18.01.2016 Am 20. Mai 2010 wurde Agenda 2011-2012, “eine Initiative von Bürgern für Bürger“, mit dem Ziel gegründet, um für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu werben. Agenda 2011–2012 engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Sie trägt mit ihrer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des Staatshaushaltes und der Rückführung der Staatsschulden bei.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu stärken, Möglichkeiten für eine bessere Ausbildung zu erlangen, Talente zu fördern und aus der Arbeit nachhaltige Impulse für die Gesellschaft zu geben. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept, mit einem Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro pro Jahr zur Diskussion vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dazu wurden seit der Gründung redaktionell 450 Berichte veröffentlicht, die Vorschläge zur Lösung der vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten. Staats- und Regierungschefs, Parteien, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Wirtschaftsweise und Experten haben keine Vorstellungen davon, wie sie die Krise überwinden können. Hätten sie welche, gäbe es keine Krise. Jean-Claude Juncker, dienstältester Regierungschef eines EU-Landes, Präsident der Europäischen Union, schließt sich dem an. Sein Statement: „Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere Krisen werden folgen.“

In der globalen Krise wird verdrängt, dass die vielschichtigen Probleme hausgemacht sind. Ausdruck dieser Resignation zeigt sich im Ausspruch, „der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer“. Das ist so, weil eine Minderheit der Bürger über ein Privatvermögen von 12 Billionen Euro verfügt und darauf keinen Cent Steuern zahlt. Auf der anderen Seite 13 Millionen Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Bezügen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

Gleichrangig zu bewerten ist die Aussage, dass zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen ein unüberbrückbares Tal entstanden ist. Seit 45 Jahren sind die Ausgaben des Staates um 1.280 Mrd. Euro höher als die Einnahmen, was Zinsen von 764 Mr. Euro zur Folge hat. Deutschland hat ein Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro und ist nach der Maastricht- Schuldenobergrenze mit rund 320 Mrd. Euro überschuldet. Infolge einer restriktiven Haushaltspolitik ist ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro entstanden.

Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in der EU entwickelt. 17,45 Millionen Beschäftigte beziehen Stundenlöhne unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,5 Mio. Rentner Bruttorenten unter 700 Euro. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren immer ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.

Die Menschen sind aufgrund dieser Entwicklung, die ihnen in vollem Umfang nicht geläufig ist, politikverdrossen und politikmüde geworden. Sie resignieren, weil sie sowieso nichts ändern können. .An den letzten 3 Landtagswahlen nahmen 50 Prozent der Wähler nicht teil. Das liegt auch am großen Vertrauensverlust gegenüber Politikern, Unternehmern, Behörden und Institutionen. Alamierend ist die Aussage eines ehemaligen Bundesrichters, der davon spricht, dass die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie nie zuvor ist.

Bisher gingen Experten davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland benötigt werden. Und nun der Super-GAU, bis 2040 werde laut Zukunftsforscher und Unternehmer (Arbeit 4.0) rund 18 Millionen Arbeitsplätze wegbrechen. Darüber wird der Mantel des Schweigens ausgebreitet. Agenda 2011-2012 bietet auch dafür progressive Lösungsvorschläge an. Donald Trump, erzkonservativer, selbst ernannter Präsidentschaftskandidat der Republikaner zeigt, wofür Konservative stehen.

Sie wollen keine Gewerkschaften, keinen gesetzlichen Mindestlohn, keine Steuerhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte. Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren, sie wollen jeden Dollar oder Euro (TTIP) in die eigenen Taschen stecken. Profit ist ihre Lebensmaxime! So sind sie, die Konservativen, ob im englischen Parlament, in Frankreich oder Deutschland, die internationalen Konservativen, die Reichen und Multimilliardäre wollen es so. Da scheint kein Platz mehr für eine individuelle sich redlich durchs Leben schlagende Zivilgesellschaft.

Agenda 2011-2012 ist mehr als 6 Jahre Programm mit hohen Zielen und Ansprüchen. Sie zeigt Ihnen, wie die Krise überwunden werden kann. Es ist eine neue Bewegung, die um Unterstützung wirbt.

Union für Soziale Sicherheit