnsteuern und 2 Euro Solidaritätszuschlag – gleich netto 950 Euro.

Das sind für beide Partner je 625 Euro Arbeitsentgelte, die bei 180 Stunden mit 3,50 Euro Stundenlohn finanziert werden. Der Staat zahlt nicht mehr 799 Euro, sondern nur noch 625 Euro, 174 Euro weniger. Das bedeutet bei 1 Million neue Jobs, dass der Staat 174 Millionen Euro pro Monat und Person spart, pro Jahr 2,088 Euro Mrd. Euro. Gleichzeitig fließen pro Monat aus den versicherungspflichtigen Einkommen 250 Euro oder jährlich 3.000 Euro in die Sozialkassen. Bei 1 Mio. Beschäftigten Mehreinnahmen von rund 3 Mrd. Euro, die sich auf 5,1 Mrd. Euro erhöhen.

Nach Arbeit 4.0, Zukunftsforschern, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsinstituten und Experten gehen bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Millionen Rentnern in Deutschland führen wird. Der Anteil der Regelsatzempfänger wird bei steigender Arbeitslosigkeit die Unterschicht sprunghaft steigen lassen und an den rechten Rand der Gesellschaft drücken.

Die Entwicklung der Schuldenkrise führte 2010 zur Gründung von Agenda 2011-2012. Es ist kein Zufall, dass das Sanierungskonzept (32 Schwerpunktthemen) mit Hartz IV beginnt. Ein Konzept, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten wurde. Es hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Arbeitsunwillige erhalten weiterhin 799 Euro.

Es werden nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben, sondern realistisch dargestellt, wie deren Finanzierung möglich ist. Eine Neureglung des Hartz-IV-Konzeptes im Sinne von Agenda 2011-2012 wäre ein wesentlicher Schritt in die Zukunft. Deutschland wird die großen Probleme und Aufgaben nur lösen und finanzieren, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Konzerne und Institutionen angemessen an den Kosten des Staates beteiligen.

Agenda 2011-2012 bittet User und Leser, von denen bisher über 12 Millionen Mal Berichte statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden, um einen Kommentar zu dieser, für Hartz-IV-Bezieher, entscheidende Neuregelung. Weitere. Weitere Details unter http:/www.agenda2011-2012.de, Schwerpunktthemen/Hartz-IV. Zukunft ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

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Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Bundesministerin für Arbeit und Familie Andrea Nahles, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Vorstände der im Bundestag vertretenen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Wirtschaftsinstitute, Arbeitgeberorganisationen, Medien/Presse, Ökonomen, Experten und Abgeordnete (MdB).

Verteiler: Bundesagentur für Arbeit Nürnberg: Niederlassungen in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Bremen, Nord, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen- Sachsen-Anhalt, Thüringen. An die Landesminister (BfA )der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Bremen, Nord, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen

Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Bundesministerin für Arbeit und Familie Andrea Nahles, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Vorstände der im Bundestag vertretenen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Wirtschaftsinstitute, Arbeitgeberorganisationen, Medien/Presse, Ökonomen, Experten und Abgeordnete (MdB).

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

Jobwunder Hartz IV: Stundenlohn 3,50, brutto 1.250, netto 950 Euro, Rendite 5 Milliarden Euro

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Agenda 2011-2012: Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 7 Millionen Menschen ohne Job bieten gute Möglichkeiten. Agenda 2011-2012 bietet dazu ein neues Finanzierungskonzept an:

Lehrte, 15.07.2017. Agenda 2011-2012 hat in den letzten Wochen 100 Arbeitgeber der Landwirtschaft, Kommunen, Gemeinden, Krankenhäusern, Dienstleister und anlässlich der Cebit Firmen befragt, ob sie für einen Stundenlohn von 3,50 Euro Regelsatzempfänger zusätzlich einstellen würden. Die Mehrheit stimmte nach den Gesprächen mit folgendem Inhalt für – ja.

Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro.

Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der niedrigen Bezüge von 799 Euro an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich. Agenda 2011-2012 schlägt eine paritätische Lösung vor, bei der sich die Bundesanstalt für Arbeit und Unternehmen mit jeweils 50 Prozent einbringt. Der Regelsatz wird stufenweise auf netto 950 Euro erhöht. Dem liegt ein monatlicher Lohn (Ledige) von brutto 1.250 Euro zugrunde (180 Arbeitsstunden). Darauf entfallen 275 Euro Sozialabgaben (22 %), 35 Euro Lohnsteuern und 2 Euro Solidaritätszuschlag – gleich netto 950 Euro.

Das sind für beide Partner je 625 Euro Arbeitsentgelte, die bei 180 Stunden mit 3,50 Euro Stundenlohn finanziert werden. Der Staat zahlt nicht mehr 799 Euro, sondern nur noch 625 Euro, 174 Euro weniger. Das bedeutet bei 1 Million neue Jobs, dass der Staat 174 Millionen Euro pro Monat und Person spart, pro Jahr 2,088 Euro Mrd. Euro. Gleichzeitig fließen pro Monat aus den versicherungspflichtigen Einkommen 250 Euro oder jährlich 3.000 Euro in die Sozialkassen. Bei 1 Mio. Beschäftigten Mehreinnahmen von rund 3 Mrd. Euro, die sich auf 5,1 Mrd. Euro erhöhen.

Nach Arbeit 4.0, Zukunftsforschern, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsinstituten und Experten gehen bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Millionen Rentnern in Deutschland führen wird. Der Anteil der Regelsatzempfänger wird bei steigender Arbeitslosigkeit die Unterschicht sprunghaft steigen lassen und an den rechten Rand der Gesellschaft drücken.

Die Entwicklung der Schuldenkrise führte 2010 zur Gründung von Agenda 2011-2012. Es ist kein Zufall, dass das Sanierungskonzept (32 Schwerpunktthemen) mit Hartz IV beginnt. Ein Konzept, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten wurde. Es hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Arbeitsunwillige erhalten weiterhin 799 Euro.

Es werden nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben, sondern realistisch dargestellt, wie deren Finanzierung möglich ist. Eine Neureglung des Hartz-IV-Konzeptes im Sinne von Agenda 2011-2012 wäre ein wesentlicher Schritt in die Zukunft. Deutschland wird die großen Probleme und Aufgaben nur lösen und finanzieren, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Konzerne und Institutionen angemessen an den Kosten des Staates beteiligen.

Agenda 2011-2012 bittet User und Leser, von denen bisher über 12 Millionen Mal Berichte statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden, um einen Kommentar zu dieser, für Hartz-IV-Bezieher, entscheidende Neuregelung. Weitere. Weitere Details unter http:/www.agenda2011-2012.de, Schwerpunktthemen/Hartz-IV. Zukunft ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

Verteiler: Bundesagentur für Arbeit Nürnberg: Niederlassungen in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Bremen, Nord, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen- Sachsen-Anhalt, Thüringen. An die Landesminister (BfA )der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Bremen, Nord, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen

Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Bundesministerin für Arbeit und Familie Andrea Nahles, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Vorstände der im Bundestag vertretenen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Wirtschaftsinstitute, Arbeitgeberorganisationen, Medien/Presse, Ökonomen, Experten und Abgeordnete (MdB).

Dieter Neumann

UfSS fordert eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten

36_Agenda 2011-2012 (30)Zu keinem Zeitpunkt ist es in Deutschland zu Gesprächen zwischen Regierungen, Reichen und Unternehmen gekommen, die deren angemessene Beteiligung an den Kosten des Staates zum Inhalt hatten.

Lehrte, 11.06.2017. Deutschland ist nicht reich, das Land verfügt über kein eigenes angespartes Kapital. Die Bundesregierung verwaltet ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Das sind 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Bio. Euro Zahlungsversprechen für Sozialsysteme u. a. Hinzu kommen private Schulden von 6.5 Bio. Euro und 6,5 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds usw.

Die Schulden sind in diesem Umfang nicht refinanzierbar, können durch Geldabwertung oder Sozialisierung reduziert werden. Das liegt u.a. daran, dass Politik und Wirtschaftswissenschaft die Leitlinie unbegrenzter Schulden als Basis für Wirtschaftswachstum sehen. Die EZB hat, um dieses Ziel zu erreichen, 2,3 Bio. frisch gedruckte Euro in die Märkte gepumpt, um sie zu beruhigen und Anleihen gekauft.

Die EZB strebt eine Inflationsrate von 2 % an, mit der Unternehmen in die Lage versetzt werden, Kostensteigerungen und Erträge in diesem Rahmen mit Lohnerhöhungen bis 2 % zu verrechnen. Mit der Nullzinspolitik hat sie Spareinlagen der Sparer von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern. Dieses Ziel wurde nicht erreicht, sie stagniert bei 52 %, wobei sie vergleichsweise in den USA ein Niveau von 72 % hat.

Im Rahmen von grenzenlosen Schulden, um das BIP zu steigern, haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. 2016 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.550 Mrd. Euro. Darin enthalten sind 220 Mrd. Euro Arbeitgeberanteile zu den Sozialbeiträgen (20 %). Das sind 22 Mrd. Euro weniger als die 22 %, die Beschäftigte zahlen und den Versicherungsträgern vorenthalten werden. Von dieser Entwicklung hat sich Deutschland bis heute nicht erholt, das Land hat sich kaputt gespart.

Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Eine Minderheit besitzt über 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6,6 Bio. Euro. Während Bürger 2015 rund 131 Mrd. Euro Mehrwertsteuern (MwSt.) zahlten, wurden Unternehmen von 740 Mrd. Euro MwSt./Umsatzsteuer befreit. Reiche und Unternehmen/Konzerne drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Niedriglohn, Dumpinglohn, Werkverträge, Zeitarbeit und Minijobs sind die Folge, das bedeutet weniger Sozialabgaben und Steuereinnahmen.

Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Ulrich Grillo vom Bundesverband der Deutschen Industrie eV lässt seinen Gedanken freien Lauf, er will aus den Arbeitgeberbeiträgen aussteigen.

Kanadas Premierminister Trudeau hat 2015 mit dem Versprechen, Reiche zur Kasse zu bitten, um mehr Geld in die Infrastruktur stecken zu können, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. Das scheitert in Deutschland, weil das Trio aus Politik, Reichen und Konzernen das nicht zulässt.

Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag wurden Bürger seit 1960 um rund 1.000 Mrd. Euro enteignet und das Geld an Notleidende umverteilt. Durch das Londoner Schuldenabkommen 1953 haben die 3 Westalliierten Deutschland 19,1 Mrd. Euro Schulden erlassen. Politiker und Wirtschaftstheoretiker kennen nur eins – Schulden, Schulden und nochmals Schulden. Einer angemessenen Beteiligung an den Kosten des Staates zeigen sie die „Rote Karte“.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
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31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

Agenda 2011-2012: Hartz-IV auf 950 Euro erhöhen – der Staat spart 4 Milliarden Euro

Portrait of happy family laying on carpet

Jeder Zehnte in Deutschland ist auf staatliche Unterstützung wie Sozialhilfe oder Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz-IV-Empfänger nicht.

Lehrte, 09.06.2017. Die Initiative Agenda 2011-2012 prangert den skrupellosen Umgang mit Regelsatzempfängern und der Unterschicht in Deutschland an, der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt. Es ist kein Zufall, dass dieses Thema Punkt 1 (von 32 Scherpunktthemen) des Sanierungskonzeptes der Initiative Agenda 2011-2012 ist. Ein Konzept, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten wurde. Es hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden.

Die Zahl der Regelsatzempfänger liegt laut öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz-IV-Bezieher dem Staat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige/Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro. Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der 799 Euro an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich und skrupellos.

Auf dieser Basis wird eine Lösung angeboten, die Hartz-IV-Empfänger deutlich besserstellt und dem Staat circa 4,750 Mrd. Euro Einnahmen bringt. Der Regelsatz wird stufenweise auf netto 950 Euro erhöht. Dem liegt ein monatlicher Lohn (Ledige) von brutto 1.250 Euro zugrunde (180 Arbeitsstunden). Darauf entfallen 275 Euro Sozialabgaben (22 %), 35 Euro Lohnsteuern und 2 Euro Solidaritätszuschlag – gleich netto 950 Euro.

Die Kosten für Lohn und Gehalt würden zukünftig zu je 50 % von der Agentur für Arbeit und Arbeitgebern übernehmen. Ihr Anteil an brutto 1.250 Euro beträgt jeweils 625 Euro. Demnach liegt der Bruttolohn pro Stunde und Partei bei 3,50 Euro, Gesamt 6,90 Euro. Für die Regierung bedeutet das, statt der einseitigen Belastung von netto 799 Euro, dass beide Parteien nur noch 625 Euro zahlen. Der Staat spart pro Monat und Ledigen 174 Euro oder jährlich 2 Mrd. Euro.

Zu diesen 2 Mrd. Euro kommen 2,750 Mrd. Euro Einnahmen an Sozialbeiträgen, was für alle beteiligten von großem Nutzen ist. Agenda 2011-2012 hat 100 Arbeitgeber in der Landwirtschaft, Kommunen, Gemeinden, Krankenhäusern und Dienstleistern befragt, ob sie entsprechendes Personal einstellen würden? Die Mehrheit sagt, aufgrund des niedrigen Stundenlohns von 3,50 Euro (je Partei) ja und würde zusätzlich Personal einstellen. Agenda 2011-2012 stimmt außerdem für eine stufenweise Erhöhung des Mindestlohns auf 11,50 bis 15 Euro.

In dieser leicht verständlichen Weise erklärt die Initiative Agenda 2011-2012 die 32 Thesen des Sanierungskonzeptes. Es werden nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben, sondern realistisch dargestellt, wie deren Finanzierung möglich ist. Deutschland wird die großen Probleme und Aufgaben nur lösen und finanzieren, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Konzerne und Institutionen angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Zukunft ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

Dieter Neumann

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
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E-Mail: info@ufss.de
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht.

UfSS: „Statistisch“ verweigert die Regierung 20 Millionen Personen monatlich über 200 Euro

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: Nach intensivem „Studium“ von Statistiken gibt Dieter Neumann, Aktivist, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, 2010 Antworten auf die Schuldenkrise

Lehrte, 06.06.2017. Rund 7,8 Millionen Hartz-IV-Empfänger erhalten den Regelsatz von 399 Euro plus 400 Euro für Miete, 799 Euro (Basis Ledige), weil sie keinen Job haben. 5 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter 700 Euro. 5 Mio. Beschäftigte erhalten nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro, sondern sind an Tariflöhne von brutto unter 5, 6, und 7 Euro gebunden.

Damit liegen sie deutlich unter der Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich. 7,8 Mio. Arbeitslose, die den Regelsatz von netto 399 Euro erhalten, können sich für die monatliche Mehrwertsteuer von 52 Euro (13,5 %), dem Pflichtbeitrag an ARD/ZDF von17,50 Euro und Inflationsrate von 2 % (8 Euro) oder 77,50 Euro nichts kaufen. Regelsatzempfänger erhielten vom Staat 1,4 Mrd. Euro Kredit, um die Schulden bezahlen zu können.

Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Das liegt daran, dass die Politik mit Gewerkschaften und Unternehmen einen Deal geschlossen hat, der im Grundgesetz geschützten Tarifautonomie. Es ist das Recht der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände, Löhne, Gehälter und andere Arbeitsbedingungen selbstständig und unabhängig zu regeln – ohne staatliche Einflussnahme.

Die Folgen sind verheerend: Abschaffung fast aller Arbeitsrechte, Dumpinglöhne, Leiharbeit, Werkverträge und Minijobs. Die Unternehmen sind aus der paritätischen Finanzierung der Sozialsysteme ausgestiegen. Sie nutzen den Vorteil von einer 2-prozentigen Inflationsrate (EZB), um dadurch höhere Erträge und Preissteigerungen mit Lohnerhöhungen verrechnen zu können.

Ende 2016 hatten 50 % der Bürger kein Vermögen und/oder sind verschuldet. Die privaten Schulden schlagen mit 6.500 Bio. Euro zu Buche. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder 3.703 Mrd. Euro überschuldet – pro Kopf mit rund 37.000 Euro. Öffentliche Statistiken lügen nicht, weil sie von der Eurostat abgeglichen werden. Politiker lügen nicht, sie sagen nur nicht immer die Wahrheit!

Statistiken belegen, dass die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel Theoretikern gefolgt sind, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum voraussetzen. Seit 1969 haben sie 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Aus den Erkenntnissen der Statistiken des Statistischen Bundesamtes, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, kurz Eurostat, und Statista, der größten privaten Statistik der Welt, wurde eine Lösung der Schuldenkrise sichtbar. Daraus entstand folgendes Arrangement: Anhand von 33 Schwerpunktthemen ergab sich 2009 ein Sanierungsvolumen für den Abbau von Staatsschulden und für Reformen von 94 Mrd. Euro, das aktuell bei 275 Mrd. Euro liegt.

Gleichzeitig wurden die einzelnen Schwerpunktthemen aus Authentizitätsgründen im Gründungsprotokoll von Agenda 2011-2012 zusammengefasst, das als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt ist. 2010 wurde die Initiative 2011-2012 mit einer Internetpräsenz gegründet. Um die Öffentlichkeit zu erreichen, wurde 2010 die hauseigene Onlinezeitung Agenda News in Leben gerufen. Fazit, wer sich erfolgreich auf dem Parkett begeben will, sollte politisch und statistisch gebildet sein.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS Dieter Neumann Ahltener Straße 25 31275 Lehrte
Telefon 05132-52919 E-Mail: info@ufss.de http://www.ufss.de

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Union für Soziale Sicherheit: Donald Trump – des Teufels General

Agenda 2011-2012Mögen Gott und Allah den Bürgern, Republikanern, Demokraten und Institutionen der USA beistehen, dass man zu einer progressiven, realpolitischen und menschenwürdigen Lösung der Probleme kommt.

Lehrte, 02.06.2017. Donald Trump hat die Wahl gewonnen, weil Arme, die Unterschicht und ein Teil der schrumpfenden Mittelschicht aus Not und Hass gegen das Establishment es so wollten. Weil Amerikas Arbeiter für höhere Löhne kämpfen. Trump ist ein zum negativen Vorbild für Reiche und Konzerne in den USA geworden. Er drückt seinen Hass gegen das Establishment aus und ist dabei ein wesentlicher Bestandteil deren Lebensphilosophie.

Konservative und kapitalistische Republikaner dulden keine Steuererhöhungen für sich und Steuersenkungen für Beschäftigte. Sie lehnen Kostenbeteiligung an den Sozialsystemen ab und empfinden es als gerecht, dass z. B. 2015 100 namentlich genannte Großunternehmen in Steueroasen regulär 3 Billionen US-Dollar gespart haben. Ein großer Teil der Demokraten vertritt diesen Standpunkt auch. Seit der Gründung der Vereinigten Staaten am 4. Juli 1746 bestimmen Konservative und Kapitalisten die Geschicke der USA.

Es waren die Großgrundbesitzer, Baumwollkönige, Rinder- und Schafbarone, Minen- und Ölquellenbesitzer, Sklavenhalter und Bürgerkriegsgewinnler, die mit ihrem Reichtum und Einfluss die Politik bestimmten. Mit der Industrialisierung, dem Ausbau der Infrastruktur, der Autoindustrie und der Eisenbahn kam es zu weiterem Einfluss und Vermögen des Establishments. Mit der Entdeckung Amerikas durch Christoph Kolumbus kam es zur Plünderung der Goldschätze der Maya, Azteken, Inkas und Landbesitz durch die spanische Krone.

Während die „Goldschiffe“ die Beute nach Spanien lieferten, nahmen sie auf der Rückfahrt schwarzafrikanische Sklaven mit und verhökerten sie an Meistbietende. Am 18. Dezember 1865 wurde die Sklaverei in den Vereinigten Staaten verboten. An dieser Entwicklung waren die katholische Kirche und der Finanzadel maßgebend beteiligt. Die glorreiche Geschichte von Kolumbus endete für die Amerikaner in einer großen Tragödie. Im Vertrag von Tordesillas (1499) hatte Papst Alexander der IV die Welt neu aufteilen lassen. Danach entfiel auf Spanien ganz Mittel- und Südamerika, außer Brasilien.

Fazit: Die Unterschicht wurde immer ärmer, während private Vermögen explodierten. Weltpolitik, Welthandel, weltweite Krisen, Kriege und weltweite Schulden vom 300 Billionen Euro – der Ton wird rauer. Feindbilder der USA: erlogene Kriege, IS-Terror, Establishment und Nationalismus. Die USA haben Staatsschulden von 20 Billionen $. Hinzu kommt ein Schuldenvolumen von 42,5 Bio. $, die sich aus privaten Schulden, Zahlungsversprechen der Regierung, Banken, Immobilienfonds, Hegefonds, Kapitalinvestoren usw. ergeben. Trumps Ideologie, er will die Staatsschulden in den nächsten 10 Jahren tilgen – einfach teuflisch ideal.

Amerikanische Medien haben aus der Biografie Trumps Verbindung zur Beton- und Stahlmafia hervorgehoben. Sie wittern ein neues Watergate, eine Russlandaffäre und wollen sich den Schandfleck der Erzkonservativen, Reichen und begünstigten Großunternehmen vom Halse halten. Trotz aller Gegensätze steht Trump für Konservatismus und Kapitalismus – Macht und Profit.

Donald Trump hat 2 entscheidende Fehler gemacht. Er hätte den Mindestlohn von 7.25 $, in einigen Staaten werden bis 10 $ gezahlt, auf 12 bis 15 $ per Dekret erhöhen, sowie Reiche und Konzerne stärker an den Kosten der USA beteiligen sollen. So wie es 2015 der neue kanadische Premierminister Trudeau gemacht hat. Alleine durch die Ankündigung Reiche stärker zu belasten, um in die Infrastruktur investieren zu können, hat er einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen.

Die Staats- und Regierungschefs haben auf diese Entwicklung keine Antworten und Strategien. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Trump ist den Partnern und Freunden der USA eine Menge Erklärungen schuldig. Ob er politisch überleben kann, wird sich zeigen. Ob Trump, Putin, Macron, Mai, Merkel, Assad, Erdogan, Brasiliens Staatspräsident Michel Temer oder Venezuelas Nicolás Maduro oder einige Staatschefs in Afrika, es sind Regierungschefs, die einsame und immer mehr Entscheidungen treffen, sich gegenüber den Mitgliedern und den Bürgern als alleinige Machthaber und Alleinunterhalter empfehlen und auf persönliche Entscheidungen setzen.

Agenda 2011-2012 ist ein weltweites Finanzkonzept – in Devisen – gegen Staatsschulde, das es in dieser Form kein zweites Mal in der Literatur oder Medien gibt. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es ist einmalig, unvergleichbar und ehrlich. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik.

Carl Zuckmayers „General des Teufels“ ist der ehemals charmante Luftwaffengeneral Harras, der die Ideologie der NS-Diktatur verspottet. Donald Trump verspottet sich eher selbst.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Union für Soziale Sicherheit fordert gerechte und reale Wahlprogramme

Bild. agenda 2011-2012

Bild. agenda 2011-2012

Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro globale Schulden.

Lehrte, 01.06.2017. 50 Prozent der Bürger haben kein Vermögen, weitere 40 % der Arbeitnehmer zahlen keine Lohnsteuer. 2015 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.539 Mrd. Euro. Darauf entfielen 207 Mrd. Euro Lohnsteuern (LSt/ESt) oder 13,6 %. Der Staat besitzt kein angespartes Kapital. Mit Steuermehreinnahmen von rund 50 Mrd. Euro in den letzten 4 Jahren wurden Haushaltslöcher gestopft und die weiteren Mehreinnahmen, rund 52 Mrd. Euro bis 2023, sind verplant.

Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro (Medien). Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro und werden sozialisiert. Agenda 2011-2012stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion vor, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Daran sollten sich die Parteien orientieren, hier die Minimalforderungen:

• Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde.

• Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und Agenda 2011-2012 Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar!
• Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.

• Unternehmen an Umsatzsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 740 Mrd. Euro erstattet wurden.

• Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatz-Empfängern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempfängern (Unterschicht und Mittelschicht)) an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen und diese stufenweise auf 1.050 Euro zu erhöhen. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 49 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. 40 Mio. Rentner sind die Folge. Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt die Agenda 2011-2012 Antworten!

• Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze von 10 – 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 70.000 Euro, darüber hinaus Ledige bis 150.000 Euro 40 % und ab 250.000 Euro 50 % LSt/ESt.

8,5 Mio. Erwerbstätige erhalten aufgrund von bestehenden Tarifverträgen brutto Stundenlöhne von runter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und nicht den tariflichen Mindestlohn. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Beschäftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten.

• Es wird für einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns auf 9,50 – 10,50 Euro gestimmt.

Agenda 2011-2012 und UFSS plädieren für eine gesetzliche Regelung, die Lohnerhöhungen automatisch an die zu erwartende Inflationsrate anzupassen. Darüber hinaus sind die Tarifpartner gehalten, entsprechende, reale Lohnerhöhungen zu vereinbaren. Die Arbeitgeber werden aufgefordert, die paritätische Finanzierung der Sozialsysteme wieder aufzunehmen. Das ist ein Teil der 33 Schwerpunkte, die reael und komplexen Antworten zur Überwindung der Schuldenkrise geben.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.
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Agenda 2011-2012 beklagt Deutschlands Schuldenvolumen von 20 Billionen

Agenda 2011-2012Es ist richtig, dass es einer Minderheit in Deutschland, die über 12 Billionen Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt und Unternehmen, die für einen Umsatz von 6,6 Bio. Umsatz stehen und keine Umsatzsteuer zahlen, gut geht.

Lehrte, 30.05.2017. Die Weltschulden sind seit dem Immobiliencrash in den USA und der 2008/9 daraus entstandenen Schuldenkrise von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen. Deutschlands Anteil liegt bei rund 20 Billionen Euro. Das sind 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden und rund 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen für Sozialsysteme u. a. Die Privaten Schulden schlagen mit 6.500 Bio. Euro zu Buche. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder 3.703 Mrd. Euro überschuldet – pro Kopf mit rund 37.000 Euro (Destatis).

Weitere Schulden in Höhe von 6.500 Mrd. Euro gehen zulasten von Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds usw. Der Immobilienmarkt hat in Großstädten Deutschlands eine Inflationsrate zwischen 10 und 25 %, wobei die Immobilien Inflationsrate in Chinas Metropolen bei 15 % bis 65 % liegt. Die von der EZB geforderten 2 % Inflationsrate sind der Spielraum für Unternehmen 2 % Kosten und Erträge abzufangen und mit Lohnerhöhungen zu verrechnen. Das ist der Grund, dass die Reallöhne in den letzten 20 Jahren stagnierten oder kaum gestiegen sind, auch dank der kalten Progression.

Deutschland hat sich zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Während die Bemessungsgrenzen für Renten in der EU zwischen 60 und 101 % liegen, wird sie in Deutschland stufenweise auf 43 % gesenkt. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Millionen. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führen wird (Arbeit 4.0). 2015 lagen die Arbeitsentgelte für Beschäftigte (Volksvermögen) bei 1.539 Mrd. Euro. Darauf entfielen 2015 207 Mrd. Euro Lohnsteuern/Einkommensteuern, gerade einmal 13,8 %. Mit einem Nettodurchschnittseinkommen von 1.660 Euro kann man die jährliche Miete und Nebenkosten bestreiten und weitere 52 % in Konsumausgaben von Dienstleistungen (67 des BIP) oder in Waren (33 % des BIP) stecken.

Ende des Jahres haben 50 % der Bürger kein Vermögen und/oder sind verschuldet, konnten sparen oder nicht. Von dieser Entwicklung sind Arme, die Unterschicht und nun auch Teile der Mittelschicht und des Mittelstandes betroffen. Für ihre Generationen bedeutet es, weiter über Jahrzehnte in Armut, jenseits der Armutsgrenze von netto 970 Euro zu leben. Einmal arm in der viertgrößten Volkswirtschaft bedeutet immer arm. Die Ökonomie und Wirtschaftswissenschaft fordert unbegrenzte Schulden, um Wachstum zu erzeugen.

Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind bereitwillig dieser Botschaft gefolgt. Seit 1969 haben sie 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben!

Das alles ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro (Medien). Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro. Politiker leben in der jeweils 4-jährigen Legislaturperioden-Illusion, mit einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro den gesellschaftlichen Ansprüchen gerecht zu werden.

Die Privatinitiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es werden ehrliche, präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich, progressiv und real.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Union für Soziale Sicherheit fordert gerechte und reale Wahlprogramme

Bild. Agenda 201-2012 Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro globale Schulden.

Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro globale Schulden.

Lehrte, 25.05.2017. 50 Prozent der Bürger haben kein Vermögen, 40 % der Arbeitnehmer zahlen keine Lohnsteuer. 2015 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.539 Mrd. Euro. Darauf entfielen 207 Mrd. Euro Lohnsteuern (LSt/ESt) oder 13,6 %. Der Staat besitzt kein angespartes Kapital. Mit Steuermehreinnahmen von rund 50 Mrd. Euro in den letzten 4 Jahren wurden Haushaltslöcher gestopft und die weiteren Mehreinnahmen, 52 rund. Euro bis 2023 sind verplant.

Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro. Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro und werden sozialisiert. Agenda 2011-2012stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion vor, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Daran sollten sich die Parteien orientieren, hier die Minimalforderungen:

• Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde.

• Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und Agenda 2011-2012 Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar!

• Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.

• Unternehmen an Umsatzsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 740 Mrd. Euro erstattet wurden.

• Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatz-Empfängern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempfängern (Unterschicht und Mittelschicht)) an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen und diese stufenweise auf 1.050 Euro zu erhöhen. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 49 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. 40 Mio. Rentner sind die Folge. Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt die Agenda 2011-2012 Antworten!

• Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze von 10 – 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 70.000 Euro geworben, darüber hinaus Ledige bis 150.000 Euro 40 % b und ab 250.000 Euro 50 % LSt/ESt.

• 8,5 Mio. Erwerbstätige erhalten aufgrund von bestehenden Tarifverträgen brutto Stundenlöhne von runter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und nicht den tariflichen Mindestlohn. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Beschäftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten.
Es wird für einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns auf 9,50 – 10,50 Euro gestimmt.

Agenda 2011-2012 plädiert für eine gesetzliche Regelung, die Lohnerhöhungen automatisch an die zu erwartende Inflationsrate anzupassen. Darüber hinaus sind die Tarifpartner gehalten, entsprechende, reale Lohnerhöhungen zu vereinbaren. Die Arbeitgeber werden aufgefordert, die paritätische Finanzierung der Sozialsysteme wieder herzustellen..

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS – Deutschland die viertgrößte Volkswirtschaft ohne politische Bildung

Bild: Agenda 2011 - 2012 „Alphabet“-Regisseur Wagenhofer bringt es auf den Punkt: 98 Prozent der Kinder kommen hochbegabt auf die Welt, 2 % sind es noch nach der Schule.

Lehrte, 22.05.2017. Bildung und Ausbildung sind die große Herausforderung in einer modernen Industriegesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, die nicht richtig lesen und schreiben können, 2,5 Millionen Analphabeten, darunter 800.000 Flüchtlinge. Politische Bildung findet nicht statt, Regierungen brauchen keine, politisch mündigen Bürger.

Regierungen, Wirtschaftsverbände/-institute, die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Reiche, Konzerne und Medien brauchen keine politisch gebildeten Menschen. Die Bundesregierung verwaltet 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden. Eine Minderheit an Reichen besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6,6 Billionen Euro und zahlen darauf keine Umsatzsteuer. Beide dominierenden Gruppen, drücken mit Macht auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten.

Deutschlands Schulden belaufen sich auf rund 20 Billionen Euro .Die Staatsschulden liegen bei 2.150 Milliarden Euro. Hinzu kommen Zahlungsversprechen von rund 4.800 Mrd. Euro (Sozialsysteme usw.). Die privaten Schulden liegen bei rund 6,5 Mrd. Euro, die von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und andere liegen bei rund 6,5 Billionen Euro. Bürger ohne politischen Input.

Das bedeutet, dass die Schulden bei einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro nur durch Geldabwertung reduziert werden können. Außerdem wird durch Zukunftsforscher, Wirtschaftswissenschaft, Arbeit 4.0 und Experten belegt, dass bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen und gleichzeitig die Zahl der Rentner auf 40 Millionen steigt. In absoluten Zahlen betragen die Sozialausgaben im Haushaltsjahr 2018 mehr als 173,6 Mrd. Euro, 51,7 % des Haushalts.

Das liegt daran, dass Regierungen – unter dem Einfluss der Lehre von Ökonomen und der Wirtschaftswissenschaft – unbegrenzte Schulden machen, um das Wirtschaftswachstum (BIP) zu erhöhen. Dem sind seit 1969 die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Zu deren Rückzahlung ist keiner verpflichtet.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben!

Deutschland trägt den Titel, das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union zu sein. Politiker aller Couleurs wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Armut, die Unterschicht, ein Teil der Mittelschicht und des Mittestandes Leben unterhalb der Armutsgrenze von netto 979 Euro oder in deren Einzugsbereich und werden wachsen.

Würden die Menschen/Wähler über mehr politische Informationen verfügen, würden sie 2017 die Partei wählen, die realistische Angebote zu ihrer Besserstellung anbietet. Der Knackpunkt wird sein, wer von den Parteien u.a. die Wiedereinführung der Vermögensteuer fordert. Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden.

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es ist einmalig, unvergleichbar und ehrlich. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

SOS-Staaten in Not – sie haben 300 Billionen Euro Schulden

Bild Agenda 2011-2012UfSS: 188 Staaten tragen eine Schuldenlast von 300 Bio. Euro. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 73,5 Bio. Euro und die Schulden 60 Bio Euro. Eine Überschuldung von 240 Billionen Euro.

Lehrte. 18.05.2017. Die globalen Staatsschulden lagen 2008 bei 199 Billionen Dollar und damit 57 Billionen Dollar höher als zu Beginn der Finanzkrise 2007 (McKinsey). 9 Jahre später liegen sie bei 300 Bio. Euro!. Trump will 20 Bio. US-Dollar Staatsschulden innerhalb der nächsten 10 Jahre tilgen (Wahnsinn).Er verschweigt, dass selbst die Republikaner von effektiven 62,5 Billionen Euro Schulden ausgehen. Die Medien ignorieren diese Katastrophe

Merkel punktete im Wahlkampf mit der Legende, dass Deutschland das zweite Wirtschaftswunder nach den 1960er Jahren erlebt. Das BIP ist von 2012 bis 2016 von 2.758 auf 3.154 Mrd. Euro (plus 1,28 %) gestiegen: Niedrige Arbeitslosigkeit und Exportweltmeister lassen Konservative und Medien jubeln. Sie übergehen, dass Deutschlands Schulden real bei, rund 19 Bio. Euro liegen. Das sind 2,150 Bio. Euro Staatsschulden und 16,850 Bio. Euro (verschwiegene) globale Schulden

Politik und Medien zeigen kein Interesse daran, pflichtgemäß darüber zu informieren. Sie sind gemeinsam der Wirtschaftswissenschaft und den Ökonomen gefolgt, die uneingeschränkte Schulden in Wirtschaftswachstum umsetzten. Sie haben sich einen alten Traum erfüllt und durch die Nullzinspolitik das Geld der Sparer von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern. Die EZB hat 2,3 Bio. Euro frische Euro (Schulden) in die Märkte gepumpt, um sie zu beruhigen und Anleihen (Schulden) gekauft.

Die EZB stimmt seit Bestehen für eine Inflationsrate von 2 %, damit Lohnerhöhungen bis zu dieser Höhe mit Herstellungskosten verrechnet werden können. Die Folge „dieser“ Politik ist die globale Krise und der Verzicht auf Realpolitik. Das, was politisch als Kluft in der Gesellschaft bezeichnet wird, ist der tiefe Graben zwischen Armen und Reichen. In der Realität spielt Armut und die Unterschicht bei Entscheidern keine Rolle, keiner ist an diesem Teil der Gesellschaft interessiert. Hauptsache – man kauft mehr!

Entscheider haben zugelassen bzw. nicht verhindert, dass die Regierungen, unter dem Einfluss von unbegrenzten Schulden, seit 1969 unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel.- 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Hinweise auf Schulden in Milliardenhöhe hat es nicht gegeben, sie wurden vermieden.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit seiner Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen, Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % hat er einen großen Teil der Rentner in Armut getrieben!

Die Regierung krönt sich mit dem Titel, das Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU zu sein! Die Bundesregierung hat mit dem Eckwertbeschluss bis 2020 die Ausgaben auf 335,3 Mrd. Euro festgelegt. In absoluten Zahlen betragen die Sozialausgaben im Haushaltsjahr 2018 mehr als 173,6 Mrd. Euro, 51,7 % des Haushalts.

Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und die globale Krise. Sie haben zu keiner Zeiten einen Konsens mit Reichen und Konzernen gesucht, sie gerechterweise angemessen und anteilmäßig an den Kosten Staates zu beteiligen. Die Regierung verwaltet 19 Bio. Euro Schulden, während die Minderheit über 12 Bio. Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt, Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6.6 Bio. Euro und zahlen keinen Cent Mehrwertsteuern. Arbeitgeber sind aus der paritätischen Finanzierung der Sozialkosten ausgestiegen.

Angela Merkel bietet den Wählern eine Illusion, ohne sie in Kenntnis der realen Hintergründe zu setzen, der etwas über 30 % der Deutschen folgen. Sie dürfte wissen, dass mit einem aus allen Nähten platzenden Haushalt von 335 Mrd. Euro kein Staat zu machen ist – sie schweigt dazu. Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die Krise.

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es ist einmalig, unvergleichbar und ehrlich. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Schäuble und Merkel, die Wahlsieger in NRW

Bild. Agenda 201-2012

Bild. Agenda 201-2012

Agenda 2011-2012: Schäuble griff medienwirksam in den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen ein. Er verkaufte Steuermehreinnahmen von 50,1 Mrd. Euro bis 2021 als persönlichen Erfolg.

Lehrte, 15.05.2017: Merkel punktete mit der Legende, dass Deutschland das zweite Wirtschaftswunder nach den 1960er Jahren erlebt. Das BIP ist von 2012 bis 2016 von 2.758 auf 3.154 Mrd. Euro (um „nur“ 1,28 %) gestiegen: Niedrige Arbeitslosigkeit und Exportweltmeister lassen Konservative und Medien jubeln. Sie übersehen gemeinsam, dass Merkel und Schäuble erheblich zur Schuldenkrise beigetragen haben.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Das hätten Merkel und Schäuble verhindern können. Die CDU hat zeitgleich Schäuble als Kohl-Nachfolger verhindert. Von den Einnahmeverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt. Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmer-freundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Regelsatzempfänger und Rentner benachteiligt. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 50 Jahren wurden Lohn-, Renten-, Kindergeld- und Regelsatzerhöhungen mit Inflationsraten verrechnet. Entscheidungen, die besonders die Unterschicht in Deutschland „noch“ schlechter stellte.

Doch selbst die gewaltige Summe von 2.150 Mrd. Euro Schulden ist im Grunde nur die Spitze des Eisbergs, und die eigentliche Schuldenkrise Die globale Krise ist weitaus gefährlicher, weil sie für weitere Schulden in Höhe von 12,1 Bio. Euro steht. Die amtlichen Statistiken erzählen nur einen Teil der Wahrheit. Der Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen stellt dazu fest, dass die deutschen Sozialkassen riesige Verpflichtungen eingegangen sind, die in der Zukunft zu Ausgaben von 4,8 Mrd. Euro führen werden, ohne dass dafür Kapital angespart wurde. Damit liegen die Schulden bei rund „sieben“ Billionen Euro.

Statistisch gesehen besitzt jeder Haushalt in Deutschland mehr als 200.000 Euro Nettovermögen. Doch dieser Durchschnittswert täuscht: Die Schere zwischen Reich und Arm öffnet sich weiter. Deutlich wird das durch die Vermögensverteilung in den letzten Jahren, die ein erschreckendes Bild zeigt: Bis zu: 50 % der Bevölkerung haben praktisch nichts, während inzwischen die reichsten 10 % mehr als 60 % des Nettovermögens ihr Eigen nennen. Der Medialwert der Nettovermögen liegt bei den erwähnten 50 % deutlich niedriger, bei rund 77.200 Euro. Privat sind Bürger mit 6,50 Mrd. Euro verschuldet. Kommt es zu Zahlungsausfällen, werden diese zulasten der Steuerzahler sozialisiert. Zwischenbilanz 13.0 Bio. Euro Schulden.

Damit nicht genug: Die Schulden von Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken, Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und andere liegen bei rund 6,5 Billionen Euro und liegen somit aufgelaufen bei rund 14.4 Billionen Euro. In Deutschland liegt die Inflationsrate bei Immobilen zwischen 10 und 25 %. In China stehen zehnmillionenfach Immobilien leer. Die ARD hat Beispiele gezeigt, wonach eine 60-qm-Wohnng in einem Plattenbau/Hochhaus zwischen 300 und 600-tausend Euro kostet und das bei einer Inflationsrate von 10 – 65 %.

Eine ähnliche Situation zeichnet sich bei den vollkommen überbewerteten DAX-Werten ab. Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU. Die Bundesregierung verwaltet 19,5 Bio. Euro Schulden, wovon Politiker, Wähler, im Saarland, NRW, Schleswig-Holstein, Bayern und anderswo nichts wissen. Eine Minderheit besitzt mehr als 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlen keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für 6,6 Bio Euro Umsatz und zahlen keine MwSt. Reiche und Unternehmen drücken mit einer Machtfülle auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Konservative erhielten mit den Wahlen seit 1969 einen Freibrief, Staatsschulden nicht begleichen zu müssen und die Unterschicht stärker an den Kosten des Staates zu beteiligen. Die Mittelschicht und der Mittelstand rücken immer näher an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. Mit der heutigen Wahl haben sich Konservative und konservative Medien die Macht in Deutschland zurückgeholt.

Politiker wollen bessere Regeln für die Zukunft. Sie sind zu Handlangern von Reichen und Konzernen geworden. Die SPD sollte nicht für eine große Koalition in NRW zur Verfügung stehen, zumal sie wegen eines Wahlfehlers der FDP wiederholt werden könnte. Die Union ist mit einer Minderheitsregierung nicht regierungsfähig. Agenda 2011-2012 plädiert für Neuwahlen in NRW. Alleine wegen schwerer Fehler von Ursula von der Leyen ist die CDU nicht gesellschaftsfähig. Sie sollen heute jubeln und morgen sagen, woher sie das Geld für ihren Investitions- und Subventionsrauch nehmen wollen.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung ist

Bild Agenda 2011-2012Agenda 2011-2012: Umgangssprachlich sind Täter und Straftäter Verbrecher, Ganoven, Gangster und Kriminelle. Aber was haben sie in Autokonzernen zu tun und manipulieren dort Abgaswerte?

Lehrte, 10.05.2017. Sie haben den Staat um Milliarden Euro betrogen, weil die KFZ-Steuer aufgrund der Manipulationen zu niedrig angesetzt wurde. Und das unter „Made in Germany“, von Audi, über Mercedes bis Volkswagen. Es liegt in der Natur des Verbrechens, dass erst alles bestritten wird, um die eigene Haut zu retten. Banken haben über Jahre Kunden betrogen und dafür, wie die Autohersteller, Milliardenstrafen gezahlt.

Ärzte und Krankenhäuser betrügen Krankenkassen, Drogen- und Menschenhandel, Geldwäsche, Korruption, Vorteilsnahme, Steuerbetrüger und Steuervermeider, die ihre satten Gewinne in Steueroasen bringen, um bis zu 20 % Steuern zu sparen. Und eine Regierung, die den Kauf von Steuerdaten-CD ablehnte, die zwischenzeitlich zur Nachzahlung von 6,2 Mrd. Euro Steuern führte. Das ist ein Teil der Cooperation zwischen Politikern, Gewerkschaften, Unternehmen, Ökonomen, Reichen, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsinstituten und -verbänden und Experten (zukünftig Entscheider genannt). Soziale Gerechtigkeit findet unter ihrer Herrschaft nicht statt!

Entscheider stehen in 188 Staaten dieser Welt für 300 Bio. USD Schulden. Die Länder verfügen über ein Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. USD und 60 Bio. USD Schulden. Nach dem Maastricht Referenzwert, 60 % vom BIP, sind sie mit rund 30 Bio. USD überschuldet. Das ist die Schuldenkrise. Der große Bruder ist die globale Krise:

Dort haben Entscheider weitere 240 Bio. USD Schulden angehäuft, die zulasten von privaten Haushalten, Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken, Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und anderen gehen. Das ist kein Zufall, sondern politischer Wille, in Zusammenarbeit mit Entscheidern, in Gesetze gegossen.

Damit nicht genug, Entscheider haben sich einen alten Traum erfüllt und mit der Nullzinspolitik, das Geld der Sparen von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern. Die Wirtschaft wurde unterstützt und entlasten, indem die USA 3,6 Bio. frische USD und die EU 2,3 Bio. frische Euro in die Märkte gepumpt haben. Das alles hat nicht dazu geführt, dass der Staat, Unternehmen oder Bürger mehr investiert haben. Sie haben das Kapital renditeträchtig in Aktien oder hochverzinsten Fonds und Staatsanleihen angelegt. Ein Abbau der Schulden ist von Entscheidern nicht vorgesehen.

Die Lehre von wachsenden Schulden, um Wachstum zu erzeugen, ist, dass Menschlichkeit, Brüderlichkeit und Gerechtigkeit im Reißwolf gelandet sind. Gesetze, die immer mehr Armut und Ungerechtigkeit erzeugen. Nach einem Oxfam-Armutsbericht wächst die ungleiche Vermögenverteilung rasant weiter. Demnach haben 2017 die reichsten ein Prozent mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen. Reiche leben wie die Maden im Speck, Arme wie die Maden im Dreck.

Diesem Schuldenwahn sind seit 1969 die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel verfallen. Sie haben sich zum schuldenfinanzierten Wachstum bekannt und rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Man darf gespannt sein, wie Politiker die Zukunft Deutschlands unter diesen Umständen finanzieren wollen.

Deutschland hat sich zum Niedriglohn und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Eine Kanzlerin, die eine grenzenlose, uneingeschränkte Grenzöffnung für Flüchtlinge verfügt, ist nicht verpflichtet, Staatsschulden abzubauen. Es lässt sie anscheinend kalt, dass das Kindergeld 2016 von 190 auf 192 Euro (+ 1,01 %) und der Regelsatz von 404 auf 409 Euro (+ 1,01%) gestiegen sind. Sie akzeptiert, dass seit 50 Jahren Lohn- Kindergeld- und Regelsatzerhöhungen mit Inflationsraten verrechnet werden. Ein KICK der Bundesregierung ist, das Rentenniveau auf 43 % gesenkt zu haben, das in der EU vergleichsweise zwischen 50 und 101 % liegt!

Die Bundesregierung verwaltet 2.150 Mrd. Staatsschulden und hat globale Schulden von rund 12,5 Bio. Euro. Die USA liegen vergleichsweise bei 80 Bio. USD Schulden. Eine Minderheit besitzt in Deutschland über 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Deutsche Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 6,6 Bio. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Gemeinsam drücken sie auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Große Reformen sind in Deutschland nicht möglich, wenn sie von der Zustimmung von Reichen und Unternehmen abhängig sind, und das ist der Regelfall!

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen die Finanzkrisen.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.