UfSS bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion an

Pressebericht Nr.634

Pressebericht Nr. 634

Rund 7,5 Millionen Menschen haben in Deutschland keinen Job, darunter 2,46 Mio. Arbeitslose. Bis 2040 gehen rund 20 Mio. weitere Jobs verloren (Arbeit 4.0). Das bedeutet einen Anstieg von Harz IV Regelsatzempfängern auf fas 27 Mio. Personen.

Lehre, 13.04.2018. Das hat zur Folge, dass sich die Zahl der Regelsatzempfänger und Rentner gleitend auf über 43 Mio. erhöhen würde. Ein Problem der Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. Andererseits haben 7,4 Mio. Arbeitslose mit 409 Euro Einkommen nicht die Kaufkraft, um die Binnennachfrage nachhaltig zu beleben. Politiker sprechen davon, den Hartz IV Regelsatz zu streichen, ohne konkrete Hinweise zu liefern, wie eine umfassende Lösung aussehen könnte.

Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 5,5 Millionen Menschen ohne Job bietet gute Möglichkeiten. Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2017 bei rund 5 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 409 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 809 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro.

Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der niedrigen Bezüge von 809 Euro an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich. Agenda 2011-2012 schlägt eine paritätische Lösung vor, bei der sich die Bundesanstalt für Arbeit und Unternehmen mit jeweils 50 Prozent einbringt. Der Regelsatz wird stufenweise auf netto 950 Euro erhöht. Dem liegt ein monatlicher Lohn (Ledige) von brutto 1.250 Euro zugrunde (180 Arbeitsstunden). Darauf entfallen 275 Euro Sozialabgaben (22 %), 35 Euro Lohnsteuern und 2 Euro Solidaritätszuschlag – gleich netto 950 Euro.

Das sind für beide Partner je 625 Euro Arbeitsentgelt bei einem Bruttostundenlohn von rund 6,95 Euro oder 475 Euro netto bei 3,75 netto pro Stunde. Der Staat zahlt nicht mehr 809 Euro, sondern nur noch 625 Euro, 174 Euro weniger. Das bedeutet bei 1 Million neue Jobs, dass der Staat 174 Millionen Euro pro Monat spart, pro Jahr 2,088 Euro Mrd. Euro.

Nach Arbeit 4.0, Zukunftsforschern, Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Experten und Wirtschaftsinstituten gehen bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was stufenweise über zu 40 Millionen Regelsatzempfängern/Rentnern in Deutschland führen wird. Der Anteil der Regelsatzempfänger wird bei steigender Arbeitslosigkeit die Unterschicht sprunghaft steigen lassen und an den rechten Rand der Gesellschaft drücken.

Die Entwicklung der Schuldenkrise führte 2010 zur Gründung von Agenda 2011-2012. Es ist kein Zufall, dass das Sanierungskonzept (32 Schwerpunktthemen) mit Hartz IV beginnt. Ein Konzept, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten wurde. Es hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Arbeitsunwillige erhalten weiterhin 799 Euro.

Es werden nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben, sondern realistisch dargestellt, wie deren Finanzierung möglich ist. Eine Neureglung des Hartz-IV-Konzeptes im Sinne von Agenda 2011-2012 wäre ein wesentlicher Schritt in die Zukunft. Deutschland wird die großen Probleme und Aufgaben nur lösen und finanzieren, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Konzerne und Institutionen angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Das ist derzeit nicht der Fall!

Agenda 2011-2012 bittet User und Leser, von denen bisher über 12 Millionen Mal Berichte von Agenda 2011-2012 im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden, um einen Kommentar.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de –
http://www.ufss.de

Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Hierarchie der Politik: Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften – Schlusslicht soziale Gerechtigkeit

Pressebericht Nr. 618

Pressebericht Nr. 618

Gemeinsam stehen sie für Armut, die kein Zufall ist, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Auch dafür, dass Deutschland in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen ist.

Lehrte, 29.01.2018. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der Finanzplanung eingesetzt. Den Haushaltsplänen der Regierungen liegt seit Jahrzehnten das zu erwartende Wirtschaftswachstum zugrunde, es ist weltweit das Maß aller Dinge.

Seit 1969 gaben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr aus, als sie eingenommen haben. Schröder hat mit Agenda 2010 und kräftiger Unterstützung von Gewerkschaften Beschäftigte mit Zeitarbeit, Dumpinglöhnen, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % bis 2040 wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Seit dieser Zeit sind Politiker immer unternehmerfreundlicher geworden. Gegenüber der EU vertreten in Brüssel 12.228 Lobbyisten die Interessen der Auftragsgeber.

Auf die Immobile der Bundesregierung und auf Parlamentarier haben rund 3.500 Lobbyisten freien Zugang. Diese Entwicklung hat dazu beigetragen, dass Helmut Kohl 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Der Bundeshaushalt für 2018 hat ein Volumen von 335 Milliarden Euro, der rund 173 Mrd. Euro für die Sozialsysteme beinhalten. Die restlichen 162 Mrd. Euro stehen den verbleibenden 14 Haushalten zur Verfügung. Alle nicht geplanten Mehrausgaben für Sondierungsgespräche, Reformen, Investitionen, Naturkatastrophen, Erhöhung der Wehrausgaben auf 2 % vom BIP, Migranten, Flüchtlinge und z. B. Zahlungsversprechen, werden in Nachtragsaushalten mit Krediten oder nicht geplanten Steuermehreinnahmen finanziert.

Die Staatsschulden Deutschlands werden Ende 2016 vom Amt für europäische Statistik (EUROSTAT) mit 2.150 Mrd. Euro ausgewiesen. Darin enthalten sind die Schulden der Sozialsysteme. Das Statistische Bundesamt (DESTATIS) weist dagegen nur 2.038 Mrd. Euro Schulden aus. Nach EUROSTAT ist Deutschland mit 260 Mrd. Euro überschuldet. Gemessen an den explodierten Weltschulden auf 300 Billionen Euro, bei einem Welt-BIP von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro, hat Deutschland ein Schuldenvolumen von rund 20 Bio. Euro.

Die Regierung verwaltet 20 Bio. Euro Schulden. Es ist sozial verwerflich, dass das Kindergeld und der Hartz IV-Regelsatz in den letzten 5 Jahren um jeweils 1,01 % pro Jahr erhöht wurden, das bei Inflationsraten von 1,3 bis 1.8 %. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6.300 Mrd. Euro. Eine Minderheit besitzt in Deutschland über 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Beide Gruppen drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Staats- und Regierungschefs haben auf diverse Krisen keine Antworten. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krisen. Die Krisen werden global nur durch eine angemessene Beteiligung aller „Gesellschaftsschichten“ an den Staatskosten überwunden. Dazu gehören insbesondere Dienstleister mit einem Anteil von 65 % am BIP und Produzenten mit einem Anteil von 35 % am BIP.

Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten und 610 Presseberichte auf die Schuldenkrise. User haben diese Berichte über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

GroKo Schattenhaushalt – 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

Pressebericht Nr. 613

Pressebericht Nr. 613


UfSS: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime – „geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut“, funktioniert aktuell nicht

Lehrte, 09,01.2017. Die Zeiten haben sich drastisch geändert, die Welt hat mit 300 Billionen Euro den Schuldenzenit weit überschritten. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro liegen in Zahlungsversprechen der Regierungen, privaten Schulden und Schulden von Zentralbanken, der EZB, Landesbanken, Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und vielen anderen. Bei diesen Gruppen haftet der Steuerzahler.

Kommt es zu Konkursen und Insolvenzen werden die Verluste sozialisiert. Gemessen an den Weltschulden von 300 Bio. Euro verwaltet Deutschland ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro (ARD). Das liegt daran, dass die Regierungen bedingungslos der Wirtschaftswissenschaft gefolgt sind, die unbegrenzte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Der Schuldenstand Deutschlands wird von der europäischen Statistik (Eurostat) 2016 mit 2.150 Mrd. Euro angegeben, worin die Schulden der Sozialversicherungen vereinbarungsgemäß enthalten sind

Das Statistische Bundesamt hingegen verweist auf 2.140 Euro Staatsschulden – ohne Sozialversicherungen. Nach Eurostat ist Deutschland, gemessen am BIP von 3.132 Mrd. Euro, mit 260 Mrd. Euro überschuldet. Parallel dazu liegt der Investitionsstau nach Presseberichten bei 320 Mrd. Euro. Nach Volker Bouffier und Reiner Haseloff liegen die (nicht transparenten) Finanzreserven bis 2021 – für 4 Jahre – bei rund 40 bis 45 Mrd. Euro. Die Regierung(en) würden alleine fast 13 Jahre benötigen, um die Überschuldung und den Sanierungstau von 580 Mrd. Euro abzubauen.

Das Verkehrsministerium hat einen „Bundeswegeplan“ beschlossen, der in den kommenden 13 Jahren Investitionen in Höhe von 290 Mrd. Euro vorsieht oder 22,3 Mrd. Euro pro Jahr. Die Bundesregierung hat Zahlungsversprechen gegenüber der EU und NATO in Höhe von 2 % des BIP abgegeben. Das sind ab 2018 rund 30 Mrd. Euro jährlich mehr für die Verteidigung. Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro geleistet, die bis 2040 jährlich 228 Mrd. Euro kosten. Der Beamtenbund reklamiert, dass 185.000 Beamte fehlen. Flüchtlinge kosten dem Bund rund 25 Mrd. Euro pro Jahr (ntv)!

Merkel, Schulz und Seehofer verschweigen diese Zahlungsverpflichtungen, die weit über den angeblichen Finanzreserven von 40/45 Mrd. Euro liegen. Es ist richtig, dass unter diesen Bedingungen keine Finanzreserven für die Themen Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit haben. Anstehende Koalitionsverhandlungen dürften unter diesen Umständen nicht stattfinden. Sie sind ein Betrug an Wählerinnen und Wähler.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die sich ab 2018 fortsetzen. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Beide haben damit Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU degradiert. Auch davon wird sich Deutschland nicht erholen, weil Einnahmenverluste in dieser Höhe untragbar sind. Hinzu kommen Einnahmenverluste durch Steuer-CDs und Steuerflucht von Schwergewichten in Steueroasen in zweistelligen Milliarden-Beträgen.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise und globale Krise.

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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen

Pressebericht Nr. 611

Pressebericht Nr. 611

UfSS: Es ist fraglich, ob das US-Magazin „Forbes“ Angela Merkel noch einmal zur wichtigsten Frau der Welt kürt. Es ist nicht nur das schlechteste Wahlergebnis seit 1948, sondern ihre Zurückhaltung bei vielen wichtigen innerpolitischen Themen und Positionen.

Lehrte, 02.01.2017. Hasardeure wollten 2017 eine GroKo mit Haushaltsreserven von nur 30 Milliarden Euro finanzieren. Staats- und Regierungschefs haben seit der Lehman-Pleite von 2008, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, keine Antworten auf die Schuldenkrise. Sie haben, wie Wirtschaftswissenschaftler, verantwortungslos die Weltschulden seit dieser Zeit von 100 auf 300 Billionen Euro Mrd. Euro getrieben. Sie verschweigen, wie Berge von Investitions- und Reformvorschläge finanziert werden sollen.

Dafür stehen weltweit nur neue Kredite/Schulden zur Verfügung. Deutschland hat an den Weltschulden gemessen ein Schuldenvolumen von rund 20 Mrd. Euro. Für die Finanzierung von Reformen und Investitionen steht 2018 ein Bundeshaushalt mit Ein- und Ausgaben von 335 Mrd. Euro zur Verfügung. Auf Sozialleistungen entfallen circa 173 Mrd. Euro, sodass den weiteren 14 Haushalten nur die restlichen 162 Mrd. Euro zur Verfügung stehen. Die Koalitionäre gehen von einer Haushaltsreserve von 39 Mrd. Euro aus, die den Wählern noch erklärt werden müssten und im Haushalt 2018 nicht enthalten sind.

Man darf gespannt sein, ob dafür weitere Sozialleistungen gekürzt werden, oder man die angeblichen Haushaltsreserven von 30 Mrd. Euro aus zukünftigen sprudelnden Steuereinnahmen finanzieren will. Die Steuerreform in den USA bringt Mercedes und BMW dort Steuervorteile zwischen 1 bis.1,5 Mrd. Euro. Schon fordern deutsche Wirtschaftsverbände auch eine Steuerreform. Das würde einen erheblichen Anstieg der Schulden bedeuten. Die Jamaika-Parteien hatten Wahlversprechen (!) von 135 bis 178 Mrd. Euro abgegeben. Sie sind gescheitert, da ihnen für 4 Jahre nur 30 Mrd. Euro zur Verfügung stehen.

Eine GroKo oder eine Minderheitsregierung wird an diesen Gegebenheiten scheitern. Das Bundesverteidigungsministerium hat einen „Bundeswegeplan“ beschlossen, der in den kommenden 13 Jahren Investitionen in Höhe von 290 Mrd. Euro vorsieht oder 22.3 Mrd. Euro pro Jahr. Die Bundesregierung hat Zahlungsversprechen gegenüber der EU und NATO in Höhe von 2 % des BIP abgegeben. Das sind rund 30 Mrd. Euro jährlich mehr ab 2018 für die Verteidigung.

Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro geleistet, die bis 2040 jährlich 228 Mrd. Euro kosten. Die Zusage wird transparent, wenn man sich die Europastatistik (Eurostat) ansieht. Dort werden die Schulden Deutschlands mit 2.140 Mrd. Euro auswiesen. Das Statistische Bundesamt gibt die Schulden dagegen „nur“ mit 2.036 Mrd. Euro an und das BIP mit 3.132 Mrd. Euro. Die Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP, liegt demnach bei 1.879 Mrd. Euro und ergibt eine Überschuldung von 253 Mrd. Euro.

Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die uneingeschränkte Schulden zum Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Sie haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Angela Merkel hat vor der Bundestagswahl 2017 die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer abgelehnt. Das heißt: tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen, die nur über neue Kredite zu finanzieren wären.

Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten und 610 Presseberichte auf die Schuldenkrise. User haben diese Berichte über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Mercron – Merkel/Macron stehen für Europa-, Welt- und Schuldenpolitik

Pressebericht Nr. 569

Pressebericht Nr. 569

Wahlkampf 2017: Deutschland im Reform- und Investitionstau, Europa ein Scherbenhaufen und die Welt ein Schuldenhaufen. Aber sie haben ja Mercrons, die das alles ändern wollen.

Lehrte, 19.07.2017Der Astrophysiker Stefan Hawkins und ein Teil seiner Kollegen gaben im Herbst 2015 die Haltbarkeitsdauer für den Blauen Planeten noch mit 1.000 Jahre an. Das Auslaufdatum beträgt nunmehr nur noch 100 Jahre. Hawkins plädiert für eine schnellstmögliche Umsiedlung auf andere Planeten, um dem Erdenschicksal zu entgehen.

Wenn Staats- und Regierungschefs keine Vorschläge zur Rettung der Erde haben, kann man das von Astrophysikern kaum erwarten. Die haben wahrscheinlich keinen blauen Dunst vom Zustand des Planeten und der Zivilgesellschaft. Die Weltregierung haben die G-20-Staaten, die größten Industrienationen und Schwellenländer, übernommen. Die Finanzelite, Unternehmen und Konzerne haben das Sagen und Medien sind deren Sprachrohr. Für Werbeaufträge von vielen Milliarden vertreiben sie das ethische Gesülze der konservativen und kapitalistischen Weltverbesserer.

Merkel und Macron wollen der Welt neue Wege aus der Schuldenkrise weisen und sich stärker in die Europa- und Weltpolitik einbringen. Die Regierungen beider Staaten haben kein angespartes Kapital, sondern finanzieren Bleistifte und Toilettenpapier des öffentlichen Dienstes über Kredite. Sie haben, wie alle anderen Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Experten keine Antworten auf den Immobiliencrash 2008 in den USA und der 2009 daraus entstandenen weltweiten Schuldenkrise.

Die Folge ist, dass seit 2008 die globalen Schulden der 188 Weltstaaten von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen sind, pro Jahr um 33 Billionen Euro. Die Schulden von 300 Bio. Euro basieren auf ein Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und rund 60 Bio. Euro Staatsschulden. Die restlichen 240 Bio. Euro Schulden sind Zahlungszusagen der Staaten, private Schulden und Schulden der Landeszentralbanken, Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Es wird für Arme, der Unterschicht und der Mitte der Gesellschaft ein Kampf um Lebensmittel, bezahlbare Wohnungen, gerechte Arbeitsentgelte und Renten und gehen und nicht um einen Platz auf einem anderen Planeten.

Deutschland hat ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. 2,150 Billionen. Euro Staatsschulden und 4,800 Bio. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en). Dazu gehören private Schulden in Höhe von 6,500 Bio. Euro und 6,500 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments u. a. 10 Millionen private Schuldner sind mit 122 % des Bruttoinlandsproduktes oder 3,700 Bio. Euro überschuldet. Kommt es bei den letzten beiden Gruppen, hinter denen sich gewaltige Luftblasen gebildet haben, zu Verlusten, gehen diese zulasten der Steuerzahler. Die USA haben ein Schuldenvolumen von 62,5 Bio. Euro. Allein auf die Staatsschulden von 20 Bio: US$ entstehen durch die Erhöhung der Leitzinsen um 1,25 % 250 Mrd. US$ höhere Zinsen.

Seit 1969 sind Politiker den eingangs erwähnten Experten gefolgt, die unbegrenzte Schulden forderten und fordern, um in „ihren“ Legislaturperioden Wachstum zu erzeugen. Diesem Ruf sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel willenlos gefolgt. Sie haben 2,150 Billionen Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Der Raubbau am Staat ging weiter. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Bis 2040 gehen in Deutschland nach Experten und Arbeit 4. Rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Regelsatzempfänger/Rentner. Merkel und Macron verschweigen diesen SUPERGAU

Frankreich hat 2016 eine Schuldenquote von 96 % – Deutschland eine von 68 % statt 60 Prozent. Während Deutschlands Wirtschaft boomt und die Arbeitslosigkeit niedrig ist, sieht es bei den französischen Freunden wesentlich schlechter aus. Armut und Unterschicht sind in beiden Staaten kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert.

Macron will deutsche Verhältnisse, Arbeiterrechte kürzen und Deutschland als Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU. ablösen. Hollande ist mit der Forderung Arbeitsrechte zu kürzen kläglich gescheitert. Bei Merkel und Macron ist nicht zu erkennen, dass sie über progressive und sozial gerechte Zukunftsvorschläge verfügen. Sie wollen die Macht um jeden Preis für die nächste Legislaturperiode erhalten, egal was das den Steuerzahlern kostet.

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G-20 die Weltregierung – die mächtigsten Industriestaaten, größten Waffenlieferanten, Umweltsünder und Schuldner

Pressebericht Nr. 567

Pressebericht Nr. 567

UfSS: Die Staats und Regierungschefs der Welt haben zugelassen, dass die Weltschulden seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen sind. Chaos ist die Antwort auf politisches Chaos.

Lehrte, 10.07.2017. Sie haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und die globalen Probleme der Welt. Sie und Unternehmen stehen für eine Weltwirtschaftsleistung (BIP) von 73.5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Sie sind darüber hinaus für 240 Bio. Euro Schulden zuständig, die sich aus Zahlungsversprechen, privaten Schulden, Schulden von Landeszentralbanken, Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments u. a. ergeben. Sie sind den Theorien von Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Unternehmen, Reichen und Experten gefolgt, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum verschrieben haben.

Die G20-Staaten ist ein Bündnis der größten Industriestaaten und Schwellenländer. Die größten Schuldner, Umweltsünder, Waffenlieferanten, Landwirtschaftssünder und betreiben einen radikalen Abbau von Arbeitsrechten und bis hin zu rückläufigen Arbeits-und Renteneinkommen. Sie haben sich in Hamburg versammelt, um Verbesserungsvorschläge zu beschließen, so wie bei ihren bisherigen Sitzungen. Dagegen protestieren in Hamburg und weltweit besorgte Bürger, Umweltverbände, soziale Netzwerke, Oppositionsparteien, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände.

Sie alle haben kein politisches Mandat, keine Macht, mit der sie die Entscheidungen der Gipfelteilnehmer korrigieren könnten. Aber sie haben die Macht der Straße! Wenn die G-20-Staaten nicht endlich Konzepte vorlegen, die konkrete Verbesserungsvorschläge enthalten, müssen sie mit einer deutlichen Radikalisierung der Bürger rechnen. Es besteht die Gefahr, dass sich rund 12.000 registrierte rechtsradikale und 8.000 registrierte linksradikale und IS-Anhänger den sozialen Protesten anschließen könnten.

Die letzten Regierungen sind in Frankreich kläglich gescheitert, weil sie Arbeitnehmerrechte einschränken wollten. Sie und der Großteil der EU-Kollegen streben deutsche Verhältnisse an: Deutschland hat sich zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU degradiert. Sie streben Kürzungen von Arbeitsrechten an, Dumpinglöhnen, Leiharbeit, Werkverträgen, Minijobs und niedrigere Mindestlöhne. Sie wollen die durchschnittlichen Bemessungsgrenzen für Renten, die in der EU bei 50 bis 101 % liegen senken. Schröder und Merkel haben gezeigt, wie man das macht.

Positiv ist, dass es innerhalb der EU 11 Staaten gibt, die deutlich unter der Schuldenobergrenze von 60 Prozent des BIP liegen. Noch positiver ist zu bewerten, dass Kanadas neuer Premierminister Trudeau 2015 einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen hat, indem er ankündigte, Reiche höher an den Kosten der Infrastruktur zu beteiligen. Die Initiative Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus:

Agenda 2011-2012 steht für Staatsfinanzierung, Schuldenabbau, politische Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

User haben 565 Pressemitteilungen dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Die 2016 erweiterte Neuauflage des Taschenbuches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, bei Books on Demand erschienen, vermittelt einen objektiven, leicht nachvollziehbaren, statistischen belegten Überblick. Das Taschenbuch ist bei Amazon und im Buchhandel für 8,99 Euro nebst E-Book für 3,99 Euro erhältlich. Das Programm ist umweltfreundlich, menschlich und realistisch. Zukunft ist da, wo wir sind.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

UfSS: Deutschlands Schuldenvolumen 20 Billionen Euro, 20 Mio. Arbeitslose, 40 Mio. Rentner und keine Antworten

Pressebericht Nr. 56

Pressebericht Nr. 566

Die Welt sucht, bei einem Schuldenstand von 300 Billionen Euro, eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie. Kein Traum, Keine Fata Morgana, kein Hirngespinst, sondern pure Realität statistisch belegt.
Lehrte, 07.07.2017. Die Initiative Agenda 2011-2012 ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung, ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich, umweltfreundlich und real.

In 188 Staaten der Welt sind die Schulden seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro gesteigert. Durch steigende Zinsen, sinkende Löhne, steigende Sozialausgaben und weitere Kredite werden die Schulden überproportional erhöht. Das ist keine Zufall sondern politischer Wille, weil es Staats-und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, die Finanzelite, Unternehmen, Konzerne, Wirtschaftsverbände, Wirtschaftsinstitute und Theoretiker es so wollen. Sie stehen für unbegrenzte Schulden – basta!

300 Bio. Euro Schulden bei einer Wirtschaftsleitung (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro liegen bei privaten Schuldnern, Zahlungsversprechen der Regierung, Banken, Hegefonds Investments, Immobilienfonds u. a. Deutschlands Anteil, an den globalen Schulden liegt bei 20 Billionen Euro. 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Jobs verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führen wird.

Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind dem Expertenrat gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Agenda 2011-2012 fordert eine Transparenz zu den Zahlungsversprechen von 4.88 Mrd. Euro, die im Wesentlichen die Sozialsysteme betreffen. Dazu gehört eine öffentliche Auflistung, um zu ersehen, welche Summen die Bundeshaushalte bis 2040 belasten.

Die privaten Schulden haben einen Anteil von 6,500 Mrd. Euro. 10 Millionen Schuldner sind mit 122 % des BIP (3,700 Mrd. Euro) überschuldet. 1,4 Mio. Regelsatzempfänger erhielten Notkredite zur Rückzahlung der Schulden. Die Restlichen Schulden von 6.500 Mrd. Euro liegen bei Banken, Hedgefonds, Kapitalinvestoren, Immobilienfonds u. a. Der Staat hat kein angespartes Vermögen, ebenso wie alle anderen Gruppen, sodass Verluste sozialisiert werden und voll zulasten der Steuerzahler gehen. Sollte die Immobilienblase oder eine andere platzen, ist das die nächste Weltwirtschaftskrise.

Die Welt entwickelt sich ganz im Sinne von VW. Der weltweit größte Automobilriese setzt auf Computer und Roboter. Eine Roboterstunde kostet VW 5 Euro, ohne Arbeitgeberanteile an die Sozialsysteme und Lohnsteuern. Eine herkömmliche Produktionsstunde liegt bei 40 Euro. Die Konsequenz müsste sein, die Lohnnebenkosten auf die Roboterkosten aufzuschlagen, um die Sozialsysteme zu retten. Dieses Gedankengut können Konservative nicht umsetzen, da sie nicht reformfähig sind und ihre Partner das nicht zulassen. 3 Mio. Unternehmen werden dem Roboter- und Computertrend folgen und „auf Teufel komm raus“ rationalisieren, Menschen entlassen. Das wird wissenschaftlich unter Arbeit 3.0 belegt.

Agenda 2011-2012 steht für Staatsfinanzierung, Schuldenabbau, politische Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. User haben 565 Pressemitteilungen dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

2016 ist die erweiterte Neuauflage des Taschenbuches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, bei Books on DEMAND erschienen. Das Taschenbuch ist bei Amazon und im Buchhandel für 8,99 Euro nebst E-Book für 3,99 Euro erhältlich. Das Programm ist umweltfreundlich, menschlich und realistisch. Zukunft ist da, wo wir sind.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
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Telefon 05132-52919
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

Schäuble und Merkel, die Wahlsieger in NRW

Bild. Agenda 201-2012

Bild. Agenda 201-2012

Agenda 2011-2012: Schäuble griff medienwirksam in den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen ein. Er verkaufte Steuermehreinnahmen von 50,1 Mrd. Euro bis 2021 als persönlichen Erfolg.

Lehrte, 15.05.2017: Merkel punktete mit der Legende, dass Deutschland das zweite Wirtschaftswunder nach den 1960er Jahren erlebt. Das BIP ist von 2012 bis 2016 von 2.758 auf 3.154 Mrd. Euro (um „nur“ 1,28 %) gestiegen: Niedrige Arbeitslosigkeit und Exportweltmeister lassen Konservative und Medien jubeln. Sie übersehen gemeinsam, dass Merkel und Schäuble erheblich zur Schuldenkrise beigetragen haben.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Das hätten Merkel und Schäuble verhindern können. Die CDU hat zeitgleich Schäuble als Kohl-Nachfolger verhindert. Von den Einnahmeverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt. Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmer-freundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Regelsatzempfänger und Rentner benachteiligt. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 50 Jahren wurden Lohn-, Renten-, Kindergeld- und Regelsatzerhöhungen mit Inflationsraten verrechnet. Entscheidungen, die besonders die Unterschicht in Deutschland „noch“ schlechter stellte.

Doch selbst die gewaltige Summe von 2.150 Mrd. Euro Schulden ist im Grunde nur die Spitze des Eisbergs, und die eigentliche Schuldenkrise Die globale Krise ist weitaus gefährlicher, weil sie für weitere Schulden in Höhe von 12,1 Bio. Euro steht. Die amtlichen Statistiken erzählen nur einen Teil der Wahrheit. Der Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen stellt dazu fest, dass die deutschen Sozialkassen riesige Verpflichtungen eingegangen sind, die in der Zukunft zu Ausgaben von 4,8 Mrd. Euro führen werden, ohne dass dafür Kapital angespart wurde. Damit liegen die Schulden bei rund „sieben“ Billionen Euro.

Statistisch gesehen besitzt jeder Haushalt in Deutschland mehr als 200.000 Euro Nettovermögen. Doch dieser Durchschnittswert täuscht: Die Schere zwischen Reich und Arm öffnet sich weiter. Deutlich wird das durch die Vermögensverteilung in den letzten Jahren, die ein erschreckendes Bild zeigt: Bis zu: 50 % der Bevölkerung haben praktisch nichts, während inzwischen die reichsten 10 % mehr als 60 % des Nettovermögens ihr Eigen nennen. Der Medialwert der Nettovermögen liegt bei den erwähnten 50 % deutlich niedriger, bei rund 77.200 Euro. Privat sind Bürger mit 6,50 Mrd. Euro verschuldet. Kommt es zu Zahlungsausfällen, werden diese zulasten der Steuerzahler sozialisiert. Zwischenbilanz 13.0 Bio. Euro Schulden.

Damit nicht genug: Die Schulden von Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken, Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und andere liegen bei rund 6,5 Billionen Euro und liegen somit aufgelaufen bei rund 14.4 Billionen Euro. In Deutschland liegt die Inflationsrate bei Immobilen zwischen 10 und 25 %. In China stehen zehnmillionenfach Immobilien leer. Die ARD hat Beispiele gezeigt, wonach eine 60-qm-Wohnng in einem Plattenbau/Hochhaus zwischen 300 und 600-tausend Euro kostet und das bei einer Inflationsrate von 10 – 65 %.

Eine ähnliche Situation zeichnet sich bei den vollkommen überbewerteten DAX-Werten ab. Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU. Die Bundesregierung verwaltet 19,5 Bio. Euro Schulden, wovon Politiker, Wähler, im Saarland, NRW, Schleswig-Holstein, Bayern und anderswo nichts wissen. Eine Minderheit besitzt mehr als 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlen keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für 6,6 Bio Euro Umsatz und zahlen keine MwSt. Reiche und Unternehmen drücken mit einer Machtfülle auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Konservative erhielten mit den Wahlen seit 1969 einen Freibrief, Staatsschulden nicht begleichen zu müssen und die Unterschicht stärker an den Kosten des Staates zu beteiligen. Die Mittelschicht und der Mittelstand rücken immer näher an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. Mit der heutigen Wahl haben sich Konservative und konservative Medien die Macht in Deutschland zurückgeholt.

Politiker wollen bessere Regeln für die Zukunft. Sie sind zu Handlangern von Reichen und Konzernen geworden. Die SPD sollte nicht für eine große Koalition in NRW zur Verfügung stehen, zumal sie wegen eines Wahlfehlers der FDP wiederholt werden könnte. Die Union ist mit einer Minderheitsregierung nicht regierungsfähig. Agenda 2011-2012 plädiert für Neuwahlen in NRW. Alleine wegen schwerer Fehler von Ursula von der Leyen ist die CDU nicht gesellschaftsfähig. Sie sollen heute jubeln und morgen sagen, woher sie das Geld für ihren Investitions- und Subventionsrauch nehmen wollen.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung ist

Bild Agenda 2011-2012Agenda 2011-2012: Umgangssprachlich sind Täter und Straftäter Verbrecher, Ganoven, Gangster und Kriminelle. Aber was haben sie in Autokonzernen zu tun und manipulieren dort Abgaswerte?

Lehrte, 10.05.2017. Sie haben den Staat um Milliarden Euro betrogen, weil die KFZ-Steuer aufgrund der Manipulationen zu niedrig angesetzt wurde. Und das unter „Made in Germany“, von Audi, über Mercedes bis Volkswagen. Es liegt in der Natur des Verbrechens, dass erst alles bestritten wird, um die eigene Haut zu retten. Banken haben über Jahre Kunden betrogen und dafür, wie die Autohersteller, Milliardenstrafen gezahlt.

Ärzte und Krankenhäuser betrügen Krankenkassen, Drogen- und Menschenhandel, Geldwäsche, Korruption, Vorteilsnahme, Steuerbetrüger und Steuervermeider, die ihre satten Gewinne in Steueroasen bringen, um bis zu 20 % Steuern zu sparen. Und eine Regierung, die den Kauf von Steuerdaten-CD ablehnte, die zwischenzeitlich zur Nachzahlung von 6,2 Mrd. Euro Steuern führte. Das ist ein Teil der Cooperation zwischen Politikern, Gewerkschaften, Unternehmen, Ökonomen, Reichen, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsinstituten und -verbänden und Experten (zukünftig Entscheider genannt). Soziale Gerechtigkeit findet unter ihrer Herrschaft nicht statt!

Entscheider stehen in 188 Staaten dieser Welt für 300 Bio. USD Schulden. Die Länder verfügen über ein Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. USD und 60 Bio. USD Schulden. Nach dem Maastricht Referenzwert, 60 % vom BIP, sind sie mit rund 30 Bio. USD überschuldet. Das ist die Schuldenkrise. Der große Bruder ist die globale Krise:

Dort haben Entscheider weitere 240 Bio. USD Schulden angehäuft, die zulasten von privaten Haushalten, Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken, Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und anderen gehen. Das ist kein Zufall, sondern politischer Wille, in Zusammenarbeit mit Entscheidern, in Gesetze gegossen.

Damit nicht genug, Entscheider haben sich einen alten Traum erfüllt und mit der Nullzinspolitik, das Geld der Sparen von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern. Die Wirtschaft wurde unterstützt und entlasten, indem die USA 3,6 Bio. frische USD und die EU 2,3 Bio. frische Euro in die Märkte gepumpt haben. Das alles hat nicht dazu geführt, dass der Staat, Unternehmen oder Bürger mehr investiert haben. Sie haben das Kapital renditeträchtig in Aktien oder hochverzinsten Fonds und Staatsanleihen angelegt. Ein Abbau der Schulden ist von Entscheidern nicht vorgesehen.

Die Lehre von wachsenden Schulden, um Wachstum zu erzeugen, ist, dass Menschlichkeit, Brüderlichkeit und Gerechtigkeit im Reißwolf gelandet sind. Gesetze, die immer mehr Armut und Ungerechtigkeit erzeugen. Nach einem Oxfam-Armutsbericht wächst die ungleiche Vermögenverteilung rasant weiter. Demnach haben 2017 die reichsten ein Prozent mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen. Reiche leben wie die Maden im Speck, Arme wie die Maden im Dreck.

Diesem Schuldenwahn sind seit 1969 die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel verfallen. Sie haben sich zum schuldenfinanzierten Wachstum bekannt und rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Man darf gespannt sein, wie Politiker die Zukunft Deutschlands unter diesen Umständen finanzieren wollen.

Deutschland hat sich zum Niedriglohn und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Eine Kanzlerin, die eine grenzenlose, uneingeschränkte Grenzöffnung für Flüchtlinge verfügt, ist nicht verpflichtet, Staatsschulden abzubauen. Es lässt sie anscheinend kalt, dass das Kindergeld 2016 von 190 auf 192 Euro (+ 1,01 %) und der Regelsatz von 404 auf 409 Euro (+ 1,01%) gestiegen sind. Sie akzeptiert, dass seit 50 Jahren Lohn- Kindergeld- und Regelsatzerhöhungen mit Inflationsraten verrechnet werden. Ein KICK der Bundesregierung ist, das Rentenniveau auf 43 % gesenkt zu haben, das in der EU vergleichsweise zwischen 50 und 101 % liegt!

Die Bundesregierung verwaltet 2.150 Mrd. Staatsschulden und hat globale Schulden von rund 12,5 Bio. Euro. Die USA liegen vergleichsweise bei 80 Bio. USD Schulden. Eine Minderheit besitzt in Deutschland über 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Deutsche Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 6,6 Bio. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Gemeinsam drücken sie auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Große Reformen sind in Deutschland nicht möglich, wenn sie von der Zustimmung von Reichen und Unternehmen abhängig sind, und das ist der Regelfall!

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen die Finanzkrisen.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Frankreich – es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale Schnellschüsse

Bild: Agenda 2011-2012

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UfSS: Die rechtsnationale Le Penn will raus aus dem Euro und Europa, ihr wirtschaftsliberaler Konkurrent Macron steht für ein starkes Europa. Es geht nicht mehr um soziale Gerechtigkeit, sondern um Wirtschaftsinteressen.

Lehrte, 05.05.2017. Die französische Gesellschaft ist tief gespalten. Auf der einen Seite Arme, Ausgegrenzte und Unterprivilegierte, die im Gefühl des wirtschaftlichen Niedergangs und der persönlichen Ausweglosigkeit verharren. Sie empfinden einen tiefen Hass gegen die Bourgeoisie, das französische Bürgertum, die gehobene soziale Klasse der Gesellschaft. Mit ihrer konservativen oder reaktionären Gesinnung stehen sie der Unterschicht zynisch gegenüber.

Eben auf diese Unterschicht berufen sich le Pen und Macron und versprechen, sie besserstellen zu wollen. Wobei das der eigentliche Grund ist, dass die letzten französischen Regierungen gescheitert sind. Präsident Hollande ist gescheitert, weil er Arbeitnehmerrechte beschneiden wollte. Der Protest auf den Straßen hat seinen Rücktritt bewirkt.

Unter diesen Gesichtspunkten ist es verständlich, dass Ökonomen, Unternehmen, Reiche, Wirtschaftswissenschaftler und Medien Macron unterstützen werden, egal was es kostet. Le Penn wäre für sie eine Katastrophe. Die Macht des Sagens stand in Frankreich schon immer vor konkreten politischen Aussagen. Kaum ein Politiker wird sich trauen, die Steuern zu erhöhen. Ebenso wenig stehen Ausgabenkürzungen auf dem Programm. Der einzige Ausweg ist eine hohe Inflation, mit der die Schulden entwertet werden können.

Frankreich hat ein weltweites Problem: Die Regierung, Politiker, Ökonomen, Unternehmen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten erkennen nicht, dass ihnen die Höhe der eigenen Schulden unbekannt ist. Weltweit haben 188 Staaten 300 Bio. USD Schulden. Bei einem BIP von 73,5 Mrd. US-Dollar betragen die Staatsschulden 60.Mrd. USD. Daran sind die USA mit 20 Bio. USD (33,33 %) beteiligt. Auf dieser Basis entfallen rund 80 Mrd. USD Schulden auf die Vereinigten Staaten.

Die Staatsschulden der USA betragen rund 20.000 Mrd. USD. Dazu kommen die Schulden der privaten Haushalte, Schulden von Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken, Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und andere. Außerhalb des Finanzsektors stehen die Amerikaner mit insgesamt mehr als 57,5 Billionen Dollar in der Kreide. Das sind horrende 328 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Das Staatsdefizit der USA lag 2015 bei 667 Bio. und das Handelsdefizit bei 745 Bio. USD. Ein Zinsanstieg um ein Prozent würde hier zu zusätzlichen Zinszahlungen von 575 Mrd. Dollar pro Jahr führen. Das sind 3,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Bei einem solchen Zinsanstieg stände die US-Wirtschaft vor einer Rezession.

Frankreichs BIP lag 2015 bei 2.463 Mrd. USD. Dazu kommen rund 9,6 Mrd. USD Schulden (private Schulden, Bankschulden usw.) außerhalb der Staatsschulden. Danach ist Frankreich mit 12 Bio. USD an den weltweiten Schulden von 300 Mrd. USD beteiligt. Politiker, Ökonomen und Experten können den Wählern das Defizit von rund 9,6 Bio. USD nicht erklären.

Sie haben keine Antworten! Macron hat keine eigene Partei und keine Abgeordneten im Parlament. Er ist auf die Unterstützung der Opposition angewiesen. Dafür wird er einen harten politischen Preis bezahlen. Seine neuen Kollegen aus der Opposition, die Verlierer der Republik, werden es ihm nicht leicht machen. Es ist aber auch eine große Chance, dass sich Frankreich aus der Opposition heraus erneuert und gestärkt aus dem Wahlkampf hervorgeht.

Agenda 2011-2012 ist dieser Entwicklung weit voraus. Sie gibt präzise und komplexe Antworten auf die vielen Probleme und Aufgaben der Krise, deren Lösung viel Geld kostet. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zu Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Schulden und Wahlen – es wird sich nichts ändern!

Bild. Agenda 201-2012

Bild. Agenda 201-2012

Der größte Teil der Weltgemeinschaft hat sich zum System des Schuldenwachstums entschieden, um Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Eine Minderheit zieht das kapitalistische System vor, das auf Investitionen und Sparen setzt.

Lehrte, 17.04.2017. Die Schulden sind weltweit auf 330 Billionen US-Dollar explodiert. Das BIP der 187 betroffenen Staaten liegt bei 73, 5 Bio. US$, die Schulden bei 60 Bio.US$ (ARD). Das ist die Schuldenkrise von 60 Bio. USD. Der große Bruder, die globale Krise, steht für weitere 240 Billionen Euro Schulden von Privatpersonen, Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken, Notenbanken, EZB, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und andere.

Dem kann sich Deutschland nicht entziehen. In den Jahren 1950 bis 1968 lebten Deutsche quasi im Schlaraffenland. Die Menschen hielten nach dem Zeiten Weltkrieg zusammen wie Pech und Schwefel. Wiederaufbau und Vollbeschäftigung vollbrachten das „Wirtschaftswunder“. Das Bruttoinlandprodukt ist in dieser Zeit von 249 auf 798 Mrd. Euro (plus 280 %) gestiegen.

Parallel dazu haben sich die Schulden von 9,5 auf 62,4 Mrd. Euro (plus 657 %) erhöht. Mit dem Londoner Schuldenabkommen vom 27. Februar 1953 haben die 3 westlichen Alliierten auf die Rückzahlung von19 Mrd. Euro Schulden verzichtet. Die Schulden konnten auf 62,4 Mrd. Euro begrenzt werden, weil dem Staat außer den erlassenen Schulden jährlich Milliardeneinnahmen aus dem Lastenausgleich und dem Länderfinanzausgleich zur Verfügung standen.

Das hat sich 1969 schlagartig geändert. Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen,
Wirtschaftsweise, Gewerkschaften, Wirtschaftsinstitute/-verbände, Unternehmen, Lobbyisten und Experten (weiter Entscheider genannt) hatten sich darauf verständigt, Wirtschaftswachstum über grenzenlose Schulden zu finanzieren. Die Schulden des Staates spielten fortan keine Rolle mehr. Seit 1969 haben sich die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel an diesen Leitfaden gehalten und rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Seit 1969 sind zusätzlich Milliarden aus dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag (Gesamteinnahmen 1 Billionen Euro), in die leeren Staatskassen geflossen. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt!

Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Regelsatzempfänger und Rentner benachteiligt. Niedriglöhne, Werkverträge und die Senkung der Bemessungsgrenze für Renten bis 2030 auf 43 % sind ihm zu verdanken. Schröder hat maßgeblich dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union entwickelt hat. Lohn- und Rentenerhöhungen wurden mit Inflationsraten verrechnet.

Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Das wissen Entscheider: Es interessiert sie offensichtlich nicht, dass die gigantischen Schulden soziale Gerechtigkeit verhindern.

Es ist egal, wer wann und wo regiert, die Menschheit befindet sich mitten in einer neuen Weltwirtschaftskrise. Die Frage ist nur, welches Ereignis die Luftblasen wann platzen lässt? Die Entscheider haben auf die globale Krise keine Antworten, hätten sie Antworten, gäbe es die Menge der Krisen nicht. Es ist geradezu lächerlich, dass Parteien im Wahlkampf Lösungen anbieten wollen, die es weltweit nicht gibt. Ob Schulden oder Wahlen, es wird sich sowieso nichts ändern.

Die Politik verwaltet 2.150 Mrd. Euro Schulden. Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 6.060 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Beide Gruppierungen drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Wenn Politik Glaubwürdigkeit zurückgewinnen will, wird sie an einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschicht an den Kosten des Staates nicht vorbeikommen.

Agenda 2011-2012 gibt auf weltweit explodierende Schulden und negative Entwicklungen präzise und komplexe Antworten: Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Deutschlands Schulden steigen auf 7 Billionen Euro

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Deutsche Politik kann nur so gut sein, wie die Werte an die sie sich orientiert. Der Abbau von Staatsschulden spielt dabei offensichtlich keine Rolle!

Lehrte, 10.04.2017. Agenda 2011 – 2012 steht für politische Bildung, soziale Gerechtigkeit und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 ist auch eine Antwort auf Schröders Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird.

Die Welt befindet sich mitten in der Schuldenkrise. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise, Unternehmer, Lobbyisten, Wirtschaftsinstitute/-verbände und Experten (Entscheider) haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Die Krise ist kein Zufall, sondern politischer Wille auf Gesetze basierend!

Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen

Der Immobiliencrash von 2008 in den USA und die 2009 daraus entstandene Schuldenkrise haben das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2010 um 100.000 Mrd. Euro geschmälert. Davon hat sich Deutschland, alleine durch höhere Steuereinnahmen, längst erholt. Wovon sich Deutschland seit 1969 nicht erholt hat, ist, dass die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben als Deutschland eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Die Machtverhältnisse haben sich in Deutschland verschoben. Die Regierung verwaltet rund 2.150 Milliarden Euro Schulden (EUROSTAT). Eine Minderheit besitzt über 12.000 Milliarden Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6.000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Reiche und Unternehmer drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dem haben sich alle zu beugen.

Dazu kommt, dass die weltweiten Schulden, gemessen am BIP von rund 70 Billionen Euro, auf 330 Billionen Euro gestiegen sind (ARD). Schuldenwachstum war seit Jahrzehnten der Antriebsmotor für das Wirtschaftswachstum. Notenbanken haben Billionen frisches Geld in die Märkte gepumpt und mit Nullzinsen das Geld der Sparer von den Konten getrieben. Sie haben das Ziel, die Steigerung von privaten, unternehmerischen und staatlichen Investitionen, nicht erreicht. Das Kapital ist in die Börsen geflossen.

Die logische Folge, ohne Schuldenwachstum kein Wirtschaftswachstum, müsste sein, ohne Einnahmenwachstum kein Wirtschaftswachstum, sondern Geldentwertung. China droht dabei, den verheerenden Weg Japans zu gehen. Die Investitionen machen 44 % vom BIP aus, während der private Konsum nur 38 % ausmacht. Das frei verfügbare Einkommen des Durchschnitts-Chinesen liegt lediglich bei 8,13 Dollar pro Tag. In Deutschland drücken Niedriglohn, Niedrigrente und Armut die Binnennachfrage auf 52 %, während sie in den USA bei 72 % liegt.

Wohin Deutschland sozial-, finanz- und wirtschaftspolitisch auch steuert, Antworten werden die „Entscheider“ nicht geben können, solange sie nicht auf Einnahmenmaximierung setzen. Und das kann bei konservativen „Entscheidern“ noch lange – zu lange – dauern. Sie werden an dem Konzept von Agenda 2011-2012 nicht vorbeikommen. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Zwischenzeitlich haben User die Berichte von Agenda 2011-2012/Agenda News über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Wahlthemen Rente, Vermögensteuer, soziale Gerechtigkeit

Bild. agenda 2011-2012

Bild. agenda 2011-2012

Die überzogene Verschuldung Deutschlands wird sich weiter dynamisieren. Deutsche Politik kann nur so gut sein, wie die Werte an die sie sich orientiert

Lehrte, 04.04.2017. Man sollte meinen, dass Parteien in den letzten 3 Jahren ausreichend mit Wünschen und Vorschlägen der Basis versorgt wurden. Nur, sie haben daraus keine Konsequenzen gezogen. Sie haben auch den Menschen vor der letzten Bundestagswahl nicht zugehört, die nach sozialer Gerechtigkeit gerufen haben. Die große Mehrheit der Deutschen stimmte für die Wiedereinführung der „ausgesetzten“ Vermögensteuer.

Seit 1950 hatten es Regierungen relativ leicht Wähler für sich zu gewinnen. Deutschland befand sich im Wiederaufbau mit Vollbeschäftigung. Was an Einnahmen nicht zur Verfügung stand, um Ausgaben zu decken, wurde dem Volk schlicht und ergreifend weggenommen. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Soli wurden Bürger um rund 1.000 Mrd. Euro enteignet. Das Geld wurde an Bedürftige umverteilt. Ohne Enteignungen würden die Staatsschulden heute, inklusiv Zinsen und Zinseszinsen, bei rund 3.500 Mrd. Euro liegen.

Mit dem Londoner Schuldenabkommen haben die drei Westalliierten auf Forderungen gegenüber Deutschland in Höhe von über 19 Mrd. Euro verzichtet. Die Enteignungen haben Regierungen in die Lage von ausgeglichenen Haushalten versetzt. Das hat sich1969 schlagartig geändert, als die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel für Wahlgeschenke rund 2.150 Mrd. Euro (DESTATIS) mehr ausgeben haben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt.

Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Arbeitslose und Regelsatzempfänger benachteiligt bzw. produziert und mit Niedriglöhnen und Werkverträgen die Entwicklung negativ beeinflusst. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 20 Jahren lagen die Rentenerhöhungen deutlich unter den Inflationsraten.

Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Auch dafür interessiert sich niemand, also weg mit den Problemen, nicht darüber diskutieren und nicht die Öffentlichkeit aufmerksam machen.

Deutschland hat sich kaputtgespart. Und nun versuchen Politiker den Spagat, ohne schlüssige Wahlprogramme und nachvollziehbare Finanzkonzepte, einen Kurswechsel. Martin Schulz steht für soziale Gerechtigkeit. Wenn er kein plausibles Finanzkonzept vorlegt, wird er kläglich scheitern. Die Bürger müssen mit einer Schlammschlacht rechnen.

Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Gewerkschaften, Unternehmer, Lobbyisten und Experten, den Kurs ändern werden. Sie tragen gemeinsam Verantwortung für sozialen Stillstand und Sozialabbau, den haben sie nicht verhindert, sondern billigend in Kauf genommen haben.

Diese Entwicklung trug zur Gründung der Initiative Agenda 2011-2012 bei. Sie steht für einen politischen Kurswechsel, politische Bildung, soziale Gerechtigkeit und kämpft für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.

Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin aus Authentizitätsgründen hinterlegt. User haben Berichte dazu im Internet über 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Gewerkschaften vor der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Arbeiterinnen und Arbeiter verlieren immer mehr Arbeitsrechte, Schutz und Einkommen. Das haben die Tarifpartner Gewerkschaften und Unternehmen so gewollt.

Lehrte, 07.03.2017. Das Fähnchen soziale Gerechtigkeit wird nur noch von sozialen Netz- und Hilfswerken, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Kirchen und Agenda 2011-2012 in den Wind gehalten. Die Gewerkschaften stellen das Thema „Rente“ in den nächsten 6 Monaten in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten. In der Zeit von 1999 bis 2013 sind die Stundenlöhne um 4 % gestiegen (DGB), was einem jährlichen Zuwachs von 0,29 % entspricht.

In dieser Zeit lag die Inflationsrate bei durchschnittlich 1,6 %. Werden die monatlichen Abzüge durch die kalte Progression und den Soli berücksichtigt, sind die Löhne und Gehälter real gesunken. Daran ändern auch die Lohnerhöhungen im Öffentlichen Dienst für die Zeit von 2017 bis 2018, plus 2/2,35 % (mindestens 75 Euro) nichts, da die Inflationsrate in dieser Zeit bei mindestens 4 % liegen dürfte (Februar 2017: 2,4 %).

Dazu passt die Mär, dass jeder Beschäftigte angeblich den Mindestlohn von 8,50 Euro bekommt. Richtig ist, dass davon 4,1 Mio. Arbeitnehmer profitieren, die keinen Mindestlohn erhielten. Richtig ist ferner, dass rund 8 Millionen Beschäftigte „Tariflöhne“ von unter 5, 6, 7 8, und 8,50 Euro erhalten und nicht den Mindestlohn. Das sind die Gründe, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat.

Gewerkschaften und Unternehmen sind für Lohnerhöhungen und -konflikte verantwortlich. Sie haben den Ball flach gehalten und für moderaten Lohnanstieg, zulasten der Beschäftigten, gesorgt. Die Politik fühlt sich für diese Entwicklung nicht verantwortlich und wäscht die Hände in Unschuld. Sie könnte entscheiden, dass bei zukünftigen Lohnrunden auf der Basis der jeweiligen Inflationsraten verhandelt wird, um reale Lohnerhöhungen zu erzielen. Daran besteht offensichtlich kein Interesse.

Parlamentarier haben seit 1969 bei der Lohn-/Einkommensteuer (LSt/ESt) die Freibeträge und den Lohnsteuereingangssatz erhöht und gleichzeitig den Höchststeuersatz stufenweise von 56 auf 42% gesenkt. Das hat zur Folge, dass die Löhne und Gehälter der 42,6 Mio. Beschäftigten 2015 bei 1.539 Mrd. Euro lagen, worauf 208 Mrd. Euro Lohnsteuern gezahlt wurden. Demnach sind „nur“ 13,5 % Lohnsteuern in die Staatskasse geflossen.

Seit 1969 haben Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl. Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro (EUROSTAT) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die erwähnte Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 (nach einer Bertelsmann Studie), die von der Mehrheit innerhalb der SPD abgelehnt wird, Niedriglöhne und Werkverträge favorisiert, den Regelsatz eingeführt und das Rentenniveau bis 2030 auf 43 % gesenkt. Entscheidungen zugunsten von Unternehmen und der Haushaltspolitik, zulasten der Beschäftigten. Errungenschaften, die anlässlich des bevorstehenden Wahlkampfs von der Union und den Unternehmern gelobt werden. Sie sind eine willkommene Gelegenheit Schulz für die längst überfällige, angekündigte Reform von Agenda 2010 scharf zu kritisieren.

Die Gewerkschaften stehen vor der größten Zerrreisprobe ihrer Geschichte. Das soziale Gefüge droht weiter auseinanderzudriften, weil durch Zahlungsversprechen der Regierung(en), die Schulden bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten.

Das wissen Zukunftsforscher, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsweise. Wirtschaftswissenschaftler, Unternehmen, Wirtschaftsinstitute und Experten und wird wissenschaftlich unter Arbeit 4.0 belegt. Agenda 2011-2012 stellt sich den Zukunftsaufgaben. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Trump – globale Großartigkeit am Rande der Insolvenz

ufss-ufss-pro-familie-35So sind sie, die Konservativen, Lobbyisten und Kapitalisten. Steuersenkungen für sich und Verluste sozialisieren. Profit statt soziale Gerechtigkeit. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als „Totgeburt“.

Lehrte, 03.03.2017. Die Menschen kennen Trumps Wahlversprechen, von denen er ein Teil per Dekret in kürzester Zeit verabschiedet hat. Worüber Trump nicht spricht, sind die Wirtschaftszahlen der USA. Das Bruttoinlandprodukt lag 2015 bei 17,9 Billionen US-Dollar und ist 2016 auf 18,5 Bio. $ gestiegen (plus 3,3 %).

Die Schulden sind seit 2015 von 18.9 auf 19.9 Bio $ gestiegen (plus 5,5%). Das Defizit von 1 Bio. $ entspricht fast den Staatseinnahmen Deutschlands von 1,2 Bio. $ (Quelle: Statista). Daraus ergibt sich im März 2017 faktisch eine Einstellung fälliger Zahlungen oder förmliche Erklärung der Regierung, fällige Forderungen nicht mehr oder nur noch teilweise erfüllen zu können. Trump wird die Schuldengrenze per Dekret oder über den Kongress anheben müssen – oder die USA sind pleite.

Für 2017 ergibt sich folgendes Bild: Staatseinnahmen minus 1 Billionen $, Außenhandelsdefizit minus 800 Mrd. $. Das neue Investitionsprogramm schlägt mit 1 Bio. $ zu Buche. Zur Modernisierung und Ausbau des Atomprogramms werden 54 Mrd. $ investiert. Durch die Senkung der Unternehmenssteuern von 35 auf 15 %, würde die Körperschaftssteuer in Höhe von 385 um 230 Mrd. $ auf 155 Mrd. $ gesenkt. Hinzu kommt, dass die amerikanische Bundesbank (Feed), nach eigenen Angaben, die Zinsen deutlich erhöhen wird. Ein Prozent mehr Zinsen bedeutet eine Belastung von rund 200 Mrd. $.

Der Mauerbau zur Sicherung der mexikanischen Grenze kostet circa 50 Mrd. $. Das ist die Untergrenze der sichtbaren Kosten von 3,3 Bio. $ für 2017 – wenn alles gut geht. Unbekannt sind weitere Kosten für Planungen, Reformen, Investitionen und Zahlungsversprechen der Regierung(en). Trump rechnet mit seinen Vorgängern ab und unterstellt, dass sie aufgrund von falscher Politik Billionenverluste produziert haben. Er rechnet mit Obama ab, dessen Errungenschaften er allesamt rückgängig machen will.

Es wird pauschal eine deutliche Besserstellung von Beschäftigten und Wirtschaft angekündigt, ohne Pläne zur Ausgestaltung seiner „phänomenalen“ „ Steuerpläne vorzulegen. Bürger und Wirtschaft wissen nicht wohin die Reise geht. Amerika befindet sich im Zustand der Verwirrung. Man nähert sich dem Höchststand des Optimismus.

Der Lohnzuwachs in den USA lag im Januar bei 1 %. Parallel dazu wurde die Kaufkraft in Höhe der Inflationsrate um 2,5 % geschmälert. Trump hat die historische Chance vertan, den Mindestlohn von 5,25 $ auf 10 $ zu erhöhen. Das war die erste Priorität der Wähler, sie aus ihrem wirtschaftlichen Notstand zu befreien.

Trump hat das Establishment, die Oberschicht der politisch, wirtschaftlich oder gesellschaftlich einflussreichen Personen durch den Dreck gezogen. Das werden ihm Seinesgleichen nicht verzeihen. Er wird mit der Beton- und Stahlmafia in Verbindung gebracht, die sein Immobilienimperium gebaut haben sollen (ARD).

Trump verachtet und diskriminiert das konservative und kapitalistische Medienimperium der USA, dessen Unterstützung er wahlweise in Anspruch nahm. Die Medien lügen nicht, sie sagen nur nicht immer die Wahrheit. Trump spricht von Lügenpresse. Die Verfügung zur Ausweisung von 9 Millionen Migranten wurde vorerst gerichtlich gestoppt. Er beharrt darauf eine Mauer zu Mexiko zu bauen. Sein größter Fehler besteht darin, dass er nicht alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten der USA beteiligt.

Er hätte sich ein Beispiel an seinem Nachbarn, dem kanadischen Amtskollegen Trudeau, nehmen sollen, der 2015 einen erdrutschartigen Sieg errungen hat, weil er höhere Steuern für Besserverdiener ankündigte, um mehr in die Infrastruktur investieren zu können. Die US-Regierung ist strukturell, finanziell und wirtschaftlich nicht in der Lage, auf importierte Güter von 2.2 Bio. $ zu verzichten. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als “Totgeburt”.

Agenda 2011-2012 Ist dieser Entwicklung weit voraus. Bereits im Mai 2010 würde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zu Diskussion angeboten. das mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Das sind die Elemente, an denen zukünftige Regierungen, wo immer sie sein mögen, nicht vorbei kommen. Agenda 2011-2012 ist mehr als Trudeau und Martin Schulz – sie ist Zukunft pur.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.