Chefsache Jamaika-Koalition – Wiedereinführung der Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer

Pressebericht Nr. 597

Pressebericht Nr. 597

UfSS: Die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschafssteuer würden rund 100 Mrd. Euro in die mit 261 Milliarden Euro überschuldete Staatskasse spülen.

Lehrte, 03.11.2017. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die zum Wirtschaftswachstum (BIP) uneingeschränkte Schulden forderte und fordert. Sie haben seit 1969 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Die Wiedereinführung der Vermögensteuer würde bei einem Steuersatz von 0,33 % rund 40 Mrd. Euro und die Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) nach Wolfgang Schäuble rund 40 Mrd. Euro einbringen.

Schäuble hält die Wiedereinführung für politisch nicht durchsetzbar, Frankreichs Staatspräsident Macron fordert sie hingegen von der Europäischen Union. Mit der Erhöhung der Erbschaftssteuer von 1,5 auf 5 % würden 100 Mrd. Euro für die Finanzierung der Wahlversprechen zur Verfügung stehen. Deutschland hat kein angespartes Kapital. Unvorhergesehene Steuermehreinnahmen aus den letzten 5 Jahren befinden sich auf keinem Konto, damit wurden Steuerlöcher gestopft bzw. für 2018 im Nachtragshaushalt verplant.

Die Koalitionäre werden auf Vorschläge von IWF-Chef Hürther, der die Rente mit 63 eine Fehlentscheidung der Großen Koalition nennt oder CDU-Präsidiumsmitglied Peter Jens, der für deren Abschaffung stimmt, reagieren. Sie werden die Rente mit 63 abschaffen oder beschneiden. Das ist Schröder hoch 2, der Dumpinglöhne, Zeitarbeit, Werkverträge und Minijobs eingeführt und Arbeitnehmer und Rentner mit der Senkung der Bemessungsgrenze auf 43 % in Armut treiben wird. Vergleichsweise liegt die Bemessungsgrenze für Renten in der EU zwischen 50 und 101 %. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU gemacht.

Die Bedeutung der Inflationsrate wird unterschätzt. Wenn Lidl und Co die Lebensmittelpreise neuerdings um 3,6 bis 4,6 % erhöht haben, erhöhen sie damit die Renditen und fangen einen Teil der Tariferhöhungen damit auf. Agenda 2011-2012 schlägt folgende Änderung vor: Das Finanzministerium berücksichtigt bei zukünftigen Haushaltsplanungen und Korrekturen die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts und bezieht die Entwicklung des BIP (z. B. mit plus 1.5 %) mit ein. Die Entwicklung der Inflationsrate spielt eine ähnliche Bedeutung, da höhere Preise das BIP steigern.

Bei 1,5 % sind das, rund 60 Mrd. Euro (BIP) oder ein Umsatz von 120 Mrd. Euro. Die Regierung sollte die Inflationsrate als Sockelbetrag den Tarifpartner zwingend als Grundlage für zukünftige Lohnverhandlungen vorschreiben. Dann erhalten Arbeitgeber mindestens 1,5 % mehr Einkommen als bisher. Die Parteien haben gegenüber der Basis und den Wählern Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro versprochen.

Ihnen steht kein Euro Mehreinnahme zur Verfügung. Jeden Euro den sie ausgeben ist ein Euro Schulden mehr. In der Union warnen Experten die Jamaika-Partner vor horrenden Kosten. Die Union hat das gerade nötig. Sie hat dafür gesorgt, dass Armut kein Zufall ist, sondern das Produkt ihrer Arbeit, in Gesetze verpackt.

Die Weltschulden sind seit der Lehman-Pleite 2008 von 100 Billionen Euro auf 300 Bio. Euro gestiegen. Die beteiligten Staaten haben ein BIP von 73,5 Mrd. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Mrd. Euro. Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Bio. Euro abgegeben, die keiner kennt. Daraus ergeben sich bis 2040 jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland über 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0).

Davon haben Politiker und Experten bis heute anscheinend nichts gehört. Der feine Unterschied: Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die beschriebenen Probleme und weit drüber hinaus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zu Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Gerhard Schröder – Boss der Bosse – hat der SPD nachhaltig geschadet

Pressebericht Nr. 594

Pressebericht Nr. 594

UfSS: Diese Maßnahmen haben Unternehmen nachhaltig gefördert, Arbeitnehmern, Rentnern und Armen langfristig geschadet und Einnahmenverluste produziert.

Lehrte, 20.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Das ist das eigentliche Dilemma der Staaten. Einen Konsens zum Abbau der gigantischen Schulden hat keiner von ihnen bis heute gesucht.

Nach dem Börsencrash sind die Schulden von 188 Staaten von 100 auf 300 Bio. Euro oder 200 % explodiert. Deutschlands Anteil daran – 20 Bio. Euro Schulden. Dazu beigetragen haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel die seit 1969 rund 2.150 Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Ein Großteil der SPD Mitglieder hat Schröders Agenda abgelehnt. Daran hat sich bis heute nichts geändert. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden und Einnahmenverluste in Höhe von 1.300 Mrd. Euro sind für Schulz eine große Bürde. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Damit nicht genug hat Deutschland, gemessen an den Weltschulden von 300 Mrd. Euro, ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro.

Da sind: 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden und 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en), die keiner kennt, die bis 2040 jährlich 218 Mrd. Euro kosten. Die privaten Schulden liegen bei 6.500 Mrd. Euro. 10 Mio. Deutsche sind, gemessen am Bruttoinlandsprodukt mit 122 % oder 3.700 Mrd. Euro „überschuldet. 6.500 Mrd. Euro Schulden schlagen bei Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds. Immobilienfonds u. a. zu Buche. Bei Konkursen oder Platzen der einzelnen Schuldenblasen zahlt der Steuerzahler die Zeche.

In Deutschland gehen bis 2040 (Arbeit 4.0) 20 Mio. Jobs verloren. Die Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu den Sozialsystemen lag 2010 bei 705 Mrd. Euro. Diese werden bei 20 Mio. Arbeitslosen auf rund 300 Mrd. Euro pro Jahr reduziert. Dadurch kommt es bei den Sozialsystemen bis 2040 zu Mindereinahmen von 6.600 Mrd. Euro.

Ein Sprit-Auto besteht aus rund 4.000 Ersatzteilen, das E-Auto aus circa 1.000 Ersatzteilen (minus 75 %). Dem entsprechend weniger Arbeitsplätze. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro – eine Arbeitsstunde 45 Euro. Agenda 2011-2012 fordert, bei Verlust eines Arbeitsplatzes, die bisherigen Arbeitgeberanteile zum Lohn auf die Roboterstunde aufzuschlagen.

Wann werden sich Ökonomen, Ökologen, Politiker, Vermögende, Konzerne, Lobbyisten, Wirtschaftsverbände und -institute zu dieser, neuen Entwicklung bekennen. Angela Merkel, die Union und FDP lehnen die Wiedereinführung der „nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer ab. Sie sagen nicht, wie sie die Zukunft finanzieren wollen. Die SPD in der Opposition hat nach Jahren eine Chance, das zu ändern.

Agenda 2011-2012 hat das Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten, Produzenten (35 % vom BIP) und Dienstleister (65 %) angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die SPD muss sich entscheiden, ob sie sich in dieser Richtung bewegen will.

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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Erstes Wahlgeschenk – Lidl, Aldi und Co erhöhen Lebensmittelpreise um 3,6 % bis 4,6 Prozent

Pressebericht Nr. 593

Pressebericht Nr. 593

Agenda UfSS: Lebensmittelpreise sind um 3,6 Prozent gestiegen. Bei Butter um 70,4 % und anderen Molkereiprodukten um 12 %. Gemessen an den Inflationsraten von 2015 (0,3 %) und 2016 (0, 5 %) haben sich die Preise um 1,8 % erhöht.

Lehrte, 16.10.2017. Das liegt auch dran, dass parallel die Energiekosten für leichtes Heizöl um 12,9 %, für Kraftstoffe 4,3 % und für Strom 2 % gestiegen sind. Die Verbraucher müssen sich nach Prognosen der Bundesregierung an solche Preissteigerungen gewöhnen (Reuters: Zitatende). Daran kann und wird der hervorragende Wahlsieg von Stefan Weil und der SPD in Niedersachsen nichts ändern. Was sich ändern muss ist, die Vernachlässigung von Armen, Unterprivilegierten und ein Teil der Mittelschicht und des Mittelstandes.

Der Hartz IV Regelsatz wurde für 7 Mio. Menschen ohne Job auf 404 Euro (Ledige) oder plus 1,01 % erhöht, ebenso das Kindergeld um 1,01 %. In den 404 Euro sind 52,50 Euro (13,5 % MwSt.), 17,50 Euro Rundfunkgebühren und 14,54 Euro Inflationsrate (3,6 %) enthalten. Für diese 85,50 Euro können sie sich nichts kaufen. Außerdem sind die Mieten um 5 bis 12 % gestiegen. Das ist sozial verwerflich und kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetze verpackt und trifft 12,5 Mio. Arme.

Ein sozial verwerfliches, schamloses, trostloses und widerwärtiges Verhalten von konservativen Politikern und Unternehmen. Sie haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Sie leben von Parolen, Versprechungen und Forderungen, soziale Gerechtigkeit allen zukommen lassen zu wollen. Sie interessieren sich nicht für Armut. Sie interessieren sich nicht dafür, dass die Weltschulden seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro gestiegen sind. Sie sehen keinen Konsens mit einer Minderheit, die 112 Bio. Euro Privatvermögen besitzt und keine oder geringe Vermögensteuer zahlt.

Deutschland hat, gemessen an 300 Bio. Euro Schulden, ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Darin enthalten sind u a. Zahlungsverpflichtungen von 4,800 Mrd. Euro, die keiner kennt. Daraus werden bis 2040 jährlich 218 Mrd. Euro fällig. 43 Millionen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlten 2016 rund 705 Mrd. Euro in die Sozialsysteme ein. Der Anstieg auf 20 Mio. Arbeitslose wird dazu führen, dass jährlich nur noch rund 303 Mrd. Euro in die Staatskasse fließen.

Erst kürzlich verwies Angela Merkel in der ARD darauf, dass die Kosten für Arbeitslosengeld II bei über 40 Mrd. Euro und für Regelsatzempfänger bei 40 Mrd. Euro liegen (80 Mrd. Euro). Daraus ist zu folgern, dass bis 2040 stufenweise zusätzlich 20 Mio. Menschen ohne Arbeit sind und jährlich 250 Mrd. Euro kosten werden. Das ist ein Schuldenvolumen von 5.500 Mrd. Euro. Zu dieser Entwicklung kein Wort von Politikern, Wissenschaftlern, Unternehmen, Reichen , Lobbyisten und Medien!

Der Wahlerfolg von Weil in Niedersachsen lässt die Hoffnung zu, dass die SPD in der 0pposition die Weichen für mehr Staatseinnahmen stellt. Dazu gehört die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer/Finanztransaktionssteuer, die Marcon für alle EU-Länder fordert. Die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer. Wie eine Lösung der Schuldenkrise und der globalen Krise aussehen könnte zeigt Agenda 2011-2012.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise und globale Krise.

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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Super-GAU – Weltschulden explodieren auf 300 Billionen Euro (200 %)

Presseberiht Nr. 592

Pressebericht Nr. 592

UfSS: Gestern ist Vergangenheit – Morgen ist Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise. Alle 5 bis 7 Jahre fanden bisher Finanzkrisen statt. Die Lehman-Pleite verbrannte 7 Bio. Euro. Eine neue Krise ist überfällig.

Lehrte, 13.10.2017. Für viele Zeitgenossen steht fest, dass die amerikanische Notenbank Fed mit den Zinserhöhungen – vor jeder bisherigen Finanzkrise – der Verursacher der Krisen sei. Agenda 2011-2012 macht die Wirtschaftswissenschaft dafür verantwortlich. Sie forderte und fordert grenzenlose Schulden, um das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu erhöhen.

Die Wirtschaftswissenschaft sagt weiter, dass einem Geldvermögen von 300 Bio. Euro eine gleich große Verbindlichkeit von 300 Bio. Euro gegenübersteht. Damit rechtfertigt sie, dass die Staaten mit 240 Bio. Euro überschuldet sind, gemessen am BIP von 73,5 Mrd. Euro und Staatsschulden von 60 Mrd. Euro. Dazu wird es infolge der anstehenden Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise nicht kommen. Danach baut sich die nächste Krise wieder in 5 bis 7 Jahren auf.

Das private Geldvermögen der Länder liegt bei 112 Bio. Euro. Es ist im Besitz einer Minderheit, die darauf keine oder nur geringe Vermögensteuern zahlt. Das sind alte konservative Hüte, die keinem mehr passen. Was nach der nächsten Krise bleibt, ist, dass Vermögende und Konzerne den billigen Ramsch aufkaufen und reicher werden.

Die Wirtschaftswissenschaft fordert mehr Wirtschaftswachstum durch Schulden. Sie hat kein Konzept, wie die Schulden abgebaut werden könnten. Dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel bereitwillig gefolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Regierungen haben keine Verpflichtungen die aufgenommenen Schulden zu tilgen.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU gemacht. Armut ist demnach kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verpackt. Alle bisherigen Regierungen wollten sparen, Haushalte Konsolidieren und Schulden abbauen. Sie sind kläglich gescheitert, weil sie Einnahmenverluste von Hunderten Mrd. Euro produziert hat. Die neue Regierung wird, wie vor der Wahl versprochen, 40 bis 100 Mrd. Euro in Steuervorteile und Investitionen stecken und die Schulden entsprechend erhöhen – die alte Leier.

Es wird dabei verschwiegen, dass Deutschland, gemessen an den Weltschulden von 300 Mrd. Euro, ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro hat. Die Regierung(en) sind Zahlungsversprechen von 4,800 Mrd. Euro eingegangen, die keiner kennt. Alleine daraus ergeben sich bis 2040 jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro.

Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind Arbeitnehmer, Arme, Hartz IV- und Arbeitslosengeld II Bezieher, Mindestlohnempfänger und Teile der Mittelschicht und des Mittelstandes. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben beitragen. Daran wird sich unter einer neuen Regierung nichts ändern.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Regierung interessiert sich nicht für Lohnerhöhungen

Pressebericht Nr. 590

Pressebericht Nr. 590

Regierungen haben seit 1948 schlicht und ergreifend mit Lohnpolitik nichts zu tun. Beschäftigte sind seit dieser Zeit vom Wohle der Tarifpartner, Gewerkschaften und Arbeitgeber abhängig.

Lehrte, 06.10.2017. Mit dieser Entwicklung waren die Menschen bis Ende des Wirtschaftswunders in den 1969er Jahren durchaus zufrieden. Es folgte die Revolution der Jugend. Sie wollten raus aus den miefigen, wabenförmigen Häusern der Eltern. Ein freies selbstbestimmtes Leben führen. Ende der 1969er, Anfang der 1970er Jahre, stellten sich Unternehmen neu auf. Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Marktanalysen und Rationalisierung wurden Zukunftsthemen.

Diese Entwicklung hat rund 600.000 Arbeitsplätze gekostet, die in Schwellen- und Billigländer verlegt wurden. Am härtesten betroffen waren die Textil-, Bekleidungs- und Schuhindustrie. Rationalisierung ist das Zauberwort für die Produktion geblieben. Rationalisierung bedeutet auch, Löhne und Lohnnebenkosten niedrig zu halten. Nach Gewerkschaftsangaben sind die Löhne und Gehälter seit 1999 real von 100 Prozent bis 2013 auf 104 % gestiegen. Das sind durchschnittliche Lohnerhöhungen von 0,28 % pro Jahr. Ein Betrug an Arbeitnehmer!

Das ist programmierte Armut, die Schröder mit Agenda 2010 den Beschäftigten durch Dumpinglöhne, Zeitarbeit, Werkverträge und Minijobs verordnet hat. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das hat auch viele Sozialdemokraten aus der SPD vertrieben. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU entwickelt. Bei den letzten Bundestagswahlen lag die Wahlbeteiligung zwischen 70 und 75 Prozent. Die Lohnpolitik mag ausschlaggebend gewesen sein, dass 18,30 bzw. 15,25 Mio. Nichtwähler die Wahlen boykottiert haben.

Parlamentarier sind von Erhöhungen der Arbeitsentgelte für Beschäftigte gesetzlich ausgeschlossen. Das mag ein Grund dafür sein, dass sie sich grundsätzlich nicht für die Folgen: Arme und Unterprivilegierte, wozu mittlerweile auch Teile der Mitteschicht und des Mittelstandes gehören, interessieren. Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze gekleidet! Einen erheblichen Anteil an dieser Entwicklung hat die Wirtschaftswissenschaft mit der Forderung nach unbegrenzten Schulden.

Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel dieser Forderung gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dieses Schuldenverhalten hat sich dramatisch weiter entwickelt. Die Schuldenkrise von 2008 in den USA hat 7 Billionen Euro verbrannt. Noch schlimmer ist, dass die Schulden von 188 Staaten seit 2008 von 100 Bio. Euro bis 2014 über 212 Bio. Euro und bis 2016 auf 300 Bio. Euro gestiegen sind. Und das bei einem BIP von 73,5 und Staatsschulden von 60 Mrd. Euro.

Den Staaten haben 240 Mrd. Euro. Einnahmen gefehlt, die mit Krediten finanziert wurden. Das private Weltvermögen ist auf 112 Bio. Euro gewachsen. Vermögen auf das keine oder nur geringe Steuern gezahlt werden. Das alles interessiert Parlamentarier nicht, solange Parteivorstände und Regierungen nicht Änderungen und neue Ziele vorgeben. Die Regierung verwaltet ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Bio. Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6.600 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer (MWST.). Beide Gruppen drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Die Regierungen werden sich auch weiterhin nicht für Lohnerhöhungen oder Lohnverfall einsetzen. Agenda 2011-2012 schlägt deshalb vor, dass bei künftigen Haushaltsplanungen auch die zu erwartende Inflationsrate festgelegt wird. Sie gibt diese mit z. B. 1,5 % vor, sodass die Tarifpartner auf dieser „gesetzlichen Basis“ zu sinnvollen Lohnerhöhungen finden können. Eins ist sicher, die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten und –zweige an den Kosten des Staates überwunden.

Wie eine entsprechende Lösung aussehen könnte, hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 in 33 Thesen veröffentlicht. Es wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt darüber hinaus präzise und komplexe Antworten auf die Problematik der globalen Krise. Auch darauf, dass bis 2030 rund 20 Mio. Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen.

User haben 589 Berichte von Agenda 2011-2012/Agenda News über 12 Mio. Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Eine Empfehlung.

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Angela Merkel ein blamables Ergebnis – Rücktritt oder weiter so?

Pressebericht Nr. 587

Pressebericht Nr. 587

Auf Merkel kommen schwere Zeiten zu. Das schlechteste Wahlergebnis seit 1949. Viele ungelöste Aufgaben und Probleme, fehlendende Reformen und ein sozial tief gespaltenes Land.

Lehrte, 25.09.2017. Angela Merkel fährt das schlechteste Ergebnis aller Zeiten für die Union ein. Die Kanzlerin erhielt 26,5 %, Seehofer 6 % und Schulz 20 % aller Stimmen. Merkel muss sich einen 2. und 3. Zweckpartner suchen. Die konservative Union regiert seit 1969 28 Jahre, die SPD 18 Jahre und ihr konservativer Koalitionspartner, die FDP, 42 Jahre. Somit hat die FDP mit Abstand die längste Regierungserfahrung und steht der Union wieder zur Verfügung. Sie ist die Apothekerpartei, die für deren Preisstabilität steht. Sie hat Hoteliers zu einer Milliarde Steuergeschenken verholfen, trägt ihren Anteil daran, dass sich Deutschland in 48 Jahren kaputtgespart hat. Sie hat Regierungen platzen lassen.

Die Union und FDP halten Wahlgeschenke für rund 100 Mrd. Euro bereit, die Bürger steuerlich entlasten und in Bildung und Ausbildung, Sozialbauwohnungen, schnelles Internet, Roboter, Computer, Infrastruktur usw. fließen sollen. Keine der Parteien weist darauf hin, wie sie diese Wahlgeschenke finanzieren wollen. Sie werden sich traditionell an Weisungen der Wirtschaftswissenschaft halten, die unbegrenzte Schulden zur Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) forderte und fordert. Mit der Nullzinspolitik haben sie die Spareinlagen der Sparer von deren Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern.

Sie haben Billionen Euro frisch gedruckt, um die Märkte zu beruhigen und Investitionen anzukurbeln. Diese Maßnahmen haben die Schulden der EZB, Bundesbank und Banken drastisch gesteigert. Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel den Weisungen der Wissenschaft gefolgt und haben für Wahlgeschenke und Wahlversprechen 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Sie sind einen Schritt weiter gegangen und haben Zahlungsversprechen von 4.88 Mrd. Euro abgegeben, die keiner kennt.

Bist 2040 werden demnach jährlich 218 Mrd. Euro für diese Zahlungsversprechen fällig. Für 2018 hat das Finanzministerium Einnahmen und Ausgaben von 335 Mrd. Euro geplant. Davon entfallen auf Sozialsystem 173,6 Mrd. Euro. Damit steht dem Finanzminister ein restliches Budget von 161,4 Mrd. Euro zur Verfügung. Zieht man davon die Zahlungsversprechen der Regierung, für die Verteidigung 2 % des BIP auszugeben, also rund 30 Mrd. Euro pro Jahr mehr, ab, bleiben 130 Mrd. Euro in der Staatskasse. Die Steuergeschenke von 100 Mrd. Euro verschlechtern die Einnahmen weiter. Wie sollen die eingangs erwähnten 218 Mrd. Euro für Zahlungsversprechen finanziert werden?

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Alles zum Wohlwollen der Arbeitgeber, der Freundschaft zwischen Politik und Lobbys. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht.

Die Wähler haben den Regierungsparteien, den beiden großen Volksparteien, das Vertrauen entzogen. Die SPD, die AfD und nicht an der Regierung beteiligten Parteien werden es der neuen Regierung schwer machen. Sie werden die Wiedereinführung der „nur ausgesetzten“ Vermögensteuer, die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer fordern. Sie werden sich damit beschäftigen, dass bis 2040 rund 50 % der Arbeitsplätze verloren gehen. Sie werden dafür kämpfen, dass sich Deutschland vom Titel des Niedriglohn- und Niedrigrentenlandes Nr. 1 in Europa verabschiedet.

Gegen diese Entwicklung stemmt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

UfSS: Die Qual der Wahl – Altmaier sind 18 Mio. Nichtwähler lieber als 4,5 Mio. AfD-Wähler

Presebericht Nr. 586

Pressebericht Nr. 586

18 Mio. Nichtwähler haben für Altmaier keinen Stellenwert – sie sind Ballast. 4,5 Mio. AfD-Wähler werden von den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen seit 1969 mit den gleichen Programmen punkten.

Lehrte, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. „Weiter so ist die Devise“, denn es geht den Bürgern in Deutschland doch relativ gut. Noch relativ gut geht es auch der Automobilindustrie, die 2017 mit 831.000 Beschäftigten für einen innerdeutschen Umsatz von 431 Mrd. Euro und weltweit für einen Umsatz von rund 650 Mrd. Euro steht. Beiden Institutionen fehlen klare Zukunftsperspektiven.

Seit 123 Jahren galt das Augenmerk der Autokonzerne den Verbrennungsmotoren. In ihrer absoluten Macht und Führungsvorstellung konnten sie sich einen plötzlichen Wandel zu hybriden Antriebsformen, geschweige denn E-Motoren, kaum vorstellen. Sie haben schlicht und einfach die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Bei der Politik ist eine ähnliche Situation entstanden. Seit 1969 haben sie die Karte soziale Gerechtigkeit gespielt. Sie sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden für eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) forderte und fordert.

Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel dem gefolgt und haben für Wahlgeschenke rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Alles zum Wohlwollen der Arbeitgeber, der Freundschaft zwischen Politik und Lobbys. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht.

Die Automobilindustrie hat das neue Zeitalter Elektromobilität verschlafen. Die Regierung bewegt sich auf einem Nachkriegsniveau, das Menschen durch die Gesetze zum „Notopfer Berlin“, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Soli um rund 1 Billion Euro enteignet und das Geld an Bedürftige umverteilt hat. Nebenbei wurde Deutschland durch den Marshallplan unterstützt und durch das Londoner Schuldenabkommen um 19 Mrd. Euro Schulden erleichtert. Nur Die Linke fordert seit Jahren nach diesem Schema Enteignung und Umverteilung, um die neuen Herausforderungen finanzieren zu können.

Ab 1969 haben sich deutsche Unternehmen neu aufgestellt. Sie setzten auf Gewinnmaximierung, Risikominimierung, Synergieeffekte, Marktanalysen und Rationalisierung. Sie verlegten ganze Produktionszweige in Billiglohn- und Schwellenländer, was weit über 500.000 Arbeitsplätze gekostet hat. Mit dieser Entwicklung wurden Arbeitsrechte drastisch beschnitten. Die Parteien versuchen Korrekturen mit „neuen“ Programmen. Das wird rund 100.000 Mrd. Euro neue Schulden produzieren.

Gemessen an den Weltschulden, die seit 2008 von 100 Bio. Euro auf 300 Bio. Euro gestiegen sind, hat Deutschland ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Das sind 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, die sich durch Schuldzinsen von 2 % bis 2040 auf rund 4.000 Mrd. Euro erhöhen. Die Regierung(en) sind Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. eingegangen, die keiner kennt. Das ist für die nächsten 22 Jahre ein Kapitalbedarf von 219 Mrd. Euro pro Jahr. Private Schulden schlagen mit 6.500 Mrd. Euro zu Buche. 10 Mio. Bürger sind mit 122 % des BIP oder 3,700 Mrd. Euro „überschuldet“.

6.500 Euro Schulden teilen sich brüderlich die Nationalbank, Banken, Investments, Hegefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a. Platz die Immobilienblase, werden die Verluste, wie 2008, sozialisiert und gehen zulasten der Steuerzahler. Aufgrund ihrer Macht von 6.600 Mrd. Euro Umsatz kann man von der Industrie erwarten, dass sie Antworten auf die anstehenden Probleme finden wird. Bis 2040 gehen rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was zu 27 Mio. Regelsatzempfängern und gleitend zu 40 Mio. Rentnern führen wird. Diese Thematik wird von allen ausgeblendet und Billionen kosten.

Bürger haben Probleme, weil die Einkommen und Lebensbedingungen immer schlechter geworden sind. Daran werden auch die neuen Wahlgeschenke nichts ändern. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Arme, Mindestlohn- und Hartz IV-Empfänger, Rentner, DGB-Mitglieder – die Deppen der Nation

Presseberiht Nr. 583

Pressebericht Nr. 585

UfSS: Das ist ein Teil der Bürger, der von der Politik nicht mitgenommen wird. Ihre Einkommensverhältnisse sind kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze gegossen.

Lehrte. 19.09.2017. Ganze Generationen von DGB-Mitgliedern haben ihr Leben lang ein Prozent ihrer Arbeitsentgelte an Beiträgen gezahlt. Alle Mitglieder haben rund 2,5 % mehr Arbeitsentgelte bezogen. Rechnet man 1 % an Beiträgen und 1,5 % Inflationsrate, die kalte Progression und den Soli ab, ist deren Realeinkommen 1 % niedriger als das aller anderen Beschäftigten. Der DGB legt nach eigenen Angaben rund 60 % der Beitragsgelder in Aktien an, deren Wert seit 2008 von 4.810 Punkte (Statista) auf derzeit 12.518 um 7.700 Punkte oder 260 % gestiegen ist. An den horrenden Renditen wurden Mitglieder nicht beteiligt.

12 Mio. Arme erhalten deutlich weniger Einkommen als die durch die Armutsgrenze festgelegten monatlichen netto 979 Euro. Das ist sozial verwerflich. 7 Mio. Regelsatzempfänger erhalten 2017 zu 2016 5 Euro im Monat oder 1.01 % mehr. Das Kindergeld wurde im gleichen Zeitraum um 4 Euro erhöht, ebenfalls um 1,01 Prozent. Bei einer Inflationsrate von 1,5 %, ist das beleidigend. 8,5 Mio. Menschen können nicht richtig lesen und schreiben. Dazu kommen 1.5 Mio. Analphabeten. 30 % der Studierenden haben das Studium abgebrochen. An denen geht eine gerechte Bildung, Ausbildung und Bezahlung vorbei.

4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. 5 Mio. Arbeitnehmer erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro, weil sie an Tarifverträgen mit Stundenlöhnen von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. Auch das ist politischer Wille! Reiche, Unternehmen, Tarifpartner, Politiker und Lobbyisten haben das so gewollt. Zur Bundestagswahl sollen Beschäftigte steuerlich entlastet und mehr in Bildung, Ausbildung und einigen anderen Bereichen investiert werden.

Merkel, Schulz, Seehofer, Lindner und Schäuble haben bisher nicht gesagt, wie sie die Steuergeschenke von rund 100 Mrd. Euro finanzieren wollen. Sie tun so als wüssten sie nicht, dass bis 2040 rund 50 % der Arbeitsplätze verloren gehen, was stufenweise zu 27 Mio. Regelsatzempfängern führt. Das wiederum bedeutet, dass sich die Zahl der Rentner nach und nach auf 40 Mio. Rentner erhöhen wird. Diese dramatischen Veränderungen werden verschwiegen, ausgesessen und nicht kommentiert. Es interessiert nur der Machterhalt, egal was das kostet.

Politiker sind seit 1969 den Forderungen der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden zum Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd.

Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Politiker, Unternehmen, Reiche und Medien haben das zugelassen. Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Macron, der neue französische Sprücheklopfer, eifert Merkel nach und will die Arbeitsrechte der Beschäftigten auf deutsches Niveau trimmen – sie weitgehend abschaffen. Dazu gehört eine drastische Senkung der Lohnnebenkosten. Hollande scheiterte mit diesen Forderungen kläglich

Trudeau, der neue kanadische Ministerpräsident hat 2015 einen erdrutschartigen Wahlsieg dadurch errungen, dass er versprach Reiche stärker zu belasten, um mehr in die Infrastruktur zu investieren. Politiker, Reiche, Lobbys und Medien haben eine ähnliche Entwicklung in Deutschland verhindert. Sie lehnen die Wiedereinführung der nur ausgesetzten Vermögensteuer, die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer ab. Das wird die Armut weiter steigern und den Anteil an Nichtwählern erhöhen.

Gegen diese Entwicklung stemmt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Breits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

UfSS: Bundestagswahl 2017 – Angela Merkel Ungerechtigkeit for ever

Pressebericht Nr. 581

Pressebericht Nr. 581

Mutti schwebt auf der Wolke boomende Wirtschaft, niedrige Arbeitslosigkeit und sprudelnde Steuereinnahmen. In diesem Wohlgefühl hat sie die grenzenlose und uneingeschränkte Einwanderung von Migranten verfügt.

Lehrte, 01.09. Sie hat verfügt, dass die Vermögensteuer, die Börsenumsatzsteuer nicht wieder eingeführt und die Erbschaftssteuer nicht erhöht wird. Haben 2013 die meisten Bürger die CDU und Angela Merkel gewählt? Nein, am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen ist die Gruppe der Nichtwähler, der Armen, Unzufriedenen, Unterprivilegierten, Unterschicht, der Boykotteure. Als Mädchen Kohls sitzt sie die Probleme aus. Schiebt sie auf die lange Bank und ist nicht investitions- und reformfreudig. Anderenfalls gäbe es nicht immer mehr enttäuschte Nichtwähler.

Es ist eine Lage wie nach dem verlorenen 2. Weltkrieg entstanden. In der größten Not haben 1948/1950/1991 die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Soli, flankierend mit dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen, Bürger um rund eine Billion Euro enteignet. Das Geld wurde an Notleidende umverteilt. Heute gelten Enteignung und Umverteilung in der Politik als Schmäh- und Schimpfwörter, besonders bei Medien.

Nach den Wirtschaftswunderjahren kam es 1969 zum großen Umbruch. Die Jugend spielte verrückt. Unternehmen setzten auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Marktanalysen und Rationalisierung. Die Rationalisierung fand im Arbeitsmarkt statt. Hunderttausende Arbeitsplätze wurden vernichtet, weil die Produktionen in Billiglohn- und Schwellenländer verlegt wurden.

Die Ursache liegt in der Forderung der Urväter der Wirtschaftswissenschaft, unbegrenzte Schulden für eine Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind dem gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Unternehmen, Reiche und Medien haben applaudiert.

Armut ist in Deutschland kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetze gegossen. Deutschland hat gemessen an den Schulden von 188 Staaten, die seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert sind, ein Schuldenvolumen von 20 Billion Euro. Darin sind Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, die vom Ursprung und den Fälligkeiten nicht benannt sind. Agenda 2011-2012 fordert deren Offenlegung noch vor der Bundestagswahl.

Als SUPER-GAU kann außerdem bezeichnet werden, dass in Deutschland bis 2040 rund 50 % der Arbeitsplätze verloren gehen, was unter Arbeit 4.0 wissenschaftlich belegt wird. Dadurch wird sich die Zahl der Regelsatzempfänger stufenweise auf 27 Mio. Personen erhöhen. Das wiederum bewirkt einen Anstieg auf 40 Mio. Rentner.

Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU. Staats- und Regierungschefs haben auf das Dilemma der Schuldenkrise keine Antworten. Das haben zwischenzeitlich immer mehr Menschen erkannt und nicht nur die 30 % bzw. 50 % Nichtwähler, die Boykotteure. Deutschland hat kein angespartes Kapital, einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro und ist mit 250 Mrd. Euro überschuldet. In dieser Situation wurde für 2018 ein Bundeshaushalt mit 335 Mrd. Euro Einnahmen/Ausgaben geplant.

Davon entfallen 173,6 Mrd. Euro (54,6 %)auf Sozialleistungen. Wie will Angela Merkel mit einem Restbudget von 162 Mrd. Euro die bestehenden Probleme abbauen, geschweige denn die vielen angekündigten Reformen finanzieren? Etwa die Entlastung der Steuerzahler um 15 Mrd. Euro. Sie fordert mehr Personal im Öffentlichen Dienst, schnelleres Internet, Investitionen in Bildung und Ausbildung, Infrastruktur, Bundeswehr (2 % vom BIP) und legt einen ganzen Katalog weiterer Forderungen vor.

Angela Merkel hat ein großes Geheimnis – sie weiß nicht, wie das alles finanziert werden soll. Ihre Glückswolke könnte sich schon bald in Nieselregen, von Blitz und Donner begleitet, auflösen.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

2013 haben 18 Millionen Nichtwähler die Bundestagswahl boykottiert – Tendenz steigend

Presebericht Nr. 580

Pressebericht Nr. 580

Agenda UfSS: Haben 2013 die meisten Bürger die CDU gewählt? Stimmt nicht. Am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen, ist die Gruppe der Nichtwähler, der Unzufriedenen, Unterprivilegierten, der Unterschicht, der Boykotteure.

Lehrte, 29.08.2017. Bei den letzten Landtagswahlen boykottierten fast 50 Prozent Nichtwähler die Wahlen. Das politische und mediale Echo: „Uns geht es relativ gut, Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und eine boomende Wirtschaft“. Von den 6 zur Wahl angetretenen Parteien legt keine einen Plan über konkrete finanz-, wirtschafs-, und sozialpolitische Vorstellungen vor – wie sie finanziert werden könnten.

Da die Politik dazu nicht in der Lage ist und kein Interesse daran hat, zieht die Initiative Agenda 2011-2012 eine Bilanz für die Zeit ab 1969. Die Wirtschaftswissenschaft forderte von den Regierungen unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum und die Binnennachfrage zu steigern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind diesen Vorgaben gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können. Deutschland hat sich in dieser Zeit zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Das sind viele Gründe, dass immer mehr Menschen Wahlen boykottieren.

Armut ist in Deutschland kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Der SUPER-GAU ist, dass die Weltschulden seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert sind. Daran gemessen hat Deutschland ein Schuldenvolumen von rund 20 Bio. Euro. Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden 6.500 Mrd. und 6.500 Mrd. Euro Schulden von Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.

Die Bundesregierung verheimlicht, um welche Positionen es sich bei den Zahlungsversprechen handelt und wann sie fällig werden. Bei den privaten Schulden von 6.500 Mrd. Euro ist anzumerken, dass 10 Mio. Deutsche mit 122 % des BIP oder 3.700 Mrd. Euro überschuldet sind (Destatis). Das wird von Politik und Medien vor der Bundestagswahl 2017 verschwiegen und nicht kommentiert.

Da ist da noch der 2. SUPER-GAU. In Deutschland gehen bis 2040 rund 50 % der Arbeitsplätze verloren, was wissenschaftlich unter Arbeit 4.0 belegt wird. Das bedeutet, dass die Zahl der Hartz IV-Empfänger stufenweise auf 27 Mio. Personen steigt und die Anzahl der Rentner auf über 40 Millionen. Die Politik, Staats- und Regierungschefs, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Reiche, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten und Theoretiker haben darauf keine Antworten.

Das, was die Politik an Wahlprogrammen anbietet, ist daran gemessen naiv, kindisch und fern aller Realitäten. Sie müssten wissen, dass die Krise(n) nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten und -kreise an den Staatskosten gelöst wird. Nach dem verlorenen 2. Weltkrieg wurden die Menschen durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Marshallplan, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Soli um rund 1 Bio. Euro enteignet und das Geld an Bedürftige umverteilt.

Deutschland könnte und wird die Krise aus eigener Kraft überwinden, wenn die Verantwortlichen die Vermögensteuer und die Börsenumsatzsteuer wieder einführen und die Erbschaftssteuer erhöhen. 2018 verfügt die Regierung über einen geplanten Bundeshaushalt von 335 Mrd. Darin enthalten sind 175 Mrd. Euro an sozialen Leistungen. Mit einem Restbudget von 160 Mrd. Euro kann die Regierung ihren Aufgaben nicht gerecht werden. Das wissen Merkel, Seehofer, Schäuble, Schulz, Lindner und andere.

Die Initiative Agenda 2011-2011 gibt präzise und komplexe Antworten auf die geschilderten Probleme und Aufgaben. Sie hat seit Mai 2010 gute Gründe: „Ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro. Euro“.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Agenda 2011-2012 für Boykott der Bundestagswahl 2017

Pressebericht Nr.578

Pressebericht Nr. 578


Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Deutschland ist daran mit einem Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro beteiligt. Genug ist genug.

Lehrte, 22.08.2017. Die Menschheit sieht Kinder als das „Höchste Gut” auf Erden an. Sie sind gesellschaftlicher und familiärer Höhepunkt und sichern den Fortbestand und die Weiterentwicklung unserer Art. Das Kindergeld ist von 2016 auf 2017 um monatlich 2 Euro oder 1,01 Prozent gestiegen. Wird die Inflationsrate von 1,5 % berücksichtigt, ist das eine reale Steigerung von 0,39 %. Das hat mit Menschenrechten und Menschenwürde nichts zu tun.
Deutschland hat sich in der Europäischen Union zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 entwickelt. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro. Das Rentenniveau liegt in der EU zwischen 50 und 101 %, es wird in Deutschland bis 2040 auf 43 % gesenkt.

Seit Jahren liegt die Zahl der Menschen ohne Job, trotz boomender Wirtschaft, konstant bei 7 Mio. Personen. Sie erhalten einen Hartz IV-Regelsatz, der von 2016 auf 2017 um 5 Euro von 404 auf 409 Euro gestiegen ist. In den 409 Euro sind 55,21 Euro Mehrwertsteuer enthalten, 17,50 Euro Rundfunkgebühren und 1,5 % Inflationsrate (6,13 Euro) enthalten, für diese 78,84 Euro können sie sich nichts kaufen. 4,1 Mio. Beschäftigte, die bisher nicht tariflich organisiert waren, erhalten den Mindestlohn von 8,50 Euro. Rund 5 Mio. Arbeitnehmer sind davon ausgeschlossen, weil sie an „Tarifverträge“ mit Stundenlöhne von brutto unter 5. 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.

Diese Entwicklung ist der Wirtschaftswissenschaft zu verdanken, die grenzenlose Schulden forderte und fordert, um das Wirtschaftswachstum zu erhöhen. Seit 2008 sind die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Daran gemessen hat Deutschland ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Das sind Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden 6.500 Mrd. und 6.500 Mrd. Schulden von Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.

Dieser Weisheit sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel blind gefolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgeben, als der Staat eingenommen hat. Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können.

Der Computer-/Robotereinsatz und Hochtechnologie wird die Beschäftigtenzahl um rund 50 % reduzieren. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro, pro Beschäftigten 45 Euro. Das ist ein Teil der wissenschaftlich beschriebenen Situation, die unter Arbeit 4.0 belegt wird. Geht man davon aus, dass in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Jobs verloren gehen, wird das stufenweise zu 27 Mio. Regelsatzempfänger und 40 Mio. Rentner führen.

Der Finanzminister hat für 2018 einen Bundeshaushalt mit 335 Mrd. Einnahmen und Ausgaben geplant. Davon fließen 175 Mrd. Euro in die Sozialsysteme. Für das operative Geschäft verbleiben dem Finanzminister 160 Mrd. Euro. Damit ist der Schuldenberg nicht abbaubar und die Aufgaben nicht zu finanzieren.

Die Initiative Agenda 2011 – 2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ein Boykott der Bundestagswahl durch Bürger und Soziale Netzwerke hätte zur Folge, dass sich die Parteien auf ein Konzept einigen müssten, das mindestens die Wiedereinführung der Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer zur Folge hätte.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

Armut ist kein Zufall – Armut ist politischer Wille – gesetzlich verankert

Presseberiht Nr. 570

Pressebericht Nr. 570

Hunger, Armut, Wiederaufbau und Kapitalbedarf waren nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg die großen Herausforderungen des Schuldenstaates. Armut und Kapitalbedarf ist geblieben.

Lehrte, 24.07.2017. Den 3 westalliierten Schutz- und Besatzungsmächten wurde klar, dass Deutschland ein starker Wirtschaftsfaktor für die Zukunft sein würde. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan und dem Londoner Schuldenerlass von 19,1 Milliarden Euro, wurde dem Rechnung getragen. Parallel dazu beschloss die damalige Regierung die Gesetze zum Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich. und 1991 unter Kohl dem Soli, welche insgesamt zu über 1 Billionen Euro Einnahmen führten.

Die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Wirtschaftstheoretiker, Reiche, Unternehmen und sogenannte Experten forderten höhere Schulden, um Wirtschaftswachstum zu erreichen. Diesem Trend sind die Regierungen unter Brandt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 bereitwillig gefolgt und haben 2.150 Euro (Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das war der Grundstein dafür, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Gemeinschaft entwickeln konnte. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Armut und die Unterschicht wachsen weiter. Politiker sind dem Gewissen verpflichtet, nicht den Bürgern. Gewerkschaften nicht den Mitgliedern und Unternehmen nur den unternehmerischen Zielen.

Arme haben einen erheblicher Anteil an 7 Millionen Regelsatzempfänger, die keinen Job haben und 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter 700 Euro. Rund 5 Mio. Erwerbstätige erhalten wegen Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro nicht den tariflichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Weitere Armut wird dadurch gefördert, dass der Mindestlohn in einigen wenigen Bereichen bis über 11 Euro pro Stunde erhöht wurde, aber die Löhne der fleißigen regulär Beschäftigten nicht angepasst wurden.

Armut ist auch Sache der Tarifparteien. Gewerkschaften und Unternehmen handeln z. B. eine Lohnerhöhung von 2,5 % aus. 6.047.503 Mitglieder der Gewerkschaften zahlen 1 % des Einkommens an Beitrag, 1,5 % Inflationsrate, die kalte Progression und den Soli. Die regulär arbeitenden Beschäftigten 1 % weniger. Das ist einfach lächerlich. Gemeinsam haben sie bis zum 20.07.2017. für Sozialabgaben gearbeitet. Von Einkommen ab dem 21.07 halten 30 % der Beschäftigten Ende 2017 keinen Cent übrig, sie haben kein Vermögen und Schulden. 50 % der Deutschen sind verschuldet. 10 Mio. davon sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3,7 Bio. Euro überschuldet.

Und nun der SUPER-GAU, bis 2040 gehen in Deutschland nach wissenschaftlichen Studien (Arbeit 4.0) rund 20 Mio. Jobs verloren. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Hartz-IV-Empfängern/Rentnern. Die Bundesregierung hat einen Bundeshaushalt von 330 Bio. Euro. Davon fließen 165 Mrd. Euro in den Sozialsysteme. Mit den restlichen 165 Mrd. Euro ist kein Staat zu machen. Es bieten zwei Möglichkeiten an, die Armut zu mindern. Den 43 Mio. Erwerbstätigen und Rentnern höhere Löhne und Renten und zu zahlen und alle Teile der Zivilgesellschaft angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen.

Seit 1969 wollten Regierungen sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Die Weltschulden sind seit der Schuldenkrise 2008 von 100 Bio. Euro auf 300 Bio. Euro gestiegen. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro.

Die Initiative Agenda 2011-2012 ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung: ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de
Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

UfSS: „Statistisch“ verweigert die Regierung 20 Millionen Personen monatlich über 200 Euro

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: Nach intensivem „Studium“ von Statistiken gibt Dieter Neumann, Aktivist, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, 2010 Antworten auf die Schuldenkrise

Lehrte, 06.06.2017. Rund 7,8 Millionen Hartz-IV-Empfänger erhalten den Regelsatz von 399 Euro plus 400 Euro für Miete, 799 Euro (Basis Ledige), weil sie keinen Job haben. 5 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter 700 Euro. 5 Mio. Beschäftigte erhalten nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro, sondern sind an Tariflöhne von brutto unter 5, 6, und 7 Euro gebunden.

Damit liegen sie deutlich unter der Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich. 7,8 Mio. Arbeitslose, die den Regelsatz von netto 399 Euro erhalten, können sich für die monatliche Mehrwertsteuer von 52 Euro (13,5 %), dem Pflichtbeitrag an ARD/ZDF von17,50 Euro und Inflationsrate von 2 % (8 Euro) oder 77,50 Euro nichts kaufen. Regelsatzempfänger erhielten vom Staat 1,4 Mrd. Euro Kredit, um die Schulden bezahlen zu können.

Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Das liegt daran, dass die Politik mit Gewerkschaften und Unternehmen einen Deal geschlossen hat, der im Grundgesetz geschützten Tarifautonomie. Es ist das Recht der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände, Löhne, Gehälter und andere Arbeitsbedingungen selbstständig und unabhängig zu regeln – ohne staatliche Einflussnahme.

Die Folgen sind verheerend: Abschaffung fast aller Arbeitsrechte, Dumpinglöhne, Leiharbeit, Werkverträge und Minijobs. Die Unternehmen sind aus der paritätischen Finanzierung der Sozialsysteme ausgestiegen. Sie nutzen den Vorteil von einer 2-prozentigen Inflationsrate (EZB), um dadurch höhere Erträge und Preissteigerungen mit Lohnerhöhungen verrechnen zu können.

Ende 2016 hatten 50 % der Bürger kein Vermögen und/oder sind verschuldet. Die privaten Schulden schlagen mit 6.500 Bio. Euro zu Buche. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder 3.703 Mrd. Euro überschuldet – pro Kopf mit rund 37.000 Euro. Öffentliche Statistiken lügen nicht, weil sie von der Eurostat abgeglichen werden. Politiker lügen nicht, sie sagen nur nicht immer die Wahrheit!

Statistiken belegen, dass die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel Theoretikern gefolgt sind, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum voraussetzen. Seit 1969 haben sie 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Aus den Erkenntnissen der Statistiken des Statistischen Bundesamtes, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, kurz Eurostat, und Statista, der größten privaten Statistik der Welt, wurde eine Lösung der Schuldenkrise sichtbar. Daraus entstand folgendes Arrangement: Anhand von 33 Schwerpunktthemen ergab sich 2009 ein Sanierungsvolumen für den Abbau von Staatsschulden und für Reformen von 94 Mrd. Euro, das aktuell bei 275 Mrd. Euro liegt.

Gleichzeitig wurden die einzelnen Schwerpunktthemen aus Authentizitätsgründen im Gründungsprotokoll von Agenda 2011-2012 zusammengefasst, das als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt ist. 2010 wurde die Initiative 2011-2012 mit einer Internetpräsenz gegründet. Um die Öffentlichkeit zu erreichen, wurde 2010 die hauseigene Onlinezeitung Agenda News in Leben gerufen. Fazit, wer sich erfolgreich auf dem Parkett begeben will, sollte politisch und statistisch gebildet sein.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS Dieter Neumann Ahltener Straße 25 31275 Lehrte
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Union für Soziale Sicherheit fordert gerechte und reale Wahlprogramme

Bild. Agenda 201-2012 Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro globale Schulden.

Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro globale Schulden.

Lehrte, 25.05.2017. 50 Prozent der Bürger haben kein Vermögen, 40 % der Arbeitnehmer zahlen keine Lohnsteuer. 2015 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.539 Mrd. Euro. Darauf entfielen 207 Mrd. Euro Lohnsteuern (LSt/ESt) oder 13,6 %. Der Staat besitzt kein angespartes Kapital. Mit Steuermehreinnahmen von rund 50 Mrd. Euro in den letzten 4 Jahren wurden Haushaltslöcher gestopft und die weiteren Mehreinnahmen, 52 rund. Euro bis 2023 sind verplant.

Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro. Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro und werden sozialisiert. Agenda 2011-2012stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion vor, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Daran sollten sich die Parteien orientieren, hier die Minimalforderungen:

• Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde.

• Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und Agenda 2011-2012 Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar!

• Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.

• Unternehmen an Umsatzsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 740 Mrd. Euro erstattet wurden.

• Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatz-Empfängern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempfängern (Unterschicht und Mittelschicht)) an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen und diese stufenweise auf 1.050 Euro zu erhöhen. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 49 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. 40 Mio. Rentner sind die Folge. Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt die Agenda 2011-2012 Antworten!

• Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze von 10 – 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 70.000 Euro geworben, darüber hinaus Ledige bis 150.000 Euro 40 % b und ab 250.000 Euro 50 % LSt/ESt.

• 8,5 Mio. Erwerbstätige erhalten aufgrund von bestehenden Tarifverträgen brutto Stundenlöhne von runter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und nicht den tariflichen Mindestlohn. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Beschäftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten.
Es wird für einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns auf 9,50 – 10,50 Euro gestimmt.

Agenda 2011-2012 plädiert für eine gesetzliche Regelung, die Lohnerhöhungen automatisch an die zu erwartende Inflationsrate anzupassen. Darüber hinaus sind die Tarifpartner gehalten, entsprechende, reale Lohnerhöhungen zu vereinbaren. Die Arbeitgeber werden aufgefordert, die paritätische Finanzierung der Sozialsysteme wieder herzustellen..

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

SOS-Staaten in Not – sie haben 300 Billionen Euro Schulden

Bild Agenda 2011-2012UfSS: 188 Staaten tragen eine Schuldenlast von 300 Bio. Euro. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 73,5 Bio. Euro und die Schulden 60 Bio Euro. Eine Überschuldung von 240 Billionen Euro.

Lehrte. 18.05.2017. Die globalen Staatsschulden lagen 2008 bei 199 Billionen Dollar und damit 57 Billionen Dollar höher als zu Beginn der Finanzkrise 2007 (McKinsey). 9 Jahre später liegen sie bei 300 Bio. Euro!. Trump will 20 Bio. US-Dollar Staatsschulden innerhalb der nächsten 10 Jahre tilgen (Wahnsinn).Er verschweigt, dass selbst die Republikaner von effektiven 62,5 Billionen Euro Schulden ausgehen. Die Medien ignorieren diese Katastrophe

Merkel punktete im Wahlkampf mit der Legende, dass Deutschland das zweite Wirtschaftswunder nach den 1960er Jahren erlebt. Das BIP ist von 2012 bis 2016 von 2.758 auf 3.154 Mrd. Euro (plus 1,28 %) gestiegen: Niedrige Arbeitslosigkeit und Exportweltmeister lassen Konservative und Medien jubeln. Sie übergehen, dass Deutschlands Schulden real bei, rund 19 Bio. Euro liegen. Das sind 2,150 Bio. Euro Staatsschulden und 16,850 Bio. Euro (verschwiegene) globale Schulden

Politik und Medien zeigen kein Interesse daran, pflichtgemäß darüber zu informieren. Sie sind gemeinsam der Wirtschaftswissenschaft und den Ökonomen gefolgt, die uneingeschränkte Schulden in Wirtschaftswachstum umsetzten. Sie haben sich einen alten Traum erfüllt und durch die Nullzinspolitik das Geld der Sparer von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern. Die EZB hat 2,3 Bio. Euro frische Euro (Schulden) in die Märkte gepumpt, um sie zu beruhigen und Anleihen (Schulden) gekauft.

Die EZB stimmt seit Bestehen für eine Inflationsrate von 2 %, damit Lohnerhöhungen bis zu dieser Höhe mit Herstellungskosten verrechnet werden können. Die Folge „dieser“ Politik ist die globale Krise und der Verzicht auf Realpolitik. Das, was politisch als Kluft in der Gesellschaft bezeichnet wird, ist der tiefe Graben zwischen Armen und Reichen. In der Realität spielt Armut und die Unterschicht bei Entscheidern keine Rolle, keiner ist an diesem Teil der Gesellschaft interessiert. Hauptsache – man kauft mehr!

Entscheider haben zugelassen bzw. nicht verhindert, dass die Regierungen, unter dem Einfluss von unbegrenzten Schulden, seit 1969 unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel.- 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Hinweise auf Schulden in Milliardenhöhe hat es nicht gegeben, sie wurden vermieden.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit seiner Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen, Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % hat er einen großen Teil der Rentner in Armut getrieben!

Die Regierung krönt sich mit dem Titel, das Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU zu sein! Die Bundesregierung hat mit dem Eckwertbeschluss bis 2020 die Ausgaben auf 335,3 Mrd. Euro festgelegt. In absoluten Zahlen betragen die Sozialausgaben im Haushaltsjahr 2018 mehr als 173,6 Mrd. Euro, 51,7 % des Haushalts.

Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und die globale Krise. Sie haben zu keiner Zeiten einen Konsens mit Reichen und Konzernen gesucht, sie gerechterweise angemessen und anteilmäßig an den Kosten Staates zu beteiligen. Die Regierung verwaltet 19 Bio. Euro Schulden, während die Minderheit über 12 Bio. Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt, Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6.6 Bio. Euro und zahlen keinen Cent Mehrwertsteuern. Arbeitgeber sind aus der paritätischen Finanzierung der Sozialkosten ausgestiegen.

Angela Merkel bietet den Wählern eine Illusion, ohne sie in Kenntnis der realen Hintergründe zu setzen, der etwas über 30 % der Deutschen folgen. Sie dürfte wissen, dass mit einem aus allen Nähten platzenden Haushalt von 335 Mrd. Euro kein Staat zu machen ist – sie schweigt dazu. Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die Krise.

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es ist einmalig, unvergleichbar und ehrlich. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.