Bundestagswahl 2017 – wählen zwischen Pest und Cholera

Presseberiht Nr. 577

Pressebericht Nr. 577


Die Denkfabrik Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Volumen von 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Lehrte, 18.08.2017. Seit 1969 wollen Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Modifiziert stehen sie für soziale Gerechtigkeit, Bildung und Ausbildung, Investitionen in Infrastruktur, schnelles Internet, Umweltschutz, bessere Einkommen der Bürger, ein starkes Europa und eine starke Weltpolitik. Dabei haben sie die Realität vollkommen aus den Augen verloren. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass sich die Parteien auf dem richtigen Weg wähnten, jedoch die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben.

Der Immobiliencrash von 2008 in den USA und die daraus entstandene globale Schuldenkrise waren die Antwort auf eine Entwicklung, die Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler so gewollt haben. Ihre Lehre beruht auf Wirtschaftswachstum über Schulden – Schulden um jeden Preis. Still und heimlich haben Politiker von diesen Voraussetzungen Gebrauch gemacht. Sie haben die Schulden von 188 Staaten seit 2008 von 100 Billionen Euro auf 300 Bio. Euro (200 %) erhöht.

Das ist kein Zufall, sondern politischer Wille. Daran gemessen hat Deutschland ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Das sind Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden 6.500 Mrd. und Schulden von Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u.a. Geht man davon aus, dass in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Jobs verloren gehen, was stufenweise zu 27 Mio. Regelsatzrund 40 Mio. Rentnern führen wird. Diese Entwicklung ist statistisch und wissenschaftlich belegt.

Die konservativ-kapitalistisch ausgerichtete CDU/CSU hat seit 1969 fast 28 Jahre mit Koalitionären regiert und die SPD 20 Jahre. Die FDP hat als Koalitionspartner in 45 Jahren die Geschicke Deutschlands, den Weg in das Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro, tatkräftig unterstützt. Seit dieser Zeit haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können.

Und nun wollen Parteien mit „neuen“ Wahlprogrammen die Zukunft der Bürger besser gestalten. Sie stehen bis zur Oberkante Unterlippe im Schuldensumpf und wollen sich mit folgenden Wahlversprechen die Macht in der nächsten Legislaturperiode sichern.

CDU/CSU: „Für Deutschland, in dem wir gut und gerne leben können“

SPD: „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zukunft sichern, Europa stärken“

Linke: „Die Zukunft, für die wir kämpfen – sozial gerecht, Frieden für alle“

Bündnis`90/Grüne: „Zukunft wird aus Mut gemacht“

FPD: „Denken wir neu“

AFD: „Programm für Deutschland“

Dann sind da noch die Wahlversprechen, Bürger in den nächsten 4 Jahren um 15 bis 40 Mrd. Euro zu entlasten. Damit erhöhen sie Deutschlands Überschuldung auf 265 bis 290 Mrd. Euro. Dem steht für 2018 ein geplanter Bundeshauhalt von 335 Mrd. Euro gegenüber, der mit 175 Mrd. Euro für Sozialsysteme belastet ist. Dem Finanzminister verbleibt demnach ein Restbudget von 160 Mrd. Euro. Davon sind ab 2018 die Mehrausgaben der zugesagten 2 % des BIP für den Wehretat/NATO rund 30 Mrd. Euro, abzuziehen.

Keine der Parteien erwähnt diese großen Zukunftsprobleme und Aufgaben, die sie heute anpacken müssten, um die Weichen für deren Realisierung zu stellen. So gesehen ist die Initiative Agenda 2011.2012, mit den Vorschlägen zu einer neuen Art der Staatsfinanzierung, der Zeit weit voraus. Sollten sich die Parteien nicht doch noch für die Wiedereinführung der geforderten Steuerarten bekennen, wird Agenda 2011-2012 zu einem Boykott der Bundestagswahlen 2017 aufrufen.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Armut ist kein Zufall – Armut ist politischer Wille – gesetzlich verankert

Presseberiht Nr. 570

Pressebericht Nr. 570

Hunger, Armut, Wiederaufbau und Kapitalbedarf waren nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg die großen Herausforderungen des Schuldenstaates. Armut und Kapitalbedarf ist geblieben.

Lehrte, 24.07.2017. Den 3 westalliierten Schutz- und Besatzungsmächten wurde klar, dass Deutschland ein starker Wirtschaftsfaktor für die Zukunft sein würde. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan und dem Londoner Schuldenerlass von 19,1 Milliarden Euro, wurde dem Rechnung getragen. Parallel dazu beschloss die damalige Regierung die Gesetze zum Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich. und 1991 unter Kohl dem Soli, welche insgesamt zu über 1 Billionen Euro Einnahmen führten.

Die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Wirtschaftstheoretiker, Reiche, Unternehmen und sogenannte Experten forderten höhere Schulden, um Wirtschaftswachstum zu erreichen. Diesem Trend sind die Regierungen unter Brandt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 bereitwillig gefolgt und haben 2.150 Euro (Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das war der Grundstein dafür, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Gemeinschaft entwickeln konnte. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Armut und die Unterschicht wachsen weiter. Politiker sind dem Gewissen verpflichtet, nicht den Bürgern. Gewerkschaften nicht den Mitgliedern und Unternehmen nur den unternehmerischen Zielen.

Arme haben einen erheblicher Anteil an 7 Millionen Regelsatzempfänger, die keinen Job haben und 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter 700 Euro. Rund 5 Mio. Erwerbstätige erhalten wegen Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro nicht den tariflichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Weitere Armut wird dadurch gefördert, dass der Mindestlohn in einigen wenigen Bereichen bis über 11 Euro pro Stunde erhöht wurde, aber die Löhne der fleißigen regulär Beschäftigten nicht angepasst wurden.

Armut ist auch Sache der Tarifparteien. Gewerkschaften und Unternehmen handeln z. B. eine Lohnerhöhung von 2,5 % aus. 6.047.503 Mitglieder der Gewerkschaften zahlen 1 % des Einkommens an Beitrag, 1,5 % Inflationsrate, die kalte Progression und den Soli. Die regulär arbeitenden Beschäftigten 1 % weniger. Das ist einfach lächerlich. Gemeinsam haben sie bis zum 20.07.2017. für Sozialabgaben gearbeitet. Von Einkommen ab dem 21.07 halten 30 % der Beschäftigten Ende 2017 keinen Cent übrig, sie haben kein Vermögen und Schulden. 50 % der Deutschen sind verschuldet. 10 Mio. davon sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3,7 Bio. Euro überschuldet.

Und nun der SUPER-GAU, bis 2040 gehen in Deutschland nach wissenschaftlichen Studien (Arbeit 4.0) rund 20 Mio. Jobs verloren. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Hartz-IV-Empfängern/Rentnern. Die Bundesregierung hat einen Bundeshaushalt von 330 Bio. Euro. Davon fließen 165 Mrd. Euro in den Sozialsysteme. Mit den restlichen 165 Mrd. Euro ist kein Staat zu machen. Es bieten zwei Möglichkeiten an, die Armut zu mindern. Den 43 Mio. Erwerbstätigen und Rentnern höhere Löhne und Renten und zu zahlen und alle Teile der Zivilgesellschaft angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen.

Seit 1969 wollten Regierungen sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Die Weltschulden sind seit der Schuldenkrise 2008 von 100 Bio. Euro auf 300 Bio. Euro gestiegen. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro.

Die Initiative Agenda 2011-2012 ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung: ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

Korinthenkacker stimmen für Wahlgeschenke von 30 Mrd. Euro – auf Pump. Sie sind nicht progressiv und zukunftsorientiert

Pressebericht Nr. 565

Pressebericht Nr. 565

Korinthenkacker ist nicht emotional, sondern politisch, leicht satirisch und statistisch geprägt. Es trifft auch auf eine Kanzlerin zu, die gestern für eine Gewissensabstimmung in der Frage der Ehe war und diese heute gesetzlich ablehnt.

Lehrte, 03.07.2017. Politiker, insbesondere Parlamentarier, sind das fleißige Arbeitsvolk der Demokratie. Sie haben den Nachteil, dass sie nicht über den Tellerrand der Legislaturperiode sehen. Sie haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, weil ihre bevorzugten Partner, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Interessengemeinschaften das unterbinden. Eine Minderheit besitzt über 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer, während über 3 Mio. Unternehmen für einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von 6,6 Billionen Euro stehen und keine Umsatzsteuern zahlen. Beide Gruppen drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Die Initiative Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung und bietet ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Mit diesem Programm könnten die nächsten 10- bis 15 Jahre sauber finanziert werden. Das Gründungsprotokoll ist im Mai 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

In der 2. Phase geht es darum, sich den Einnahmenverlusten aus 20 Mio. wegfallenden Jobs und dem stufenweisen Anstieg auf 40 Millionen. Rentner zu stellen. Dazu bietet Agenda 2011-2012 folgendes Programm zur Diskussion an: 2016 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.539 Mrd. Euro. Davon entfielen 271 Mrd. Euro Mrd. Euro auf Sozialbeiträge der Arbeitgeber und 409 Mrd. Euro auf Abzüge der Arbeitnehmer, insgesamt 700 Mrd. Euro. Es verblieben Nettolöhne von durchschnittlich 860 Euro pro Beschäftigten. Wenn 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen, gehen dadurch rund die Hälfte der Sozial-/Steuereinnahmen, (350 Mrd. Euro) verloren, die Gesamtsumme der zu erwartenden jährlichen Einnahmen/Ausgaben des Bundeshaushaltes.

Die größte technische Entwicklung ist die Bereicherung der Automobilindustrie durch eine Verbesserung von Kraftstoff-Pkw, über hybride Antriebe, hin zu E-Autos. Im Rahmen dieser Entwicklung setzt VW auf Roboter. Eine Roboterstunde kostet VW 5 Euro, worauf keine Arbeitgeberanteile an die Sozialsysteme und LSt/ESt fällig werden. Eine herkömmliche Produktionsstunde kostet VW 40 Euro. Die Konsequenz müsste sein, die weggebrochenen Lohnnebenkosten und Sozialleistungen auf die Roboterkosten umzulegen, um die Sozialsysteme zu retten. 3 Millionen clevere deutsche Unternehmen werden dem Robotertrend folgen.

Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind Theoretikern gefolgt und haben grenzenlose Schulden gemacht. Seit 1969 haben sie 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt, weil es politischer Wille war. Dieses Gedankengut lähmt die Bereitschaft zur großen Steuer- und Rentenreform, Bundeswehrreform, Infrastrukturreform und Investitionen. Es schließt eine Auseinandersetzung über 20 Mio. weniger Jobs und den Anstieg auf 40 Mio. Rentner bedingungslos aus.

Unternehmen haben sich Anfang der 1970-Jahre neu aufgestellt. Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Rationalisierung von Arbeitsplätzen, Synergieeffekte und höhere Renditen sind ihr Markenzeihen. Politiker sind nicht reformfähig und diesem Trend nicht gefolgt. Sie setzen weiterhin auf antiquierte und konservative Wahlprogramme mit alten Parolen.

Agenda 2011-2012 geht zwei Schritte weiter. Es wird dafür gestimmt, Drohnen, das Lieblingsspielzeug für Buben, Menschen aller Art, Industrie und Militär, so zu besteuern wie die Niederlande, die Neuzulassungen von Pkw mit 42,5% (!) Kraftfahrzeugsteuer belegen. Um den enormen zusätzlichen Kapitalbedarf des Staates zu decken, plädiert Agenda 2011-2012 für die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer. Eine Steuer von 0,33 % würde jährlich 40 Mrd. Euro in die Staatskasse spülen und täte keinem weh! Im Gegensatz zu den Theoretikern dieser Welt bietet Agenda 2011-2012 eine Lösung der Schuldenkrise an.

Jeder der bisherigen 564 Presseberichte enthält Lösungsvorschläge für Probleme und Aufgaben des Staates und entsprechende Finanzierungsvorschläge. User haben die Berichte im Internet über 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und „kritiklos“ runtergeladen. Zukunft ist da, wo wir sind.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

UfSS: Armut ein Produkt von Politik und Wirtschaftsinteressen

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 19.06.2017. Permanenter Kostendruck und abgespeckte Leistungen sind Folge des Wettbewerbs in den Bereichen Bildung und Ausbildung, Gesundheitswesen, sozialem Wohnungsbau Grundrenten und Grundsicherung für Kinder, Familien- und Sozialpolitik, Mindestlöhne, Infrastruktur, Strukturreformen, Bundeswehrreform, Energiepolitik, Reformen, fast in allen Bereichen. Das Wohl der Bürger steht weniger im Mittelpunkt als Wirtschafsinteressen.

Politiker geraten in einen Interessenkonflikt zwischen Bürger und Unternehmen. Die Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6,6 Billionen Euro und drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Eine Minderheit besitzt 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt Dank ihrer Macht und Nähe zur Politik keine Vermögensteuer.

Die Bundesregierung verwaltet ein Schuldenvolumen von rund 20 Billionen Euro. Davon tragen die Menschen pro Kopf 26.850 Euro plus private Schulden von 9.850 Euro auf den Schultern. Der Staat hat kein angespartes Vermögen, sodass die Steuerzahler in vollem Umfang haften. Die Politik ist für das Gemeinwohl im Staat verantwortlich, für Gerechtigkeit – soziale Gerechtigkeit. 10 Millionen Deutsche sind, gemessen am BIP, mit 122 % oder 3,7 Billionen Euro überschuldet. Wie sollen und können sie die Schulden jemals zurückzahlen? Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer.

Mit der Wahl einer Partei drücken Wähler seit 1969 die Hoffnung aus, dass sie in die Lage versetzt werden, mit dem Ertrag aus der Arbeit den Lebensunterhalt finanzieren und sich angemessen am öffentlichen Leben beteiligen zu können. Dabei rechneten die Beschäftigten auf die Unterstützung von gewählten Politikern, Gewerkschaften und Arbeitgebern.

Die Gewerkschaften müssen sich fragen lassen, warum die Beschäftigten bei den Lohnzuwächsen in Europa abgeschlagen im unteren Drittel liegen. Ihre Einkommen leiden unter Niedrig- und Dumpinglöhnen, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträgen, ein Produkt der Tarifpartner! Das hat Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in Europa gemacht. Bei VW kostet eine Roboterstunde 5 Euro. Darauf werden keine Sozialabgaben und Lohnsteuern fällig. Roboter werden den Großteil der Beschäftigten mit einen Stundenlohn von 40 Euro stufenweise bis 2030 ersetzen!

Politiker sind Wirtschaftstheoretikern, Ökonomen, Experten, Reichen und Unternehmen gefolgt und haben grenzenlose Schulden gemacht, um in ihren Legislaturperioden möglichst durch Wirtschaftswachstum zu glänzen. Im Rahmen von grenzenlosen Schulden, um das BIP zu steigern, haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Arbeitnehmer mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. 2016 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.550 Mrd. Euro. Darin enthalten sind 220 Mrd. Euro Arbeitgeberanteile zu den Sozialbeiträgen (20 %) oder 20 Mrd. Euro weniger, als die 22 % die Beschäftigte zahlen und den Versicherungsträgern vorenthalten werden. Von dieser Entwicklung hat sich Deutschland bis heute nicht erholt, das Land hat sich kaputt gespart.

Von einem anderen Format zeigte sich Kanadas neuer Premierminister. Mit dem bloßen Versprechen, Reiche stärker an den Kosten der Infrastruktur zu beteiligen hat Trudeau 2015 einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. In Europa gibt es 11 Länder, die bei Staatsschulden unterhalb der Schuldenobergrenze von 60 % liegen. Trudeau und diese EU Länder sind eine Minderheit, die unabhängig von Wirtschaftsinteressen gehandelt hat. Auf diesem Niveau bewegt sich die Initiative Agenda 2011-2012 mit einem Sanierungskonzept, das Wege aus der Krise weist.

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Mit diesen Mitteln sind die Aufgaben und Probleme des Staates finanzierbar.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS fordert eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten

36_Agenda 2011-2012 (30)Zu keinem Zeitpunkt ist es in Deutschland zu Gesprächen zwischen Regierungen, Reichen und Unternehmen gekommen, die deren angemessene Beteiligung an den Kosten des Staates zum Inhalt hatten.

Lehrte, 11.06.2017. Deutschland ist nicht reich, das Land verfügt über kein eigenes angespartes Kapital. Die Bundesregierung verwaltet ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Das sind 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Bio. Euro Zahlungsversprechen für Sozialsysteme u. a. Hinzu kommen private Schulden von 6.5 Bio. Euro und 6,5 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds usw.

Die Schulden sind in diesem Umfang nicht refinanzierbar, können durch Geldabwertung oder Sozialisierung reduziert werden. Das liegt u.a. daran, dass Politik und Wirtschaftswissenschaft die Leitlinie unbegrenzter Schulden als Basis für Wirtschaftswachstum sehen. Die EZB hat, um dieses Ziel zu erreichen, 2,3 Bio. frisch gedruckte Euro in die Märkte gepumpt, um sie zu beruhigen und Anleihen gekauft.

Die EZB strebt eine Inflationsrate von 2 % an, mit der Unternehmen in die Lage versetzt werden, Kostensteigerungen und Erträge in diesem Rahmen mit Lohnerhöhungen bis 2 % zu verrechnen. Mit der Nullzinspolitik hat sie Spareinlagen der Sparer von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern. Dieses Ziel wurde nicht erreicht, sie stagniert bei 52 %, wobei sie vergleichsweise in den USA ein Niveau von 72 % hat.

Im Rahmen von grenzenlosen Schulden, um das BIP zu steigern, haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. 2016 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.550 Mrd. Euro. Darin enthalten sind 220 Mrd. Euro Arbeitgeberanteile zu den Sozialbeiträgen (20 %). Das sind 22 Mrd. Euro weniger als die 22 %, die Beschäftigte zahlen und den Versicherungsträgern vorenthalten werden. Von dieser Entwicklung hat sich Deutschland bis heute nicht erholt, das Land hat sich kaputt gespart.

Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Eine Minderheit besitzt über 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6,6 Bio. Euro. Während Bürger 2015 rund 131 Mrd. Euro Mehrwertsteuern (MwSt.) zahlten, wurden Unternehmen von 740 Mrd. Euro MwSt./Umsatzsteuer befreit. Reiche und Unternehmen/Konzerne drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Niedriglohn, Dumpinglohn, Werkverträge, Zeitarbeit und Minijobs sind die Folge, das bedeutet weniger Sozialabgaben und Steuereinnahmen.

Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Ulrich Grillo vom Bundesverband der Deutschen Industrie eV lässt seinen Gedanken freien Lauf, er will aus den Arbeitgeberbeiträgen aussteigen.

Kanadas Premierminister Trudeau hat 2015 mit dem Versprechen, Reiche zur Kasse zu bitten, um mehr Geld in die Infrastruktur stecken zu können, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. Das scheitert in Deutschland, weil das Trio aus Politik, Reichen und Konzernen das nicht zulässt.

Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag wurden Bürger seit 1960 um rund 1.000 Mrd. Euro enteignet und das Geld an Notleidende umverteilt. Durch das Londoner Schuldenabkommen 1953 haben die 3 Westalliierten Deutschland 19,1 Mrd. Euro Schulden erlassen. Politiker und Wirtschaftstheoretiker kennen nur eins – Schulden, Schulden und nochmals Schulden. Einer angemessenen Beteiligung an den Kosten des Staates zeigen sie die „Rote Karte“.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

Union für Soziale Sicherheit: Donald Trump – des Teufels General

Agenda 2011-2012Mögen Gott und Allah den Bürgern, Republikanern, Demokraten und Institutionen der USA beistehen, dass man zu einer progressiven, realpolitischen und menschenwürdigen Lösung der Probleme kommt.

Lehrte, 02.06.2017. Donald Trump hat die Wahl gewonnen, weil Arme, die Unterschicht und ein Teil der schrumpfenden Mittelschicht aus Not und Hass gegen das Establishment es so wollten. Weil Amerikas Arbeiter für höhere Löhne kämpfen. Trump ist ein zum negativen Vorbild für Reiche und Konzerne in den USA geworden. Er drückt seinen Hass gegen das Establishment aus und ist dabei ein wesentlicher Bestandteil deren Lebensphilosophie.

Konservative und kapitalistische Republikaner dulden keine Steuererhöhungen für sich und Steuersenkungen für Beschäftigte. Sie lehnen Kostenbeteiligung an den Sozialsystemen ab und empfinden es als gerecht, dass z. B. 2015 100 namentlich genannte Großunternehmen in Steueroasen regulär 3 Billionen US-Dollar gespart haben. Ein großer Teil der Demokraten vertritt diesen Standpunkt auch. Seit der Gründung der Vereinigten Staaten am 4. Juli 1746 bestimmen Konservative und Kapitalisten die Geschicke der USA.

Es waren die Großgrundbesitzer, Baumwollkönige, Rinder- und Schafbarone, Minen- und Ölquellenbesitzer, Sklavenhalter und Bürgerkriegsgewinnler, die mit ihrem Reichtum und Einfluss die Politik bestimmten. Mit der Industrialisierung, dem Ausbau der Infrastruktur, der Autoindustrie und der Eisenbahn kam es zu weiterem Einfluss und Vermögen des Establishments. Mit der Entdeckung Amerikas durch Christoph Kolumbus kam es zur Plünderung der Goldschätze der Maya, Azteken, Inkas und Landbesitz durch die spanische Krone.

Während die „Goldschiffe“ die Beute nach Spanien lieferten, nahmen sie auf der Rückfahrt schwarzafrikanische Sklaven mit und verhökerten sie an Meistbietende. Am 18. Dezember 1865 wurde die Sklaverei in den Vereinigten Staaten verboten. An dieser Entwicklung waren die katholische Kirche und der Finanzadel maßgebend beteiligt. Die glorreiche Geschichte von Kolumbus endete für die Amerikaner in einer großen Tragödie. Im Vertrag von Tordesillas (1499) hatte Papst Alexander der IV die Welt neu aufteilen lassen. Danach entfiel auf Spanien ganz Mittel- und Südamerika, außer Brasilien.

Fazit: Die Unterschicht wurde immer ärmer, während private Vermögen explodierten. Weltpolitik, Welthandel, weltweite Krisen, Kriege und weltweite Schulden vom 300 Billionen Euro – der Ton wird rauer. Feindbilder der USA: erlogene Kriege, IS-Terror, Establishment und Nationalismus. Die USA haben Staatsschulden von 20 Billionen $. Hinzu kommt ein Schuldenvolumen von 42,5 Bio. $, die sich aus privaten Schulden, Zahlungsversprechen der Regierung, Banken, Immobilienfonds, Hegefonds, Kapitalinvestoren usw. ergeben. Trumps Ideologie, er will die Staatsschulden in den nächsten 10 Jahren tilgen – einfach teuflisch ideal.

Amerikanische Medien haben aus der Biografie Trumps Verbindung zur Beton- und Stahlmafia hervorgehoben. Sie wittern ein neues Watergate, eine Russlandaffäre und wollen sich den Schandfleck der Erzkonservativen, Reichen und begünstigten Großunternehmen vom Halse halten. Trotz aller Gegensätze steht Trump für Konservatismus und Kapitalismus – Macht und Profit.

Donald Trump hat 2 entscheidende Fehler gemacht. Er hätte den Mindestlohn von 7.25 $, in einigen Staaten werden bis 10 $ gezahlt, auf 12 bis 15 $ per Dekret erhöhen, sowie Reiche und Konzerne stärker an den Kosten der USA beteiligen sollen. So wie es 2015 der neue kanadische Premierminister Trudeau gemacht hat. Alleine durch die Ankündigung Reiche stärker zu belasten, um in die Infrastruktur investieren zu können, hat er einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen.

Die Staats- und Regierungschefs haben auf diese Entwicklung keine Antworten und Strategien. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Trump ist den Partnern und Freunden der USA eine Menge Erklärungen schuldig. Ob er politisch überleben kann, wird sich zeigen. Ob Trump, Putin, Macron, Mai, Merkel, Assad, Erdogan, Brasiliens Staatspräsident Michel Temer oder Venezuelas Nicolás Maduro oder einige Staatschefs in Afrika, es sind Regierungschefs, die einsame und immer mehr Entscheidungen treffen, sich gegenüber den Mitgliedern und den Bürgern als alleinige Machthaber und Alleinunterhalter empfehlen und auf persönliche Entscheidungen setzen.

Agenda 2011-2012 ist ein weltweites Finanzkonzept – in Devisen – gegen Staatsschulde, das es in dieser Form kein zweites Mal in der Literatur oder Medien gibt. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es ist einmalig, unvergleichbar und ehrlich. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik.

Carl Zuckmayers „General des Teufels“ ist der ehemals charmante Luftwaffengeneral Harras, der die Ideologie der NS-Diktatur verspottet. Donald Trump verspottet sich eher selbst.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

SOS-Staaten in Not – sie haben 300 Billionen Euro Schulden

Bild Agenda 2011-2012UfSS: 188 Staaten tragen eine Schuldenlast von 300 Bio. Euro. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 73,5 Bio. Euro und die Schulden 60 Bio Euro. Eine Überschuldung von 240 Billionen Euro.

Lehrte. 18.05.2017. Die globalen Staatsschulden lagen 2008 bei 199 Billionen Dollar und damit 57 Billionen Dollar höher als zu Beginn der Finanzkrise 2007 (McKinsey). 9 Jahre später liegen sie bei 300 Bio. Euro!. Trump will 20 Bio. US-Dollar Staatsschulden innerhalb der nächsten 10 Jahre tilgen (Wahnsinn).Er verschweigt, dass selbst die Republikaner von effektiven 62,5 Billionen Euro Schulden ausgehen. Die Medien ignorieren diese Katastrophe

Merkel punktete im Wahlkampf mit der Legende, dass Deutschland das zweite Wirtschaftswunder nach den 1960er Jahren erlebt. Das BIP ist von 2012 bis 2016 von 2.758 auf 3.154 Mrd. Euro (plus 1,28 %) gestiegen: Niedrige Arbeitslosigkeit und Exportweltmeister lassen Konservative und Medien jubeln. Sie übergehen, dass Deutschlands Schulden real bei, rund 19 Bio. Euro liegen. Das sind 2,150 Bio. Euro Staatsschulden und 16,850 Bio. Euro (verschwiegene) globale Schulden

Politik und Medien zeigen kein Interesse daran, pflichtgemäß darüber zu informieren. Sie sind gemeinsam der Wirtschaftswissenschaft und den Ökonomen gefolgt, die uneingeschränkte Schulden in Wirtschaftswachstum umsetzten. Sie haben sich einen alten Traum erfüllt und durch die Nullzinspolitik das Geld der Sparer von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern. Die EZB hat 2,3 Bio. Euro frische Euro (Schulden) in die Märkte gepumpt, um sie zu beruhigen und Anleihen (Schulden) gekauft.

Die EZB stimmt seit Bestehen für eine Inflationsrate von 2 %, damit Lohnerhöhungen bis zu dieser Höhe mit Herstellungskosten verrechnet werden können. Die Folge „dieser“ Politik ist die globale Krise und der Verzicht auf Realpolitik. Das, was politisch als Kluft in der Gesellschaft bezeichnet wird, ist der tiefe Graben zwischen Armen und Reichen. In der Realität spielt Armut und die Unterschicht bei Entscheidern keine Rolle, keiner ist an diesem Teil der Gesellschaft interessiert. Hauptsache – man kauft mehr!

Entscheider haben zugelassen bzw. nicht verhindert, dass die Regierungen, unter dem Einfluss von unbegrenzten Schulden, seit 1969 unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel.- 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Hinweise auf Schulden in Milliardenhöhe hat es nicht gegeben, sie wurden vermieden.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit seiner Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen, Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % hat er einen großen Teil der Rentner in Armut getrieben!

Die Regierung krönt sich mit dem Titel, das Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU zu sein! Die Bundesregierung hat mit dem Eckwertbeschluss bis 2020 die Ausgaben auf 335,3 Mrd. Euro festgelegt. In absoluten Zahlen betragen die Sozialausgaben im Haushaltsjahr 2018 mehr als 173,6 Mrd. Euro, 51,7 % des Haushalts.

Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und die globale Krise. Sie haben zu keiner Zeiten einen Konsens mit Reichen und Konzernen gesucht, sie gerechterweise angemessen und anteilmäßig an den Kosten Staates zu beteiligen. Die Regierung verwaltet 19 Bio. Euro Schulden, während die Minderheit über 12 Bio. Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt, Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6.6 Bio. Euro und zahlen keinen Cent Mehrwertsteuern. Arbeitgeber sind aus der paritätischen Finanzierung der Sozialkosten ausgestiegen.

Angela Merkel bietet den Wählern eine Illusion, ohne sie in Kenntnis der realen Hintergründe zu setzen, der etwas über 30 % der Deutschen folgen. Sie dürfte wissen, dass mit einem aus allen Nähten platzenden Haushalt von 335 Mrd. Euro kein Staat zu machen ist – sie schweigt dazu. Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die Krise.

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es ist einmalig, unvergleichbar und ehrlich. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Frankreich – es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale Schnellschüsse

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

UfSS: Die rechtsnationale Le Penn will raus aus dem Euro und Europa, ihr wirtschaftsliberaler Konkurrent Macron steht für ein starkes Europa. Es geht nicht mehr um soziale Gerechtigkeit, sondern um Wirtschaftsinteressen.

Lehrte, 05.05.2017. Die französische Gesellschaft ist tief gespalten. Auf der einen Seite Arme, Ausgegrenzte und Unterprivilegierte, die im Gefühl des wirtschaftlichen Niedergangs und der persönlichen Ausweglosigkeit verharren. Sie empfinden einen tiefen Hass gegen die Bourgeoisie, das französische Bürgertum, die gehobene soziale Klasse der Gesellschaft. Mit ihrer konservativen oder reaktionären Gesinnung stehen sie der Unterschicht zynisch gegenüber.

Eben auf diese Unterschicht berufen sich le Pen und Macron und versprechen, sie besserstellen zu wollen. Wobei das der eigentliche Grund ist, dass die letzten französischen Regierungen gescheitert sind. Präsident Hollande ist gescheitert, weil er Arbeitnehmerrechte beschneiden wollte. Der Protest auf den Straßen hat seinen Rücktritt bewirkt.

Unter diesen Gesichtspunkten ist es verständlich, dass Ökonomen, Unternehmen, Reiche, Wirtschaftswissenschaftler und Medien Macron unterstützen werden, egal was es kostet. Le Penn wäre für sie eine Katastrophe. Die Macht des Sagens stand in Frankreich schon immer vor konkreten politischen Aussagen. Kaum ein Politiker wird sich trauen, die Steuern zu erhöhen. Ebenso wenig stehen Ausgabenkürzungen auf dem Programm. Der einzige Ausweg ist eine hohe Inflation, mit der die Schulden entwertet werden können.

Frankreich hat ein weltweites Problem: Die Regierung, Politiker, Ökonomen, Unternehmen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten erkennen nicht, dass ihnen die Höhe der eigenen Schulden unbekannt ist. Weltweit haben 188 Staaten 300 Bio. USD Schulden. Bei einem BIP von 73,5 Mrd. US-Dollar betragen die Staatsschulden 60.Mrd. USD. Daran sind die USA mit 20 Bio. USD (33,33 %) beteiligt. Auf dieser Basis entfallen rund 80 Mrd. USD Schulden auf die Vereinigten Staaten.

Die Staatsschulden der USA betragen rund 20.000 Mrd. USD. Dazu kommen die Schulden der privaten Haushalte, Schulden von Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken, Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und andere. Außerhalb des Finanzsektors stehen die Amerikaner mit insgesamt mehr als 57,5 Billionen Dollar in der Kreide. Das sind horrende 328 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Das Staatsdefizit der USA lag 2015 bei 667 Bio. und das Handelsdefizit bei 745 Bio. USD. Ein Zinsanstieg um ein Prozent würde hier zu zusätzlichen Zinszahlungen von 575 Mrd. Dollar pro Jahr führen. Das sind 3,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Bei einem solchen Zinsanstieg stände die US-Wirtschaft vor einer Rezession.

Frankreichs BIP lag 2015 bei 2.463 Mrd. USD. Dazu kommen rund 9,6 Mrd. USD Schulden (private Schulden, Bankschulden usw.) außerhalb der Staatsschulden. Danach ist Frankreich mit 12 Bio. USD an den weltweiten Schulden von 300 Mrd. USD beteiligt. Politiker, Ökonomen und Experten können den Wählern das Defizit von rund 9,6 Bio. USD nicht erklären.

Sie haben keine Antworten! Macron hat keine eigene Partei und keine Abgeordneten im Parlament. Er ist auf die Unterstützung der Opposition angewiesen. Dafür wird er einen harten politischen Preis bezahlen. Seine neuen Kollegen aus der Opposition, die Verlierer der Republik, werden es ihm nicht leicht machen. Es ist aber auch eine große Chance, dass sich Frankreich aus der Opposition heraus erneuert und gestärkt aus dem Wahlkampf hervorgeht.

Agenda 2011-2012 ist dieser Entwicklung weit voraus. Sie gibt präzise und komplexe Antworten auf die vielen Probleme und Aufgaben der Krise, deren Lösung viel Geld kostet. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zu Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Wahlthemen Rente, Vermögensteuer, soziale Gerechtigkeit

Bild. agenda 2011-2012

Bild. agenda 2011-2012

Die überzogene Verschuldung Deutschlands wird sich weiter dynamisieren. Deutsche Politik kann nur so gut sein, wie die Werte an die sie sich orientiert

Lehrte, 04.04.2017. Man sollte meinen, dass Parteien in den letzten 3 Jahren ausreichend mit Wünschen und Vorschlägen der Basis versorgt wurden. Nur, sie haben daraus keine Konsequenzen gezogen. Sie haben auch den Menschen vor der letzten Bundestagswahl nicht zugehört, die nach sozialer Gerechtigkeit gerufen haben. Die große Mehrheit der Deutschen stimmte für die Wiedereinführung der „ausgesetzten“ Vermögensteuer.

Seit 1950 hatten es Regierungen relativ leicht Wähler für sich zu gewinnen. Deutschland befand sich im Wiederaufbau mit Vollbeschäftigung. Was an Einnahmen nicht zur Verfügung stand, um Ausgaben zu decken, wurde dem Volk schlicht und ergreifend weggenommen. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Soli wurden Bürger um rund 1.000 Mrd. Euro enteignet. Das Geld wurde an Bedürftige umverteilt. Ohne Enteignungen würden die Staatsschulden heute, inklusiv Zinsen und Zinseszinsen, bei rund 3.500 Mrd. Euro liegen.

Mit dem Londoner Schuldenabkommen haben die drei Westalliierten auf Forderungen gegenüber Deutschland in Höhe von über 19 Mrd. Euro verzichtet. Die Enteignungen haben Regierungen in die Lage von ausgeglichenen Haushalten versetzt. Das hat sich1969 schlagartig geändert, als die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel für Wahlgeschenke rund 2.150 Mrd. Euro (DESTATIS) mehr ausgeben haben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt.

Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Arbeitslose und Regelsatzempfänger benachteiligt bzw. produziert und mit Niedriglöhnen und Werkverträgen die Entwicklung negativ beeinflusst. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 20 Jahren lagen die Rentenerhöhungen deutlich unter den Inflationsraten.

Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Auch dafür interessiert sich niemand, also weg mit den Problemen, nicht darüber diskutieren und nicht die Öffentlichkeit aufmerksam machen.

Deutschland hat sich kaputtgespart. Und nun versuchen Politiker den Spagat, ohne schlüssige Wahlprogramme und nachvollziehbare Finanzkonzepte, einen Kurswechsel. Martin Schulz steht für soziale Gerechtigkeit. Wenn er kein plausibles Finanzkonzept vorlegt, wird er kläglich scheitern. Die Bürger müssen mit einer Schlammschlacht rechnen.

Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Gewerkschaften, Unternehmer, Lobbyisten und Experten, den Kurs ändern werden. Sie tragen gemeinsam Verantwortung für sozialen Stillstand und Sozialabbau, den haben sie nicht verhindert, sondern billigend in Kauf genommen haben.

Diese Entwicklung trug zur Gründung der Initiative Agenda 2011-2012 bei. Sie steht für einen politischen Kurswechsel, politische Bildung, soziale Gerechtigkeit und kämpft für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.

Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin aus Authentizitätsgründen hinterlegt. User haben Berichte dazu im Internet über 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Wahlkampf 2017 – ein trostloses und unwürdiges Schauspiel

Bild Agenda 2011-2012_29Es ist menschenverachtend Renten um 1,9/3,59 Prozent und Löhne um 2,2/2,3 % zu erhöhen und mit einer Inflationsrate von 2,4 % zu verrechnen.

Lehrte, 30.03.2017. Das Drehbuch schreiben Regierungsparteien die rund 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden verwalten. Regie führt eine Minderheit, die über 12.000 Mrd. Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6.000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuern. Reiche und Unternehmer drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dem haben sich alle zu beugen.

Erster Akt des Spektakels: Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als Deutschland eingenommen hat. Die Schulden sind hinter der Kulisse Staat verschwunden, keiner interessiert sich dafür. Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Auch dafür interessiert sich niemand, also weg mit den Problemen, nicht darüber diskutieren und nicht die Öffentlichkeit aufmerksam machen.

Zweiter Akt: Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt.

Dritter Akt: Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Arbeitslose und Regelsatzempfänger benachteiligt bzw. produziert und mit Niedriglöhnen und Werkverträgen die Entwicklung negativ beeinflusst. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 20 Jahren lagen die Rentenerhöhungen deutlich unter den Inflationsraten.

Vierter Akt: Es interessiert Politiker, Reiche, Gewerkschaften und Unternehmer nicht, ob Arbeitnehmer 5.000 Euro brutto erhalten oder mehr. Wer 3.000 Euro im Monat verdient hat mit denen nichts zu tun, die 1.000 Euro verdienen oder weniger. Das heißt, dass sich niemand im Staat um 12 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, 7 Mio. Regelsatzempfänger, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro, kümmert. Es gibt noch Zeitgenossen die glauben, dass der Mindestlohn von 8,50 für alle Berufstätigen gilt. Was für ein Irrtum. 8 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen von unter 5, 6. 7. 8 und 8,50 Euro erhalten den Mindestlohn nicht. Sie sind schlechtergestellt, weil die Tarifpartner die Arbeitsverträge nicht angepasst haben.

Das sind die Gründe, die Deutschland in der Europäischen Union zum Niedriglohn-und Niedrigrentenland Nummer 1 gemacht haben. E ist kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetzen verankert. Der Preis, den die Menschen in den letzten Jahrzehnten dafür gezahlt haben, ist für rund 30 % der Wähler unzumutbar gestiegen. Sie fühlen sich ausgegrenzt, distanzieren sich von Politik und sind am rechten Rand der Gesellschaft gelandet. Jeder Deutsche, ob Baby oder Greis, trägt eine Staatsschuldenlast von rund 25.600 Euro. Genug ist genug.

Deutschland befindet sich mitten in der Schuldenkrise, die sich aufgrund der geschilderten Umstände dramatisch verschlechtern wird. Martin Schulz macht von sich reden und setzt auf soziale Gerechtigkeit. Schulz sollte wissen, dass die Zukunft Hunderte von Milliarden Euro zusätzlich verschlingen wird. Es wird erwartet, dass er ein tragfähiges Reform- und Finanzierungskonzept vorlegt, das aus der Schuldenkrise führt und in die Zukunft weist. Gelingt ihm das nicht, wird er der ohnehin gebeutelten SPD erheblich schaden.

An der Entwicklung der EU ist positiv, dass 11 Länder deutlich unter der Schuldenobergrenze von 60 %. liegen. Kanadas neuer Premierminister Justín Trudeau hat 2015, alleine durch die Ankündigung Steuern für Vermögende erhöhen zu wollen, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. An der Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer werden sich die Geister in Deutschland scheiden. Mit einem Steuersatz von 0,33 % würden rund 40 Mrd. Euro in die Staatskasse fließen.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Darüber hinaus werden präzise und komplexe Antworten auf die vielen Probleme und Aufgaben Deutschlands gegeben.

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Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die Gänge

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 23.03.2017 Sie ist da, die Lichtgestalt der Sozialdemokraten. Martin Schulz, der offen über seine Biografie spricht. Nun kommt der Erlöser, der große Reformator, der Robin Hood der Unterprivilegierten, der unteren und mittleren Einkommen. Seine Vorstellungen klingen verlockend. Es ist der Wunsch einer großen Mehrheit, dass er die Probleme und die großen Aufgaben anpackt und löst. Nun muss er liefern!

Während sich die SPD am Schulz-Effekt berauscht, zieht Merkel nicht mehr. Ist der Kanzlerbonus verbraucht? Drei wichtige Landtagswahlen stehen Merkel unmittelbar bevor und die Gefahr weiterer Niederlagen ist groß. Da scheint es hilfreich, dass sich die ersten Skeptiker und Kritiker melden und zum offenen Angriff übergehen und vor einer sozialdemokratischen Gefahr warnen. Strobel (CDU) wirft Schulz Verachtung der Demokratie vor. Kollege Peter Tauber meint: „Wir regieren, die SPD macht Show” und kritisiert fehlende inhaltliche Festlegungen.

Offen wird der Unmut über die Wahlkampfführung Merkels bisher nicht geäußert. Seehofer sucht eine Strategie gegen Schulz und holt sich von Guttenberg zur Hilfe. Ein Politologe (dpa) rät Angela Merkel, jetzt immer wieder auf Schulz einzugehen und ihre eigenen Positionen deutlich zu machen. Und das ist das eigentliche Problem der Union. Sie hat keine eigenen Positionen und sich inhaltlich nicht festgelegt. Sie hat keine Visionen und Lösungsvorschläge für die sozial-, wirtschafts- und finanzpolitischen Probleme und Aufgaben, die großes Geld kosten.

Für Ungleichheit stehen die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, die seit 1969 für Wahlgeschenke 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als Deutschland eingenommen hat. Die Schulden Deutschlands sind nicht mehr tragfähig.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Das Thema Gerechtigkeit wird die Wahlen beherrschen: Die Bemessungsgrenze für Renten wurde auf 43 % gesenkt. Die Stundenlöhne sind inflationsbereinigt von 1999 bis 2013 um 4 % gestiegen, was einer jährlichen Steigerung von 0,31 % entspricht (DGB). In dieser Zeit lag die durchschnittliche Inflationsrate bei 1,6 %.

Das hat dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Diese Maßnahmen haben Unternehmen gefördert, Arbeitnehmern geschadet und Verluste sozialisiert. Aufgrund der enormen Einnahmenverluste hat sich Deutschland kaputtgespart. Martin Schulz will mehr soziale Gerechtigkeit und eine deutliche Verbesserung der unteren und mittleren Einkommen.

Darauf hat die Kanzlerin keine Antworten. Nun wird von Schulz erwartet, dass er dieses Manko ausgleicht. Dabei läuft er Gefahr, sich den Unmut von konservativen Kreisen, von Vermögenden, die über 12 Billionen Euro Privatvermögen besitzen und keine Vermögensteuern zahlen, zuzuziehen. Unternehmen mit ihren mächtigen Beraterunternehmen stehen für einen Umsatz von 6 Billionen Euro. Sie und konservative Medien werden versuchen Schulz zu verhindern, egal was es kostet: Ein Sozialdemokrat als Bundeskanzler oder eine Alleinregierung der SPD ist für sie undenkbar. Eine Schlammschlacht erscheint unabwendbar.

Es wird noch schlimmer: Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden in Deutschland bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Das ist allgemein bekannt und wird wissenschaftlich u. a. durch Arbeit 4.0 belegt. Angela Merkel, kein Kommentar.

Dagegen stemmt sich die Initiative Agenda 2011-2012.Sie gibt nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Zukunft ist da, wo wir sind.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
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UfSS: Niederlande – eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % ab

Bild: Agenda 2011-2012

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Europa hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau nicht zur Kenntnis genommen. Trudeau hat 2015, durch die bloße Ankündigung Steuern für Reiche erhöhen zu wollen, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen.

Lehrte, den 20.03.2017. Mit großer Erleichterung ist der Wahlausgang in den Niederlanden in Politik und Wirtschaft Europas aufgenommen worden. Die Wähler sind skeptisch und haben sich mehrheitlich nicht für eine Partei entscheiden können. Geert Rutte, Medien, 12 Splitterparteien, Nationalisten, Rechtsradikale, Populisten und Mittläufer haben Wilders starkgemacht. Die Wähler haben nun geordnete Verhältnisse hergestellt.

Rutte profitierte vom Türkei-Streit. Er und seine rechtsliberale Partei VVD haben 5,1 % an Stimmen verloren und der bisherige sozialdemokratische Partner PvdA 19,4 %. Rutte wollte das Renteneintrittsalter verlängern und Sozialleistungen kürzen. Das führte zu einem deutlichen Vertrauensverlust der VVD, der nur noch 21,3 % der Wähler folgten. Ob ihm die neuen Koalitionäre folgen, ist noch offen.

Die sozial-, wirtschafts- und finanzpolitische Lage erlaubt nicht von einem Wahlsieg der Demokratie zu sprechen. Sieger ist der rechtsgerichtete Populist Geert Wilders, der mit der PVV 13,1 % aller Stimmen (plus 3,2 %) erhielt. Sie brauchen kein Programm, sie haben Unzufriedene. Sie wurden auf ein tragbares Maß zusammengestutzt und werden der Regierung in der Opposition „kraftvoll“ das Leben schwer machen (Wilders).

Die französische Präsidentschaftswahl wird am 23. April 2017 unter einem ähnlichen Spektakel und Debakel stehen. Staatspräsident François Hollande musste den Hut nehmen, weil er unter 100.000-fachem Protest „Arbeitnehmerrechte beschneiden wollte.“ Bei der letzten Wahl machte jeder vierte französische Wähler sein Kreuz für die rechte Partei von Marine Le Pen. Die Chancen sind hoch, dass Marie Le Pen in die Stichwahl kommt und bei 13 % landen könnte.

Vernünftige politische Programme gibt es kaum noch, unvernünftige genug. Das liegt daran, dass Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Wirtschaftsverbände, Unternehmen, Lobbyisten und Experten keine Antworten auf die Schuldenkrise haben. Noch schlimmer, Wilders, Le Penn und Co. sind noch naiver. Gerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit und ein menschenwürdiges Leben führen zu können – stehen nicht mehr auf ihrer Agenda.

Die Armut der Menschen, Niedriglohn, Niedrigrenten, Ausgrenzung, Hoffnungslosigkeit, Krankheit und sinkende Steuereinnahmen, wird nicht mehr abgefedert. Die EZB fordert eine Inflationsrate von 2 Prozent. Das bedeutet, dass Unternehmen die Preise um 2 % erhöhen können oder sollen und dafür 2 % höhere Löhne akzeptieren. Eine Nullnummer, ein seit Jahrzehnten andauernder Zustand zulasten von Arbeitnehmern, Rentnern, Regelsatz-Empfängern und Kindergeld. Wer Lohnsteigerungen mit Inflationsraten verrechnet, handelt sozial verwerflich, egal ob in Holland, Frankreich oder Deutschland.

Die Schulden der westlichen Staaten sind nicht mehr tragfähig. Sie lassen Reformen und Investitionen in einem erforderlichen Maß nicht mehr zu, die Staaten sparen sich kaputt. Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden in Deutschland bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Diese Entwicklung betrifft auch alle anderen Staaten

Agenda 2011-2012 gibt auf diese Entwicklung präzise und komplexe Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reform-/Finanzierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrammen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda 2011-2012 lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 07. April 2017. Weitere Infos erfolgen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: 24. März 2017. Herzlich willkommen.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Nach Enteignungsorgie neue Inflationsängste

11_herr_neumannLehrte, 17.03.2017. Nach dem Zweiten Weltkrieg stand Deutschland vor einem Trümmerhaufen, 72 Jahre später vor einem Schuldenhaufen. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich von 1948 und dem Solidaritätspakt von 1991 wurden Vermögende und Beschäftigte um rund eine Billionen Euro „enteignet“ und das Geld an Notleidende und Bedürftige „umverteilt“.

Durch das Londoner Schuldenabkommen vom 24. August 1953 haben die drei Westlichen Alliierten Deutschland Vorkriegsschulen von 13,3 Mrd. Euro erlassen. Mit dem Marshallplan wurde Deutschland mit Warenlieferungen und Krediten unterstützt. Das Thema Geldentwertung und Inflation wird weitgehend unterdrückt. Die Gründe sind vielfältig:

Für Ungleichheit stehen die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, die seit 1969 für Wahlgeschenke 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als Deutschland eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet und eine Bio. Euro Enteignungen kompensiert – zunichtegemacht.

Gerhard Schröder hat mit der unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Arbeitslose und Regelsatzempfänger benachteiligt. Die Bemessungsgrenze für Renten wurde auf 43 % gesenkt. Die Stundenlöhne sind inflationsbereinigt von 1999 bis 2013 um 4 % gestiegen, was einer jährlichen Steigerung von 0,31 % entspricht (DGB). In dieser Zeit lag die durchschnittliche Inflationsrate bei 1,6 %.

Das hat dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Diese Maßnahmen haben Unternehmen gefördert, Arbeitnehmern geschadet und Verluste sozialisiert. Es gipfelt darin, dass eine Minderheit Privatvermögen über 12 Billionen Euro besitzt und keine Vermögensteuer zahlen. Aufgrund der enormen Einnahmenverluste hat sich Deutschland kaputtgespart. Martin Schulz will mehr soziale Gerechtigkeit und eine deutliche Verbesserung der unteren und mittleren Einkommen.

Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Steigende Schulden, niedrige Einkommen, sinkende Renten, 16 % Armut, 7 Mio. Regelsatzempfänger ohne Job, 4 Mio. Rentner mit Bruttorente unter 500 Euro und 5,45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro und 8 Mio. Beschäftigt, die nicht den Mindestlohn erhalten, weil sie „Tariflöhne“ von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro beziehen. Einem Teil von Ihnen wird die Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, verweigert.

Das Gespenst Geldabwertung ist nicht verschwunden, es hat sich nur hinter unendlichen Diskussionen über Steuerbetrug, Terror, Einwanderung, Populismus, Nationalismus, Rechtsradikalismus, Trump, Brexit, Putin, Erdogan und Boulevard versteckt. Staats- und Regierungschefs, Parlamentarier, Experten, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Lobbyisten, Unternehmern und Wirtschaftsinstituten ist das alles bekannt. Sie haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Sie meiden das Thema Schulden, Schuldenabbau und Geldentwertung wie die Pest.

Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung und eine neue Geldentwertung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Zunft ist da, wo wir sind.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Trump – globale Großartigkeit am Rande der Insolvenz

ufss-ufss-pro-familie-35So sind sie, die Konservativen, Lobbyisten und Kapitalisten. Steuersenkungen für sich und Verluste sozialisieren. Profit statt soziale Gerechtigkeit. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als „Totgeburt“.

Lehrte, 03.03.2017. Die Menschen kennen Trumps Wahlversprechen, von denen er ein Teil per Dekret in kürzester Zeit verabschiedet hat. Worüber Trump nicht spricht, sind die Wirtschaftszahlen der USA. Das Bruttoinlandprodukt lag 2015 bei 17,9 Billionen US-Dollar und ist 2016 auf 18,5 Bio. $ gestiegen (plus 3,3 %).

Die Schulden sind seit 2015 von 18.9 auf 19.9 Bio $ gestiegen (plus 5,5%). Das Defizit von 1 Bio. $ entspricht fast den Staatseinnahmen Deutschlands von 1,2 Bio. $ (Quelle: Statista). Daraus ergibt sich im März 2017 faktisch eine Einstellung fälliger Zahlungen oder förmliche Erklärung der Regierung, fällige Forderungen nicht mehr oder nur noch teilweise erfüllen zu können. Trump wird die Schuldengrenze per Dekret oder über den Kongress anheben müssen – oder die USA sind pleite.

Für 2017 ergibt sich folgendes Bild: Staatseinnahmen minus 1 Billionen $, Außenhandelsdefizit minus 800 Mrd. $. Das neue Investitionsprogramm schlägt mit 1 Bio. $ zu Buche. Zur Modernisierung und Ausbau des Atomprogramms werden 54 Mrd. $ investiert. Durch die Senkung der Unternehmenssteuern von 35 auf 15 %, würde die Körperschaftssteuer in Höhe von 385 um 230 Mrd. $ auf 155 Mrd. $ gesenkt. Hinzu kommt, dass die amerikanische Bundesbank (Feed), nach eigenen Angaben, die Zinsen deutlich erhöhen wird. Ein Prozent mehr Zinsen bedeutet eine Belastung von rund 200 Mrd. $.

Der Mauerbau zur Sicherung der mexikanischen Grenze kostet circa 50 Mrd. $. Das ist die Untergrenze der sichtbaren Kosten von 3,3 Bio. $ für 2017 – wenn alles gut geht. Unbekannt sind weitere Kosten für Planungen, Reformen, Investitionen und Zahlungsversprechen der Regierung(en). Trump rechnet mit seinen Vorgängern ab und unterstellt, dass sie aufgrund von falscher Politik Billionenverluste produziert haben. Er rechnet mit Obama ab, dessen Errungenschaften er allesamt rückgängig machen will.

Es wird pauschal eine deutliche Besserstellung von Beschäftigten und Wirtschaft angekündigt, ohne Pläne zur Ausgestaltung seiner „phänomenalen“ „ Steuerpläne vorzulegen. Bürger und Wirtschaft wissen nicht wohin die Reise geht. Amerika befindet sich im Zustand der Verwirrung. Man nähert sich dem Höchststand des Optimismus.

Der Lohnzuwachs in den USA lag im Januar bei 1 %. Parallel dazu wurde die Kaufkraft in Höhe der Inflationsrate um 2,5 % geschmälert. Trump hat die historische Chance vertan, den Mindestlohn von 5,25 $ auf 10 $ zu erhöhen. Das war die erste Priorität der Wähler, sie aus ihrem wirtschaftlichen Notstand zu befreien.

Trump hat das Establishment, die Oberschicht der politisch, wirtschaftlich oder gesellschaftlich einflussreichen Personen durch den Dreck gezogen. Das werden ihm Seinesgleichen nicht verzeihen. Er wird mit der Beton- und Stahlmafia in Verbindung gebracht, die sein Immobilienimperium gebaut haben sollen (ARD).

Trump verachtet und diskriminiert das konservative und kapitalistische Medienimperium der USA, dessen Unterstützung er wahlweise in Anspruch nahm. Die Medien lügen nicht, sie sagen nur nicht immer die Wahrheit. Trump spricht von Lügenpresse. Die Verfügung zur Ausweisung von 9 Millionen Migranten wurde vorerst gerichtlich gestoppt. Er beharrt darauf eine Mauer zu Mexiko zu bauen. Sein größter Fehler besteht darin, dass er nicht alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten der USA beteiligt.

Er hätte sich ein Beispiel an seinem Nachbarn, dem kanadischen Amtskollegen Trudeau, nehmen sollen, der 2015 einen erdrutschartigen Sieg errungen hat, weil er höhere Steuern für Besserverdiener ankündigte, um mehr in die Infrastruktur investieren zu können. Die US-Regierung ist strukturell, finanziell und wirtschaftlich nicht in der Lage, auf importierte Güter von 2.2 Bio. $ zu verzichten. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als “Totgeburt”.

Agenda 2011-2012 Ist dieser Entwicklung weit voraus. Bereits im Mai 2010 würde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zu Diskussion angeboten. das mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Das sind die Elemente, an denen zukünftige Regierungen, wo immer sie sein mögen, nicht vorbei kommen. Agenda 2011-2012 ist mehr als Trudeau und Martin Schulz – sie ist Zukunft pur.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Parlamentarier sind dem Gewissen verpflichtet – nicht den Menschen

11_herr_neumannLehrte, 27.02.2017. Einfache und punktuelle Lösungen, ohne zukunftsweisende Konzepte, führen nicht zu Reformen, Investitionen und zur Überwindung der Krise. Nach dem Grundgesetz Art 38 werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur dem Gewissen unterworfen.

Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben dem Öffentlichen Dienst Gehaltserhöhungen für 2017 und 2018 von 4,3 % beschert. Nach Abzug einer Inflationsrate (2017/2018) von 4 % ist das eine reale Erhöhung von 0,35 %. Realpolitik würde bedeuten, auf der Grundlage von Inflationsraten Lohnerhöhungen zwischen den Tarifpartnern auszuhandeln.

Beim Gewissen geht es um moralische Argumente, die im Kern nichts mit Realpolitik zu tun haben. Das Gewissen wird schnell dem Parteizwang unterworfen. Die Folgen sind verheerend, denn kaum einer hat das Zeug dazu, Deutschland aus der Starre der Schuldenkrise zu führen. Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Sie waren nicht in der Lage, auch nur eine DM oder einen Euro zu tilgen.

Dem sind sie nicht verpflichtet, sondern ihrem Gewissen. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Wären sie ihrem Gewissen gefolgt, hätten sie für eine Kompensierung der Schulden bzw. Gegenfinanzierung und Abbau gesorgt.

Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben in der Zeit von 1999 bis 2013 die Stundenlöhne um 4 % erhöht (Quelle DGB). Das ist eine durchschnittliche Erhöhung von 0,29 Prozent pro Jahr. Zieht man davon die durchschnittliche Inflationsrate von 1,6 % und die kalte Progression ab, haben reale Lohnerhöhungen nicht stattgefunden. Je ärmer die Länder desto reicher die Menschen.

Nach einer EZB-Studie verfügt „jeder“ Deutsche über ein Privatvermögen von 51.400 Euro (Schuldenquote 71,2 %). In Griechenland ist das Verhältnis 101.900 zu 176 %, Niederlande 102.600 zu 65,1 %, Frankreich 115.800 zu 95,8 %, Italien 173.500 zu 132,7, Spanien 182.700 zu 99,2 %, Belgien 206.000 zu 106 %, Malta 215.000 zu 63,9 %, Zypern 266,900 zu 108,9 % und in Luxemburg über 297.000, bei einer Schuldenquote von 21,4 %.

Reichtum von dem der Staat wenig oder keine Steuereinnahmen hat. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führt. Parallel dazu werden aufgrund von Zahlungsversprechen die Schulden um rund 4,8 auf 7 Billionen Euro steigen. Das wissen, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsverbände/-institute, Wirtschaftseise, Unternehmen und Experten. Theoretiker, die keine Antworten auf die Lösungen der Krisen haben.

Agenda 2011-2012 hat Antworten, die der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 zur Diskussion angeboten wurden. Das Sanierungskonzept hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden die Rahmenbedingungen dazu realistisch geschildert. Darüber hinaus gibt Agenda 2011 – 2012 komplexe und präzise Antworten auf die vielen und zumeist großen Probleme dieser Zeit.

Das Gründungsprotokoll ist 2010 aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die erweiterte Neuauflage erschien 2016 unter dem Titel: Dieter Neumann, Agenda 2011-2012, „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bei Books on Demand. Seit 2010 wurden über 1.000 öffentliche Personen schriftlich über das Zukunftsprogramm von Agenda 2011-2012 informiert.

Agenda 2011-2012 steht für soziale Sicherheit und einer angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfangreiche Informationen bieten die Presseportale www.agenda2011-2012.de und die Onlinezeitung www.agenda.news.de. User haben Berichte dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Es wird herzlich zu kostenlosen Vorträgen über diese Thematik nach Lehrte eingeladen, die jeweils am 1. Freitag im Monat stattfinden.

Union für Soziale Sicherheit -UfSS
Dieter Neumann
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E-Mail: info@ufss.de
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor
sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de. werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt und ein entsprechendes Finanzierungskonzept angeboten. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.