UfSS – Deutschland die viertgrößte Volkswirtschaft ohne politische Bildung

Bild: Agenda 2011 - 2012 „Alphabet“-Regisseur Wagenhofer bringt es auf den Punkt: 98 Prozent der Kinder kommen hochbegabt auf die Welt, 2 % sind es noch nach der Schule.

Lehrte, 22.05.2017. Bildung und Ausbildung sind die große Herausforderung in einer modernen Industriegesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, die nicht richtig lesen und schreiben können, 2,5 Millionen Analphabeten, darunter 800.000 Flüchtlinge. Politische Bildung findet nicht statt, Regierungen brauchen keine, politisch mündigen Bürger.

Regierungen, Wirtschaftsverbände/-institute, die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Reiche, Konzerne und Medien brauchen keine politisch gebildeten Menschen. Die Bundesregierung verwaltet 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden. Eine Minderheit an Reichen besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6,6 Billionen Euro und zahlen darauf keine Umsatzsteuer. Beide dominierenden Gruppen, drücken mit Macht auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten.

Deutschlands Schulden belaufen sich auf rund 20 Billionen Euro .Die Staatsschulden liegen bei 2.150 Milliarden Euro. Hinzu kommen Zahlungsversprechen von rund 4.800 Mrd. Euro (Sozialsysteme usw.). Die privaten Schulden liegen bei rund 6,5 Mrd. Euro, die von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und andere liegen bei rund 6,5 Billionen Euro. Bürger ohne politischen Input.

Das bedeutet, dass die Schulden bei einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro nur durch Geldabwertung reduziert werden können. Außerdem wird durch Zukunftsforscher, Wirtschaftswissenschaft, Arbeit 4.0 und Experten belegt, dass bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen und gleichzeitig die Zahl der Rentner auf 40 Millionen steigt. In absoluten Zahlen betragen die Sozialausgaben im Haushaltsjahr 2018 mehr als 173,6 Mrd. Euro, 51,7 % des Haushalts.

Das liegt daran, dass Regierungen – unter dem Einfluss der Lehre von Ökonomen und der Wirtschaftswissenschaft – unbegrenzte Schulden machen, um das Wirtschaftswachstum (BIP) zu erhöhen. Dem sind seit 1969 die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Zu deren Rückzahlung ist keiner verpflichtet.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben!

Deutschland trägt den Titel, das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union zu sein. Politiker aller Couleurs wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Armut, die Unterschicht, ein Teil der Mittelschicht und des Mittestandes Leben unterhalb der Armutsgrenze von netto 979 Euro oder in deren Einzugsbereich und werden wachsen.

Würden die Menschen/Wähler über mehr politische Informationen verfügen, würden sie 2017 die Partei wählen, die realistische Angebote zu ihrer Besserstellung anbietet. Der Knackpunkt wird sein, wer von den Parteien u.a. die Wiedereinführung der Vermögensteuer fordert. Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden.

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es ist einmalig, unvergleichbar und ehrlich. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Wege die aus der Krise führen

Link

18.01.2016 Am 20. Mai 2010 wurde Agenda 2011-2012, “eine Initiative von Bürgern für Bürger“, mit dem Ziel gegründet, um für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu werben. Agenda 2011–2012 engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Sie trägt mit ihrer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des Staatshaushaltes und der Rückführung der Staatsschulden bei.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu stärken, Möglichkeiten für eine bessere Ausbildung zu erlangen, Talente zu fördern und aus der Arbeit nachhaltige Impulse für die Gesellschaft zu geben. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept, mit einem Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro pro Jahr zur Diskussion vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dazu wurden seit der Gründung redaktionell 450 Berichte veröffentlicht, die Vorschläge zur Lösung der vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten. Staats- und Regierungschefs, Parteien, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Wirtschaftsweise und Experten haben keine Vorstellungen davon, wie sie die Krise überwinden können. Hätten sie welche, gäbe es keine Krise. Jean-Claude Juncker, dienstältester Regierungschef eines EU-Landes, Präsident der Europäischen Union, schließt sich dem an. Sein Statement: „Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere Krisen werden folgen.“

In der globalen Krise wird verdrängt, dass die vielschichtigen Probleme hausgemacht sind. Ausdruck dieser Resignation zeigt sich im Ausspruch, „der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer“. Das ist so, weil eine Minderheit der Bürger über ein Privatvermögen von 12 Billionen Euro verfügt und darauf keinen Cent Steuern zahlt. Auf der anderen Seite 13 Millionen Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Bezügen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

Gleichrangig zu bewerten ist die Aussage, dass zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen ein unüberbrückbares Tal entstanden ist. Seit 45 Jahren sind die Ausgaben des Staates um 1.280 Mrd. Euro höher als die Einnahmen, was Zinsen von 764 Mr. Euro zur Folge hat. Deutschland hat ein Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro und ist nach der Maastricht- Schuldenobergrenze mit rund 320 Mrd. Euro überschuldet. Infolge einer restriktiven Haushaltspolitik ist ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro entstanden.

Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in der EU entwickelt. 17,45 Millionen Beschäftigte beziehen Stundenlöhne unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,5 Mio. Rentner Bruttorenten unter 700 Euro. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren immer ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.

Die Menschen sind aufgrund dieser Entwicklung, die ihnen in vollem Umfang nicht geläufig ist, politikverdrossen und politikmüde geworden. Sie resignieren, weil sie sowieso nichts ändern können. .An den letzten 3 Landtagswahlen nahmen 50 Prozent der Wähler nicht teil. Das liegt auch am großen Vertrauensverlust gegenüber Politikern, Unternehmern, Behörden und Institutionen. Alamierend ist die Aussage eines ehemaligen Bundesrichters, der davon spricht, dass die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie nie zuvor ist.

Bisher gingen Experten davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland benötigt werden. Und nun der Super-GAU, bis 2040 werde laut Zukunftsforscher und Unternehmer (Arbeit 4.0) rund 18 Millionen Arbeitsplätze wegbrechen. Darüber wird der Mantel des Schweigens ausgebreitet. Agenda 2011-2012 bietet auch dafür progressive Lösungsvorschläge an. Donald Trump, erzkonservativer, selbst ernannter Präsidentschaftskandidat der Republikaner zeigt, wofür Konservative stehen.

Sie wollen keine Gewerkschaften, keinen gesetzlichen Mindestlohn, keine Steuerhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte. Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren, sie wollen jeden Dollar oder Euro (TTIP) in die eigenen Taschen stecken. Profit ist ihre Lebensmaxime! So sind sie, die Konservativen, ob im englischen Parlament, in Frankreich oder Deutschland, die internationalen Konservativen, die Reichen und Multimilliardäre wollen es so. Da scheint kein Platz mehr für eine individuelle sich redlich durchs Leben schlagende Zivilgesellschaft.

Agenda 2011-2012 ist mehr als 6 Jahre Programm mit hohen Zielen und Ansprüchen. Sie zeigt Ihnen, wie die Krise überwunden werden kann. Es ist eine neue Bewegung, die um Unterstützung wirbt.

Union für Soziale Sicherheit

30 Millionen arme Deutsche – Es reicht

21.05.2015 Jede Regierung ist bisher mit dem Versprechen angetreten für mehr soziale Sicherheit zu sorgen. In den letzten 45 Jahren waren die Staatsausgaben höher als die –einnahmen. Deutschland ist aktuell mit 300 Milliarden Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro vor sich her. Im Jahr 2008 arbeiteten mehr als 17.468.591 abhängige Beschäftigte im Niedriglohnbereich für Stundenlöhne unter 8,50 Euro. Nicht zu vergessen sind 7 Millionen Arbeitslose und Regelsatz-Empfänger.

Daraus resultieren Bruttorenten für 4 Millionen Rentner von monatlich unter 500 Euro und 5,45 Millionen unter Brutto 700 Euro. Die beschlossene Bemessungsgrenze fällt ab 2030 von 60% bzw. 51% auf 43 Prozent des Nettoeinkommens. Die Bruttorenten liegen dann zwischen 327 Euro bis 452 Euro. Hinzu kommen 2,5 Millionen arme Kinder und 1,6 Mio. Alleinerziehende die nicht wissen wie sie über die Runden kommen sollen. Sie sind finanziell nicht in der Lage ihre Rentenbezüge aufzustocken.

7,5 Millionen Menschen können nicht richtig lesen und schreiben plus 1,5 Millionen Analphabeten. Bei Bildung, Ausbildung, Kitas und Gesundheitswesen gibt es große Defizite. Das alles ist nicht „sozial gerecht“ sondern „sozial verwerflich.“ Einen großen Anteil daran haben 8 Millionen Bürger die 90 Prozent des Privatvermögens besitzen, Millionäre. Milliardäre und Großunternehmen die sich nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen.

Parlamentariern fehlen Mut, Wille, die Kraft und die Macht die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Das ist das wahre große Problem der Zivilgesellschaft. 2009 traf Dieter Neumann, Lehrte, Autor und freier Journalist – Mitglied im Verband Deutscher Zeitungsjournalisten – die Entscheidung eine Partei zu gründen, die es in dieser Form kein zweites Mal in Deutschland gibt, um gegen „soziale Ungerechtigkeit“ ins Feld zu ziehen.

Unter „Agenda 2011-2012“ wurde der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Es werden Reformvorschläge für die großen Probleme unserer Zeit angeboten und Minimalforderungen gestellt: Gesetzlicher Mindestlohn ab 2017 pro Stunde 9,50 Euro und eine Grundrente von 950 Euro (Eheleute je 650 Euro), eine Kinder Grundsicherung von 500 Euro und für Alleinerziehende und Regelsatz-Empfänger monatlich 950 Euro.

Die Initiative Agenda 2011–2012 engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Sie setzt neue politische Akzente in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Mit ihrer Arbeit trägt sie in besonderem Maße zur Sanierung des Staatshaushaltes und der Rückführung der Staatsschulden bei. Im Mittelpunkt steht der Wunsch Menschen aus Armut zu helfen, für bessere Bildung und Ausbildung zu sorgen und eine Stärkung des Mittelstandes. Talente und Nachwuchs sollen stärker gefördert werden, um aus der Arbeit nachhaltige Impulse für die Gesellschaft zu erzielen.

Parallel dazu entstand die Onlinezeitung „Agenda News“, die internationale und nationale Nachrichten auswertet und darauf in die Zukunft weisende Antworten gibt. Bei mehr als 40 Presseportalen erscheinen im Internet alle 4 Tage aktuelle Presseberichte. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wurden 1.000 Personen des öffentlichen Lebens schriftlich über die Inhalte von Agenda 2011-2012 informiert. Nach einer sehr erfolgreichen Testphase von 5 Jahren stellt sich die 2009 geplante „Union für Soziale Sicherheit“ zur Wahl.

Die UfSS vertritt die Themen der Zukunft und bietet zur Umsetzung eine realistische Finanzierung an. Sie steht für soziale Kompetenz, stimmt für stärkere soziale Bindungen, einen besseren sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft und eine Verbesserung des Gemeinwohls. Es geht nicht nur um eine Partei, sondern um eine neue Bewegung die sich für Grundrechte und Bürgerrechte einsetzt.

Agenda 2011-2012 steht als kleine feine Community für die Inhalte, die Union für Soziale Sicherheit setzt diese politisch um, übernimmt das Managementsystem und nutzt dadurch Synergieeffekte. Für die Realisierung dieser Ziele werden Bürgerinnen und Bürger gesucht, die UfSS Politik wagen, erleben und als Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder oder Spender gestalten möchten – herzlich willkommen.

Union für Soziale Sicherheit

Kinderagenda – Ein Herz für Kinder

5.3.2015 Bildung und Ausbildung sind große Herausforderungen in einer modernen Gesellschaft – Industriegesellschaft. „Alphabet”-Regisseur Wagenhofer bringt es auf den Punkt: 98 Prozent der Kinder kommen hoch begabt auf die Welt, 2 Prozent sind es noch nach der Schule. Experten fordern echte Ganztagsschulen. Warum lernen Kinder in der Schule so wenig über das Leben? Der folgende Beitrag ist Kindern und Eltern gewidmet. Weiterlesen