UfSS: Schuldenkrise + globale Krise = 330 Billionen US-Dollar Schulden

Bild Agenda 2011-2012Was ist das eigentlich, die globale Krise, hinter der sich 270 Bio. USD Schulden verbergen? Es ist die größte Weltwirtschaftskrise aller Zeiten. Daran ändert auch das Jahrhunderthoch der Börse nichts. Es könnte schon bald das Jahrhunderttief werden.

Lehrte, 27.04.2017. Jedermann weiß, dass der Immobiliencrash 2008 in den USA und die 2009 folgende Lehmannpleite in die Schuldenkrise führte. Davon betroffen sind 188 Staaten mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Mrd. US-Dollar und Staatsschulden von 60 Mrd. USD. Das ist die Schuldenkrise, auf die Politiker, Ökonomen, Unternehmen. Lobbyisten, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsverbände/-institute, Unternehmen und Experten (Entscheider) keine Antwort haben. Hätten sie Antworten, gäbe es die Krise nicht.

Weitgehend unbekannt ist der große Bruder der Schuldenkrise, die globale Krise. Dahinter verbergen sich weitere Schulden der 188 Staaten in Höhe von 270 Bio. USD. Verursacher sind private Schuldner, Schulden der Banken, Staatsanleihen, Zentralbanken und Notenbanken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments und anderen. Mit 330 Bio. USD Schulden befindet sich die Staatengemeinschaft mitten in der größten Wirtschaftskrise aller Zeiten. Kommt es zu einem Crash innerhalb dieser Gruppe, naheliegend ist ein Immobiliencrash, brechen alle anderen zusammen.

Die Politik muss weltweit demokratische Werte konsequenter vertreten. Es ist zur Handlungsmaxime geworden, dass diese Werte wirtschaftlichen und strategischen Interessen untergeordnet werden. Wer Demokratie will, muss für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates eintreten. Das System, über unbegrenzte Schulden Wachstum zu erzeugen ist untragbar geworden. Das kapitalistische System, investieren und sparen ist out!

Die Verschuldung in China hat sich seit 2007 von 7,4 Billionen auf 28,2 Bio. USD etwa vervierfacht, angetrieben vom Immobilienboom (Inflationsrate bis 60 %) und den Schattenbanken. Die USA werden 2017 zahlungsunfähig, wenn sie den Schuldenrahmen nicht auf über 20 Bio. Euro erhöhen. Die Entscheider müssen unter diesen Umständen erkennen, dass es so nicht weitergehen kann! Deutschland geht es unter diesen Bedingungen noch relativ gut. Der Export boomt, sprudelnde Steuereinnahmen und geringe Arbeitslosigkeit. Wenn da nicht die Staatsschulden und globalen Schulden wären:

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als Deutschland eingenommen hat. Außerdem flossen jährlich zwischen 20 und 30 Mrd. Euro aus dem Soli, Lastenausgleich und Länderfinanzausgleich in die leeren Staatskassen. Eine Ausgabenorgie ohne Gleichen.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt. Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Regelsatzempfänger und Rentner wurden benachteiligt. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 20 Jahren lagen die Rentenerhöhungen deutlich unter den Inflationsraten.

Bis 2030 werden die Schulden Deutschlands aufgrund von Zahlungsversprechen um rund 4.800 Milliarden Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was zu einem stufenweisen Anstieg auf 40 Millionen Rentner führt. Die globalen Schulden Deutschlands liegen bei rund 13.5 Bio. Euro. Es ist kein Zufall, dass sich Deutschland unter diesen Voraussetzungen zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union entwickelt hat.

Armut, soziale Ungerechtigkeit, Niedriglöhne und Niedrigrenten und Ausgrenzung sind kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetze gegossen. Die Parteien bieten statt Realpolitik ein Wahlspektakel an, das den Bedürfnissen der Mensch nicht gerecht wird. Dagegen stemmt sich die Privatinitiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die Krise.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

5 Monate vor der Bundestagswahl – Keine Wahlprogramme und Finanzierungskonzepte

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

UfSS: Jeder Deutsche steckt bis zur Oberkante Unterlippe in Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro. Dazu kommen die Probleme einer Gesellschaft, die, wie in Frankreich, aus den Fugen gerät.

Lehrte, 24.04.2016: Die Gesellschaft befindet sich mitten in einer Schulden-, Brexit- und drohenden Frexitkrise. Nationalismus, Populismus. Fremdenhass und IS-Terror sind die Feindbilder einer Gesellschaft, die Bürger durch wachsende Armut, hohe Arbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit bis 50 Prozent, Niedriglohn, Niedrigrenten und soziale Kürzungen immer mehr an den rechten Rand drückt. Premierminister Hollande ist kläglich gescheitert, weil er Arbeitnehmerrechte beschneiden wollte.

Ob Frankreich oder Deutschland, die Probleme können nur mit Reformen gelöst werden. Raus aus der Politik des ungebremsten Schuldenwachstums, um Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Hin zu kapitalistischen Formen, die für Investitionen und Sparmaßnahmen stehen. Dazu bedarf es Konsenses zwischen starken Politikern, Parteien, Regierungen, Gewerkschaften und Unternehmen. .Bis 2030 werden die Schulden Deutschlands aufgrund von Zahlungsversprechen um rund 4.800 Milliarden Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was zu einem stufenweisen Anstieg auf 40 Millionen Rentnern führt. Eine beispiellose Gemeinschaftsaufgabe!

Nach der Finanzkrise von 2008 sowie der längsten und tiefsten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg wurde erwartet, dass die Volkswirtschaften der Welt ihre Schulden abbauen würden. Das ist nicht passiert, sie sind auf 330 Billionen USD, explodiert.” Die Parteien und der DGB wagen einen Spagat zwischen theoretischen Versprechungen und fehlenden Finanzkonzepten. Das sind ihre Themen:

DGB–Kurswechsel: Die gesetzliche Rente stärken/Rente muss zum Leben reichen. Die Bemessungsgrenze für Renten liegt in der Europäischen Union zwischen 50 und 101 Prozent. Jeder Holländer erhält eine Rente von 1.050 Euro (101 %), Eheleute je 746 Euro. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 eine Reduzierung der Rente auf 43 % bis 2030 gesetzlich festgeschrieben. Der DGB will das ändern und das ist gut so! Dafür lohnt es sich, auf die Straßen zu gehen.

Martin Schulz: Steht für soziale Gerechtigkeit. Schulz bietet sich als Reformer, als Robin Hood der Unterprivilegierten niedrigen bis mittleren Einkommen an. Er erscheint glaubwürdig und begeistert seine Zuhörer. Er stellt sich als echte Alternative zur Union dar. Nun muss er liefern und ein Finanzkonzept vorlegen, wie die „Wohltagen“ finanziert werden sollen. Dabei wird die Wiedereinführung der „ausgesetzten“ Vermögensteuer eine wichtige Rolle spielen.

Angela Merkel: So wird die Zukunft Deutschlands finanzierbar. Sie stellt das anspruchsvollste Thema in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Eben darauf haben Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise, Unternehmer, Experten und Lobbyisten keine Antworten. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als Deutschland eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Man darf gespannt sein, wie sie die Zukunft Deutschlands unter diesen Umständen finanzierbar machen will?

Horst Seehofer: Jobs, Jobs, Jobs. In der Zeit von 1999 bis 2013 sind die Löhne und Gehälter preisbereinigt um 4 Prozent gestiegen, um 0,31 %pro Jahr (DGB). 7.000 Regelsatzempfänger haben keinen Job. Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Minijobs, Leiharbeit und eine moderate Lohnpolitik haben dazu geführt, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Neue anspruchsvolle Jobs erreicht man nur durch bessere Bildung und Ausbildung – das ist der Knackpunkt und dazu fehlen die vergeudeten 1.300 Mrd. Euro.

AfD-Parteitag: raus aus dem Schengener Abkommen, dem Euro, der EU und Senkung der Zuwanderung.. Alternativloser geht nicht.

Fünf Monate vor der Bundestagswahl erkennen Wähler weder theoretische Lösungsansätze und Antworten auf die vielen Probleme, noch Finanzkonzepte zu deren Lösung. Die Bundesregierung verwaltet 2.150. Euro Schulden. Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Bio. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Die Zukunft Deutschlands hängt davon ab, ob es der Politik gelingt, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen.

Agenda 2011-2012 ist ein Finanzierungsprogramm und der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt darüber hinaus präzise und komplexe Antworten auf die Fragen der Zukunft. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Agenda 2011-2012: Europa ein Gigant – ein Scherbenhaufen

ufss-agenda-2011-2012-nr-30Lehrte, 06.01.2017. Die EU steht vor turbulenten Zeiten: Brexit, Grexit, Nationalismus – Italien ist außer Griechenland das nächste Sorgenkind. In Frankreich, Deutschland und den Niederlanden wird gewählt. 2017 könnte ein Neubeginn werden. Was wird aus der großartigen Idee Europa? Der Staatengemeinschaft fehlen Visionen und Lichtgestalten. Seit der Gründung der EU ist es nicht gelungen, eine breite europäische Öffentlichkeit herzustellen.
Die Europäische Union ist ein Gigant mit einer Wirtschaftsleistung von rund 14.641 Mrd. Euro, die „nur“ um 3.9 Prozent niedriger ist als BIP der USA. In der EU stehen 1.825.925 Soldaten unter Waffen, 0,36 % der Bevölkerung und in den USA 1.404.696 Soldaten oder 0,46 % der Bevölkerung. Die USA stellen die modernste und schlagstärkste Armee der Welt – und Europa? Europa wird sich seiner absoluten Macht nicht bewusst, weder innen- noch außenpolitisch.

Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 14.441 Mrd. Euro, das nur um 3,9 Prozent niedriger ist als das der USA und 1,820 Millionen Soldaten (USA Mio.) befindet sich Europa auf Augenhöhe mit den USA. Die EU hat nicht das Augenmaß für das gut funktionierende System „Vereinigte“ Staaten gehabt, als sie im November 1993 gegründet wurde. Siehätte sich an dieses System anlehnen können. Voraus ging die Gründung der Europäischen Wirtschafts- und der Europäischen Atomgemeinschaft.

Europa hat sich einer einheitlichen Mehrwertsteuer, Finanz-, Wirtschafts-, Banken-, Energie- und Verteidigungspolitik verweigert. Die EU verharrt in Nationalismus und Konservatismus. Es wurde hingenommen, dass in den letzten Jahrzehnten 12.477 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen wurde. 11 EU-Länder liegen mit 42,6 Prozent Defizit deutlich unter der Schuldenobergrenze von 60 Prozent. Die anderen 17 Mitglieder sind bei einem BIP von 14.641 Mrd. Euro mit 11.745 Mrd. Euro (90,8 %) verschuldet und mit rund 3.683 Mrd. Euro überschuldet.

Die EU leidet unter Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, sinkenden Löhnen, Armut, stagnierenden Investitionen und steigenden Schulden. Die Mitglieder haben Zahlungsversprechen abgegeben, die nach der Stiftung Marktwirtschaft, die ausgewiesenen Staatsschulden übersteigen. Deutschlands Zahlungsversprechen liegen bei rund 4,8 Bio. Euro und führen bis 2040 zu rund 7 Billionen Euro Schulden. Parallel dazu gehen 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das wird die Sozialsysteme enorm belasten.

Die Ängste der Menschen werden am stärksten von gegenwärtigen Problemen geschürt: Hohe Arbeitslosigkeit, Rezession, Überfremdung, Migration, Fremdenhass, Kriminalität, Terror, Schuldenkrise, Armut, Lebenshaltungskosten, Niedriglohn, Niedrigrenten. Ferner spielen kriegerische Auseinandersetzungen, wirtschaftliche Sorgen und soziale Ungleichheit eine wichtige Rolle. Die Folgen der Nullzinspolitik der EZB sind unabsehbar. Europa befindet sich im Sog von Griechenland und Italien.

Griechenlands Wirtschaftsleistung ist seit 2008 von 356 Mrd. auf 196 Mrd. Euro eingebrochen, um sage und schreibe um 161 Mrd. Euro oder 55 Prozent. Das bedeutet entsprechende Verluste von Arbeitsplätzen, Produktionsstätten, Verlust von Steuereinnahmen, Senkung der Binnennachfrage und Anstieg der Armut. Es ist kaum vorstellbar, dass das deutsche BIP von 3.030 Mrd. Euro auf 1.660 Mrd. Euro oder 55 % sinken könnte. Die Bürger würden heftiger reagieren als in Griechenland und der Scherbenhaufen würde unüberwindbar.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben diese Entwicklung nicht verhindert. Eine Kurskorrektur wird nur möglich, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein entsprechendes Reformprogramm zur Diskussion angeboten. Mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro steht es für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Daran kommen Politiker nicht vorbei.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
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Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Offener Brief an Leserinnen und Leser von Union für Soziale Sicherheit

ufss-agenda-2011-2012-nr-30Lehrte, 13.12.2016. Am 05.02.2015 hat Agenda 2011-2012 den ersten Pressebericht “Die große Steuerreform“ bei Union für Soziale Sicherheit veröffentlicht. Zwischenzeitlich 189 Berichte, quasi alle 3 bis 4 Tage ein Pressebericht. Redaktionell werden brisante nationale und internationale Nachrichten ausgewertet, knapp kommentiert, Lösungsvorschläge zur Diskussion angeboten und Finanzierungskonzepte vorgestellt.

Auf 189 Probleme und Aufgaben wurden Reformvorschläge veröffentlicht. In der Zwischenzeit hat sich in der Politik wenig bewegt. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die globale Krise. Die USA, China, Russland, Japan, Europäische Union, Schwellen- und Entwicklungsländer stecken mitten in der Schuldenkrise. Grexid, Brexid, kriegsähnliche Zustände, Kriege, Syrien, Ukraine, Chinas Drohgebärden im Südchinesischen Meer, Terror, Islamischer Staat, Flüchtlinge, Trump und Putin lassen nichts Gutes erwarten.

Armut, Rezession, Niedriglöhne und Niedrigrenten, hohe Arbeitslosigkeit und Altersarmut ängstigen Menschen. Ihre Hoffnungslosigkeit treibt sie an den rechten Rand der Gesellschaft. Bis 2040 sinkt das Rentenniveau in Deutschland gesetzlich auf 43 Prozent. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 Prozent (Niederlande 101 %). Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Die traurige Bilanz, 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

Auf der anderen Seite eine Minderheit, die Privatvermögen von über 12 Bio. Euro besitzt und keine Vermögensteuer zahlt. In Deutschland leben rund 1,2 Millionen Millionäre, inklusiv 44.000 Neumillionäre der letzten 12 Monate. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Sie drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Der Dax tendiert um 11.000 Punkte. Zinslose Kredite überschwemmen die Märkte. Die Arbeitslosigkeit hat den niedrigsten Stand seit 25 Jahren. Daraus ist die Fata Morgana entstanden, dass es den Deutschen doch relativ gut geht. Ja, „dem Establishment, Reichen und Unternehmern geht es gut bis sehr gut, das ist in Ordnung“. Armen, einem Teil der Mittelschicht und des Mittelstandes nicht, das ist nicht in Ordnung, sondern sozial verwerflich.

Wer die Berichte im Internet oder das Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ gelesen hat, kann uns tief in die Seele sehen. Da wo wir sind, ist Zukunft. User haben die Berichte von Agenda 2011-2012 über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Aus der globalen Schuldenkrise ist eine handfeste Finanz-, Banken- und Wirtschaftskrise entstanden.

Um das zu ändern, wurde im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Das Gründungsprotokoll ist aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Es wird der Öffentlichkeit ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist einmalig!

Es melden sich Menschen aus allen Bereichen, die gerne sehen würden, dass Agenda 2011-2012 ein politisches Mandat übernimmt. Dazu hat man sich bei Agenda 2011-2012 entschieden und mit der „Union für Soziale Sicherheit“ eine politische Basis geschaffen. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwinden. Tragen Sie als Mitglied, Gründungs- oder Fördermitglied dazu bei dieses anspruchsvolle Ziel zu erreichen.

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Die UfSS steht für Soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Ihr Klientel: Freie Bürger die Zukunft wagen, erleben und gestalten möchten. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Für ein politisches Mandat werden tatkräftige Mitglieder, Gründungs-/Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Offener Brief an Leserinnen und Leser von UfSS

ufss-agenda-2011-2012-nr-30Lehrte, 11.12.2016. Am 05.02.2015 hat die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) den ersten Bericht – Die große Steuerreform – veröffentlicht. In der Zwischenzeit sind es 189 Berichte geworden, quasi alle 3 bis 4 Tage ein Pressebericht. Redaktionell werden nationale und internationale brisante Nachrichten ausgewertet, knapp kommentiert, Lösungsvorschläge zur Diskussion angeboten und Finanzierungkonzepte vorgestellt.

Auf 189 Probleme und Aufgaben wurden Reformvorschläge veröffentlicht. In der Zwischenzeit hat sich in der Politik wenig bewegt. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die globale Krise. Die USA, China, Russland, Japan, Europäische Union, Schwellen- und Entwicklungsländer stecken mitten in der Schuldenkrise. Grexid, Brexid, kriegsähnliche Zustände, Kriege, Syrien, Ukraine, Chinas Drohgebärden im Südchinesischen Meer, Terror, Islamischer Staat, Flüchtlinge, Trump und Putin lassen nichts Gutes erwarten.

Armut, Rezession, Niedriglöhne und Niedrigrenten, hohe Arbeitslosigkeit und Altersarmut ängstigen Menschen. Ihre Hoffnungslosigkeit treibt sie an den rechten Rand der Gesellschaft. Bis 2040 sinkt das Rentenniveau in Deutschland gesetzlich auf 43 Prozent. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 Prozent (Niederlande 101 %). Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Die traurige Bilanz, 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

Auf der anderen Seite eine Minderheit, die Privatvermögen von über 12 Bio. Euro besitzt und keine Vermögensteuer zahlt. In Deutschland leben rund 1,2 Millionen Millionäre, inklusiv 44.000 Neumillionäre der letzten 12 Monate. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Sie drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Der Dax tendiert um 11.000 Punkte. Zinslose Kredite überschwemmen die Märkte. Die Arbeitslosigkeit hat den niedrigsten Stand seit 25 Jahren. Daraus ist die Fata Morgana entstanden, dass es den Deutschen doch relativ gut geht. Ja, „dem Establishment, Reichen und Unternehmern geht es gut bis sehr gut, das ist in Ordnung“. Armen, einem Teil der Mittelschicht und des Mittelstandes nicht, das ist nicht in Ordnung, sondern sozial verwerflich.

Wer die Berichte im Internet oder das Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ gelesen hat, kann uns tief in die Seele sehen. Da wo wir sind, ist Zukunft. User haben die Berichte von Agenda 2011-2012 über 12 Millionen Mal.
im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Aus der globalen Schuldenkrise ist eine handfeste Finanz-, Banken- und Wirtschaftskrise entstanden.

Um das zu ändern, wurde im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Das Gründungsprotokoll ist aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Es wird der Öffentlichkeit ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist einmalig!

Es melden sich Menschen aus allen Bereichen, die gerne sehen würden, dass Agenda 2011-2012 ein politisches Mandat übernimmt. Dazu hat man sich bei Agenda 2011-2012 entschieden und mit der „Union für Soziale Sicherheit“ eine politische Basis geschaffen. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwinden. Tragen Sie als Mitglied, Gründungs- oder Fördermitglied dazu bei dieses anspruchsvolle Ziel zu erreichen.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für Soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Ihr Klientel: Freie Bürger die Zukunft wagen, erleben und gestalten möchten. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Für ein politisches Mandat werden tatkräftige Mitglieder, Gründungs-/Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Griechisches Schuldendesaster – Bedrohung für Europa

28.10.2016. Um das Ausmaß der Überschuldung Griechenlands besser zu verstehen, ist ein Vergleich mit Deutschland, der größten Volkswirtschaft in der EU und viertgrößten der Welt, hilfreich. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2015 liegt bei rund 3.025 Mrd. Euro. Die Staatsschulden Deutschlands betragen 2.152 Mrd. Euro. Sie werden jedoch nur mit 2.048 Mrd. Euro angegeben, da sie die Schulden der Sozialsysteme (noch) nicht beinhalten (EUROSTAT).

Nach dem Maastricht Referenzwert (60 % vom BIP), liegt die Tragfähigkeit der Schulden bei 1.815 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland mit 335 Mrd. Euro überschuldet. Das Maß aller Dinge ist der Bundeshaushalt, der 2015 mit Einnahmen/Ausgaben von 326 Mrd. Euro ausgestattet war und rund 10 % vom BIP beträgt.

2015 lag das BIP Griechenlands bei 176 Mrd. Euro und die Schulden bei 311 Mrd. Euro. Und das nach einem Schuldenschnitt von 100 Mrd. Euro!. Griechenland ist demnach mit 205 Mrd. Euro überschuldet. Der Super-GAU, der Bundeshaushalt liegt mit 10 % vom BIP bei rund 18 Mrd. Euro, davon entfallen auf Schuldzinsen rund 3,0 % oder 9,3 Mrd. Euro. Wie wollen die Hellenen das Wunder vollbringen, sich dem Staatsbankrott mit einem Haushalt von 8,3 Mrd. Euro zu entziehen?

Zehntausende Selbstständige und Unternehmen haben nach Reuters (25.10.2016) ihre Rentenbeiträge nicht gezahlt und stehen mit 17 Mrd. Euro bei den Rentenkassen in der Kreide. Die Regierung mag noch drastischer sparen, sie bleibt der Sozialhilfeempfänge für die nächsten Generationen. Ein Desaster ist außerdem, dass es den südlichen Staaten nicht besser geht. Europa bietet ein zerrissenes Bild. Der Austritt Englands, die Stümperei bei CETA und TTIP, weltweite Konflikte, Schuldenkrise, Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, eine Immobilienblase, die zu platzen droht, kriegerische Konflikte und Armut verunsichern und beängstigen die Menschen.

Auf all diese Probleme haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten. Komplexe Antworten bietet Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, an. Sie steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

In seinem Taschenbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll eine Staatssanierung – Wege aus der Krise“ gibt der Autor Dieter Neumann Antworten, die für eine Lösung der Krise stehen. Fazit: Eine Entlastung für Berufstätigen (inklusiver LSt/ESt-Senkungen) und Familien, sowie angemessene Beteiligung von Vermögenden und Unternehme. Nur mi einem Konsens auf dieser Ebene werden Bürger und Koalitionäre die Krise gemeinsam .überwinden

Union für Soziale Sicherheit

UfSS (5): Premierministerin Theresa May steht für soziale Gerechtigkeit

15.07.2016 Wann hat es das je gegeben, dass Staats-und Regierungschef soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt einer Regierungserklärung gestellt haben? Sie alle wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die USA, Japan und Europa haben in den letzten 45 Jahren rund 38 Billionen Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben. Rezession, Arbeitslosigkeit und Armut bestimmen den Alltag der Menschen.

Kanadas Premierminister Justin Trudeau erlangte einen erdrutschartigen Wahlsieg, indem er versprach, Vermögende stärker an den Kosten Kanadas zu beteiligen. Eine Sprache, die jeder Bürger und Wähler versteht. Bei Theresa May ist es ähnlich. Sie ist zwar durch den Brexit an die Macht gekommen, lässt aber keinen Zweifel daran, dass sie soziale Gerechtigkeit als Grundlage einer gesellschaftlichen Neuordnung in Großbritannien sieht. Ihr Bekenntnis dazu wird weit in die nächsten Jahrzehnte ragen.

Es ist der Weg, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Und das in einer Zeit, in der die Kluft zwischen Gegnern und Befürwortern eines starken Europas immer tiefer wurde. Es ist die Chance den Graben zwischen Armen und Reichen, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, Recht und Wirklichkeit zu überwinden. Mit dieser Forderung stellt sie sich international gegen mächtige konservative Gegner.

Deshalb reagiert Angela Merkel kühl auf die jüngsten Nachrichten aus dem Reich der Abtrünnigen. Keine Würdigung, kein Wort der Erleichterung, dass nun eine ausgewiesene Pragmatikerin die Verhandlungen mit den verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten führen wird. Die Regierungen Europas sind in den letzten Jahren immer unternehmerfreundlicher geworden. Reiche und Unternehmer drücken mit Beraterunternehmen immer mehr auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Die Durchführung der Pläne wird, wie auch immer sie lauten mögen, auf erheblichen Wiederstand dieser Gruppierungen stoßen. Sie wollen, wie ihre Leitfigur Donald Trump, keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, Niedrigrenten, Niedriglöhnen, nicht in Sozialsysteme investieren, Ausländer ausweisen (11 Millionen Mexikaner ausweisen und eine Mauer zwischen Mexiko und Kanada errichten), keine Homo-Ehen und Macht ausüben.

Während die Opposition sich in ihrem Streben nach sozialer Gerechtigkeit bestätigt sieht, werden CDU/CSU/FDP und ein Teil der konservativen SPD-Anhänger Theresa May nicht folgen. Sie haben nur ein Problem, das den Wählern bis 2017 zu verkaufen. Deutsche Regierungen haben zugelassen, dass seit 1970 die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 den Weg für eine stufenweise Reduzierung der Lohnsteuer von 53 auf 42 Prozent geebnet und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mr. Euro verzichtet.

Sie haben 13 Millionen Arme nicht verhindert. Sie haben bewirkt, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa entwickelt hat. 13 Millionen Beschäftigte mit Tariflöhnen von unter brutto 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro wird der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Armen und unterprivilegierten Bürgern wird die Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Und das in der größten und reichsten Volkswirtschaft der EU.

Bis 2040 geht in Deutschland nach Experten, Forschungsinstituten, Arbeit (4.0) und Unternehmen jeder 2. Job verloren. Dazu schweigt die Politik, während Agenda 2011-2012 Lösungsvorschläge anbietet. Gegen diese negative globale Entwicklung stemmt sich Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

User können Agenda 2011-2012 unterstützen, indem sie sich dem „Freundeskreis Lehrte“ anschließen. Dafür wird einmalig ein Sponsorenbetrag von 20 Euro fällig. Darin enthalten ist das Buch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ und kostenlose Newsletter.

Union für Soziale Sicherheit

UfSS (3) Europa wankt – Schuldenkrise und Brexit

07.07.2016 Die Probleme Europas sind vielschichtig. Spätestens seit der Immobilienkrise 2008 in den USA und der folgenden Lehman-Pleite ist es zur größten Schuldenkrise seit dem Zweiten Weltkrieg gekommen. Europa ist tief gespaltet. Banken wurden mit Billionen gerettet und ihre schmutzigen Geschäfte mit Milliardenstrafen geahndet. Geändert hat sich nichts. Im Gegenteil: Italien könnte ein größeres Problem für die Eurozone werden als der Brexit.“ Der italienische Bankensektor sitzt auf einem 360 Mrd. Euro Berg fauler Kredite (Zitat Reuters).“

Es ist nicht nur die Kluft zwischen Europa-Gegnern und Freunden. Auch die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen wird immer tiefer. Das Vertrauen in Regierungen ist angeschlagen. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben zugelassen, dass die Staatsausgaben der EU18 um 9.449 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen, bei den EU28 liegt das Defizit bei 12.477 Mrd. Euro. Mit leeren Staatskassen stehen quasi alle Probleme und Aufgaben unter Finanzierungsvorbehalte.

Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, ein schwaches Wirtschaftswachstum und wachsende Armut sind die Folgen, worunter Sozialausgaben leiden. Die Politik wurde stets unternehmerfreundlicher. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Angela Merkel hat durch die Verfügung „der uneingeschränkten Grenzöffnung“ die Lage in Europa durch unkontrollierte Zuwanderer erheblich verschärft. Deutschland gilt als Zuchtmeister Europas und überfordert Nehmer- wie Geberländer durch die Umsetzung strikter Sparpolitik.

Deutschland ist die größte und reichste Volkswirtschaft Europas und drittgrößte der Welt. Der Vorherrschaft in der HIGHTECH-Auto-, Maschinenbau- und Pharmaindustrie sichern Exporte von über 1.100 Mrd. Euro. Die Probleme der Finanzkrise sind trotzdem unübersehbar. Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft, 1993 die Senkung der Lohnsteuer/Einkommenssteuer auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Staatseinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.

Zu keinem Zeitpunkt haben sie gesagt, wie die Staatsschulden abgebaut und die Einnahmenverluste von 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen. Das ist ein Kapitalbedarf von fast 4,2 Billionen Euro. Deutschland ist zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa abgestiegen. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble weisen zu Recht darauf hin, dass es den Deutschen relativ gut geht. Sie haben Recht, den Reichen geht es immer besser und den Unterprivilegierten immer schlechter. Dabei ist Deutschland „nur“ mit 8 % vom Bruttoinlandsprodukt überschuldet, seine Partner bis zu 180 Prozent.

In Zeiten großer Not haben Bundesregierungen durch Enteignung und Umverteilung (Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich, Solidaritätszuschlag) rund 750 Mrd. Euro von den Konten der Bürger genommen, um den sozialen Aufgaben gerecht zu werden. Die Politik ist nicht in der Lage, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Das lassen ihre sogenannten Freunde, Vermögende und Unternehmen, nicht zu. Diese drücken weiterhin mit Ihrer Macht und Beraterfirmen, auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Sie haben soziale Strukturen beschädigt und Rechte ausgehebelt.

Das ist die globale Schuldenkrise, in der sich die Gesellschaft befindet. Sie muss damit rechnen, dass sich Brexit zur Organisation „Alternative für Europa“ entwickelt. Es ist nicht damit getan, dass ein Konvent für Europa gefordert wird. Nicht damit, dass man Vertrauen in Europa wieder herstellen will. Solange das morbide Fundament der EU keine Grundsanierung erhält, werden die globale Schuldenkrise und die entstandenen Gräben nicht überwunden.

Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. 33 Schwerpunktthemen bilden einen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro, mit dem „fast“ alle Probleme und Aufgaben gelöst und finanziert werden können. Bis 2040 werden nach Experten, Zukunftsforschern, Wirtschaftsinstituten und Arbeit (4.0) rund 18 Millionen Jobs in Deutschland verloren gehen. Auch darauf bietet Agenda 2011-2012 Antworten an.

Union für Soziale Sicherheit

Japan – Eine gigantische Selbstzerstörung

04.042016 Das Land des Lächelns und der aufgehenden Sonne liegt rund 9.000 km von Deutschland entfernt. Die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, der Tsunami und die 3 Super-GAUs von Fukushima sind allgegenwärtig. Sie haben Japan nachhaltig getroffen und den Atomausstieg beschleunigt. Es ist kaum vorstellbar, was diese schrecklichen Ereignisse für Deutschland bedeutet hätten, wenn die Nordseeküste und zwei Großstädte betroffen wären.

Man begegnet freundlichen Japanern, kennt deren Vorherrschaft auf dem Automarkt. Über Ökonomie und Ökologie weiß man relativ wenig. Auf einer Fläche von 377.994 km2 leben in Japan 127.100 Mio. Menschen, 337 Bürger pro km2. In Deutschland sind es 81.459 Mio. auf einer Fläche von 357.168 km2 und 228 Bürger.

Japan verfügte 2012 über eine Wirtschaftsleistung (BIP) von rund 4.950 Mrd. Euro, dass infolge anhaltender Rezession auf rund 3.460 Mrd. Euro geschrumpft ist. Das ist ein Minus von 1.520 Mrd. Euro oder 31 Prozent. Das entspricht dem BIP der Niederlande, Irland, Griechenlands, Belgien und Portugal! In Deutschland ist das BIP infolge der Schuldenkrise von 2008 zu 2009 um 102 Mrd. Euro eingebrochen, oder 4 Prozent. Von diesem Minus hat sich Deutschland bis heute nicht erholt!

In Japans Wirtschaftsleistung von 3.460 Mrd. Euro ist ein Export von „nur“ 569 Mrd. Euro enthalten. Der Exportanteil der Niederlande liegt bei 560 Mrd. Euro und von Deutschland bei rund 1.100 Mrd. Die Staatsschulden Japans belaufen sich, orientiert am BIP von 3.460 Mrd. Euro auf rund 9.100 Mrd. Euro. Im Verhältnis zum Maastricht-Referenzwert (60 % vom BIP) ist Japan mit rund 7.100 Mrd. Euro überschuldet.

Japan hat 2.300 Mrd. frische Euro in die Märkte gepumpt, um sie, wie es die EZB gemacht hat, zu beruhigen. Die Japaner haben 90 Prozent ihres Vermögens in Staatsanleihen angelegt. Die Schulden-, Banken- und Immobilienblasen drohen zu platzen. Es droht die Stimmung umzuschlagen: Die Aktienkurse fallen, der Yen legt unerwünscht stark zu. Noch bedrohlicher wirkt aber die Flucht aus japanischen Staatsanleihen. Die Kurse für japanische Schuldtitel sackten in den vergangenen zwei Wochen ab, was wiederum dazu führte, dass sich die Rendite für zehnjährige Staatsanleihen von knapp einem halben Prozent auf ein Prozent verdoppelte.

Japan hat mit der USA und Europa ein gemeinsames Problem, sie haben in den letzten 45 Jahren rund 32.000 Mrd. Euro mehr Staatsausgaben als Staatseinnahmen. Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, die EZB und der IWF haben mit ihrer Nullzinspolitik die Sparguthaben von den Konten getrieben. Sie haben Reiche begünstigt und zunehmend die Sozialsysteme belastet.

Sie wollen, wie der erzkonservative Trump, keine Steuererhöhungen für Reiche, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, nicht in Sozialsysteme investieren, keine Gewerkschaften und keine Mindestlöhne. Sie haben kein Interesse daran sich angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Sie betreiben eine gigantische Selbstzerstörung von sozialer Gerechtigkeit.
Parteien in den USA, Japan und der EU haben diese Entwicklung nicht

verhindert. Politiker stehen für die Schulden des Landes. Sie haben sich mit Reichen und Unternehmen verbündet und von Unterprivilegierten immer weiter entfernt. Keiner der Troika hat Vorstellungen, wie die Krise überwunden werden kann. Hätten sie Vorschläge, gäbe es keine Krisen.

Dem stemmt sich Agenda 2011-2012 mit ihrem Schuldenmanagement entgegen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Union für Soziale Sicherheit

Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise – Teil 2

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 17.12.2015 Agenda 2011-2012, die Initiative von Bürgern für Bürger, stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Teil 2 knüpft an die finanzpolitische Entwicklung Deutschlands nach 2009 an, die durch die Schuldenkrise geprägt ist und an eine außenpolitische Entwicklung die mehr Fragen aufwirft als sie beantwortet. Die Gründe sind vielschichtig. Die Handelspartner Deutschlands leiden unter Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, hohen Schulden und hohen Energiekosten (bis 2014).

Erfolgreiche politische Arbeit wird durch die globale Schuldenkrise, Kriege, Migration, Naturkatastrophen, Klimawandel und Umweltschutz erschwert. Ganze Industriezweige wurden geschlossen oder ins Ausland verlegt. Hundertausende Arbeitsplätze gingen verloren. Preiswerte Produkte aus Entwicklungs- und Schwellenländer überschwemmen die Märkte. Industrie- und Konsumgüter lassen hohe bis sehr hohe Kalkulationen zu. Bis zu 95 Prozent Ersatzteile und Zubehör von dort werden in Deutschland zu „Made in Germany“ zusammengebaut.

Aus diesen Erfahrungen haben sich Unternehmen Anfang der 1970-er zukunftsweisend aufgestellt. Gewinnmaximierung, Risikomininieren, Marktforschung, Rationalisierung und Synergieeffekt wurden zur Maxime. Ihr Slogan: „Nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb“ und „Geld ist genug da, die Regierung muss nur sparen, Schulden abbauen, Strukturreformen durchziehen und investieren“.

Diese Ausgangslage hat dazu beigetragen, dass die Staatsausgaben von 1991 bis 2014 um 1.280 Milliarden Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Die Zinslast der Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden beträgt 764 Mrd. Euro. Bis heute wurde kein Cent getilgt. Kohl, Schröder und Merkel haben ihren Enkeln Schulden hinterlassen zu deren Abbau sie keinen Finger gekrümmt haben.

Die Ausgaben des Bundeshaushalts haben von 2009 bis 2014 ein Volumen von 1.801 Mrd. Euro denen Einnahmen von 1.672 Mrd. Euro gegenüber stehen. Das sind Mindereinnahmen von 129 Mrd. Euro (minus 7,2%). Das BIP ist in der gleichen Zeit von 2.460 auf 2.915 Mrd. Euro oder um 455 Mrd. Euro (plus 18,5 %) gewachsen und die Schulden von 1.783 auf 2.184 Mrd. Euro oder 401 Mrd. Euro gestiegen (plus 22 %). Zum Ausgleich der Bundeshaushalte wurden Nettokredite in Höhe von 167 Mrd. Euro benötigt. Die Schuldzinsen liegen bei 192 Mrd. Euro. Deutschland hat ein eklatantes Einnahmenproblem, ein offensichtliches Regierungsproblem.

Und die Bundeskanzlerin dazu: „Uns geht es relativ gut, wir werden das mit den Migranten schaffen“. Gemessen daran, dass Deutschland die reichste und größte Volkwirtschaft in der EU und die viertgrößte der Welt ist sollte die Antwort lauten. „Weil unsere Staatsbilanz ausgeglichen ist, die Maastricht Referenzwerte von 3 und 60% eingehalten werden und es im Staat sozial gerecht zugeht, sind wir die Nummer Eins der Welt“. Bisher galt, dass Deutschland wegen der Altersstruktur bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland benötigt.

Die Realität sieht anders aus: In Deutschland gehen Zukunftsforscher und Konzerne (!) davon aus, dass bis 2040 fast 18 Millionen Stellen verloren gehen. Rationalisierung durch Automatisierung, Roboter, Vernetzung von Maschinen und Produktionsplattformen und künstliche Intelligenz sind die Jobfresser. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Experten, Wirtschaftswissenschaftler und Wirtschaftsinstitute haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und auf die vielen großen Probleme deren Lösung viel Geld kostet.

Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise. Nach einer Oxfam-Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschheit 99 Prozent des Weltvermögens – die anderen den Rest. Eine Minderheit besitzt in Deutschland 10 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt keinen Cent Vermögensteuer. Die Politik versagt, wenn es darum geht, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Dieses Ziel hat sich Agenda 2011-2012 gesetzt.

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept zur Diskussion vor, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 10 Millionen Mal wurden Pressemitteilungen von Agenda News statistisch von Usern aufgerufen, gelesen oder runtergeladen. Wer sich bei Agenda 2011-2012 engagieren möchte ist im Freundeskreis herzlich willkommen.

Union für Soziale Sicherheit

Prekäre soziale Verhältnisse

09.11.2015 Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung geführt. Deutschlands Wirtschaftsleistung verringerte sich um 5 Prozent. Nie zuvor haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler mit ihren Prognosen so danebengelegen.

Parallel dazu kam es zu dramatischen Turbulenzen am Aktienmarkt. Der Dax stürzte 2008 innerhalb von14 Tagen vom Rekordhoch von 8.100 Punkte auf 4.081 Punkte (40,7 %) ab. Es wurden weltweit Billionen Dollar, Euro und andere Devisen verbrannt. Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, geringes Wachstum, steigende Schulden, Katastrophen und Kriege haben die Situation weiter verschärft.

Bei den meisten Staaten waren in den letzten Jahrzehnten die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Das hat dazu beigetragen, dass die USA, Japan und EU-Staaten – nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent – 2013 mit rund 15,5 Billionen Euro überschuldet waren. 2014 beträgt die Überschuldung fast 18,5 Bio. Euro und dürfte 2015 die Marke von 20 Bio. Euro erreichen.13 Millionen Armen – inklusiv 2,5 Mio. arme Kinder – wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt.

Nach einer Oxfam Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschen 99 % des Weltvermögens, die anderen den Rest. Es stell sich die Frage, nach welchen Kriterien Deutschland zukünftig seine Finanzpolitik ausrichtet. Eine zentrale Forderung der Initiative Agenda 2011-2012 ist eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates, insbesondere von Reichen, Fonds und Unternehmen.

Den Hauptanteil der Lasten tragen Beschäftigte, weil das deutsche Steuerrecht in den letzten Jahren ungerechter wurde. Während Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. 17,45 Millionen nicht organisierte Beschäftigte erhalten Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Deutschland ist nicht nur das Niedriglohnland Nummer Eins in Europa, sondern auch das Niedrigrentenland.

Demnach erhalten 4 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro (Statista). Durch die kalte Progression zahlen Beschäftigte pro Jahr rund 3 Mrd. Euro zu viel Steuern. Die Kohlelobby erhält für die Schließung maroder und alter Zechen (Dreckschleudern) ein Handgeld von 1,6 Mrd. Euro, Hoteliers werden jährlich 1 Mrd. Euro geschenkt. Das ist nicht nur prekär, es ist menschenverachtend und sozial verwerflich.

Die deutsche Geschichte zeigt mit welchen Mitteln große Krisen gemeistert wurden: Durch den Lastenausgleich (1948), den Länderfinanzausgleich (1951) und Solidaritätsbeitrag (1991) wurden Vermögen von Reichen und Einkommen von Beschäftigten umverteilt bzw. enteignet, was dem Staat zu rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verhalf.

Wie leichtfertig Politik mit Steuergeldern umgeht zeigt die Abschaffung der Börsenumsatzsteuer (1991) und die Aussetzung der Vermögensteuer (1997) durch die der Staat mit einem Federstrich auf über 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Aus dieser Gesamtsituation entstand ein unvergleichbares, modernes in die Zukunft weisendes und umfassendes Konzept einer Staatsfinanzierung.

Dazu stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In über 400 Beiträgen werden Lösungsvorschläge für die vielen ungelösten Probleme und Aufgaben angeboten. Das Gründungsprotokoll von 2010 ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek hinterlegt.

Union für Soziale Sicherheit

Börsencrash und Weltwirtschaftskrise – Parallelen zu 2009

25.08.2015 Die Weltwirtschaftskrise 2009 hat tiefe Spuren hinterlassen: Einen weltweiten Börsencrash mit Verlusten bis 45 Prozent, stagnierende bis rückläufige Arbeitsentgelte, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Armut und anhaltende Rezession. Nach der Maastricht Schuldenobergrenze, 60 % des Bruttoinlandsprodukts, waren die USA, Japan und die EU-Staaten 2013 mit 15,7 Billionen Euro überschuldet, 2014 sind es bereits 18,8 Bio. Euro – Tendenz steigend. Über Eigenkapital verfügen sie nicht, da sie zwischen 13,7 bis über 220 % überschuldet sind.

Im Gegensatz zu 2009 ist der Ölpreis auf Talfahrt und erzielt Umsätze die nicht mehr die Kosten decken. Am frühen Montag-Morgen fällt der Preis für ein Barrel Brent auf unter 40 US-Dollar und damit auf den tiefsten Stand seit März 2009. In dieser Situation brechen die Binnennachfrage und der Export nach und von China dramatisch ein, mit weltweiten Konsequenzen. Der Dax geriet am Freitag/Montag mit einem Kursverlust von über 600 Punkten in den dramatischen Abstiegstrend der Aktienmärkte in China, Japan, Hongkong und Taipeh. Der DAX stürzte nach seinem Höchststand im April 2015 von rund 12.330 auf 9.648 Punkte ab. Im August liefen die Geschäfte der Industrie Chinas so schlecht wie seit sechseinhalb Jahren nicht mehr. Die Regierung in Peking strebt in diesem Jahr ein Wachstum von 7 % an, das niedrigste seit einem Vierteljahrhundert.

China versucht mit allen Mitteln einen weiteren Wirtschaftsabschwung zu verhindern. Es sollen bis zu 148 Mrd. Euro in Konjunkturprogramme gepumpt werden. Den chinesischen Pensionsfonds wird erlaubt in die Aktienmärkte zu investieren. Nach Medienberichten erwägt Chinas Zentralbank, den Mindestreservesatz für Banken zu senken, um die Konjunktur zu stützen. Die Konjunktur dürfte sich jedoch weiter abschwächen. Viele Absatzmärkte des Exportweltmeisters schwächeln. Die Exporte aus Brasilien und Russland sind zwischen 23 und 52 % eingebrochen: Das trifft besonders Brasilien mit seinen hohen Ölexporten (minus 52 %) nach China.

Im Juli schrumpfte der Umsatz deutscher Autobauer in China um 7,1 Prozent auf 1,5 Mio. Fahrzeuge (Quelle CAANN). Die Preise sind im Sinkflug. Die Griechenland-, Flüchtlings-, Kriegssorgen und Konjunkturrisiken drücken weltweit auf die Kauflaune und Aktienkurse. Diese negative Entwicklung wird durch sinkende Einnahmen der Staaten beschleunigt. Milliardengewinne von Konzernen werden in Steueroasen mit Steuern um 1 % belegt. Steuerflucht durch Vermögende. Nach einer Qxfam-Studie besitzt ein Prozent der Weltbevölkerung 2016 rund 99 % des Weltvermögens, die anderen den Rest.

Die nächste Weltwirtschaftskrise wird dadurch beschleunigt, dass sich die Vermögenden einer angemessenen Beteiligung an den Kosten der Staaten – Dank ihrer Macht – entziehen. Das macht die Dynamik und Dramatik der nächsten Weltwirtschaftskrise aus. Staats- und Regierungschefs besitzen nicht den Mut, den Willen, die Kraft und die Macht das zu ändern. Die Geldgeber -Troika fügt sich nahtlos ein. So gesehen – ist China überall! Die Initiative Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung.

Bereits im Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vor, das mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Es werden Lösungsvorschläge für die geschilderten Probleme angeboten. Außerdem Reformvorschläge unterbreitet, die Wege aus der Krise weisen.

Union für Soziale Sicherheit

Merkel in der Zwickmühle – Die Wahrheit über Griechenland

16.08.2015 Keine Geringere als die IWF-Chefin Christine Lagarde fordert von der Europäischen Union einen Schuldenschnitt für Griechenland und weitreichende Zugeständnisse. In einer schriftlichen Stellungnahme verweist sie darauf, dass die Schuldenlast Griechenlands „untragbar“ ist und das Land nicht in der Lage ist, seine Schulden jemals zu begleichen. Sie steht damit im krassen Widerspruch zu Merkel und Schäuble die einen Schuldenschnitt vehement ablehnen.

Die Helenen haben Staatsschulden von 323 Mrd. Euro und einen Bundeshaushalt von 18 Mrd. Euro. Nach Abzug der Zinslast von rund 8 Mrd. Euro verbleiben 10 Mrd. Euro in der Staatskasse. Das Bruttoinlandsprodukt ist in den letzten Jahren von 368 Mrd. Euro auf 180 Mrd. Euro gesunken. Mit 45 % Jugendarbeitslosigkeit und 48 % Arbeitslosigkeit ist die Schuldenlast untragbar.

Die 19EU-Staaten haben für die Unterstützung Griechenlands mit rund 200 Mrd. Euro gebürgt, obschon sie über kein Eigenkapital verfügen. Sie sind nach der verbindlichen Schuldenobergrenze aus dem Maastricht-Vertrag, 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, mit rund 3.736 Mrd. Euro überschuldet (Statista).

Schäuble bagatellisiert die Haftung Deutschlands bei einem Zahlungsausfall und verweist darauf, dass ab 2020, verteilt auf 37 Jahre, jährliche Haftungsansprüche von 0,199 Mrd. bis 3,351 Mrd. Euro auf die Steuerzahler zukommen. Man darf gespannt sein, wie sich Merkel und Schäuble aus der selbst gestellten Falle befreien werden. Wenn morgen das deutsche Parlament dem dritten Griechenlandpaket in Höhe von 86 Mrd. Euro zustimmt, sollten die Parlamentarier eine Antwort darüber erhalten. Eine Zustimmung des Bundestages sollte nur mit Schuldenschnitt erfolgen.

Dazu gehört auch, dass sie sich der speziellen Situation Deutschlands bewusst werden. Deutschland hat mit dem Lastenausgleichsgesetz, dem Länderfinanzausgleich und dem Soli rund 750 Mrd. Euro durch Umverteilung und Enteignungen in die Staatskasse gebracht. Heute befindet sich Deutschland in einer vergleichbaren Situation. Es geht darum einen Finanzbedarf von 720 Mrd. Euro zu finanzieren, der sich aus einer Staatsüberschuldung von rund 400 Mrd. Euro und einem Investitionsstau von 320 Mrd. Euro ergibt.

Das ist die Quittung, weil die Staatsausgaben in den letzten 45 Jahren höher als die Staatseinnahmen waren. Die Steuereinnahmen sind von 2011 bis 2014 von 573,3 Mrd. auf 643,2 Mrd. Euro gestiegen. Mit den Mehreinnahmen von 70,2 Mrd. Euro wurden Haushaltslöcher gestopft, statt Schulden abgebaut. Der Arbeitskreis für Steuerschätzungen geht für 2015 von Steuereinnahmen in Höhe von 666,4 Mrd. Euro aus. Mit den Mehreinnahmen von 22,8 Mrd. Euro will Schäuble die „Schwarze Null“ erreichen.

Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone sollten für einen Schuldenschnitt von 50 Prozent stimmen und dafür, dass Draghi die restlichen 50 % aus dem Schuldenaufkaufprogramm begleicht. Das hätte schon 2013 vollzogen werden können. Es hätte die enorme Kapitalflucht aus Griechenland nicht gegeben. Bei Einhaltung der Sparauflagen wäre Griechenland auf einem guten Weg. Alle Beteiligten haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht, die Finanzelite wird nicht angemessen an den Kosten des Staates, der Staaten beteiligt.

Von einer Beteiligung an den Schulden des Staates erst recht nicht. Das ist ein Manko, das sich Politiker mit ihrer Nähe zu Lobbyisten ans Revers hängen können. Sie stehen politisch den Wirtschaftsverbänden näher als menschlich den Bürgern. Sie verwalten 2.100 Mrd. Euro Schulden – ohne Eigenkapital – wogegen Arbeitgeber auf einen Umsatz von rund 5.850 Mrd. Euro verweisen. Sie drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Merkel ist auch – aber nicht nur – wegen der Lieferung deutscher Waffen an Kurden in der Kritik. Auf der einen Seite werden kurdische Freiheitskämpfer mit modernen Waffen ausgerüstet, auf der anderen Seite bombardiert Erdugan Kurden!

Die Initiative Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2012 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem erweiterten Sanierungskonzept in Höhe von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Darüber hinaus gibt sie Antworten auf die großen innen- und außenpolitischen Probleme und stellt Lösungsvorschläge dagegen. Es werden aufgeschlossene Bürger gesucht – die helfen – die Zukunft gerechter zu gestalten.

Union für Soziale Sicherheit

Griechenland – Bankrott wird schöngeredet

12.08.2015 Griechenland kämpft nicht nur gegen den Staatsbankrott sondern auch gegen Flüchtlingsströme. Allein auf der Insel Kos sorgen 7.000 Flüchtlinge für Spannungen und Ausschreitungen. Zusätzliche finanzielle Hilfe durch die Troika ist dringend geboten. Das sind Zustände die sich auch an den Grenzübergängen in Bayern abzeichnen. Zu wenig Personal, zu wenig Unterkünfte und zu wenig Geld – hüben wie drüben. Fremdenfeindlichkeit ist die Folge!

Was hat sich an der Situation Griechenlands in den letzten Wochen geändert? Wer sich auf die Suche nach dem Bundeshausgalt der Helenen macht wird bitter enttäuscht, es befinden sich dazu keine verlässlichen Zahlen und Statistiken im Internet und Medien. Der deutsche Bundeshaushalt wird 2015 ausgeglichen sein und umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 300 Milliarden Euro. Gemessen am BIP in Höhe von 2.903 Mrd. Euro, bei einem Wirtschaftswachstum von 1,5%, sind das rund 10 Prozent.

Das BIP der Helenen lag 2014 bei knapp 180 Mrd. Euro (Quelle: Eurostat). Legt man deutsche Kriterien zu Grunde, liegt der Bundeshaushalt der Griechen bei rund 18 Mrd. Euro – 10% vom BIP. Auf Schulden von 303 Mrd. Euro zahlt Griechenland, nach einem Bericht der Geldgeber-Troika Europäische Union, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds – nur 2,4% Zinsen (7,3 Mrd. pro Jahr). Demnach verbleiben in der Staatskasse 10,7 Mrd. Euro.

Verschlechtert wird die Lage Griechenlands zu Deutschland durch anhaltende Rezession, die Arbeitslosigkeit liegt bei 24,8%, die von Jugendlichen bei 49,8%. Die hohe Zahl der Armen und an der Armutsgrenze lebenden Menschen drückt auf die Binnennachfrage, es wird kaum noch investiert – ob privat, von Unternehmen oder vom Staat – hunderte Milliarden sind ins Ausland geflossen. Inzwischen liegen mehr als drei Viertel der griechischen Schulden bei öffentlichen Geldgebern und damit vor allem bei den Steuerzahlern Europas.

Nach einer Studie des Münchener info-Instituts liegt das deutsche Verlustrisiko bei einer Insolvenz Griechenlands bei rund 90 Mrd. Euro, das sind rund 33% des geplanten Bundeshaushalts 2015. Das regt keinen weiter auf, weil sich die Tilgung ab 2020 über 37 Jahre erstrecken würde und jährlich zwischen 0,199 und 3,5 Mrd. Euro kostet. Die Geldgeber-Troika wird weitere 86 – 90 Mrd. Euro zur Verfügung stellen, damit Griechenland seine auslaufenden Darlehen ablösen kann.

Die Bundesregierung wird sich dem anschließen, damit sich das Schuldenkarussell weiter drehen kann. Kauder ist dabei mit rüden Methoden 60 Abweichler aus der eigenen Fraktion abzustrafen. Spannend und entscheidend bleibt die Frage, wie hoch der fällige Schuldenschnitt ausfallen wird, ohne den das Schuldenhaus Griechenlands zusammenbricht. Die USA, Japan und EU-Staaten sind mit rund 18,3 Billionen Euro überschuldet, da seit Jahrzehnten die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen sind.

Die globale Schuldenkrise wird nur überwunden, wenn die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates beteiligt wird. Agenda 2011-2012 fordert die Regierung auf, mit Vermögenden, Unternehmen und Konzernen zu verhandeln, um das zu erreichen. Was der Politik sonst bleibt – auch der EZB – sind Maßnahmen wie der Lastenausgleich (1948), der Länderfinanzausgleich (1951 und der Solidaritätszuschlag (1991). Eine Umverteilung/Enteignung von oben nach unten.

Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem überarbeiteten Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Nicht nur das, Agenda 2011-2012 bietet eine Fülle von Lösungsvorschlägen für die großen Probleme an, die von der Regierung ausgesessen oder auf die lange Bank geschoben wurden. Das ist Realpolitik und kein Schönreden der Probleme.

Union für Soziale Gerechtigkeit

Deutschland braucht einen neuen Lastenausgleich

3.4.2015 Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben, mit Ausnahme von 1969, höher als die Staatseinnahmen. Das 2007 beginnende Immobilien-Debakel in den USA führte 2011 zum Immobilien-Crash und in die Schuldenkrise. Es folgten Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Börsen- und Vertrauenskrisen. Dieser Entwicklung stehen Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Wirtschaftsweise sprach- und ratlos gegenüber. Weiterlesen