UfSS: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen

Pressebericht Nr. 616

Pressebericht Nr. 616

Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und sogenannte Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen.

Lehrte, 22.01.2018. Die für den vergangenen Samstag von Trump angesetzte Jahresfeier seiner „enormen Erfolge“ fiel ins Wasser, weil Trump die Schulden der USA auf über 20,5 Billionen Euro getrieben hat. Die USA verfügte 2017 über ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19,36 Bio. US-Dollar. Nach der Maastricht-Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP, sind die USA mit 8,37 Bio. US-Dollar überschuldet. Hinzu kommen 1,5 Bio. US-Dollar weniger Steuereinnahmen durch die Senkung der Unternehmensteuer von 35 auf 21 Prozent.

Die USA weisen für die Zeit von 2007 bis 2016 ein Außenhandelsdefizit von 6,84 Bio. US-Dollar aus. Das mag daran liegen, dass die Exporte zu teuer, nicht anspruchsvoll genug und qualitativ nicht konkurrenzfähig sind. Die Löhne und Gehälter in den USA sind in den letzten 5 Monaten um 0,3 Prozent gestiegen, und das bei einer Inflationsrate von 1,68 % 2016 und 2,11 % 2017. Trump hat den Bürgern steigende Einkommen versprochen, die er zugunsten von Reichen und Konzernen aussitzt.

In Deutschland hat sich eine ähnliche Entwicklung ergeben. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel die jährlichen Bundeshaushalte (Bundeshaushalt 1969 42,1 Mrd. Euro) über 48 Jahre mit durchschnittlich 47 Mrd. Euro pro Jahr subventioniert. Die Schulden liegen 2016 bei 2.150 Mr. Euro inklusiv Schulden der Sozialsysteme (Eurostat) und werden vom Statistischen Bundesamt mit 2.006 Mrd. Euro beziffert (ohne Schulden der Sozialsysteme).

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % bis 2040 wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Das sind Gründe, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Das Rentenniveau liegt in der EU zwischen 50 und 101 %. In Deutschland wurde es bis 2022 auf 48 % festgeschrieben. Das Kindergeld wurde 2008 von 154 Euro zu 2017 auf 194 Euro erhöht oder 1,01 % pro Jahr. Parallel dazu sind die Regelsatzleistungen seit 2005 zu 2018 von 345 auf 409 Euro gestiegen, ebenfalls 1,01 % pro Jahr. Legt man für beide Gruppen Inflationsraten von 1,3 bis 1,8 % (2017) zugrunde, wurden sie um ein reales Wachstum betrogen. Das ist sozial verwerflich.

Die Wähler der SPD werden nach Beendigung von Koalitionsverhandlungen ihr Veto nutzen und einer GroKo zustimmen – oder nicht. Die Zeit dazwischen wird dadurch überschattet, dass Trump einen Tag vor der Jahrestagfeier, seiner Siegesfeier, die Schuldengrenze der USA überschritten hat.

Wertet man Presseberichte und Nachrichten unter Berücksichtigung von politischen Forderungen aus, besteht in Deutschland ein Investitionsstau von 300 bis 500 Mrd. Euro und das bei einer Überschuldung von 260 Mr. Euro. Es steht für 2018 ein Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro zur Verfügung; worin 173 Mrd. Euro Ausgaben für Sozialsysteme enthalten sind. Wie will eine GroKo mit den restlichen 162 Mrd. Euro für 14 Haushalte einen Finanzrahmen schaffen, der die enormen Kosten zusätzlich deckt?

Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten und 610 Presseberichte auf die Schuldenkrise. User haben diese Berichte über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
info@ufss.de –
http://www.ufss.de

Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Sondierungen – kein Geld für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

Pressebericht Nr. 612

Pressebericht Nr. 612

UfSS: Die zukünftige Regierung wird weiterhin der Wirtschaftswissenschaft folgen und mit unbegrenzten Schulden weiterleben (müssen). Jedermann weiß, dass erforderliche Investitionen und Reformen nicht mit einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro zu finanzieren sind.

Lehrte, 05.01.2018. Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte der Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich diesen Forderungen an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steuererhöhungen für Reiche, Wiedereinführung der Vermögenssteuer, der Börsenumsatzsteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer gefordert. Außerdem mehr Geld für Bildung und Ausbildung. 7,5 Millionen Menschen können nicht richtig lesen und schreiben, hinzukommen 1,5 Millionen Analphabeten.

Sie stimmten für Grundrenten und Grundsicherung für Kinder, Abschaffung des Elterngeldes, Einführung einer Finanztransaktionssteuer (wie von Macron für die EU gefordert) und die Abschaffung des Steuergeschenks von jährlich einer Milliarde Euro an Hoteliers. Angela Merkel mit den ihren lehnten diese Forderungen rundweg ab. Lobbys, Ökonomen, Wissenschaftler, Ökonomen, Volkswirte und Wirtschaftswissenschaftler gaben sich empört und waren dagegen. Deren Kommentare waren teilweise beleidigend und unsachlich.

Dessen unbeachtet wollen Merkel, Schulz und Seehofer, die größten Wahlverlierer seit 1948, an der Macht festhalten, egal was es kostet. Die Jamaikaregierung ist gescheitert, weil die Parteien durchaus berechtigte Wahlversprechen von 136 bis 178 Mrd. Euro abgegeben haben, die sie nicht finanzieren konnten. Das Maß aller Dinge ist der 19. Bundestag, der für 4 Jahre Haushaltsreserven von 30 Mrd. Euro vorsieht, nicht ausweist.

Die Ein- und Ausgaben des Bundeshaushalts liegen 2018 bei 335 Mrd. Euro. Davon betragen die Sozialabgaben 173 Mr. Euro. Mit den restlichen 162 Mrd. Euro sind die verbleibenden 14 Bundeshaushalte bis an die Grenze ausgelastet. Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro abgegeben, die keiner kennt. Sie werden zum Teil transparent, wenn man die Staatsschulden hinzuzieht. Die EU-Statistik (Eurostat) weist die Schulden Deutschlands mit 2.150 Mrd. Euro aus, das Statistische Bundesamt mit 2.048 Mrd. Euro.

In den Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind die Schulden der Sozialkassen nicht enthalten, obschon eine Meldepflicht gegenüber der EU besteht. Nicht enthalten ist auch, dass die Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP (3.132 Mrd. Euro), bei 1.879 Euro liegt und Deutschland dem entsprechend mit 297 Mrd. Euro überschuldet ist. Es würde alleine 10 Jahre dauern die Überschuldung mit den dubiosen Haushaltsreserven von 30 Mrd. Euro abzutragen.

Das Verkehrsministerium hat einen „Bundeswegeplan“ beschlossen, der in den kommenden 13 Jahren Investitionen in Höhe von 290 Mrd. Euro vorsieht oder 22.3 Mrd. Euro pro Jahr. Die Bundesregierung hat Zahlungsversprechen gegenüber der EU und NATO in Höhe von 2 % des BIP abgegeben. Das sind ab 2018 rund 30 Mrd. Euro jährlich mehr für die Verteidigung. Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro geleistet, die bis 2040 jährlich 228 Mrd. Euro kosten. Der Beamtenbund reklamiert, dass 185.000 Beamte fehlen. Flüchtlinge kosten dem Bund rund 25 Mrd. Euro pro Jahr (ntv)!

Für den von Parteien und Arbeitgebern zurechtgeforderten Berg an Investitionen und Reformen, steht kein Kapital zur Verfügung. Die Diskussion um Trumps großen Knopf für einen Atomkrieg oder der kleine Knopf auf dem Schreibtisch des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un steht auf Kindergartenniveau. Davon ist auch die Bildung einer GroKo geprägt. Agenda 2011-2012 geht davon aus, dass die Krise nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten gelöst wird.

Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten und 610 Presseberichte auf die Schuldenkrise. User haben diese Berichte über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Angela Merkel – die Verliererin 2017

Pressebericht Nr. 608

Pressebericht Nr. 608

UfSS: Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte ein Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.

Lehrte, 18.12.2017. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steuererhöhungen für Reiche, Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Börsenumsatzsteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer gefordert. Außerdem mehr Geld für Bildung und Ausbildung. 7,5 Millionen Menschen können nicht richtig lesen und schreiben, hinzukommen 1,5 Millionen Analphabeten.

Sie stimmten für Grundrenten und Grundsicherung für Kinder, Abschaffung des Elterngeldes, Einführung einer Finanztransaktionssteuer und die Abschaffung des Steuergeschenks von jährlich einer Milliarde Euro an Hoteliers. Angela Merkel mit den Ihren lehnten diese Forderungen rundweg ab. Lobbys, Ökonomen, Wissenschaftler, Wirtschaftsweise und Volkswirte gaben sich empört und waren dagegen. Die Kommentare waren teilweise beleidigend und unsachlich.

Des Volkes Wille hat sich seit 2013 nicht geändert, im Gegenteil, die Wut des Volkes über die Missachtung seiner Wahlvorstellungen hat dazu beigetragen, dass Merkel bei der Bundestagswahl mit 26,8 %, die CSU mit 6,2 % eine schwere Schlappe hinnehmen mussten. Als geschäftsführende Bundeskanzlerin ist ihr die gewünschte Jamaikakoalition nicht gelungen. Nun hofft sie, die SPD von der Reservebank verpflichten zu können.

Vor der Wahl 2017 hat sie verfügt, dass es keine Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer geben wird. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Diese enormen Einnahmenverluste sind dafür verantwortlich, dass die Regierung den aufgebauten Berg an Investitions- und Reformvorschlägen nicht abbauen kann. Es fehlt schlicht und ergreifend das Geld oder die Finanzierung über neue Schulden. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Das hat dazu beigetragen, dass nach einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) Frauen nur die Hälfte an Rente bekommen als Männer. Seit Jahren liegen die Bemessungsgrenzen für Renten in der EU bei 50 bis 101 % (Niederlande). Armut, niedrige Löhne und niedrige Renten sind kein Zufall, sondern politischer Wille. Das hat Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eins in der EU gemacht.

Deutschland hat 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden und ist mit 250 Mrd. Euro überschuldet. Es bestehen Zahlungsverpflichtungen von 4.800 Mrd. Euro – die keiner kennt. 6.500 Bürger haben private Schulden von 6.500 Mrd. Euro. Dazu kommen 6.500 Mrd. Euro Schulden der LZB, Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a. Das ist ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Bei Insolvenzen und Firmenpleiten werden die Schulden der Gruppen sozialisiert und gehen zulasten der Steuerzahler.

Auf den Abbau von Schulden haben Staats- und Regierungschefs, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftler, Politiker, eine Vielzahl von Experten, Arbeitgeber, Unternehmen, Gewerkschaften und Konzerne keine Antworten. Deutschland ist aus diesen Gründen nicht investitions- und reformfähig, es sei denn, der Staat macht neue Schulden.

Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. User haben Presseberichte dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

EU Gipfel – Macron fordert Harmonisierung der Unternehmenssteuer – Milliarden Einnahmen

Pressebericht Nr. 589

Pressebericht nr. 589

Union für Soziale Sicherheit: Das könnte zur Revolution des 21. Jahrhunderts werden. Staats- und Regierungschefs wollen, dass Unternehmen die Umsätze in den Ländern landesüblich versteuern, in denen die Waren und Dienstleistungen hergestellt werden.

Lehrte, 02.10.2017. Macron fordert die Einführung der Finanztransaktionssteuer für alle EU-Staaten. Mit großen Augen, sprach- und ratlos haben die europäischen Regierungschefs zugesehen, wie die Steuerparadiese Luxemburg, unter Staatspräsident Juncker, und Irland entstanden sind. Nur die Nutznießer, Reiche, Unternehmen und Konzerne haben davon profitiert. Sie haben auf den neuen gesetzlichen Grundlagen der Steueroasen Billionen Euro Steuern gespart. Mit einer nie da gewesenen Brutalität und Menschenverachtung haben sie der Zivilgesellschaft diese Summen vorenthalten, „sie nicht darum betrogen“.

Mit der Schuldenkrise 2008 wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Seit 2008 sind die Schulden von 188 Staaten von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Die Länder verfügen über ein Bruttoinlandprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro sind globale Schulden. Alle Länder sind quasi pleite, weil Staatseinnahmen in dieser Höhe fehlen!

Den Staats- und Regierungschefs scheint klar geworden zu sein, dass diese gewollte Entwicklung nicht mehr tragfähig ist und nur durch die vorgeschlagenen Korrekturen zukunftsfähig wird. In diesem Rahmen ist Marcrons Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer für alle EU-Staaten nicht neu, sondern erweitert nur den Forderungskatalog. Nach Wolfgang Schäuble würde diese Steuer rund 40 Mrd. Euro in die Staatskasse spülen. Er hält sie jedoch für politisch nicht durchsetzbar. Seine europäischen Kollegen könnten ihn, aus tiefer Not, eines Besseren belehren.

Trump hätte sich einen großen Namen machen können, wenn er die Anhebung des Mindestlohns in den USA auf 11 bis 12 US$ verfügt hätte. Das interessiert ihn nicht, weil das die Erträge der Unternehmen und Konzerne schmälern würde. Im Gegenteil, Trump wird die Steuern für Reiche und Unternehmen senken, was nach amtlichen Angaben rund 3 Billionen Euro kosten wird. Wie konnte es zu dieser Entwicklung kommen?

Deutschland hat, gemessen an den Weltschulden, ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Für die globale Schuldenentwicklung steht die Forderung der Wirtschaftswissenschaft, nach unbegrenzten Schulden, um das BIP zu steigern. Dieser Forderungen sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU gemacht.

Armut ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze gegossen. In Deutschland gehen bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. 2016 haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer 700 Mrd. Euro an Sozialbeiträgen und Lohnsteuern gezahlt. Diese Summe wird sich halbieren und bis 2040 zu Einnahmenverlusten von 7,7 Bio. Euro führen. Die Regierung hat Zahlungsversprechen von 4,8 Bio. Euro abgegeben. Bis 2040 sind das rund 218 Mrd. Euro neue Schulden pro Jahr! Um nur wenige Beispiele zu nennen.

Wie will eine neue Regierung unter den geschilderten Umständen den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden. Agenda 2011-2012 gibt dazu seit Mai 2010 präzise und komplexe Antworten. Mit einem Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro leistet die Initiative Agenda 2011-2012 einen beispiellosen Vorschlag zur Finanzierung und Überwindung der Krise. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten und Institutionen an den Kosten der Staaten wird die Krise überwunden. Die EU liefert wichtige Ansatzpunkte dazu.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Angela Merkel ein blamables Ergebnis – Rücktritt oder weiter so?

Pressebericht Nr. 587

Pressebericht Nr. 587

Auf Merkel kommen schwere Zeiten zu. Das schlechteste Wahlergebnis seit 1949. Viele ungelöste Aufgaben und Probleme, fehlendende Reformen und ein sozial tief gespaltenes Land.

Lehrte, 25.09.2017. Angela Merkel fährt das schlechteste Ergebnis aller Zeiten für die Union ein. Die Kanzlerin erhielt 26,5 %, Seehofer 6 % und Schulz 20 % aller Stimmen. Merkel muss sich einen 2. und 3. Zweckpartner suchen. Die konservative Union regiert seit 1969 28 Jahre, die SPD 18 Jahre und ihr konservativer Koalitionspartner, die FDP, 42 Jahre. Somit hat die FDP mit Abstand die längste Regierungserfahrung und steht der Union wieder zur Verfügung. Sie ist die Apothekerpartei, die für deren Preisstabilität steht. Sie hat Hoteliers zu einer Milliarde Steuergeschenken verholfen, trägt ihren Anteil daran, dass sich Deutschland in 48 Jahren kaputtgespart hat. Sie hat Regierungen platzen lassen.

Die Union und FDP halten Wahlgeschenke für rund 100 Mrd. Euro bereit, die Bürger steuerlich entlasten und in Bildung und Ausbildung, Sozialbauwohnungen, schnelles Internet, Roboter, Computer, Infrastruktur usw. fließen sollen. Keine der Parteien weist darauf hin, wie sie diese Wahlgeschenke finanzieren wollen. Sie werden sich traditionell an Weisungen der Wirtschaftswissenschaft halten, die unbegrenzte Schulden zur Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) forderte und fordert. Mit der Nullzinspolitik haben sie die Spareinlagen der Sparer von deren Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern.

Sie haben Billionen Euro frisch gedruckt, um die Märkte zu beruhigen und Investitionen anzukurbeln. Diese Maßnahmen haben die Schulden der EZB, Bundesbank und Banken drastisch gesteigert. Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel den Weisungen der Wissenschaft gefolgt und haben für Wahlgeschenke und Wahlversprechen 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Sie sind einen Schritt weiter gegangen und haben Zahlungsversprechen von 4.88 Mrd. Euro abgegeben, die keiner kennt.

Bist 2040 werden demnach jährlich 218 Mrd. Euro für diese Zahlungsversprechen fällig. Für 2018 hat das Finanzministerium Einnahmen und Ausgaben von 335 Mrd. Euro geplant. Davon entfallen auf Sozialsystem 173,6 Mrd. Euro. Damit steht dem Finanzminister ein restliches Budget von 161,4 Mrd. Euro zur Verfügung. Zieht man davon die Zahlungsversprechen der Regierung, für die Verteidigung 2 % des BIP auszugeben, also rund 30 Mrd. Euro pro Jahr mehr, ab, bleiben 130 Mrd. Euro in der Staatskasse. Die Steuergeschenke von 100 Mrd. Euro verschlechtern die Einnahmen weiter. Wie sollen die eingangs erwähnten 218 Mrd. Euro für Zahlungsversprechen finanziert werden?

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Alles zum Wohlwollen der Arbeitgeber, der Freundschaft zwischen Politik und Lobbys. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht.

Die Wähler haben den Regierungsparteien, den beiden großen Volksparteien, das Vertrauen entzogen. Die SPD, die AfD und nicht an der Regierung beteiligten Parteien werden es der neuen Regierung schwer machen. Sie werden die Wiedereinführung der „nur ausgesetzten“ Vermögensteuer, die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer fordern. Sie werden sich damit beschäftigen, dass bis 2040 rund 50 % der Arbeitsplätze verloren gehen. Sie werden dafür kämpfen, dass sich Deutschland vom Titel des Niedriglohn- und Niedrigrentenlandes Nr. 1 in Europa verabschiedet.

Gegen diese Entwicklung stemmt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

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20 Billionen Schulden, 20 Millionen Arbeitslose – von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wissen

Pressebericht Nr. 584

Pressebericht Nr. 584

UfSS: Die Zivilgesellschaft und deren finanz-, wirtschafts- und sozialpolitischen Institutionen erkennen die gewaltigen Veränderungen, in die sie geraten sind, „noch“ nicht an.

Lehrte, 15.09.2017. 2007 war international gesehen ein wachstumsstarkes Jahr, besonders im Hinblick auf den Immobilienmarkt und internationale Börsen. Der Immobiliencrash von 2008, und die folgende Lehman-Pleite haben das schlagartig geändert. Im Sog der Schuldenkrise sind die Schulden der 188 beteiligten Staaten von 100 Billionen Euro auf 300 Bio. Euro explodiert. Die Staaten weisen ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro aus und 60 Bio. Euro Staatsschulden.

10 Jahre ist es nun her, dass die Finanzkrise die Welt erschütterte – acht Billionen Euro wurden „verbrannt“ (ARD). Als Gau kann bezeichnet werden, dass in den beteiligten Ländern die privaten Schulden, die Schulden der Banken, Hedgefonds, Investments, Kapitalfonds, Immobilienfonds, Zahlungsversprechen der Regierungen u. a auf 240 Bio. Euro gestiegen sind. Sollte es in diesen Bereichen zu großen Verwerfungen, z. B. einem Immobiliencrash kommen, werden die Ausfälle sozialisiert – zulasten der Steuerzahler.

Diese Entwicklung wird durch Wissenschaftler, Zukunftsforschern, Arbeit 4.0 belegt und international salonfähig gemacht. Ob Wähler, Politiker und Medien, Staats- und Regierungschefs das wissen oder nicht, sie haben kein Interesse es zu publizieren, öffentlich zu machen. Sie wollen damit international anstehende Wahlen „nicht“ belasten. Nach der Bundestagswahl werden sie reagieren aber nicht agieren. Sie werden sich darin überschlagen, die Finger in diese Wunde zu legen.

Für Deutschland bedeutet das, es entfallen auf private Schulden 6.500 Mrd. Euro – Tendenz steigend. 10 Millionen Bürger sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3.700 Mrd. Euro „überschuldet“. 1.5 Mio. Regelsatzempfänger erhielten Notkredite von 1,5 Mrd. Euro, um die Schulden bezahlen zu können. Banken, Investments, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a., stehen mit weiteren 6.500 Mrd. Euro in der Kreide. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren.

Die Arbeitgeberentgelte (Volksvermögen) betrugen 2016 rund 1.539 Mrd. Euro. Davon entfielen 239 Mrd. Euro auf Sozialbeiträge der Arbeitgeber, 216 Mrd. Euro auf Sozialbeiträge und 196 Mrd. Lohnsteuern auf Arbeitnehmer – insgesamt 702 Mrd. Euro. Brechen 50 % der Jobs weg, gehen dem Staat automatisch jährlich 350 Mrd. Euro Einnahmen verloren, die finanziert werden müssen. Eine Roboterstunde kostet VW 5 Euro. Darauf sollten zukünftige Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung aufgeschlagen werden.

Die Regierungen sind in den letzten Jahrzehnten immer wirtschafts- und unternehmerfreundlicher geworden. Sie verwalten rund 20 Bio. Euro Schulden. Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Bio. Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6,7 Bio. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Beide Gruppen drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Armut ist in Deutschland kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze gegossen. CDU/CSU, SPD und FDP bieten Wahlprogramme an, die zu weiteren Schulden von rund 100 Mrd. Euro führen. Sie haben bis heute nicht begriffen, dass Deutschland Einnahmen von mehreren Bio. Euro fehlen werden. Die anderen Parteien drängen auf Veränderungen, zu denen sie Finanzierungsvorschläge anbieten. Den Regierungsparteien geht es um Machterhalt – egal was das kostet. Der Politik fehlen Ideen für eine bessere Gesellschaft – Agenda 2011-2012 hat sie:

Agenda 2011-2012 wurde 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Die Krise wird nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

2013 haben 18 Millionen Nichtwähler die Bundestagswahl boykottiert – Tendenz steigend

Presebericht Nr. 580

Pressebericht Nr. 580

Agenda UfSS: Haben 2013 die meisten Bürger die CDU gewählt? Stimmt nicht. Am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen, ist die Gruppe der Nichtwähler, der Unzufriedenen, Unterprivilegierten, der Unterschicht, der Boykotteure.

Lehrte, 29.08.2017. Bei den letzten Landtagswahlen boykottierten fast 50 Prozent Nichtwähler die Wahlen. Das politische und mediale Echo: „Uns geht es relativ gut, Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und eine boomende Wirtschaft“. Von den 6 zur Wahl angetretenen Parteien legt keine einen Plan über konkrete finanz-, wirtschafs-, und sozialpolitische Vorstellungen vor – wie sie finanziert werden könnten.

Da die Politik dazu nicht in der Lage ist und kein Interesse daran hat, zieht die Initiative Agenda 2011-2012 eine Bilanz für die Zeit ab 1969. Die Wirtschaftswissenschaft forderte von den Regierungen unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum und die Binnennachfrage zu steigern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind diesen Vorgaben gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können. Deutschland hat sich in dieser Zeit zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Das sind viele Gründe, dass immer mehr Menschen Wahlen boykottieren.

Armut ist in Deutschland kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Der SUPER-GAU ist, dass die Weltschulden seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert sind. Daran gemessen hat Deutschland ein Schuldenvolumen von rund 20 Bio. Euro. Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden 6.500 Mrd. und 6.500 Mrd. Euro Schulden von Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.

Die Bundesregierung verheimlicht, um welche Positionen es sich bei den Zahlungsversprechen handelt und wann sie fällig werden. Bei den privaten Schulden von 6.500 Mrd. Euro ist anzumerken, dass 10 Mio. Deutsche mit 122 % des BIP oder 3.700 Mrd. Euro überschuldet sind (Destatis). Das wird von Politik und Medien vor der Bundestagswahl 2017 verschwiegen und nicht kommentiert.

Da ist da noch der 2. SUPER-GAU. In Deutschland gehen bis 2040 rund 50 % der Arbeitsplätze verloren, was wissenschaftlich unter Arbeit 4.0 belegt wird. Das bedeutet, dass die Zahl der Hartz IV-Empfänger stufenweise auf 27 Mio. Personen steigt und die Anzahl der Rentner auf über 40 Millionen. Die Politik, Staats- und Regierungschefs, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Reiche, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten und Theoretiker haben darauf keine Antworten.

Das, was die Politik an Wahlprogrammen anbietet, ist daran gemessen naiv, kindisch und fern aller Realitäten. Sie müssten wissen, dass die Krise(n) nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten und -kreise an den Staatskosten gelöst wird. Nach dem verlorenen 2. Weltkrieg wurden die Menschen durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Marshallplan, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Soli um rund 1 Bio. Euro enteignet und das Geld an Bedürftige umverteilt.

Deutschland könnte und wird die Krise aus eigener Kraft überwinden, wenn die Verantwortlichen die Vermögensteuer und die Börsenumsatzsteuer wieder einführen und die Erbschaftssteuer erhöhen. 2018 verfügt die Regierung über einen geplanten Bundeshaushalt von 335 Mrd. Darin enthalten sind 175 Mrd. Euro an sozialen Leistungen. Mit einem Restbudget von 160 Mrd. Euro kann die Regierung ihren Aufgaben nicht gerecht werden. Das wissen Merkel, Seehofer, Schäuble, Schulz, Lindner und andere.

Die Initiative Agenda 2011-2011 gibt präzise und komplexe Antworten auf die geschilderten Probleme und Aufgaben. Sie hat seit Mai 2010 gute Gründe: „Ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro. Euro“.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
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31275 Lehrte
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Kommentare zum Boykott der Bundestagswahl 2017

Pressebericht Nr. 579

Pressebericht Nr. 579

Es war absehbar, dass dieses Thema kontrovers behandelt würde. U. a. kommentiert Dirk Borck aus Lehrte | 22.08.2017 | 09:41 „Entschuldigung, aber wer mit so einem Vorschlag kommt, leidet sicher an galoppierendem Schwachsinn“.

Lehrte, 25.08.2017. Bei der letzten Bundestagswahl haben 30 Prozent Nichtwähler, wie bei den letzten Landtagswahlen rund 50 Nichtwähler, die Wahlen boykottiert. Sie als schwachsinnig zu bezeichnen steht Borck nicht zu. Heike F. Frank aus Bielefeld I 18.08.2017 | 10:26: Ein Boykott der Bundestagswahl hilft nur der CDU/CSU, noch mehr Stimmen zu erhalten. Das wäre die falscheste Lösung. Die SPD kam mit ihrem Wahlprogramm erst nach drei Landtagswahlen hinterm Ofen hervor und glaubt die CDU ablösen zu können. Mit was denn? Sie kann sich bei der Schröder-Bande bedanken, wenn sie die 20-%-Marke erreicht.

Derzeit hat die SPD ohne ein “revolutionäres Programm” keinerlei Chance (Zitat Ende). Was ist das für ein Wandel in der Gesinnung von Bürgern seit 1950? Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg herrschte unter den Menschen große Not und Hoffnungslosigkeit. Sie wurden mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan, Lastenausgleich und Länderfinanzausgleich um rund 750 Milliarden Euro enteignet und das Geld an Bedürftige umverteilt. 1951 wurde Deutschland durch das Londoner Schuldenabkommen Schulden im Wert von 19,1 Mrd. Euro erlassen.

Konservative Omas, Opas, deren Enkelkinder, Arme und Reiche, Jung und Alt, Unternehmen und Konzerne konnten damit gut leben, befanden sie sich doch mitten im Wirtschaftswunder. In der Epoche ab den 1968er Jahren hat sich das schlagartig geändert. Die Jugend wollte raus aus dem Elternhaus mit seinen kleinen wabenartigen Zimmern und der Kleinbürgermentalität. Sie wollten freien Sex, neue Musikrichtungen, Alkohol und Drogen.

In dieser Zeit haben sich Unternehmen neu aufgestellt. Ihre Maximen wurden Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Rationalisierung und Marktanalysen. Diese Entwicklung führte dazu, dass in Deutschland 500.000 Arbeitsplätze verloren gingen und Produktionen in Niedriglohnländer verlegt wurden. Davon hatte sich Deutschland relativ gut erholt, bis die USA 2008 infolge des Immobiliencrashs in die Schuldenkrise stürzten.

Seit 2008 sind die Schulden von 188 Staaten von 100 Bio. Euro auf 300 Bio. Euro explodiert. Die Ursache dafür liegt in der Forderung der Wirtschaftswissenschaft, unbegrenzte Schulden für eine Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts zu machen. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind dem gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können.

Deutschland hat sich in dieser Zeit zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Staats- und Regierungschefs haben auf das Dilemma der Schuldenkrise keine Antworten. Das haben zwischenzeitlich immer mehr Menschen erkannt und nicht nur die 30 % bzw. 50 % Nichtwähler, die bisher die Wahlen boykottieren. Laut Allensbach wissen 50 % der Wähler noch nicht, wem sie ihre Stimme geben sollen, so viele wie seit 20 Jahren nicht. Sie haben keine Alternativen.

Ein Boykott der Bundestagswahl durch Bürger und soziale Netzwerke hätte zur Folge, dass sich die Parteien auf ein Konzept einigen müssten, das mindestens die Wiedereinführung der Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer zur Folge hätte. Oder, sie machen es sich einfach und übernehmen das Sanierungskonzept der Initiative Agenda 2011-2012 von 2010, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

Bundestagswahl 2017 – wählen zwischen Pest und Cholera

Presseberiht Nr. 577

Pressebericht Nr. 577


Die Denkfabrik Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Volumen von 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Lehrte, 18.08.2017. Seit 1969 wollen Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Modifiziert stehen sie für soziale Gerechtigkeit, Bildung und Ausbildung, Investitionen in Infrastruktur, schnelles Internet, Umweltschutz, bessere Einkommen der Bürger, ein starkes Europa und eine starke Weltpolitik. Dabei haben sie die Realität vollkommen aus den Augen verloren. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass sich die Parteien auf dem richtigen Weg wähnten, jedoch die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben.

Der Immobiliencrash von 2008 in den USA und die daraus entstandene globale Schuldenkrise waren die Antwort auf eine Entwicklung, die Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler so gewollt haben. Ihre Lehre beruht auf Wirtschaftswachstum über Schulden – Schulden um jeden Preis. Still und heimlich haben Politiker von diesen Voraussetzungen Gebrauch gemacht. Sie haben die Schulden von 188 Staaten seit 2008 von 100 Billionen Euro auf 300 Bio. Euro (200 %) erhöht.

Das ist kein Zufall, sondern politischer Wille. Daran gemessen hat Deutschland ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Das sind Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden 6.500 Mrd. und Schulden von Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u.a. Geht man davon aus, dass in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Jobs verloren gehen, was stufenweise zu 27 Mio. Regelsatzrund 40 Mio. Rentnern führen wird. Diese Entwicklung ist statistisch und wissenschaftlich belegt.

Die konservativ-kapitalistisch ausgerichtete CDU/CSU hat seit 1969 fast 28 Jahre mit Koalitionären regiert und die SPD 20 Jahre. Die FDP hat als Koalitionspartner in 45 Jahren die Geschicke Deutschlands, den Weg in das Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro, tatkräftig unterstützt. Seit dieser Zeit haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albträume der Bürger, die sich um Renten und sichere Arbeitsplätze ängstigen und nicht mehr ruhig schlafen können.

Und nun wollen Parteien mit „neuen“ Wahlprogrammen die Zukunft der Bürger besser gestalten. Sie stehen bis zur Oberkante Unterlippe im Schuldensumpf und wollen sich mit folgenden Wahlversprechen die Macht in der nächsten Legislaturperiode sichern.

CDU/CSU: „Für Deutschland, in dem wir gut und gerne leben können“

SPD: „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zukunft sichern, Europa stärken“

Linke: „Die Zukunft, für die wir kämpfen – sozial gerecht, Frieden für alle“

Bündnis`90/Grüne: „Zukunft wird aus Mut gemacht“

FPD: „Denken wir neu“

AFD: „Programm für Deutschland“

Dann sind da noch die Wahlversprechen, Bürger in den nächsten 4 Jahren um 15 bis 40 Mrd. Euro zu entlasten. Damit erhöhen sie Deutschlands Überschuldung auf 265 bis 290 Mrd. Euro. Dem steht für 2018 ein geplanter Bundeshauhalt von 335 Mrd. Euro gegenüber, der mit 175 Mrd. Euro für Sozialsysteme belastet ist. Dem Finanzminister verbleibt demnach ein Restbudget von 160 Mrd. Euro. Davon sind ab 2018 die Mehrausgaben der zugesagten 2 % des BIP für den Wehretat/NATO rund 30 Mrd. Euro, abzuziehen.

Keine der Parteien erwähnt diese großen Zukunftsprobleme und Aufgaben, die sie heute anpacken müssten, um die Weichen für deren Realisierung zu stellen. So gesehen ist die Initiative Agenda 2011.2012, mit den Vorschlägen zu einer neuen Art der Staatsfinanzierung, der Zeit weit voraus. Sollten sich die Parteien nicht doch noch für die Wiedereinführung der geforderten Steuerarten bekennen, wird Agenda 2011-2012 zu einem Boykott der Bundestagswahlen 2017 aufrufen.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Angela Merkel die Schulden-, Armuts- und Flüchtlingskanzlerin

Pressebericht Nr. 568

Pressebericht Nr. 568

Lehrte, 14.07.2017. Deutschland hatte sich nach dem 2. Weltkrieg, in der Zeit von 1950 bis 1968, über Vollbeschäftigung zum Wirtschaftswunderland entwickelt. Das wurde durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich (1950), dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen, in dem die 3 Westalliierten Deutschland Schulden von 19,1 Mrd. Euro erlassen haben, ermöglicht. 1991 wurden diese Maßnahmen mit dem Gesetz zum Soli erweitert. Diese Maßnahmen spülten gleitend rund 1 Billion Euro in die Staatskasse. Ohne diese würden die Schulden 1.065 Mrd. Euro betragen.

Ende der 1960er, Anfang der 1970er Jahre haben sich deutsche Unterhemen dieser Entwicklung angepasst und ihre Erfolgssysteme gestraft. Sie setzten auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Rationalisierung, Arbeitsplatzverlegung in Billiglohnländer und Marktanalysen. Das hatte zur Folge, dass hunderttausende Jobs verloren gingen. Parallel dazu setzen Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Experten auf grenzlose Schulden, um Wachstum zu erzeugen.

Diesem Trend schlossen sich Politiker willen-, gedankenlos und konsequent an. Sie hatten den Freibrief, die maßlosen Schulden nicht begründen und zurückzahlen zu müssen. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Schulden gehen zulasten der Bürger. Ob Baby oder Greis, jeder ist daran mit 26.500 Euro beteiligt.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Werkverträgen, Zeitarbeit und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Am 16.09.2005 übernahm Angela Merkel die Regierungsgeschäfte Deutschlands. Bei den 3 Wahlen seit 2005 lag die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei 61.711 Bürger. Davon haben 73,3 % (45.234 Mil.) Menschen gewählt, Merker mit 36,83 % (16.659 Unionswähler) und die SPD 27.63 % (12.498 SPD-Wähler). Merkel war mit 16.659 Wählern nicht in der Lage alleine zu regieren. Gefühlt hat die SPD seit 2005 den Schwerpunkt der Regierungsarbeit gemacht, ohne positiven Nutzen.

Die SPD war seit 1969 18 Jahre und die Union 28 Jahre Regierungspartei. Die FDP hat 40 Jahre als Koalitionspartner mitregiert. Sie ist bedingungslos dem Schuldentrend gefolgt. Als „Apothekerpartei“ hat sie denen Preisstabilität beschert und Hoteliers jährliche Steuervorteile von 1 Mrd. Euro geschenkt. Lindner will nun alles besser machen. Gemeinsam haben sie keine Antworten auf die Schuldenkrise und die anstehenden großen Probleme und Aufgaben. Angela Merkel hat bis heute offenbar nicht zur Kenntnis genommen, dass das Schuldenvolumen Deutschlands bei 20 Billionen Euro liegt

Nach wissenschaftlichen Berichten und Arbeit 4.0, gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Regelsatz–Empfänger/Rentner. Deutschland hat 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Merkel hat zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat.

Die größte technische Entwicklung ist die Bereicherung der Automobilindustrie durch eine Verbesserung von Kraftstoff Pkw, über hybride Antriebe, hin zu E-Autos. Im Rahmen dieser Entwicklung setzt VW auf Computer und Roboter. Eine Roboterstunde kostet VW 5 Euro, worauf keine Arbeitgeberanteile an die Sozialsysteme und LSt/ESt fällig werden. Eine herkömmliche Produktionsstunde kostet VW 40 Euro. Die Konsequenz müsste sein, die weggebrochenen Lohnnebenkosten und Sozialleistungen auf die Roboterkosten umzulegen, um die Sozialsysteme zu retten. 3 Millionen clevere deutsche Unternehmen werden dem Robotertrend folgen.

Armut ist in Deutschland kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetzen verankert. Merkel ist kein Teammensch, sie trifft einsame Entscheidungen, wie die Verfügung der grenzenlosen Einwanderung von Flüchtlingen. In Kenntnis der Sachlage sind die Stellungnahmen wahltaktisch motiviert. Die Bundeskanzlerin hat sich anlässlich der Tagung „Der Deutschen Industrie“ zu einer zynischen Bewertung hinreißen lassen, sie sieht unter den gegebenen Umständen keine Veranlassung, die Vermögensteuer wieder einzuführen und die Erbschafssteuer zu erhöhen (Ende des Zitats).

Die Initiative Agenda 2011-2012 ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung: ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik. Zukunft ist da, wo wir sind. Bild: Wikipedia

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

UfSS: Deutschlands Schuldenvolumen 20 Billionen Euro, 20 Mio. Arbeitslose, 40 Mio. Rentner und keine Antworten

Pressebericht Nr. 56

Pressebericht Nr. 566

Die Welt sucht, bei einem Schuldenstand von 300 Billionen Euro, eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie. Kein Traum, Keine Fata Morgana, kein Hirngespinst, sondern pure Realität statistisch belegt.
Lehrte, 07.07.2017. Die Initiative Agenda 2011-2012 ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung, ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich, umweltfreundlich und real.

In 188 Staaten der Welt sind die Schulden seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro gesteigert. Durch steigende Zinsen, sinkende Löhne, steigende Sozialausgaben und weitere Kredite werden die Schulden überproportional erhöht. Das ist keine Zufall sondern politischer Wille, weil es Staats-und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, die Finanzelite, Unternehmen, Konzerne, Wirtschaftsverbände, Wirtschaftsinstitute und Theoretiker es so wollen. Sie stehen für unbegrenzte Schulden – basta!

300 Bio. Euro Schulden bei einer Wirtschaftsleitung (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro liegen bei privaten Schuldnern, Zahlungsversprechen der Regierung, Banken, Hegefonds Investments, Immobilienfonds u. a. Deutschlands Anteil, an den globalen Schulden liegt bei 20 Billionen Euro. 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Jobs verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führen wird.

Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind dem Expertenrat gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Agenda 2011-2012 fordert eine Transparenz zu den Zahlungsversprechen von 4.88 Mrd. Euro, die im Wesentlichen die Sozialsysteme betreffen. Dazu gehört eine öffentliche Auflistung, um zu ersehen, welche Summen die Bundeshaushalte bis 2040 belasten.

Die privaten Schulden haben einen Anteil von 6,500 Mrd. Euro. 10 Millionen Schuldner sind mit 122 % des BIP (3,700 Mrd. Euro) überschuldet. 1,4 Mio. Regelsatzempfänger erhielten Notkredite zur Rückzahlung der Schulden. Die Restlichen Schulden von 6.500 Mrd. Euro liegen bei Banken, Hedgefonds, Kapitalinvestoren, Immobilienfonds u. a. Der Staat hat kein angespartes Vermögen, ebenso wie alle anderen Gruppen, sodass Verluste sozialisiert werden und voll zulasten der Steuerzahler gehen. Sollte die Immobilienblase oder eine andere platzen, ist das die nächste Weltwirtschaftskrise.

Die Welt entwickelt sich ganz im Sinne von VW. Der weltweit größte Automobilriese setzt auf Computer und Roboter. Eine Roboterstunde kostet VW 5 Euro, ohne Arbeitgeberanteile an die Sozialsysteme und Lohnsteuern. Eine herkömmliche Produktionsstunde liegt bei 40 Euro. Die Konsequenz müsste sein, die Lohnnebenkosten auf die Roboterkosten aufzuschlagen, um die Sozialsysteme zu retten. Dieses Gedankengut können Konservative nicht umsetzen, da sie nicht reformfähig sind und ihre Partner das nicht zulassen. 3 Mio. Unternehmen werden dem Roboter- und Computertrend folgen und „auf Teufel komm raus“ rationalisieren, Menschen entlassen. Das wird wissenschaftlich unter Arbeit 3.0 belegt.

Agenda 2011-2012 steht für Staatsfinanzierung, Schuldenabbau, politische Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. User haben 565 Pressemitteilungen dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

2016 ist die erweiterte Neuauflage des Taschenbuches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, bei Books on DEMAND erschienen. Das Taschenbuch ist bei Amazon und im Buchhandel für 8,99 Euro nebst E-Book für 3,99 Euro erhältlich. Das Programm ist umweltfreundlich, menschlich und realistisch. Zukunft ist da, wo wir sind.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich willkommen!

UfSS – Deutschland die viertgrößte Volkswirtschaft ohne politische Bildung

Bild: Agenda 2011 - 2012 „Alphabet“-Regisseur Wagenhofer bringt es auf den Punkt: 98 Prozent der Kinder kommen hochbegabt auf die Welt, 2 % sind es noch nach der Schule.

Lehrte, 22.05.2017. Bildung und Ausbildung sind die große Herausforderung in einer modernen Industriegesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, die nicht richtig lesen und schreiben können, 2,5 Millionen Analphabeten, darunter 800.000 Flüchtlinge. Politische Bildung findet nicht statt, Regierungen brauchen keine, politisch mündigen Bürger.

Regierungen, Wirtschaftsverbände/-institute, die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Reiche, Konzerne und Medien brauchen keine politisch gebildeten Menschen. Die Bundesregierung verwaltet 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden. Eine Minderheit an Reichen besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6,6 Billionen Euro und zahlen darauf keine Umsatzsteuer. Beide dominierenden Gruppen, drücken mit Macht auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten.

Deutschlands Schulden belaufen sich auf rund 20 Billionen Euro .Die Staatsschulden liegen bei 2.150 Milliarden Euro. Hinzu kommen Zahlungsversprechen von rund 4.800 Mrd. Euro (Sozialsysteme usw.). Die privaten Schulden liegen bei rund 6,5 Mrd. Euro, die von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und andere liegen bei rund 6,5 Billionen Euro. Bürger ohne politischen Input.

Das bedeutet, dass die Schulden bei einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro nur durch Geldabwertung reduziert werden können. Außerdem wird durch Zukunftsforscher, Wirtschaftswissenschaft, Arbeit 4.0 und Experten belegt, dass bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen und gleichzeitig die Zahl der Rentner auf 40 Millionen steigt. In absoluten Zahlen betragen die Sozialausgaben im Haushaltsjahr 2018 mehr als 173,6 Mrd. Euro, 51,7 % des Haushalts.

Das liegt daran, dass Regierungen – unter dem Einfluss der Lehre von Ökonomen und der Wirtschaftswissenschaft – unbegrenzte Schulden machen, um das Wirtschaftswachstum (BIP) zu erhöhen. Dem sind seit 1969 die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Zu deren Rückzahlung ist keiner verpflichtet.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben!

Deutschland trägt den Titel, das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union zu sein. Politiker aller Couleurs wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Armut, die Unterschicht, ein Teil der Mittelschicht und des Mittestandes Leben unterhalb der Armutsgrenze von netto 979 Euro oder in deren Einzugsbereich und werden wachsen.

Würden die Menschen/Wähler über mehr politische Informationen verfügen, würden sie 2017 die Partei wählen, die realistische Angebote zu ihrer Besserstellung anbietet. Der Knackpunkt wird sein, wer von den Parteien u.a. die Wiedereinführung der Vermögensteuer fordert. Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden.

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es ist einmalig, unvergleichbar und ehrlich. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung ist

Bild Agenda 2011-2012Agenda 2011-2012: Umgangssprachlich sind Täter und Straftäter Verbrecher, Ganoven, Gangster und Kriminelle. Aber was haben sie in Autokonzernen zu tun und manipulieren dort Abgaswerte?

Lehrte, 10.05.2017. Sie haben den Staat um Milliarden Euro betrogen, weil die KFZ-Steuer aufgrund der Manipulationen zu niedrig angesetzt wurde. Und das unter „Made in Germany“, von Audi, über Mercedes bis Volkswagen. Es liegt in der Natur des Verbrechens, dass erst alles bestritten wird, um die eigene Haut zu retten. Banken haben über Jahre Kunden betrogen und dafür, wie die Autohersteller, Milliardenstrafen gezahlt.

Ärzte und Krankenhäuser betrügen Krankenkassen, Drogen- und Menschenhandel, Geldwäsche, Korruption, Vorteilsnahme, Steuerbetrüger und Steuervermeider, die ihre satten Gewinne in Steueroasen bringen, um bis zu 20 % Steuern zu sparen. Und eine Regierung, die den Kauf von Steuerdaten-CD ablehnte, die zwischenzeitlich zur Nachzahlung von 6,2 Mrd. Euro Steuern führte. Das ist ein Teil der Cooperation zwischen Politikern, Gewerkschaften, Unternehmen, Ökonomen, Reichen, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsinstituten und -verbänden und Experten (zukünftig Entscheider genannt). Soziale Gerechtigkeit findet unter ihrer Herrschaft nicht statt!

Entscheider stehen in 188 Staaten dieser Welt für 300 Bio. USD Schulden. Die Länder verfügen über ein Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. USD und 60 Bio. USD Schulden. Nach dem Maastricht Referenzwert, 60 % vom BIP, sind sie mit rund 30 Bio. USD überschuldet. Das ist die Schuldenkrise. Der große Bruder ist die globale Krise:

Dort haben Entscheider weitere 240 Bio. USD Schulden angehäuft, die zulasten von privaten Haushalten, Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken, Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und anderen gehen. Das ist kein Zufall, sondern politischer Wille, in Zusammenarbeit mit Entscheidern, in Gesetze gegossen.

Damit nicht genug, Entscheider haben sich einen alten Traum erfüllt und mit der Nullzinspolitik, das Geld der Sparen von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern. Die Wirtschaft wurde unterstützt und entlasten, indem die USA 3,6 Bio. frische USD und die EU 2,3 Bio. frische Euro in die Märkte gepumpt haben. Das alles hat nicht dazu geführt, dass der Staat, Unternehmen oder Bürger mehr investiert haben. Sie haben das Kapital renditeträchtig in Aktien oder hochverzinsten Fonds und Staatsanleihen angelegt. Ein Abbau der Schulden ist von Entscheidern nicht vorgesehen.

Die Lehre von wachsenden Schulden, um Wachstum zu erzeugen, ist, dass Menschlichkeit, Brüderlichkeit und Gerechtigkeit im Reißwolf gelandet sind. Gesetze, die immer mehr Armut und Ungerechtigkeit erzeugen. Nach einem Oxfam-Armutsbericht wächst die ungleiche Vermögenverteilung rasant weiter. Demnach haben 2017 die reichsten ein Prozent mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen. Reiche leben wie die Maden im Speck, Arme wie die Maden im Dreck.

Diesem Schuldenwahn sind seit 1969 die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel verfallen. Sie haben sich zum schuldenfinanzierten Wachstum bekannt und rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Man darf gespannt sein, wie Politiker die Zukunft Deutschlands unter diesen Umständen finanzieren wollen.

Deutschland hat sich zum Niedriglohn und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Eine Kanzlerin, die eine grenzenlose, uneingeschränkte Grenzöffnung für Flüchtlinge verfügt, ist nicht verpflichtet, Staatsschulden abzubauen. Es lässt sie anscheinend kalt, dass das Kindergeld 2016 von 190 auf 192 Euro (+ 1,01 %) und der Regelsatz von 404 auf 409 Euro (+ 1,01%) gestiegen sind. Sie akzeptiert, dass seit 50 Jahren Lohn- Kindergeld- und Regelsatzerhöhungen mit Inflationsraten verrechnet werden. Ein KICK der Bundesregierung ist, das Rentenniveau auf 43 % gesenkt zu haben, das in der EU vergleichsweise zwischen 50 und 101 % liegt!

Die Bundesregierung verwaltet 2.150 Mrd. Staatsschulden und hat globale Schulden von rund 12,5 Bio. Euro. Die USA liegen vergleichsweise bei 80 Bio. USD Schulden. Eine Minderheit besitzt in Deutschland über 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Deutsche Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 6,6 Bio. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Gemeinsam drücken sie auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Große Reformen sind in Deutschland nicht möglich, wenn sie von der Zustimmung von Reichen und Unternehmen abhängig sind, und das ist der Regelfall!

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen die Finanzkrisen.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Ufss: Weltweit 300 Billionen US-Dollar Schulden – Angst vor einer neuen Weltwirtschaftskrise

Bild. agenda 2011-2012

Bild. agenda 2011-2012

Mit gigantischen Gelddrucken und Strafzinsen halten die weltweiten Notenbanken die aus dem Ruder gelaufene Schuldenrallye am Laufen.

Lehrte, 13.04.2017. Das gesamte Bruttoinlandprodukt (BIP) der Welt liegt bei 74 Billionen US$ und die Staatsschulden bei 60 Billionen US$. Dazu kommen private Schulden, Schulden der Banken, Staatsanleihen, der Zentralbanken und Notenbanken, von Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments usw., in Höhe von 186 Billionen US$.

Die Schulden haben sich verselbstständigt und werden sich dramatisch erhöhen. Ein Prozent höhere Zinsen belastet die Länder mit 3 Billionen Dollar. Schuldenwachstum ist seit Jahrzehnten der Antriebsmotor für das Wirtschaftswachstum. Dafür stehen Politiker, Wirtschaftsweise, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Gewerkschaften, Unternehmen, Lobbyisten Unternehmervereinigungen/-verbände und Experten (weiter Entscheider genannt).

Bis 1968 hatte Deutschland dank Wiederaufbau, Vollbeschäftigung und einem Schuldennachlass der 3 westlichen alliierten Schutzmächte in Höhe von 19 Mrd. Euro, ausgeglichene Haushalte. Es flossen zusätzlich Milliarden aus dem Lastenausgleich und Länderfinanzausgleich in die Staatskassen. Das hat sich ab 1969 drastisch geändert. Zur Finanzierung der Staatskosten hat das Wirtschaftswachstum noch die Einnahmen aus dem Lastenausgleich und dem Länderfinanzausgleich gereicht.

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro (DESTATIS) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Regelsatzempfänger und Rentner benachteiligt. Niedriglöhne, Werkverträge und die Senkung der Bemessungsgrenze für Renten bis 2030 auf 43 % sind ihm zu verdanken. Schröder hat maßgeblich dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat.

Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Dafür interessiert sich offensichtlich niemand, also weg mit den Problemen, nicht darüber diskutieren und nicht die Öffentlichkeit aufmerksam machen.

Die Bundesregierung verwaltet 2.150 Mrd. Euro Schulden. Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6.060 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Das ist kein Zufall, sondern der Wille der Entscheider in Gesetzen gegossen. Reiche und Unternehmen drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

„Entscheider“ haben jedes Augenmaß für Arme, Unterprivilegierte und soziale Gerechtigkeit, verloren. Ihnen ist die eigene Macht und, dass jeder Euro, Dollar oder Yen in die eigene Tasche fließt, wichtiger als das Volkswohl. Von der Inflation 1948 waren Sparer und Schuldner betroffen, nicht deren Anlagevermögen. Der Staat hat nach der Inflation Vermögende um 50 % des geschätzten Vermögens enteignet und an Bedürftige umverteilt. Das könnte sich wiederholen. Die Krise wird nur überwunden und eine Geldentwertung verhindert, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden.

Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin aus Authentizitätsgründen hinterlegt. Entscheider werden an dem Programm der Privatinitiative Agenda 2011-2012 nicht vorbeikommen.

User haben Berichte dazu über 12 Millionen Mal statistisch im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Zukunft ist da, wo wir sind!

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Union für Soziale Sicherheit bietet eine XXL-Lösung der Schuldenkrise an

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012

Neue Dimensionen: Bis 2030 steigen die Schulden Deutschlands auf 7 Billionen Euro. Parallel dazu gehen 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führen wird.

Lehrte, 10.03.2017. Die Beschäftigungsquote in Deutschland liegt auf einem hohen Niveau. Die Einkommensungleichheit hat sich parallel dazu weiter erhöht. In der Zeit von 1999 bis 2013 sind die Stundenlöhne um 4 Prozent gestiegen (DGB), durchschnittlich um 0,31 % pro Jahr.

Zieht man davon die Inflationsrate, kalte Progression und den Soli ab, hat man die Gründe dafür, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nr.1 in der EU entwickelt hat. Ausgleich, Sicherheit, Teilhaberschaft und gleiche Chancen für alle wurden zunichtegemacht.

Für Ungleichheit stehen die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, die seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als Deutschland eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Das alles ist politischer Wille, von deren Folgen sich Deutschland bis heute nicht erholt hat.

Bis 2030 steigen die Schulden aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en) auf 7 Billionen Euro. Parallel dazu gehen 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führen wird.

Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Unternehmen, Wirtschaftswissenschaftler, Zukunftsforscher, deutsche Parlamentarier und Experten. Das wird u. a. wissenschaftlich unter Arbeit 4.0 belegt. Sie haben darauf keine Antworten. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Dieser gewaltigen Aufgabe hat sich die UfSS gestellt und präsentiert präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise.

Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept und Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Fazit: “Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten wird die Schuldenkrise überwunden.“

Zu einem kostenlosen Vortrag über diese Thematik lädt die UfSS Freunde und Interessenten nach Lehrte ein. Termin: 7. April 2017 um 10 Uhr, Anmeldeschluss: 24. März 2017. Anmeldung unter Telefon 05132-52919 oder über info@ufss.de. Weitere Infos erhalten sie nach der Buchung. Herzlich willkommen!

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
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Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
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Union für Soziale Sicherheit: Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Verband deutscher Zeitungsjournalisten“ gründete im Mai 2010 die Initiative Agenda 2011-2012. Es wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die Arbeit ist ein realpolitisches Programm, das als Basis für demokratische Parteien konzipiert wurde. User haben über 12 Millionen Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Es mehren sich Stimmen die erwarten, dass die UfSS ein politisches Mandat übernehmen sollte. Dazu hat man sich bei der „Union für Soziale Sicherheit“ entschieden.