Eine schwache CDU – 3 Splitterparteien – kein Geld – Sondierung gescheitert

Pressebericht Nr. 601

Pressebericht Nr. 601

UfSS: Die Schwäche der CDU, sie hat nur 26,8 % der Wähler erreicht und ihre Partner CSU (6,2 %), Grüne (8,9 %) und FDP (10,7 %). Keine Partei hat die Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro aus Geldmangel durchsetzen können.

Lehrte, 21.11.2017. Die Rahmenbedingungen: Staats- und Regierungschefs haben auf die erste Phase der Schuldenkrise von 2008, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, keine Antwort. In der 2. Phase der Schuldenkrise sind die Schulden von 188 Staaten seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert. Sie haben eine Wirtschaftsleistung (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert (60% vom BIP) sind sie mit rund 255 Bio. Euro überschuldet.

Alle Versprechen von Regierungen sich an Kosten von Naturkatastrophen, Umweltschutz, Agrarhilfen, Investitionen, Reformen, Infrastruktur, Armut, soziale Gerechtigkeit, Migration usw. zu beteiligen sind Lügen, weil sie kein Geld haben. Hätten Politiker Antworten, gäbe es keine Schuldenkrise und auch diese Entwicklung nicht. Deutschland hätte die 135 bis 178 Mrd. Euro für Wahlversprechen finanzieren können und eine Regierungsbildung wäre zustande gekommen.

Knackpunkt: Deutschland hat an den Weltschulden gemessen ein Schuldenvolumen 20 Bio. Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden. Es bestehen Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro – die keiner kennt. Das sind bis 2040 Fälligkeiten von 228 Mrd. Euro pro Jahr. Private Schulden von 6.500 Mrd. Euro – Tendenz steigend. 10 Millionen Bürger sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3.700 Mrd. Euro „überschuldet“. Weitere 6.500 Mrd. Euro Schulden entfallen auf Banken, Hedgefonds, Investments, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.

Vor dem Versuch einer Regierungsbildung hat Merkel verfügt, dass es eine Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer nicht geben wird. Sie verzichtet damit auf rund 100 Mrd. Euro Steuereinnahmen pro Jahr. Das Scheitern der Jamaikakoalition lag aber im Wesentlichen daran, dass es keine Konzepte, Innovationen und Reformstrukturen gab, die Voraussetzungen für Reformen sind.

Weder die beteiligten Parteien noch das Umweltministerium oder die EU haben wissenschaftliche Eckwerte zum Umweltschutz. Worüber sollten den die Beteiligten entscheiden, wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben sind? Angela Merkel war fassungslos, als die SPD nach der Bundestagswahl nicht als Koalitionspartner zur Verfügung stand und nun die FDP. Die FDP war 42 Jahre an Regierungen beteiligt, ohne an politischem Profil zu gewinnen.

Agenda 2010-2011 sieht 2 Möglichkeiten zum Regieren Deutschlands. 1. Eine große Koalition ohne Angela Merkel, in der die SPD 2 Jahre und die CDU anschließend 2 Jahre den Kanzler(in) und eine gleiche Anzahl von Ministern stellen. Das hätte zur Folge, dass sich beide Parteien regenerieren und ein neues politisches Profil gewinnen könnten. Die CDU hätte 2 Jahre Zeit, den richtigen Regierungschef zu präsentieren. 2. Neuwahlen mit ungewissem Ausgang.

Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die uneingeschränkte Schulden zum Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Sie haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht! Deutschland hat, wie alle 188 Staaten, ein Einnahmenproblem. Die SPD wird sich für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer entscheiden müssen. Ist sie dazu nicht in der Lage könnte Deutschland regierungsunfähig werden.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Agenda News – die Onlinezeitung mit realpolitischem Format

Pressebericht nr. 596

Pressebericht Nr.596

UfSS: Wer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden will, muss interessante Berichte anbieten, die den Nerv der Zeit treffen, progressiv in die Zukunft weisen und Lösungsvorschläge zur Schuldenkrise anbieten.

Lehrte, 30.10.2017. 2008 hatte Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im “Deutscher Verband der Pressejournalisten“ die Vision „Wege aus der Krise“ gefunden zu haben. 2009 fand quasi ein Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Statistik (Eurostat) und Statista, der größten privaten Statistik der Welt, statt. Die Antwort auf die Schuldenkrise ergab sich von selbst.

Seit Mai 2010 werden alle 3 Tage politische, wirtschaftliche und kritische Highlights, von Reuters, dpa, Bild und nationalen wie internationalen Nachrichtenagenturen, man könnte sagen obduziert. Agenda News 2011 greift die Problematik auf und kommentiert sie. Im zweiten Teil gibt Agenda präzise und komplexe Antworten auf das Problem. Drittens bietet die Onlinezeitung ein Finanzkonzept an, wie Reformen und Investitionen schuldenfrei finanziert werden könnten.

Seit Mai 2010, in 7 Jahren, sind 595 Presseberichte erschienen, die von Usern weit über 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden. Die Berichte wurden anfangs über 50 handverlesenen Presseportalen im Internet kostenlos veröffentlicht und durch weitere 150 Presseportale und Agenturen ergänzt. Unter „pr-center.de“ wurden die Berichte über 5 Mio. Mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Agenda 2011-2012 ist die Mutter und Denkfabrik, die 2010 das Gründungsprotokoll „Wege aus der Krise“ als Sachbuch veröffentlichte. Es ist aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Während Union und Jamaika-Parteien noch nach dem kleinsten Nenner für geplante Reformen und Investitionen suchen, veröffentlicht Agenda News die neuesten Herausforderungen und schlägt Lösungsvorschläge vor. In Deutschland gehen bis 2040 mehr als 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Weltschulden sind seit 2008 (Lehman-Pleite) von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert (200 %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen.

Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben – die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro, usw. Wer Interesse an den Publikationen hat, sollte einfach einmal einen beliebigen Bericht unter agenda-news.de aufrufen und mit Freude lesen. Er wird feststellen, dass Agenda News Lösungen anbietet, die den Medien in dieser Form fremd sind. Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden. Dazu gehören Dienstleister (65 % vom BIP) und Industrie (35% vom BIP), die sich nicht angemessen beteiligen.

Das Taschenbuch „Wege aus der Krise“ knüpft an die Schuldenkrise von 2008 an und schildert die Entwicklung der Krise und deren Folgen bis Mai 2010. Es beinhaltet ein Sanierungskonzept, das für ausgeglichen Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die erweiterte Neuerscheinung ist 2016 unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, bei Books on DEMAND-Verlag erschienen und bei Amazon und im Buchhandel für 8,99 Euro erhältlich. Sie beschreibt die konservativen und kapitalistischen Differenzen der Politik, Wirtschafswissenschaft, Reichen und Konzerne auf. Von 2010 bis in die Zukunft.

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Gerhard Schröder – Boss der Bosse – hat der SPD nachhaltig geschadet

Pressebericht Nr. 594

Pressebericht Nr. 594

UfSS: Diese Maßnahmen haben Unternehmen nachhaltig gefördert, Arbeitnehmern, Rentnern und Armen langfristig geschadet und Einnahmenverluste produziert.

Lehrte, 20.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Das ist das eigentliche Dilemma der Staaten. Einen Konsens zum Abbau der gigantischen Schulden hat keiner von ihnen bis heute gesucht.

Nach dem Börsencrash sind die Schulden von 188 Staaten von 100 auf 300 Bio. Euro oder 200 % explodiert. Deutschlands Anteil daran – 20 Bio. Euro Schulden. Dazu beigetragen haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel die seit 1969 rund 2.150 Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Ein Großteil der SPD Mitglieder hat Schröders Agenda abgelehnt. Daran hat sich bis heute nichts geändert. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden und Einnahmenverluste in Höhe von 1.300 Mrd. Euro sind für Schulz eine große Bürde. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Damit nicht genug hat Deutschland, gemessen an den Weltschulden von 300 Mrd. Euro, ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro.

Da sind: 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden und 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en), die keiner kennt, die bis 2040 jährlich 218 Mrd. Euro kosten. Die privaten Schulden liegen bei 6.500 Mrd. Euro. 10 Mio. Deutsche sind, gemessen am Bruttoinlandsprodukt mit 122 % oder 3.700 Mrd. Euro „überschuldet. 6.500 Mrd. Euro Schulden schlagen bei Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds. Immobilienfonds u. a. zu Buche. Bei Konkursen oder Platzen der einzelnen Schuldenblasen zahlt der Steuerzahler die Zeche.

In Deutschland gehen bis 2040 (Arbeit 4.0) 20 Mio. Jobs verloren. Die Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu den Sozialsystemen lag 2010 bei 705 Mrd. Euro. Diese werden bei 20 Mio. Arbeitslosen auf rund 300 Mrd. Euro pro Jahr reduziert. Dadurch kommt es bei den Sozialsystemen bis 2040 zu Mindereinahmen von 6.600 Mrd. Euro.

Ein Sprit-Auto besteht aus rund 4.000 Ersatzteilen, das E-Auto aus circa 1.000 Ersatzteilen (minus 75 %). Dem entsprechend weniger Arbeitsplätze. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro – eine Arbeitsstunde 45 Euro. Agenda 2011-2012 fordert, bei Verlust eines Arbeitsplatzes, die bisherigen Arbeitgeberanteile zum Lohn auf die Roboterstunde aufzuschlagen.

Wann werden sich Ökonomen, Ökologen, Politiker, Vermögende, Konzerne, Lobbyisten, Wirtschaftsverbände und -institute zu dieser, neuen Entwicklung bekennen. Angela Merkel, die Union und FDP lehnen die Wiedereinführung der „nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer ab. Sie sagen nicht, wie sie die Zukunft finanzieren wollen. Die SPD in der Opposition hat nach Jahren eine Chance, das zu ändern.

Agenda 2011-2012 hat das Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten, Produzenten (35 % vom BIP) und Dienstleister (65 %) angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die SPD muss sich entscheiden, ob sie sich in dieser Richtung bewegen will.

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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Super-GAU – Weltschulden explodieren auf 300 Billionen Euro (200 %)

Presseberiht Nr. 592

Pressebericht Nr. 592

UfSS: Gestern ist Vergangenheit – Morgen ist Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise. Alle 5 bis 7 Jahre fanden bisher Finanzkrisen statt. Die Lehman-Pleite verbrannte 7 Bio. Euro. Eine neue Krise ist überfällig.

Lehrte, 13.10.2017. Für viele Zeitgenossen steht fest, dass die amerikanische Notenbank Fed mit den Zinserhöhungen – vor jeder bisherigen Finanzkrise – der Verursacher der Krisen sei. Agenda 2011-2012 macht die Wirtschaftswissenschaft dafür verantwortlich. Sie forderte und fordert grenzenlose Schulden, um das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu erhöhen.

Die Wirtschaftswissenschaft sagt weiter, dass einem Geldvermögen von 300 Bio. Euro eine gleich große Verbindlichkeit von 300 Bio. Euro gegenübersteht. Damit rechtfertigt sie, dass die Staaten mit 240 Bio. Euro überschuldet sind, gemessen am BIP von 73,5 Mrd. Euro und Staatsschulden von 60 Mrd. Euro. Dazu wird es infolge der anstehenden Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise nicht kommen. Danach baut sich die nächste Krise wieder in 5 bis 7 Jahren auf.

Das private Geldvermögen der Länder liegt bei 112 Bio. Euro. Es ist im Besitz einer Minderheit, die darauf keine oder nur geringe Vermögensteuern zahlt. Das sind alte konservative Hüte, die keinem mehr passen. Was nach der nächsten Krise bleibt, ist, dass Vermögende und Konzerne den billigen Ramsch aufkaufen und reicher werden.

Die Wirtschaftswissenschaft fordert mehr Wirtschaftswachstum durch Schulden. Sie hat kein Konzept, wie die Schulden abgebaut werden könnten. Dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel bereitwillig gefolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Regierungen haben keine Verpflichtungen die aufgenommenen Schulden zu tilgen.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU gemacht. Armut ist demnach kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verpackt. Alle bisherigen Regierungen wollten sparen, Haushalte Konsolidieren und Schulden abbauen. Sie sind kläglich gescheitert, weil sie Einnahmenverluste von Hunderten Mrd. Euro produziert hat. Die neue Regierung wird, wie vor der Wahl versprochen, 40 bis 100 Mrd. Euro in Steuervorteile und Investitionen stecken und die Schulden entsprechend erhöhen – die alte Leier.

Es wird dabei verschwiegen, dass Deutschland, gemessen an den Weltschulden von 300 Mrd. Euro, ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro hat. Die Regierung(en) sind Zahlungsversprechen von 4,800 Mrd. Euro eingegangen, die keiner kennt. Alleine daraus ergeben sich bis 2040 jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro.

Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind Arbeitnehmer, Arme, Hartz IV- und Arbeitslosengeld II Bezieher, Mindestlohnempfänger und Teile der Mittelschicht und des Mittelstandes. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben beitragen. Daran wird sich unter einer neuen Regierung nichts ändern.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Agenda 2011-2012 fordert die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer

Pressebericht Nr. 576

Pressebericht Nr. 576

Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. Die Gründe dafür werden verschwiegen und haften der Politik an wie Pech und Schwefel.

Lehrte, 15.08.2017. Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 Billion Euro explosionsartig auf 300 Bio. Euro gestiegen. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. 240 Bio. Euro davon sind zustande gekommen, weil die Staatseinnahmen weggebrochen sind. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro: 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden von 6.500 Mrd. Euro und 6.500 Mrd. Euro Schulden der Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.

Zu den Staatsschulden kam es, weil Regierungen Ökonomen, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten, Wirtschaftsinstitute und –verbände, der Wirtschaftswissenschaft (zukünftig Experten genannt) gefolgt sind, die unbegrenzte Schulden zum Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel diesem Ruf gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können.

Den Experten waren die eingangs erwähnten Zahlungsversprechen der Regierung(en), privaten Schulden, dass 10 Mio. Bürger mit 122 % des BIP oder 3,7 Bio. Euro überschuldet sind und Schulden von Banken, Hegefonds. Immobilienfonds, Kaptalfonds u.a. bekannt. Sie ignorieren, dass im Krisenfall die Steuerzahler für deren Ausfälle haften.. Experten sind davon ausgegangen, dass bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Arbeitskräfte fehlen. Was für eine Fehleinschätzung! Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 27 Mio. Hartz IV-Empfänger und 40 Mio. Rentner kommen wird.

Für 2018 steht ein geplanter Bundeshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von 335 Mr. Euro zur Verfügung. Nach Abzug von 175 Mrd. Euro für Sozialleistungen verfügt der Finanzminister über ein Restbudget von 160 Mrd. Euro. Welcher Bürger glaubt, dass damit die Zukunftsprobleme zu lösen und zu finanzieren sind? Fallen doch neuerdings 2 % Verteidigungskosten vom BIP oder rund 30 Mrd. Euro allein für NATO-Forderungen an. Keiner, außer den Parteien, die sich zur Wahl stellen und alles zu verantworten haben. Merkel und Macron wollen eine starke Europa- und Weltpolitik, Gerechtigkeit gegenüber jedermann und allen zum Wohlstand verhelfen.

Sie vergessen, dass ihre Freunde, eine Minderheit die Privatvermögen von über 12 Bio. Euro besitzt und keine Vermögensteuern zahlen, sowie Unternehmen die für einen Umsatz von 6.600 Mrd. Euro stehen und keine Umsatzsteuern zahlen, das mit Macht verhindern. Das ist der Wille der Experten, das halten sie für den richtigen Weg zur Sicherung von Macht und Renditen. Dabei werden sie von Medien unterstützt, die ihnen jährlich für 35 Mrd. Euro Werbeaufträge abkaufen.

Diese Gruppen und Experten sind nicht an Armen oder der Unterschicht interessiert. Es interessiert sie auch nicht, dass der Mittelstand und die Mittelschicht zu 80 % von dieser negativen Entwicklung betroffen sind und nur 20 % den Reichen zugeordnet werden. Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass Kanadas neuer Premierminister Trudeau 2015 einen erdrutschartigen Wahlsieg durch die bloße Ankündigung, Reiche stärker zu besteuern, um mehr Geld in die Infrastruktur zu stecken, errungen hat

Die Initiative Agenda 2011-2012 war Trudeau um Jahre voraus. Agenda 2011-2012 ist ein internationales Finanzkonzept gegen Schuldenkrisen, die in 300 Bio. Euro ausgeufert sind. Es beinhaltet zukunftsorientiert präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Wenn sich die Parteien nicht den Minimalforderungen von Agenda 2011-2012 anpassen, die Wiedereinführung der Vermögen-/ Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, müssen sie mit einem Boykottaufruf zur Bundestagswahl 2017 rechnen.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Union für Soziale Sicherheit: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie

Pressebericht Nr. 575

Pressebericht Nr. 575

In 188 Staaten sind die Schulden seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro explodiert. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt bei 73,5 Bio. und die Schulden bei 60 Bio. Euro. Agenda 2011-2012 bietet präzise und komplexe Antworten.

Lehrte, 11.08.2017. Das Schuldenvolumen Deutschlands liegt bei 20 Billionen Euro. 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Jobs verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Regelsatzempfängern/Rentnern führen wird. Deutschland hat kein angespartes Kapital. Die Goldreserven sind daran gemessen Goldstaub, der das Dilemma belegt.

Diese neue, finanzpolitisch aus den Schienen geratene Welt haben Politiker, Staats- und Regierungschefs, die Wirtschaftswissenschaft, Theoretiker, Ökonomen, Reiche, Unternehmer und Konzerne und Wirtschaftsinstitute/-verbände (weiterhin Experten genannt) geschaffen. Sie sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum gefordert und durchgesetzt hat. Das ist der Stoff, aus dem die Träume der „Experten“ sind, die für Schulden, Geldgier und Macht stehen.

Dem Rausch und der Leichtigkeit der Schulden sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt. Sie haben seit 1969 für Wahlgeschenke 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können.

Es wäre wünschenswert, wenn jeder Deutsche und Europäer diese 4 Absätze, die Begründung, mit Freuden zur Kenntnis nehmen würde. Das wäre der erste Schritt in eine politische, leider fehlende Bildung. Es ergibt sich die Frage, welcher Schritt, oder welches Programm führt aus der Schuldenkrise – der globalen Krise? Ganz bestimmt nicht der geplante Bundeshaushalt für 2018 mit Ein- und Ausgaben von Höhe von 335 Mr. Euro. Davon entfallen 170 Mrd. Euro auf die Sozialsysteme und der Rest von 165 Mrd. Euro auf die laufenden Ausgaben.

Mit 165 Mrd. Euro ist Deutschland nicht zukunftsfähig. Ganz bestimmt reichen auch nicht die parteipolitischen Angebote zur Bundestagswahl, die an der geschilderten Situation nichts ändern, sondern die Schulden um die angepriesenen Entlastungen der Bürger zwischen 15 bis 40 Mrd. Euro erhöhen werden.

Bis Ende der 1970er Jahre konnte man vom Wirtschaftswunder sprechen. Ende der 1969er, Anfang der 1970-er Jahre haben sich deutsche Unternehmen neu aufgestellt. Sie setzten auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Rationalisierung und Verlegung von Beschäftigten in Billiglohnländer. Das war die Zeit, in der in Deutschland hunderttausende Jobs durch Betriebsschließungen verloren gingen. Das wird sich bis 2040 überproportional fortsetzen.

Es war aber auch die Zeit, in der Arbeitgeber mit jährlich steigenden Umsätzen, außer im Krisenjahr 2010, anfingen, mit Macht auf politische Entscheidungen zu drückten – zu ihren Gunsten. Sie geben jährlich rund 35 Mrd. Euro für Werbung aus. Die Medien auf Papier und im Internet sind Nutznießer und bedanken sich mit einer dementsprechenden positiven Berichtserstattung. Alles schön ästhetisch dargeboten, ganz im Sinne der politischen Freunde. Pressefreiheit ist ein hohes Gut, Medien unter diesen Umständen nicht. Es haftet ihnen der Beigeschmack von Lügenpresse und Weitergabe-Journalismus à la DDR an.

Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie! Agenda 2011-2012 gibt auf diese Entwicklung präzise und komplexe Antworten. Die Gründung der Initiative fand im Mai 2010 statt und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. User haben 574 Berichte von Agenda 2011-2012 und Agenda News (Hauszeitung) im Internet mehr als 15 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Parallel dazu werden über 1.000 Personen des öffentlichen Interesses jährlich schriftlich über die Arbeit von Agenda 2011-2012 informiert.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

2007 Vorbote der Schuldenkrise – 2017 Vorbote einer Weltwirtschaftskrise

Presebericht Nr. 573

Pressebericht Nr. 573

2007 war erkennbar, dass der Immobilienboom/-crash die USA in die Schuldenkrise führen würde. Von 2007 bis 2017 haben sich die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro „angereichert“ und eine gefährlichere Sprengkraft entwickelt.

Lehrte, 04.08.2017. 2007 war die Welt noch in Ordnung. Deutschlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) war gegenüber dem Vorjahr von 2.393 Mrd. Euro auf 2.513 Mrd. Euro um 4,3 Prozent gestiegen. Das Beschäftigtenwachstum von mittelständischen Unternehmen lag 2007 bei 2,8 %, ist 2009 auf 0,4 % eingebrochen und hat sich 2010 auf 2,3 % erholt. Die Wachstumsrate des Umsatzes lag bei 9,4 %, 2009 minus 0,4 % und 2010 bei immerhin 6,7 % (Satista). Die Wirtschaft boomte. Damit waren die wirtschaftlichen Voraussetzungen 2007 wesentlich besser, als die heutigen. Sie haben außer neue Schulden nichts bewirkt.

Der DAX stürzte 2007 von 8.067 Punkten ab und lag Ende 2008 bei 4.810 Punkten – minus 47 %. Billion Euro wurden verbrannt. Für Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutscher Verband der Pressejournalisten“, ergab sich die Frage nach zusammenhängenden Gründen der aus dem Immobiliencrash entstandenen Schuldenkrise. 2009 wurden dazu die Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destitis), die Statistiken der Europäischen Union (Eurostat) und die von Statista, der weltweitgrößten privaten Statistik, man könnte sagen – studiert. Dabei hat Dieter Neumann präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gefunden.

Es ist nicht die Frage, ob eine Weltwirtschaftskrise kommt, sondern wann? Parallel zur Schuldenkrise sind seit 2008 weltweit die Schulden der 188 Staaten von 100 Mrd. Euro auf 300 Mrd. gestiegen, pro Jahr um rund 33 Mrd. Dem steht ein BIP von 73,5 Mrd. Euro und Staatsschulden von 60 Mrd. Euro gegenüber. Woraus setzen sich die restlichen 240 Bio. Euro Schulden zusammen – was sind die Gründe? Deutschland hat ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. 2,150 Billionen. Euro Staatsschulden und 4,800 Bio. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en). Dazu gehören private Schulden in Höhe von 6,500 Bio. Euro und 6,500 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments u. a.

Seit 1969 sind die Regierungen dem Rat von Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Wirtschaftsweisen, Theoretikern, Reichen, Unternehmen und Konzernen (weiter Experten genannt) gefolgt, die grenzenlose Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern (weiterhin Experten genannt). Die Regierungen sind dem gefolgt und haben unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel für Wahlgeschenke 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Von diesen horrenden Einnahmeverlusten und Fehlentwicklungen hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Deutschland wurde zum Niedriglohn- und Rentenland Nr. 1 in der EU. Der Bundeshaushalt 2018 hat ein Planungsvolumen von 335,6 Mrd. Euro. In absoluten Zahlen betragen die Sozialausgaben im Haushaltsjahr mehr als 173,6 Mrd. Euro. Für das operative Geschäft bleiben dem Finanzminister 162 Mrd. Euro. Fazit: Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden.

Es ergibt sich für Agenda 2011-2012 die Frage, nach einer Aufstellung über die Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro und deren Fälligkeit bis 2040. Die Bundesregierung will sich an die NATO-Absprache halten und 2 % des BIP an Beitrag zahlen, das sind rund 30 Mr. Euro. 1 Prozent mehr Kapitalmarktzinsen belasten den Haushalt um 30 Mrd. Euro. Diese Aufstellung lässt sich beliebig erweitern. Und das alles mit einem Restetat von 162 Mrd. Euro.

Die Banken sind mit zwei Standbeinen geboren. Eins für Einnahmen aus Krediten und dem amputierten mit Zinseinnahmen aus Spareinlagen. Unternehmen bereichern sich durch Steuerhinterziehung und Vorteilsnahmen. Straftaten von Banken und der Automobilindustrie wurden mit Milliardenstrafen geahndet. Industriestaaten und Schwellenländer sind nicht auf die verheerenden Folgen der Computer- und Roboterentwicklung vorbereitet.

Bis 2040 gehen in Deutschland nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und Arbeit 4.0 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Regelsatzempfänger. Die Armut wird dynamisch steigen Armut und sich einen Teil der Mittelschicht und den des Mittelstandes einverleiben. Diese Entwicklung führt zwangsweise in eine neue Weltwirtschaftskrise, da den beteiligten Staaten 240 Bio. Einnahmen fehlen.

Agenda 2011-2012 ist ein reales, auf Statistiken gestütztes politisches Urprogramm zur Gestaltung von „Sozialer Sicherheit“. Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

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UfSS: Mercron – Merkel/Macron stehen für Europa-, Welt- und Schuldenpolitik

Pressebericht Nr. 569

Pressebericht Nr. 569

Wahlkampf 2017: Deutschland im Reform- und Investitionstau, Europa ein Scherbenhaufen und die Welt ein Schuldenhaufen. Aber sie haben ja Mercrons, die das alles ändern wollen.

Lehrte, 19.07.2017Der Astrophysiker Stefan Hawkins und ein Teil seiner Kollegen gaben im Herbst 2015 die Haltbarkeitsdauer für den Blauen Planeten noch mit 1.000 Jahre an. Das Auslaufdatum beträgt nunmehr nur noch 100 Jahre. Hawkins plädiert für eine schnellstmögliche Umsiedlung auf andere Planeten, um dem Erdenschicksal zu entgehen.

Wenn Staats- und Regierungschefs keine Vorschläge zur Rettung der Erde haben, kann man das von Astrophysikern kaum erwarten. Die haben wahrscheinlich keinen blauen Dunst vom Zustand des Planeten und der Zivilgesellschaft. Die Weltregierung haben die G-20-Staaten, die größten Industrienationen und Schwellenländer, übernommen. Die Finanzelite, Unternehmen und Konzerne haben das Sagen und Medien sind deren Sprachrohr. Für Werbeaufträge von vielen Milliarden vertreiben sie das ethische Gesülze der konservativen und kapitalistischen Weltverbesserer.

Merkel und Macron wollen der Welt neue Wege aus der Schuldenkrise weisen und sich stärker in die Europa- und Weltpolitik einbringen. Die Regierungen beider Staaten haben kein angespartes Kapital, sondern finanzieren Bleistifte und Toilettenpapier des öffentlichen Dienstes über Kredite. Sie haben, wie alle anderen Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Experten keine Antworten auf den Immobiliencrash 2008 in den USA und der 2009 daraus entstandenen weltweiten Schuldenkrise.

Die Folge ist, dass seit 2008 die globalen Schulden der 188 Weltstaaten von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen sind, pro Jahr um 33 Billionen Euro. Die Schulden von 300 Bio. Euro basieren auf ein Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und rund 60 Bio. Euro Staatsschulden. Die restlichen 240 Bio. Euro Schulden sind Zahlungszusagen der Staaten, private Schulden und Schulden der Landeszentralbanken, Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Es wird für Arme, der Unterschicht und der Mitte der Gesellschaft ein Kampf um Lebensmittel, bezahlbare Wohnungen, gerechte Arbeitsentgelte und Renten und gehen und nicht um einen Platz auf einem anderen Planeten.

Deutschland hat ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. 2,150 Billionen. Euro Staatsschulden und 4,800 Bio. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en). Dazu gehören private Schulden in Höhe von 6,500 Bio. Euro und 6,500 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments u. a. 10 Millionen private Schuldner sind mit 122 % des Bruttoinlandsproduktes oder 3,700 Bio. Euro überschuldet. Kommt es bei den letzten beiden Gruppen, hinter denen sich gewaltige Luftblasen gebildet haben, zu Verlusten, gehen diese zulasten der Steuerzahler. Die USA haben ein Schuldenvolumen von 62,5 Bio. Euro. Allein auf die Staatsschulden von 20 Bio: US$ entstehen durch die Erhöhung der Leitzinsen um 1,25 % 250 Mrd. US$ höhere Zinsen.

Seit 1969 sind Politiker den eingangs erwähnten Experten gefolgt, die unbegrenzte Schulden forderten und fordern, um in „ihren“ Legislaturperioden Wachstum zu erzeugen. Diesem Ruf sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel willenlos gefolgt. Sie haben 2,150 Billionen Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Der Raubbau am Staat ging weiter. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Bis 2040 gehen in Deutschland nach Experten und Arbeit 4. Rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Regelsatzempfänger/Rentner. Merkel und Macron verschweigen diesen SUPERGAU

Frankreich hat 2016 eine Schuldenquote von 96 % – Deutschland eine von 68 % statt 60 Prozent. Während Deutschlands Wirtschaft boomt und die Arbeitslosigkeit niedrig ist, sieht es bei den französischen Freunden wesentlich schlechter aus. Armut und Unterschicht sind in beiden Staaten kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert.

Macron will deutsche Verhältnisse, Arbeiterrechte kürzen und Deutschland als Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU. ablösen. Hollande ist mit der Forderung Arbeitsrechte zu kürzen kläglich gescheitert. Bei Merkel und Macron ist nicht zu erkennen, dass sie über progressive und sozial gerechte Zukunftsvorschläge verfügen. Sie wollen die Macht um jeden Preis für die nächste Legislaturperiode erhalten, egal was das den Steuerzahlern kostet.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Union für Soziale Sicherheit fordert gerechte und reale Wahlprogramme

Bild. agenda 2011-2012

Bild. agenda 2011-2012

Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro globale Schulden.

Lehrte, 01.06.2017. 50 Prozent der Bürger haben kein Vermögen, weitere 40 % der Arbeitnehmer zahlen keine Lohnsteuer. 2015 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.539 Mrd. Euro. Darauf entfielen 207 Mrd. Euro Lohnsteuern (LSt/ESt) oder 13,6 %. Der Staat besitzt kein angespartes Kapital. Mit Steuermehreinnahmen von rund 50 Mrd. Euro in den letzten 4 Jahren wurden Haushaltslöcher gestopft und die weiteren Mehreinnahmen, rund 52 Mrd. Euro bis 2023, sind verplant.

Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro (Medien). Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro und werden sozialisiert. Agenda 2011-2012stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion vor, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Daran sollten sich die Parteien orientieren, hier die Minimalforderungen:

• Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde.

• Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und Agenda 2011-2012 Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar!
• Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.

• Unternehmen an Umsatzsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 740 Mrd. Euro erstattet wurden.

• Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatz-Empfängern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempfängern (Unterschicht und Mittelschicht)) an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen und diese stufenweise auf 1.050 Euro zu erhöhen. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 49 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. 40 Mio. Rentner sind die Folge. Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt die Agenda 2011-2012 Antworten!

• Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze von 10 – 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 70.000 Euro, darüber hinaus Ledige bis 150.000 Euro 40 % und ab 250.000 Euro 50 % LSt/ESt.

8,5 Mio. Erwerbstätige erhalten aufgrund von bestehenden Tarifverträgen brutto Stundenlöhne von runter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und nicht den tariflichen Mindestlohn. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Beschäftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten.

• Es wird für einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns auf 9,50 – 10,50 Euro gestimmt.

Agenda 2011-2012 und UFSS plädieren für eine gesetzliche Regelung, die Lohnerhöhungen automatisch an die zu erwartende Inflationsrate anzupassen. Darüber hinaus sind die Tarifpartner gehalten, entsprechende, reale Lohnerhöhungen zu vereinbaren. Die Arbeitgeber werden aufgefordert, die paritätische Finanzierung der Sozialsysteme wieder aufzunehmen. Das ist ein Teil der 33 Schwerpunkte, die reael und komplexen Antworten zur Überwindung der Schuldenkrise geben.

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Agenda 2011-2012 beklagt Deutschlands Schuldenvolumen von 20 Billionen

Agenda 2011-2012Es ist richtig, dass es einer Minderheit in Deutschland, die über 12 Billionen Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt und Unternehmen, die für einen Umsatz von 6,6 Bio. Umsatz stehen und keine Umsatzsteuer zahlen, gut geht.

Lehrte, 30.05.2017. Die Weltschulden sind seit dem Immobiliencrash in den USA und der 2008/9 daraus entstandenen Schuldenkrise von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen. Deutschlands Anteil liegt bei rund 20 Billionen Euro. Das sind 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden und rund 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen für Sozialsysteme u. a. Die Privaten Schulden schlagen mit 6.500 Bio. Euro zu Buche. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder 3.703 Mrd. Euro überschuldet – pro Kopf mit rund 37.000 Euro (Destatis).

Weitere Schulden in Höhe von 6.500 Mrd. Euro gehen zulasten von Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds usw. Der Immobilienmarkt hat in Großstädten Deutschlands eine Inflationsrate zwischen 10 und 25 %, wobei die Immobilien Inflationsrate in Chinas Metropolen bei 15 % bis 65 % liegt. Die von der EZB geforderten 2 % Inflationsrate sind der Spielraum für Unternehmen 2 % Kosten und Erträge abzufangen und mit Lohnerhöhungen zu verrechnen. Das ist der Grund, dass die Reallöhne in den letzten 20 Jahren stagnierten oder kaum gestiegen sind, auch dank der kalten Progression.

Deutschland hat sich zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Während die Bemessungsgrenzen für Renten in der EU zwischen 60 und 101 % liegen, wird sie in Deutschland stufenweise auf 43 % gesenkt. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Millionen. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führen wird (Arbeit 4.0). 2015 lagen die Arbeitsentgelte für Beschäftigte (Volksvermögen) bei 1.539 Mrd. Euro. Darauf entfielen 2015 207 Mrd. Euro Lohnsteuern/Einkommensteuern, gerade einmal 13,8 %. Mit einem Nettodurchschnittseinkommen von 1.660 Euro kann man die jährliche Miete und Nebenkosten bestreiten und weitere 52 % in Konsumausgaben von Dienstleistungen (67 des BIP) oder in Waren (33 % des BIP) stecken.

Ende des Jahres haben 50 % der Bürger kein Vermögen und/oder sind verschuldet, konnten sparen oder nicht. Von dieser Entwicklung sind Arme, die Unterschicht und nun auch Teile der Mittelschicht und des Mittelstandes betroffen. Für ihre Generationen bedeutet es, weiter über Jahrzehnte in Armut, jenseits der Armutsgrenze von netto 970 Euro zu leben. Einmal arm in der viertgrößten Volkswirtschaft bedeutet immer arm. Die Ökonomie und Wirtschaftswissenschaft fordert unbegrenzte Schulden, um Wachstum zu erzeugen.

Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind bereitwillig dieser Botschaft gefolgt. Seit 1969 haben sie 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben!

Das alles ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro (Medien). Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro. Politiker leben in der jeweils 4-jährigen Legislaturperioden-Illusion, mit einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro den gesellschaftlichen Ansprüchen gerecht zu werden.

Die Privatinitiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es werden ehrliche, präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich, progressiv und real.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Schäuble und Merkel, die Wahlsieger in NRW

Bild. Agenda 201-2012

Bild. Agenda 201-2012

Agenda 2011-2012: Schäuble griff medienwirksam in den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen ein. Er verkaufte Steuermehreinnahmen von 50,1 Mrd. Euro bis 2021 als persönlichen Erfolg.

Lehrte, 15.05.2017: Merkel punktete mit der Legende, dass Deutschland das zweite Wirtschaftswunder nach den 1960er Jahren erlebt. Das BIP ist von 2012 bis 2016 von 2.758 auf 3.154 Mrd. Euro (um „nur“ 1,28 %) gestiegen: Niedrige Arbeitslosigkeit und Exportweltmeister lassen Konservative und Medien jubeln. Sie übersehen gemeinsam, dass Merkel und Schäuble erheblich zur Schuldenkrise beigetragen haben.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Das hätten Merkel und Schäuble verhindern können. Die CDU hat zeitgleich Schäuble als Kohl-Nachfolger verhindert. Von den Einnahmeverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt. Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmer-freundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Regelsatzempfänger und Rentner benachteiligt. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 50 Jahren wurden Lohn-, Renten-, Kindergeld- und Regelsatzerhöhungen mit Inflationsraten verrechnet. Entscheidungen, die besonders die Unterschicht in Deutschland „noch“ schlechter stellte.

Doch selbst die gewaltige Summe von 2.150 Mrd. Euro Schulden ist im Grunde nur die Spitze des Eisbergs, und die eigentliche Schuldenkrise Die globale Krise ist weitaus gefährlicher, weil sie für weitere Schulden in Höhe von 12,1 Bio. Euro steht. Die amtlichen Statistiken erzählen nur einen Teil der Wahrheit. Der Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen stellt dazu fest, dass die deutschen Sozialkassen riesige Verpflichtungen eingegangen sind, die in der Zukunft zu Ausgaben von 4,8 Mrd. Euro führen werden, ohne dass dafür Kapital angespart wurde. Damit liegen die Schulden bei rund „sieben“ Billionen Euro.

Statistisch gesehen besitzt jeder Haushalt in Deutschland mehr als 200.000 Euro Nettovermögen. Doch dieser Durchschnittswert täuscht: Die Schere zwischen Reich und Arm öffnet sich weiter. Deutlich wird das durch die Vermögensverteilung in den letzten Jahren, die ein erschreckendes Bild zeigt: Bis zu: 50 % der Bevölkerung haben praktisch nichts, während inzwischen die reichsten 10 % mehr als 60 % des Nettovermögens ihr Eigen nennen. Der Medialwert der Nettovermögen liegt bei den erwähnten 50 % deutlich niedriger, bei rund 77.200 Euro. Privat sind Bürger mit 6,50 Mrd. Euro verschuldet. Kommt es zu Zahlungsausfällen, werden diese zulasten der Steuerzahler sozialisiert. Zwischenbilanz 13.0 Bio. Euro Schulden.

Damit nicht genug: Die Schulden von Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken, Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und andere liegen bei rund 6,5 Billionen Euro und liegen somit aufgelaufen bei rund 14.4 Billionen Euro. In Deutschland liegt die Inflationsrate bei Immobilen zwischen 10 und 25 %. In China stehen zehnmillionenfach Immobilien leer. Die ARD hat Beispiele gezeigt, wonach eine 60-qm-Wohnng in einem Plattenbau/Hochhaus zwischen 300 und 600-tausend Euro kostet und das bei einer Inflationsrate von 10 – 65 %.

Eine ähnliche Situation zeichnet sich bei den vollkommen überbewerteten DAX-Werten ab. Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU. Die Bundesregierung verwaltet 19,5 Bio. Euro Schulden, wovon Politiker, Wähler, im Saarland, NRW, Schleswig-Holstein, Bayern und anderswo nichts wissen. Eine Minderheit besitzt mehr als 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlen keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für 6,6 Bio Euro Umsatz und zahlen keine MwSt. Reiche und Unternehmen drücken mit einer Machtfülle auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Konservative erhielten mit den Wahlen seit 1969 einen Freibrief, Staatsschulden nicht begleichen zu müssen und die Unterschicht stärker an den Kosten des Staates zu beteiligen. Die Mittelschicht und der Mittelstand rücken immer näher an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. Mit der heutigen Wahl haben sich Konservative und konservative Medien die Macht in Deutschland zurückgeholt.

Politiker wollen bessere Regeln für die Zukunft. Sie sind zu Handlangern von Reichen und Konzernen geworden. Die SPD sollte nicht für eine große Koalition in NRW zur Verfügung stehen, zumal sie wegen eines Wahlfehlers der FDP wiederholt werden könnte. Die Union ist mit einer Minderheitsregierung nicht regierungsfähig. Agenda 2011-2012 plädiert für Neuwahlen in NRW. Alleine wegen schwerer Fehler von Ursula von der Leyen ist die CDU nicht gesellschaftsfähig. Sie sollen heute jubeln und morgen sagen, woher sie das Geld für ihren Investitions- und Subventionsrauch nehmen wollen.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Schuldenkrise + globale Krise = 330 Billionen US-Dollar Schulden

Bild Agenda 2011-2012Was ist das eigentlich, die globale Krise, hinter der sich 270 Bio. USD Schulden verbergen? Es ist die größte Weltwirtschaftskrise aller Zeiten. Daran ändert auch das Jahrhunderthoch der Börse nichts. Es könnte schon bald das Jahrhunderttief werden.

Lehrte, 27.04.2017. Jedermann weiß, dass der Immobiliencrash 2008 in den USA und die 2009 folgende Lehmannpleite in die Schuldenkrise führte. Davon betroffen sind 188 Staaten mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Mrd. US-Dollar und Staatsschulden von 60 Mrd. USD. Das ist die Schuldenkrise, auf die Politiker, Ökonomen, Unternehmen. Lobbyisten, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsverbände/-institute, Unternehmen und Experten (Entscheider) keine Antwort haben. Hätten sie Antworten, gäbe es die Krise nicht.

Weitgehend unbekannt ist der große Bruder der Schuldenkrise, die globale Krise. Dahinter verbergen sich weitere Schulden der 188 Staaten in Höhe von 270 Bio. USD. Verursacher sind private Schuldner, Schulden der Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken und Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und anderen. Mit 330 Bio. USD Schulden befindet sich die Staatengemeinschaft mitten in der größten Wirtschaftskrise aller Zeiten. Kommt es zu einem Crash innerhalb dieser Gruppe, naheliegend ist ein Immobiliencrash, brechen alle anderen zusammen.

Die Politik muss weltweit demokratische Werte konsequenter vertreten. Es ist zur Handlungsmaxime geworden, dass diese Werte wirtschaftlichen und strategischen Interessen untergeordnet werden. Wer Demokratie will, muss für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates eintreten. Das System, über unbegrenzte Schulden Wachstum zu erzeugen ist untragbar geworden. Das kapitalistische System, investieren und sparen ist out!

Die Verschuldung in China hat sich seit 2007 von 7,4 Billionen auf 28,2 Bio. USD etwa vervierfacht, angetrieben vom Immobilienboom (Inflationsrate bis 60 %) und den Schattenbanken. Die USA werden 2017 zahlungsunfähig, wenn sie den Schuldenrahmen nicht auf über 20 Bio. Euro erhöhen. Die Entscheider müssen unter diesen Umständen erkennen, dass es so nicht weitergehen kann! Deutschland geht es unter diesen Bedingungen noch relativ gut. Der Export boomt, sprudelnde Steuereinnahmen und geringe Arbeitslosigkeit. Wenn da nicht die Staatsschulden und globalen Schulden wären:

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als Deutschland eingenommen hat. Außerdem flossen jährlich zwischen 20 und 30 Mrd. Euro aus dem Soli, Lastenausgleich und Länderfinanzausgleich in die leeren Staatskassen. Eine Ausgabenorgie ohne Gleichen.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt. Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Regelsatzempfänger und Rentner wurden benachteiligt. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 20 Jahren lagen die Rentenerhöhungen deutlich unter den Inflationsraten.

Bis 2030 werden die Schulden Deutschlands aufgrund von Zahlungsversprechen um rund 4.800 Milliarden Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was zu einem stufenweisen Anstieg auf 40 Millionen Rentner führt. Die globalen Schulden Deutschlands liegen bei rund 13.5 Bio. Euro. Es ist kein Zufall, dass sich Deutschland unter diesen Voraussetzungen zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union entwickelt hat.

Armut, soziale Ungerechtigkeit, Niedriglöhne und Niedrigrenten und Ausgrenzung sind kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetze gegossen. Die Parteien bieten statt Realpolitik ein Wahlspektakel an, das den Bedürfnissen der Mensch nicht gerecht wird. Dagegen stemmt sich die Privatinitiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die Krise.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

5 Monate vor der Bundestagswahl – Keine Wahlprogramme und Finanzierungskonzepte

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

UfSS: Jeder Deutsche steckt bis zur Oberkante Unterlippe in Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro. Dazu kommen die Probleme einer Gesellschaft, die, wie in Frankreich, aus den Fugen gerät.

Lehrte, 24.04.2016: Die Gesellschaft befindet sich mitten in einer Schulden-, Brexit- und drohenden Frexitkrise. Nationalismus, Populismus. Fremdenhass und IS-Terror sind die Feindbilder einer Gesellschaft, die Bürger durch wachsende Armut, hohe Arbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit bis 50 Prozent, Niedriglohn, Niedrigrenten und soziale Kürzungen immer mehr an den rechten Rand drückt. Premierminister Hollande ist kläglich gescheitert, weil er Arbeitnehmerrechte beschneiden wollte.

Ob Frankreich oder Deutschland, die Probleme können nur mit Reformen gelöst werden. Raus aus der Politik des ungebremsten Schuldenwachstums, um Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Hin zu kapitalistischen Formen, die für Investitionen und Sparmaßnahmen stehen. Dazu bedarf es Konsenses zwischen starken Politikern, Parteien, Regierungen, Gewerkschaften und Unternehmen. .Bis 2030 werden die Schulden Deutschlands aufgrund von Zahlungsversprechen um rund 4.800 Milliarden Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was zu einem stufenweisen Anstieg auf 40 Millionen Rentnern führt. Eine beispiellose Gemeinschaftsaufgabe!

Nach der Finanzkrise von 2008 sowie der längsten und tiefsten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg wurde erwartet, dass die Volkswirtschaften der Welt ihre Schulden abbauen würden. Das ist nicht passiert, sie sind auf 330 Billionen USD, explodiert.” Die Parteien und der DGB wagen einen Spagat zwischen theoretischen Versprechungen und fehlenden Finanzkonzepten. Das sind ihre Themen:

DGB–Kurswechsel: Die gesetzliche Rente stärken/Rente muss zum Leben reichen. Die Bemessungsgrenze für Renten liegt in der Europäischen Union zwischen 50 und 101 Prozent. Jeder Holländer erhält eine Rente von 1.050 Euro (101 %), Eheleute je 746 Euro. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 eine Reduzierung der Rente auf 43 % bis 2030 gesetzlich festgeschrieben. Der DGB will das ändern und das ist gut so! Dafür lohnt es sich, auf die Straßen zu gehen.

Martin Schulz: Steht für soziale Gerechtigkeit. Schulz bietet sich als Reformer, als Robin Hood der Unterprivilegierten niedrigen bis mittleren Einkommen an. Er erscheint glaubwürdig und begeistert seine Zuhörer. Er stellt sich als echte Alternative zur Union dar. Nun muss er liefern und ein Finanzkonzept vorlegen, wie die „Wohltagen“ finanziert werden sollen. Dabei wird die Wiedereinführung der „ausgesetzten“ Vermögensteuer eine wichtige Rolle spielen.

Angela Merkel: So wird die Zukunft Deutschlands finanzierbar. Sie stellt das anspruchsvollste Thema in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Eben darauf haben Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise, Unternehmer, Experten und Lobbyisten keine Antworten. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als Deutschland eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Man darf gespannt sein, wie sie die Zukunft Deutschlands unter diesen Umständen finanzierbar machen will?

Horst Seehofer: Jobs, Jobs, Jobs. In der Zeit von 1999 bis 2013 sind die Löhne und Gehälter preisbereinigt um 4 Prozent gestiegen, um 0,31 %pro Jahr (DGB). 7.000 Regelsatzempfänger haben keinen Job. Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Minijobs, Leiharbeit und eine moderate Lohnpolitik haben dazu geführt, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Neue anspruchsvolle Jobs erreicht man nur durch bessere Bildung und Ausbildung – das ist der Knackpunkt und dazu fehlen die vergeudeten 1.300 Mrd. Euro.

AfD-Parteitag: raus aus dem Schengener Abkommen, dem Euro, der EU und Senkung der Zuwanderung.. Alternativloser geht nicht.

Fünf Monate vor der Bundestagswahl erkennen Wähler weder theoretische Lösungsansätze und Antworten auf die vielen Probleme, noch Finanzkonzepte zu deren Lösung. Die Bundesregierung verwaltet 2.150. Euro Schulden. Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Bio. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Die Zukunft Deutschlands hängt davon ab, ob es der Politik gelingt, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen.

Agenda 2011-2012 ist ein Finanzierungsprogramm und der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt darüber hinaus präzise und komplexe Antworten auf die Fragen der Zukunft. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Deutschlands Schulden steigen auf 7 Billionen Euro

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Deutsche Politik kann nur so gut sein, wie die Werte an die sie sich orientiert. Der Abbau von Staatsschulden spielt dabei offensichtlich keine Rolle!

Lehrte, 10.04.2017. Agenda 2011 – 2012 steht für politische Bildung, soziale Gerechtigkeit und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 ist auch eine Antwort auf Schröders Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird.

Die Welt befindet sich mitten in der Schuldenkrise. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise, Unternehmer, Lobbyisten, Wirtschaftsinstitute/-verbände und Experten (Entscheider) haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Die Krise ist kein Zufall, sondern politischer Wille auf Gesetze basierend!

Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen

Der Immobiliencrash von 2008 in den USA und die 2009 daraus entstandene Schuldenkrise haben das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2010 um 100.000 Mrd. Euro geschmälert. Davon hat sich Deutschland, alleine durch höhere Steuereinnahmen, längst erholt. Wovon sich Deutschland seit 1969 nicht erholt hat, ist, dass die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben als Deutschland eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Die Machtverhältnisse haben sich in Deutschland verschoben. Die Regierung verwaltet rund 2.150 Milliarden Euro Schulden (EUROSTAT). Eine Minderheit besitzt über 12.000 Milliarden Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6.000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Reiche und Unternehmer drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dem haben sich alle zu beugen.

Dazu kommt, dass die weltweiten Schulden, gemessen am BIP von rund 70 Billionen Euro, auf 330 Billionen Euro gestiegen sind (ARD). Schuldenwachstum war seit Jahrzehnten der Antriebsmotor für das Wirtschaftswachstum. Notenbanken haben Billionen frisches Geld in die Märkte gepumpt und mit Nullzinsen das Geld der Sparer von den Konten getrieben. Sie haben das Ziel, die Steigerung von privaten, unternehmerischen und staatlichen Investitionen, nicht erreicht. Das Kapital ist in die Börsen geflossen.

Die logische Folge, ohne Schuldenwachstum kein Wirtschaftswachstum, müsste sein, ohne Einnahmenwachstum kein Wirtschaftswachstum, sondern Geldentwertung. China droht dabei, den verheerenden Weg Japans zu gehen. Die Investitionen machen 44 % vom BIP aus, während der private Konsum nur 38 % ausmacht. Das frei verfügbare Einkommen des Durchschnitts-Chinesen liegt lediglich bei 8,13 Dollar pro Tag. In Deutschland drücken Niedriglohn, Niedrigrente und Armut die Binnennachfrage auf 52 %, während sie in den USA bei 72 % liegt.

Wohin Deutschland sozial-, finanz- und wirtschaftspolitisch auch steuert, Antworten werden die „Entscheider“ nicht geben können, solange sie nicht auf Einnahmenmaximierung setzen. Und das kann bei konservativen „Entscheidern“ noch lange – zu lange – dauern. Sie werden an dem Konzept von Agenda 2011-2012 nicht vorbeikommen. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Zwischenzeitlich haben User die Berichte von Agenda 2011-2012/Agenda News über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Merkel 44 %, Schulz 44 % – Konservative gegen Sozialisten

Agenda Vortrag 20x17 -38Nun kommt der Erlöser, der große Reformator in Gestalt von Martin Schulz. Der Robin Hood der Unterprivilegierten, der unteren und mittleren Einkommen. Seine Vorstellungen klingen verlockend.

Lehrte, 14.03.2017. Merkel und Schulz liegen in der Wählergunst gleichauf. Die große Mehrheit der Deutschen, Medien und Unternehmen sind konservativ. Das bedeutet, dass sie am Hergebrachten festhalten und sich an Besitztum, Macht und Kapital orientieren. Sie fürchten den technischen und wirtschaftlichen Fortschritt, wenn damit Probleme verbunden sind, Sie reagieren häppchenweise. Dem entsprechend wurden große Reformen, Investitionen und der Schuldenabbau nicht angefasst, sondern nach Subventionen gerufen.

Konservative fürchten sich davor, Staatsschulden zu begleichen und einen angemessenen Beitrag an den Kosten des Staates zu leisten. Gegen diese geballte Macht sind Opposition und außerparlamentarischen Kräfte quasi macht- und aussichtslos. Das ändert sich zwangsweise, wenn die Union Fehler begeht und immer mehr einsame Entscheidungen durch Angela Merkel zulässt. Wenn Wähler und Partei nicht mehr mitgenommen, sondern ausgegrenzt werden.

Sozialisten zielen auf gesellschaftlichen oder staatlichen Besitz der Produktionsmittel und eine gerechte Verteilung der Ressourcen an alle Mitglieder der Gemeinschaft. Im Mittelpunkt steht das Bestreben nach sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Die Parteiprogramme beider Gruppierungen sind fast identisch. Zieht man eine Bilanz ihrer Tätigkeit der letzten 48 Jahre, fällt diese negativ aus.

Für Ungleichheit stehen die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, die seit 1969 für Wahlgeschenke 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als Deutschland eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Arbeitslose und Regelsatzempfänger benachteiligt und mit Niedriglöhnen und Werkverträgen die Gesellschaft gespaltet. Deutschland wurde das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in Europa. Diese Maßnahmen haben Unternehmen gefördert, Arbeitnehmern geschadet und Verluste sozialisiert. Es gipfelt darin, dass eine Minderheit Privatvermögen über 12 Billionen Euro besitzt und keine Vermögensteuer zahlen.

Die Stundenlöhne wurden von 1999 bis 2013 um 4 % erhöht, eine jährliche Steigerung von 0,31 % (DGB). Aufgrund der enormen Einnahmenverluste hat sich Deutschland kaputtgespart. Martin Schulz will mehr soziale Gerechtigkeit, sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen, investieren und eine deutliche Verbesserung der unteren und mittleren Einkommen – und das ist gut so!

Nun muss Schulz liefern und den Wählern erklären, wie er seine Vorhaben, von denen man nur die Verlängerung des Arbeitslosengeldes kennt, finanzieren will. Sie kostet nach SPD-Angaben 1 Mrd. Euro pro Jahr und soll aus dem Überschuss des Arbeitslosengeldes von 11 Mrd. Euro gezahlt werden. Das ist eine punktuelle Lösung, keine gute, die zu Kontroversen zwischen den Parteien führen wird und Schulz schwächen könnte. Es könnte der Beginn einer Schlammschlacht sein, die CDU-Politiker Strobl einläutet und Schulz Verachtung der Demokratie vorwirft.

Agenda 2011-2012 ist Merkel und Schulz weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungs- und Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt komplexe Antworten auf die großen gegenwärtigen und zukünftigen Probleme der Gesellschaft.

Infolge von Zahlungsversprechen der Regierung(en) werden die Schulden bis 2030 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, wodurch die Zahl der Rentner stufenweise auf 40 Millionen steigt. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
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