Agenda 2011-2012 für Boykott der Bundestagswahl 2017

Veröffentlicht am 22. August 2017 von Dieter Neumann

Pressebericht Nr. 578

Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Deutschland ist daran mit einem Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro beteiligt. Genug ist genug.

Lehrte, 22.08.2017. Die Menschheit sieht Kinder als das „Höchste Gut” auf Erden an. Sie sind gesellschaftlicher und familiärer Höhepunkt und sichern den Fortbestand und die Weiterentwicklung unserer Art. Das Kindergeld ist von 2016 auf 2017 um monatlich 2 Euro oder 1,01 Prozent gestiegen. Wird die Inflationsrate von 1,5 % berücksichtigt, ist das eine reale Steigerung von 0,39 %. Das hat mit Menschenrechten und Menschenwürde nichts zu tun.
Deutschland hat sich in der Europäischen Union zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 entwickelt. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro. Das Rentenniveau liegt in der EU zwischen 50 und 101 %, es wird in Deutschland bis 2040 auf 43 % gesenkt.

Seit Jahren liegt die Zahl der Menschen ohne Job, trotz boomender Wirtschaft, konstant bei 7 Mio. Personen. Sie erhalten einen Hartz IV-Regelsatz, der von 2016 auf 2017 um 5 Euro von 404 auf 409 Euro gestiegen ist. In den 409 Euro sind 55,21 Euro Mehrwertsteuer enthalten, 17,50 Euro Rundfunkgebühren und 1,5 % Inflationsrate (6,13 Euro) enthalten, für diese 78,84 Euro können sie sich nichts kaufen. 4,1 Mio. Beschäftigte, die bisher nicht tariflich organisiert waren, erhalten den Mindestlohn von 8,50 Euro. Rund 5 Mio. Arbeitnehmer sind davon ausgeschlossen, weil sie an „Tarifverträge“ mit Stundenlöhne von brutto unter 5. 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.

Diese Entwicklung ist der Wirtschaftswissenschaft zu verdanken, die grenzenlose Schulden forderte und fordert, um das Wirtschaftswachstum zu erhöhen. Seit 2008 sind die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Daran gemessen hat Deutschland ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Das sind Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden 6.500 Mrd. und 6.500 Mrd. Schulden von Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.

Dieser Weisheit sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel blind gefolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgeben, als der Staat eingenommen hat. Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können.

Der Computer-/Robotereinsatz und Hochtechnologie wird die Beschäftigtenzahl um rund 50 % reduzieren. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro, pro Beschäftigten 45 Euro. Das ist ein Teil der wissenschaftlich beschriebenen Situation, die unter Arbeit 4.0 belegt wird. Geht man davon aus, dass in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Jobs verloren gehen, wird das stufenweise zu 27 Mio. Regelsatzempfänger und 40 Mio. Rentner führen.

Der Finanzminister hat für 2018 einen Bundeshaushalt mit 335 Mrd. Einnahmen und Ausgaben geplant. Davon fließen 175 Mrd. Euro in die Sozialsysteme. Für das operative Geschäft verbleiben dem Finanzminister 160 Mrd. Euro. Damit ist der Schuldenberg nicht abbaubar und die Aufgaben nicht zu finanzieren.

Die Initiative Agenda 2011 – 2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ein Boykott der Bundestagswahl durch Bürger und Soziale Netzwerke hätte zur Folge, dass sich die Parteien auf ein Konzept einigen müssten, das mindestens die Wiedereinführung der Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer zur Folge hätte.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
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31275 Lehrte Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

Union für Soziale Sicherheit: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie

Veröffentlicht am 11. August 2017 von Dieter Neumann

Pressebericht Nr. 575

In 188 Staaten sind die Schulden seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro explodiert. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt bei 73,5 Bio. und die Schulden bei 60 Bio. Euro. Agenda 2011-2012 bietet präzise und komplexe Antworten.

Lehrte, 11.08.2017. Das Schuldenvolumen Deutschlands liegt bei 20 Billionen Euro. 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Jobs verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Regelsatzempfängern/Rentnern führen wird. Deutschland hat kein angespartes Kapital. Die Goldreserven sind daran gemessen Goldstaub, der das Dilemma belegt.

Diese neue, finanzpolitisch aus den Schienen geratene Welt haben Politiker, Staats- und Regierungschefs, die Wirtschaftswissenschaft, Theoretiker, Ökonomen, Reiche, Unternehmer und Konzerne und Wirtschaftsinstitute/-verbände (weiterhin Experten genannt) geschaffen. Sie sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum gefordert und durchgesetzt hat. Das ist der Stoff, aus dem die Träume der „Experten“ sind, die für Schulden, Geldgier und Macht stehen.

Dem Rausch und der Leichtigkeit der Schulden sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt. Sie haben seit 1969 für Wahlgeschenke 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können.

Es wäre wünschenswert, wenn jeder Deutsche und Europäer diese 4 Absätze, die Begründung, mit Freuden zur Kenntnis nehmen würde. Das wäre der erste Schritt in eine politische, leider fehlende Bildung. Es ergibt sich die Frage, welcher Schritt, oder welches Programm führt aus der Schuldenkrise – der globalen Krise? Ganz bestimmt nicht der geplante Bundeshaushalt für 2018 mit Ein- und Ausgaben von Höhe von 335 Mr. Euro. Davon entfallen 170 Mrd. Euro auf die Sozialsysteme und der Rest von 165 Mrd. Euro auf die laufenden Ausgaben.

Mit 165 Mrd. Euro ist Deutschland nicht zukunftsfähig. Ganz bestimmt reichen auch nicht die parteipolitischen Angebote zur Bundestagswahl, die an der geschilderten Situation nichts ändern, sondern die Schulden um die angepriesenen Entlastungen der Bürger zwischen 15 bis 40 Mrd. Euro erhöhen werden.

Bis Ende der 1970er Jahre konnte man vom Wirtschaftswunder sprechen. Ende der 1969er, Anfang der 1970-er Jahre haben sich deutsche Unternehmen neu aufgestellt. Sie setzten auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Rationalisierung und Verlegung von Beschäftigten in Billiglohnländer. Das war die Zeit, in der in Deutschland hunderttausende Jobs durch Betriebsschließungen verloren gingen. Das wird sich bis 2040 überproportional fortsetzen.

Es war aber auch die Zeit, in der Arbeitgeber mit jährlich steigenden Umsätzen, außer im Krisenjahr 2010, anfingen, mit Macht auf politische Entscheidungen zu drückten – zu ihren Gunsten. Sie geben jährlich rund 35 Mrd. Euro für Werbung aus. Die Medien auf Papier und im Internet sind Nutznießer und bedanken sich mit einer dementsprechenden positiven Berichtserstattung. Alles schön ästhetisch dargeboten, ganz im Sinne der politischen Freunde. Pressefreiheit ist ein hohes Gut, Medien unter diesen Umständen nicht. Es haftet ihnen der Beigeschmack von Lügenpresse und Weitergabe-Journalismus à la DDR an.

Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie! Agenda 2011-2012 gibt auf diese Entwicklung präzise und komplexe Antworten. Die Gründung der Initiative fand im Mai 2010 statt und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. User haben 574 Berichte von Agenda 2011-2012 und Agenda News (Hauszeitung) im Internet mehr als 15 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Parallel dazu werden über 1.000 Personen des öffentlichen Interesses jährlich schriftlich über die Arbeit von Agenda 2011-2012 informiert.

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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

UfSS: Angela Merkel die Schulden-, Armuts- und Flüchtlingskanzlerin

Veröffentlicht am 14. Juli 2017 von Dieter Neumann

Pressebericht Nr. 568

Lehrte, 14.07.2017. Deutschland hatte sich nach dem 2. Weltkrieg, in der Zeit von 1950 bis 1968, über Vollbeschäftigung zum Wirtschaftswunderland entwickelt. Das wurde durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich (1950), dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen, in dem die 3 Westalliierten Deutschland Schulden von 19,1 Mrd. Euro erlassen haben, ermöglicht. 1991 wurden diese Maßnahmen mit dem Gesetz zum Soli erweitert. Diese Maßnahmen spülten gleitend rund 1 Billion Euro in die Staatskasse. Ohne diese würden die Schulden 1.065 Mrd. Euro betragen.

Ende der 1960er, Anfang der 1970er Jahre haben sich deutsche Unterhemen dieser Entwicklung angepasst und ihre Erfolgssysteme gestraft. Sie setzten auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Rationalisierung, Arbeitsplatzverlegung in Billiglohnländer und Marktanalysen. Das hatte zur Folge, dass hunderttausende Jobs verloren gingen. Parallel dazu setzen Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Experten auf grenzlose Schulden, um Wachstum zu erzeugen.

Diesem Trend schlossen sich Politiker willen-, gedankenlos und konsequent an. Sie hatten den Freibrief, die maßlosen Schulden nicht begründen und zurückzahlen zu müssen. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Schulden gehen zulasten der Bürger. Ob Baby oder Greis, jeder ist daran mit 26.500 Euro beteiligt.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Werkverträgen, Zeitarbeit und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Am 16.09.2005 übernahm Angela Merkel die Regierungsgeschäfte Deutschlands. Bei den 3 Wahlen seit 2005 lag die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei 61.711 Bürger. Davon haben 73,3 % (45.234 Mil.) Menschen gewählt, Merker mit 36,83 % (16.659 Unionswähler) und die SPD 27.63 % (12.498 SPD-Wähler). Merkel war mit 16.659 Wählern nicht in der Lage alleine zu regieren. Gefühlt hat die SPD seit 2005 den Schwerpunkt der Regierungsarbeit gemacht, ohne positiven Nutzen.

Die SPD war seit 1969 18 Jahre und die Union 28 Jahre Regierungspartei. Die FDP hat 40 Jahre als Koalitionspartner mitregiert. Sie ist bedingungslos dem Schuldentrend gefolgt. Als „Apothekerpartei“ hat sie denen Preisstabilität beschert und Hoteliers jährliche Steuervorteile von 1 Mrd. Euro geschenkt. Lindner will nun alles besser machen. Gemeinsam haben sie keine Antworten auf die Schuldenkrise und die anstehenden großen Probleme und Aufgaben. Angela Merkel hat bis heute offenbar nicht zur Kenntnis genommen, dass das Schuldenvolumen Deutschlands bei 20 Billionen Euro liegt

Nach wissenschaftlichen Berichten und Arbeit 4.0, gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Regelsatz–Empfänger/Rentner. Deutschland hat 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Merkel hat zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat.

Die größte technische Entwicklung ist die Bereicherung der Automobilindustrie durch eine Verbesserung von Kraftstoff Pkw, über hybride Antriebe, hin zu E-Autos. Im Rahmen dieser Entwicklung setzt VW auf Computer und Roboter. Eine Roboterstunde kostet VW 5 Euro, worauf keine Arbeitgeberanteile an die Sozialsysteme und LSt/ESt fällig werden. Eine herkömmliche Produktionsstunde kostet VW 40 Euro. Die Konsequenz müsste sein, die weggebrochenen Lohnnebenkosten und Sozialleistungen auf die Roboterkosten umzulegen, um die Sozialsysteme zu retten. 3 Millionen clevere deutsche Unternehmen werden dem Robotertrend folgen.

Armut ist in Deutschland kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetzen verankert. Merkel ist kein Teammensch, sie trifft einsame Entscheidungen, wie die Verfügung der grenzenlosen Einwanderung von Flüchtlingen. In Kenntnis der Sachlage sind die Stellungnahmen wahltaktisch motiviert. Die Bundeskanzlerin hat sich anlässlich der Tagung „Der Deutschen Industrie“ zu einer zynischen Bewertung hinreißen lassen, sie sieht unter den gegebenen Umständen keine Veranlassung, die Vermögensteuer wieder einzuführen und die Erbschafssteuer zu erhöhen (Ende des Zitats).

Die Initiative Agenda 2011-2012 ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung: ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik. Zukunft ist da, wo wir sind. Bild: Wikipedia

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Union für Soziale Sicherheit fordert gerechte und reale Wahlprogramme

Veröffentlicht am 1. Juni 2017 von Dieter Neumann

Bild. agenda 2011-2012

Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro globale Schulden.

Lehrte, 01.06.2017. 50 Prozent der Bürger haben kein Vermögen, weitere 40 % der Arbeitnehmer zahlen keine Lohnsteuer. 2015 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.539 Mrd. Euro. Darauf entfielen 207 Mrd. Euro Lohnsteuern (LSt/ESt) oder 13,6 %. Der Staat besitzt kein angespartes Kapital. Mit Steuermehreinnahmen von rund 50 Mrd. Euro in den letzten 4 Jahren wurden Haushaltslöcher gestopft und die weiteren Mehreinnahmen, rund 52 Mrd. Euro bis 2023, sind verplant.

Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro (Medien). Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro und werden sozialisiert. Agenda 2011-2012stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion vor, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Daran sollten sich die Parteien orientieren, hier die Minimalforderungen:

• Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde.

• Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und Agenda 2011-2012 Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar!
• Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.

• Unternehmen an Umsatzsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 740 Mrd. Euro erstattet wurden.

• Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatz-Empfängern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempfängern (Unterschicht und Mittelschicht)) an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen und diese stufenweise auf 1.050 Euro zu erhöhen. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 49 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. 40 Mio. Rentner sind die Folge. Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt die Agenda 2011-2012 Antworten!

• Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze von 10 – 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 70.000 Euro, darüber hinaus Ledige bis 150.000 Euro 40 % und ab 250.000 Euro 50 % LSt/ESt.

8,5 Mio. Erwerbstätige erhalten aufgrund von bestehenden Tarifverträgen brutto Stundenlöhne von runter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und nicht den tariflichen Mindestlohn. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Beschäftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten.

• Es wird für einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns auf 9,50 – 10,50 Euro gestimmt.

Agenda 2011-2012 und UFSS plädieren für eine gesetzliche Regelung, die Lohnerhöhungen automatisch an die zu erwartende Inflationsrate anzupassen. Darüber hinaus sind die Tarifpartner gehalten, entsprechende, reale Lohnerhöhungen zu vereinbaren. Die Arbeitgeber werden aufgefordert, die paritätische Finanzierung der Sozialsysteme wieder aufzunehmen. Das ist ein Teil der 33 Schwerpunkte, die reael und komplexen Antworten zur Überwindung der Schuldenkrise geben.

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Agenda 2011-2012 beklagt Deutschlands Schuldenvolumen von 20 Billionen

Veröffentlicht am 30. Mai 2017 von Dieter Neumann

Es ist richtig, dass es einer Minderheit in Deutschland, die über 12 Billionen Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt und Unternehmen, die für einen Umsatz von 6,6 Bio. Umsatz stehen und keine Umsatzsteuer zahlen, gut geht.

Lehrte, 30.05.2017. Die Weltschulden sind seit dem Immobiliencrash in den USA und der 2008/9 daraus entstandenen Schuldenkrise von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen. Deutschlands Anteil liegt bei rund 20 Billionen Euro. Das sind 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden und rund 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen für Sozialsysteme u. a. Die Privaten Schulden schlagen mit 6.500 Bio. Euro zu Buche. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder 3.703 Mrd. Euro überschuldet – pro Kopf mit rund 37.000 Euro (Destatis).

Weitere Schulden in Höhe von 6.500 Mrd. Euro gehen zulasten von Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds usw. Der Immobilienmarkt hat in Großstädten Deutschlands eine Inflationsrate zwischen 10 und 25 %, wobei die Immobilien Inflationsrate in Chinas Metropolen bei 15 % bis 65 % liegt. Die von der EZB geforderten 2 % Inflationsrate sind der Spielraum für Unternehmen 2 % Kosten und Erträge abzufangen und mit Lohnerhöhungen zu verrechnen. Das ist der Grund, dass die Reallöhne in den letzten 20 Jahren stagnierten oder kaum gestiegen sind, auch dank der kalten Progression.

Deutschland hat sich zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Während die Bemessungsgrenzen für Renten in der EU zwischen 60 und 101 % liegen, wird sie in Deutschland stufenweise auf 43 % gesenkt. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Millionen. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führen wird (Arbeit 4.0). 2015 lagen die Arbeitsentgelte für Beschäftigte (Volksvermögen) bei 1.539 Mrd. Euro. Darauf entfielen 2015 207 Mrd. Euro Lohnsteuern/Einkommensteuern, gerade einmal 13,8 %. Mit einem Nettodurchschnittseinkommen von 1.660 Euro kann man die jährliche Miete und Nebenkosten bestreiten und weitere 52 % in Konsumausgaben von Dienstleistungen (67 des BIP) oder in Waren (33 % des BIP) stecken.

Ende des Jahres haben 50 % der Bürger kein Vermögen und/oder sind verschuldet, konnten sparen oder nicht. Von dieser Entwicklung sind Arme, die Unterschicht und nun auch Teile der Mittelschicht und des Mittelstandes betroffen. Für ihre Generationen bedeutet es, weiter über Jahrzehnte in Armut, jenseits der Armutsgrenze von netto 970 Euro zu leben. Einmal arm in der viertgrößten Volkswirtschaft bedeutet immer arm. Die Ökonomie und Wirtschaftswissenschaft fordert unbegrenzte Schulden, um Wachstum zu erzeugen.

Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind bereitwillig dieser Botschaft gefolgt. Seit 1969 haben sie 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben!

Das alles ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro (Medien). Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro. Politiker leben in der jeweils 4-jährigen Legislaturperioden-Illusion, mit einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro den gesellschaftlichen Ansprüchen gerecht zu werden.

Die Privatinitiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es werden ehrliche, präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich, progressiv und real.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
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