Pressebericht Nr. 573
Lehrte, 04.08.2017. 2007 war die Welt noch in Ordnung. Deutschlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) war gegenüber dem Vorjahr von 2.393 Mrd. Euro auf 2.513 Mrd. Euro um 4,3 Prozent gestiegen. Das Beschäftigtenwachstum von mittelständischen Unternehmen lag 2007 bei 2,8 %, ist 2009 auf 0,4 % eingebrochen und hat sich 2010 auf 2,3 % erholt. Die Wachstumsrate des Umsatzes lag bei 9,4 %, 2009 minus 0,4 % und 2010 bei immerhin 6,7 % (Satista). Die Wirtschaft boomte. Damit waren die wirtschaftlichen Voraussetzungen 2007 wesentlich besser, als die heutigen. Sie haben außer neue Schulden nichts bewirkt.
Der DAX stürzte 2007 von 8.067 Punkten ab und lag Ende 2008 bei 4.810 Punkten – minus 47 %. Billion Euro wurden verbrannt. Für Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutscher Verband der Pressejournalisten“, ergab sich die Frage nach zusammenhängenden Gründen der aus dem Immobiliencrash entstandenen Schuldenkrise. 2009 wurden dazu die Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destitis), die Statistiken der Europäischen Union (Eurostat) und die von Statista, der weltweitgrößten privaten Statistik, man könnte sagen – studiert. Dabei hat Dieter Neumann präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gefunden.
Es ist nicht die Frage, ob eine Weltwirtschaftskrise kommt, sondern wann? Parallel zur Schuldenkrise sind seit 2008 weltweit die Schulden der 188 Staaten von 100 Mrd. Euro auf 300 Mrd. gestiegen, pro Jahr um rund 33 Mrd. Dem steht ein BIP von 73,5 Mrd. Euro und Staatsschulden von 60 Mrd. Euro gegenüber. Woraus setzen sich die restlichen 240 Bio. Euro Schulden zusammen – was sind die Gründe? Deutschland hat ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. 2,150 Billionen. Euro Staatsschulden und 4,800 Bio. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en). Dazu gehören private Schulden in Höhe von 6,500 Bio. Euro und 6,500 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments u. a.
Seit 1969 sind die Regierungen dem Rat von Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Wirtschaftsweisen, Theoretikern, Reichen, Unternehmen und Konzernen (weiter Experten genannt) gefolgt, die grenzenlose Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern (weiterhin Experten genannt). Die Regierungen sind dem gefolgt und haben unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel für Wahlgeschenke 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.
Von diesen horrenden Einnahmeverlusten und Fehlentwicklungen hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Deutschland wurde zum Niedriglohn- und Rentenland Nr. 1 in der EU. Der Bundeshaushalt 2018 hat ein Planungsvolumen von 335,6 Mrd. Euro. In absoluten Zahlen betragen die Sozialausgaben im Haushaltsjahr mehr als 173,6 Mrd. Euro. Für das operative Geschäft bleiben dem Finanzminister 162 Mrd. Euro. Fazit: Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden.
Es ergibt sich für Agenda 2011-2012 die Frage, nach einer Aufstellung über die Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro und deren Fälligkeit bis 2040. Die Bundesregierung will sich an die NATO-Absprache halten und 2 % des BIP an Beitrag zahlen, das sind rund 30 Mr. Euro. 1 Prozent mehr Kapitalmarktzinsen belasten den Haushalt um 30 Mrd. Euro. Diese Aufstellung lässt sich beliebig erweitern. Und das alles mit einem Restetat von 162 Mrd. Euro.
Die Banken sind mit zwei Standbeinen geboren. Eins für Einnahmen aus Krediten und dem amputierten mit Zinseinnahmen aus Spareinlagen. Unternehmen bereichern sich durch Steuerhinterziehung und Vorteilsnahmen. Straftaten von Banken und der Automobilindustrie wurden mit Milliardenstrafen geahndet. Industriestaaten und Schwellenländer sind nicht auf die verheerenden Folgen der Computer- und Roboterentwicklung vorbereitet.
Bis 2040 gehen in Deutschland nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und Arbeit 4.0 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Regelsatzempfänger. Die Armut wird dynamisch steigen Armut und sich einen Teil der Mittelschicht und den des Mittelstandes einverleiben. Diese Entwicklung führt zwangsweise in eine neue Weltwirtschaftskrise, da den beteiligten Staaten 240 Bio. Einnahmen fehlen.
Agenda 2011-2012 ist ein reales, auf Statistiken gestütztes politisches Urprogramm zur Gestaltung von „Sozialer Sicherheit“. Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.
Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
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http://www.ufss.de
Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.
Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.
