Union für Soziale Sicherheit fordert gerechte und reale Wahlprogramme

Bild. Agenda 201-2012 Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro globale Schulden.

Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro globale Schulden.

Lehrte, 25.05.2017. 50 Prozent der Bürger haben kein Vermögen, 40 % der Arbeitnehmer zahlen keine Lohnsteuer. 2015 lagen die Arbeitnehmerentgelte bei 1.539 Mrd. Euro. Darauf entfielen 207 Mrd. Euro Lohnsteuern (LSt/ESt) oder 13,6 %. Der Staat besitzt kein angespartes Kapital. Mit Steuermehreinnahmen von rund 50 Mrd. Euro in den letzten 4 Jahren wurden Haushaltslöcher gestopft und die weiteren Mehreinnahmen, 52 rund. Euro bis 2023 sind verplant.

Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro. Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro und werden sozialisiert. Agenda 2011-2012stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion vor, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Daran sollten sich die Parteien orientieren, hier die Minimalforderungen:

• Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde.

• Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und Agenda 2011-2012 Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar!

• Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen.

• Unternehmen an Umsatzsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 740 Mrd. Euro erstattet wurden.

• Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatz-Empfängern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempfängern (Unterschicht und Mittelschicht)) an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen und diese stufenweise auf 1.050 Euro zu erhöhen. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 49 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. 40 Mio. Rentner sind die Folge. Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt die Agenda 2011-2012 Antworten!

• Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze von 10 – 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 70.000 Euro geworben, darüber hinaus Ledige bis 150.000 Euro 40 % b und ab 250.000 Euro 50 % LSt/ESt.

• 8,5 Mio. Erwerbstätige erhalten aufgrund von bestehenden Tarifverträgen brutto Stundenlöhne von runter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und nicht den tariflichen Mindestlohn. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Beschäftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten.
Es wird für einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns auf 9,50 – 10,50 Euro gestimmt.

Agenda 2011-2012 plädiert für eine gesetzliche Regelung, die Lohnerhöhungen automatisch an die zu erwartende Inflationsrate anzupassen. Darüber hinaus sind die Tarifpartner gehalten, entsprechende, reale Lohnerhöhungen zu vereinbaren. Die Arbeitgeber werden aufgefordert, die paritätische Finanzierung der Sozialsysteme wieder herzustellen..

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

5 Monate vor der Bundestagswahl – Keine Wahlprogramme und Finanzierungskonzepte

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

UfSS: Jeder Deutsche steckt bis zur Oberkante Unterlippe in Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro. Dazu kommen die Probleme einer Gesellschaft, die, wie in Frankreich, aus den Fugen gerät.

Lehrte, 24.04.2016: Die Gesellschaft befindet sich mitten in einer Schulden-, Brexit- und drohenden Frexitkrise. Nationalismus, Populismus. Fremdenhass und IS-Terror sind die Feindbilder einer Gesellschaft, die Bürger durch wachsende Armut, hohe Arbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit bis 50 Prozent, Niedriglohn, Niedrigrenten und soziale Kürzungen immer mehr an den rechten Rand drückt. Premierminister Hollande ist kläglich gescheitert, weil er Arbeitnehmerrechte beschneiden wollte.

Ob Frankreich oder Deutschland, die Probleme können nur mit Reformen gelöst werden. Raus aus der Politik des ungebremsten Schuldenwachstums, um Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Hin zu kapitalistischen Formen, die für Investitionen und Sparmaßnahmen stehen. Dazu bedarf es Konsenses zwischen starken Politikern, Parteien, Regierungen, Gewerkschaften und Unternehmen. .Bis 2030 werden die Schulden Deutschlands aufgrund von Zahlungsversprechen um rund 4.800 Milliarden Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was zu einem stufenweisen Anstieg auf 40 Millionen Rentnern führt. Eine beispiellose Gemeinschaftsaufgabe!

Nach der Finanzkrise von 2008 sowie der längsten und tiefsten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg wurde erwartet, dass die Volkswirtschaften der Welt ihre Schulden abbauen würden. Das ist nicht passiert, sie sind auf 330 Billionen USD, explodiert.” Die Parteien und der DGB wagen einen Spagat zwischen theoretischen Versprechungen und fehlenden Finanzkonzepten. Das sind ihre Themen:

DGB–Kurswechsel: Die gesetzliche Rente stärken/Rente muss zum Leben reichen. Die Bemessungsgrenze für Renten liegt in der Europäischen Union zwischen 50 und 101 Prozent. Jeder Holländer erhält eine Rente von 1.050 Euro (101 %), Eheleute je 746 Euro. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 eine Reduzierung der Rente auf 43 % bis 2030 gesetzlich festgeschrieben. Der DGB will das ändern und das ist gut so! Dafür lohnt es sich, auf die Straßen zu gehen.

Martin Schulz: Steht für soziale Gerechtigkeit. Schulz bietet sich als Reformer, als Robin Hood der Unterprivilegierten niedrigen bis mittleren Einkommen an. Er erscheint glaubwürdig und begeistert seine Zuhörer. Er stellt sich als echte Alternative zur Union dar. Nun muss er liefern und ein Finanzkonzept vorlegen, wie die „Wohltagen“ finanziert werden sollen. Dabei wird die Wiedereinführung der „ausgesetzten“ Vermögensteuer eine wichtige Rolle spielen.

Angela Merkel: So wird die Zukunft Deutschlands finanzierbar. Sie stellt das anspruchsvollste Thema in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Eben darauf haben Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise, Unternehmer, Experten und Lobbyisten keine Antworten. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als Deutschland eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Man darf gespannt sein, wie sie die Zukunft Deutschlands unter diesen Umständen finanzierbar machen will?

Horst Seehofer: Jobs, Jobs, Jobs. In der Zeit von 1999 bis 2013 sind die Löhne und Gehälter preisbereinigt um 4 Prozent gestiegen, um 0,31 %pro Jahr (DGB). 7.000 Regelsatzempfänger haben keinen Job. Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Minijobs, Leiharbeit und eine moderate Lohnpolitik haben dazu geführt, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Neue anspruchsvolle Jobs erreicht man nur durch bessere Bildung und Ausbildung – das ist der Knackpunkt und dazu fehlen die vergeudeten 1.300 Mrd. Euro.

AfD-Parteitag: raus aus dem Schengener Abkommen, dem Euro, der EU und Senkung der Zuwanderung.. Alternativloser geht nicht.

Fünf Monate vor der Bundestagswahl erkennen Wähler weder theoretische Lösungsansätze und Antworten auf die vielen Probleme, noch Finanzkonzepte zu deren Lösung. Die Bundesregierung verwaltet 2.150. Euro Schulden. Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Bio. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Die Zukunft Deutschlands hängt davon ab, ob es der Politik gelingt, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen.

Agenda 2011-2012 ist ein Finanzierungsprogramm und der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt darüber hinaus präzise und komplexe Antworten auf die Fragen der Zukunft. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Wahlkampf 2017 – ein trostloses und unwürdiges Schauspiel

Bild Agenda 2011-2012_29Es ist menschenverachtend Renten um 1,9/3,59 Prozent und Löhne um 2,2/2,3 % zu erhöhen und mit einer Inflationsrate von 2,4 % zu verrechnen.

Lehrte, 30.03.2017. Das Drehbuch schreiben Regierungsparteien die rund 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden verwalten. Regie führt eine Minderheit, die über 12.000 Mrd. Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6.000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuern. Reiche und Unternehmer drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dem haben sich alle zu beugen.

Erster Akt des Spektakels: Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als Deutschland eingenommen hat. Die Schulden sind hinter der Kulisse Staat verschwunden, keiner interessiert sich dafür. Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Auch dafür interessiert sich niemand, also weg mit den Problemen, nicht darüber diskutieren und nicht die Öffentlichkeit aufmerksam machen.

Zweiter Akt: Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Im Gegenteil, es wurde aufgesattelt.

Dritter Akt: Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Arbeitslose und Regelsatzempfänger benachteiligt bzw. produziert und mit Niedriglöhnen und Werkverträgen die Entwicklung negativ beeinflusst. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 20 Jahren lagen die Rentenerhöhungen deutlich unter den Inflationsraten.

Vierter Akt: Es interessiert Politiker, Reiche, Gewerkschaften und Unternehmer nicht, ob Arbeitnehmer 5.000 Euro brutto erhalten oder mehr. Wer 3.000 Euro im Monat verdient hat mit denen nichts zu tun, die 1.000 Euro verdienen oder weniger. Das heißt, dass sich niemand im Staat um 12 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, 7 Mio. Regelsatzempfänger, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro, kümmert. Es gibt noch Zeitgenossen die glauben, dass der Mindestlohn von 8,50 für alle Berufstätigen gilt. Was für ein Irrtum. 8 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen von unter 5, 6. 7. 8 und 8,50 Euro erhalten den Mindestlohn nicht. Sie sind schlechtergestellt, weil die Tarifpartner die Arbeitsverträge nicht angepasst haben.

Das sind die Gründe, die Deutschland in der Europäischen Union zum Niedriglohn-und Niedrigrentenland Nummer 1 gemacht haben. E ist kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetzen verankert. Der Preis, den die Menschen in den letzten Jahrzehnten dafür gezahlt haben, ist für rund 30 % der Wähler unzumutbar gestiegen. Sie fühlen sich ausgegrenzt, distanzieren sich von Politik und sind am rechten Rand der Gesellschaft gelandet. Jeder Deutsche, ob Baby oder Greis, trägt eine Staatsschuldenlast von rund 25.600 Euro. Genug ist genug.

Deutschland befindet sich mitten in der Schuldenkrise, die sich aufgrund der geschilderten Umstände dramatisch verschlechtern wird. Martin Schulz macht von sich reden und setzt auf soziale Gerechtigkeit. Schulz sollte wissen, dass die Zukunft Hunderte von Milliarden Euro zusätzlich verschlingen wird. Es wird erwartet, dass er ein tragfähiges Reform- und Finanzierungskonzept vorlegt, das aus der Schuldenkrise führt und in die Zukunft weist. Gelingt ihm das nicht, wird er der ohnehin gebeutelten SPD erheblich schaden.

An der Entwicklung der EU ist positiv, dass 11 Länder deutlich unter der Schuldenobergrenze von 60 %. liegen. Kanadas neuer Premierminister Justín Trudeau hat 2015, alleine durch die Ankündigung Steuern für Vermögende erhöhen zu wollen, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. An der Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer werden sich die Geister in Deutschland scheiden. Mit einem Steuersatz von 0,33 % würden rund 40 Mrd. Euro in die Staatskasse fließen.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Darüber hinaus werden präzise und komplexe Antworten auf die vielen Probleme und Aufgaben Deutschlands gegeben.

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Saarland Wahl – ein weiteres großes Fragezeichen, wohin sich die Politik entwickelt

Bild Agenda 2011-2012_29UfSS: Die Bundestagswahl 2017 wird die Partei gewinnen, die sich für soziale Gerechtigkeit bekennt und den Wählern sagt, wie sie die „Wohltaten“ finanzieren wollen.

Lehrte, 27.03.2017. Kramp-Karrenbauer hat es wieder geschafft, viel Erfolg. Das Wahlergebnis im Saarland: 40,7 % für die CDU und 29,6 % für SPD, werten die Parteien und Teile der Medien als Wählervotum. Das war 2016 nicht andres. In Baden-Württemberg votierten 30,3 % der Wähler für die Grünen, 27 % für die CDU und 13,7 % für die SPD. In Rheinland-Pfalz stimmten 36,2 % für die SPD, 31,8 % für die CDU und 12.6 % für die AfD und in Sachsen- Anhalt 28.8 % für die CDU, 24,3 % für die AfD und 19,6 % für die SPD.

Das was unter Wählervotum verstanden wurde, haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gezeigt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden Deutschlands bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Eine gewaltige Aufgabe, doch keiner nimmt davon Kenntnis!

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt, im Gegenteil, es wurde aufgesattelt. Gerhard Schröder hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Beschäftigte, Arbeitslose und Regelsatzempfänger benachteiligt und mit Niedriglöhnen und Werkverträgen die Entwicklung negativ beeinflusst.

Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in Europa gemacht. Diese Maßnahmen haben Unternehmen gefördert, Arbeitnehmern geschadet und Verluste sozialisiert. Politiker haben diesen Zustand per Gesetz festgeschrieben, dem Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise, Wirtschaftsverbände/-institute, Unternehmen, Lobbyisten, Reiche und Experten zugestimmt haben. Es liegt „nicht“ in ihrem Interesse, das Rad der Steuervergeudungen und Einnahmenverluste zurückzudrehen.

Martin Schulz hat das vorgestellt, was er unter sozialer Gerechtigkeit versteht. Die Menschen folgen ihm und sind mehrheitlich bereit ihn zu unterstützen. Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat 2015, mit der bloßen Ankündigung Vermögende höher zu besteuern, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. Die Mehreinnahmen sind für Investitionen in die Infrastruktur vorgesehen. Von Schulz wird nun ein Konzept erwartet, mit welchen Mitteln er die angekündigten Reformen und Wohltaten finanzieren will.

Diesen Prozess hat die Initiative bereits im Mai 2010 für sich abgeschlossen. Sie hat der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Welche Strategien Schulz oder andere Politiker auch verfolgen mögen, sie werden nicht an dem Sanierungskonzept von Agenda 2011-2012 vorbeikommen. Auch nicht auf deren präzisen und komplexen Antworten auf die Schuldenkrise. Fazit: Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten wird die Krise überwunden.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Trump – globale Großartigkeit am Rande der Insolvenz

ufss-ufss-pro-familie-35So sind sie, die Konservativen, Lobbyisten und Kapitalisten. Steuersenkungen für sich und Verluste sozialisieren. Profit statt soziale Gerechtigkeit. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als „Totgeburt“.

Lehrte, 03.03.2017. Die Menschen kennen Trumps Wahlversprechen, von denen er ein Teil per Dekret in kürzester Zeit verabschiedet hat. Worüber Trump nicht spricht, sind die Wirtschaftszahlen der USA. Das Bruttoinlandprodukt lag 2015 bei 17,9 Billionen US-Dollar und ist 2016 auf 18,5 Bio. $ gestiegen (plus 3,3 %).

Die Schulden sind seit 2015 von 18.9 auf 19.9 Bio $ gestiegen (plus 5,5%). Das Defizit von 1 Bio. $ entspricht fast den Staatseinnahmen Deutschlands von 1,2 Bio. $ (Quelle: Statista). Daraus ergibt sich im März 2017 faktisch eine Einstellung fälliger Zahlungen oder förmliche Erklärung der Regierung, fällige Forderungen nicht mehr oder nur noch teilweise erfüllen zu können. Trump wird die Schuldengrenze per Dekret oder über den Kongress anheben müssen – oder die USA sind pleite.

Für 2017 ergibt sich folgendes Bild: Staatseinnahmen minus 1 Billionen $, Außenhandelsdefizit minus 800 Mrd. $. Das neue Investitionsprogramm schlägt mit 1 Bio. $ zu Buche. Zur Modernisierung und Ausbau des Atomprogramms werden 54 Mrd. $ investiert. Durch die Senkung der Unternehmenssteuern von 35 auf 15 %, würde die Körperschaftssteuer in Höhe von 385 um 230 Mrd. $ auf 155 Mrd. $ gesenkt. Hinzu kommt, dass die amerikanische Bundesbank (Feed), nach eigenen Angaben, die Zinsen deutlich erhöhen wird. Ein Prozent mehr Zinsen bedeutet eine Belastung von rund 200 Mrd. $.

Der Mauerbau zur Sicherung der mexikanischen Grenze kostet circa 50 Mrd. $. Das ist die Untergrenze der sichtbaren Kosten von 3,3 Bio. $ für 2017 – wenn alles gut geht. Unbekannt sind weitere Kosten für Planungen, Reformen, Investitionen und Zahlungsversprechen der Regierung(en). Trump rechnet mit seinen Vorgängern ab und unterstellt, dass sie aufgrund von falscher Politik Billionenverluste produziert haben. Er rechnet mit Obama ab, dessen Errungenschaften er allesamt rückgängig machen will.

Es wird pauschal eine deutliche Besserstellung von Beschäftigten und Wirtschaft angekündigt, ohne Pläne zur Ausgestaltung seiner „phänomenalen“ „ Steuerpläne vorzulegen. Bürger und Wirtschaft wissen nicht wohin die Reise geht. Amerika befindet sich im Zustand der Verwirrung. Man nähert sich dem Höchststand des Optimismus.

Der Lohnzuwachs in den USA lag im Januar bei 1 %. Parallel dazu wurde die Kaufkraft in Höhe der Inflationsrate um 2,5 % geschmälert. Trump hat die historische Chance vertan, den Mindestlohn von 5,25 $ auf 10 $ zu erhöhen. Das war die erste Priorität der Wähler, sie aus ihrem wirtschaftlichen Notstand zu befreien.

Trump hat das Establishment, die Oberschicht der politisch, wirtschaftlich oder gesellschaftlich einflussreichen Personen durch den Dreck gezogen. Das werden ihm Seinesgleichen nicht verzeihen. Er wird mit der Beton- und Stahlmafia in Verbindung gebracht, die sein Immobilienimperium gebaut haben sollen (ARD).

Trump verachtet und diskriminiert das konservative und kapitalistische Medienimperium der USA, dessen Unterstützung er wahlweise in Anspruch nahm. Die Medien lügen nicht, sie sagen nur nicht immer die Wahrheit. Trump spricht von Lügenpresse. Die Verfügung zur Ausweisung von 9 Millionen Migranten wurde vorerst gerichtlich gestoppt. Er beharrt darauf eine Mauer zu Mexiko zu bauen. Sein größter Fehler besteht darin, dass er nicht alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten der USA beteiligt.

Er hätte sich ein Beispiel an seinem Nachbarn, dem kanadischen Amtskollegen Trudeau, nehmen sollen, der 2015 einen erdrutschartigen Sieg errungen hat, weil er höhere Steuern für Besserverdiener ankündigte, um mehr in die Infrastruktur investieren zu können. Die US-Regierung ist strukturell, finanziell und wirtschaftlich nicht in der Lage, auf importierte Güter von 2.2 Bio. $ zu verzichten. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als “Totgeburt”.

Agenda 2011-2012 Ist dieser Entwicklung weit voraus. Bereits im Mai 2010 würde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zu Diskussion angeboten. das mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Das sind die Elemente, an denen zukünftige Regierungen, wo immer sie sein mögen, nicht vorbei kommen. Agenda 2011-2012 ist mehr als Trudeau und Martin Schulz – sie ist Zukunft pur.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Parlamentarier sind dem Gewissen verpflichtet – nicht den Menschen

11_herr_neumannLehrte, 27.02.2017. Einfache und punktuelle Lösungen, ohne zukunftsweisende Konzepte, führen nicht zu Reformen, Investitionen und zur Überwindung der Krise. Nach dem Grundgesetz Art 38 werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur dem Gewissen unterworfen.

Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben dem Öffentlichen Dienst Gehaltserhöhungen für 2017 und 2018 von 4,3 % beschert. Nach Abzug einer Inflationsrate (2017/2018) von 4 % ist das eine reale Erhöhung von 0,35 %. Realpolitik würde bedeuten, auf der Grundlage von Inflationsraten Lohnerhöhungen zwischen den Tarifpartnern auszuhandeln.

Beim Gewissen geht es um moralische Argumente, die im Kern nichts mit Realpolitik zu tun haben. Das Gewissen wird schnell dem Parteizwang unterworfen. Die Folgen sind verheerend, denn kaum einer hat das Zeug dazu, Deutschland aus der Starre der Schuldenkrise zu führen. Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Sie waren nicht in der Lage, auch nur eine DM oder einen Euro zu tilgen.

Dem sind sie nicht verpflichtet, sondern ihrem Gewissen. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Wären sie ihrem Gewissen gefolgt, hätten sie für eine Kompensierung der Schulden bzw. Gegenfinanzierung und Abbau gesorgt.

Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben in der Zeit von 1999 bis 2013 die Stundenlöhne um 4 % erhöht (Quelle DGB). Das ist eine durchschnittliche Erhöhung von 0,29 Prozent pro Jahr. Zieht man davon die durchschnittliche Inflationsrate von 1,6 % und die kalte Progression ab, haben reale Lohnerhöhungen nicht stattgefunden. Je ärmer die Länder desto reicher die Menschen.

Nach einer EZB-Studie verfügt „jeder“ Deutsche über ein Privatvermögen von 51.400 Euro (Schuldenquote 71,2 %). In Griechenland ist das Verhältnis 101.900 zu 176 %, Niederlande 102.600 zu 65,1 %, Frankreich 115.800 zu 95,8 %, Italien 173.500 zu 132,7, Spanien 182.700 zu 99,2 %, Belgien 206.000 zu 106 %, Malta 215.000 zu 63,9 %, Zypern 266,900 zu 108,9 % und in Luxemburg über 297.000, bei einer Schuldenquote von 21,4 %.

Reichtum von dem der Staat wenig oder keine Steuereinnahmen hat. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führt. Parallel dazu werden aufgrund von Zahlungsversprechen die Schulden um rund 4,8 auf 7 Billionen Euro steigen. Das wissen, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsverbände/-institute, Wirtschaftseise, Unternehmen und Experten. Theoretiker, die keine Antworten auf die Lösungen der Krisen haben.

Agenda 2011-2012 hat Antworten, die der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 zur Diskussion angeboten wurden. Das Sanierungskonzept hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden die Rahmenbedingungen dazu realistisch geschildert. Darüber hinaus gibt Agenda 2011 – 2012 komplexe und präzise Antworten auf die vielen und zumeist großen Probleme dieser Zeit.

Das Gründungsprotokoll ist 2010 aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die erweiterte Neuauflage erschien 2016 unter dem Titel: Dieter Neumann, Agenda 2011-2012, „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bei Books on Demand. Seit 2010 wurden über 1.000 öffentliche Personen schriftlich über das Zukunftsprogramm von Agenda 2011-2012 informiert.

Agenda 2011-2012 steht für soziale Sicherheit und einer angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfangreiche Informationen bieten die Presseportale www.agenda2011-2012.de und die Onlinezeitung www.agenda.news.de. User haben Berichte dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Es wird herzlich zu kostenlosen Vorträgen über diese Thematik nach Lehrte eingeladen, die jeweils am 1. Freitag im Monat stattfinden.

Union für Soziale Sicherheit -UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor
sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de. werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt und ein entsprechendes Finanzierungskonzept angeboten. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Zukunftsprojekt Agenda 2011 – 2012

ufss-ufss-pro-familie-35Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Finanzkonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Lehrte, 22.02.2017. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftsweise, Ökonomen, Unternehmen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute/-verbände und Experten haben keine Antworten auf die globale Krise – eine open end Diskussion/Veranstaltung. Die Gründe liegen auf der Hand: Sie sind dabei den vorläufigen Höhepunkt der Schulden zu überschreiten. Sie haben zugelassen, jeder auf seine Art, dass soziale Gerechtigkeit zu einem Slogan verkommen ist.

Sie orientieren sich an Reiche, von denen eine Minderheit 90 % des Weltvermögens besitzen und nicht an den Rest. Unternehmer stehen für Umsätze, die im doppelten Bereich des BIP liegen. Mit ihrer Macht drücken sie auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dazu gehört ein Medienimperium, das die Interessen vom Kapital und Unternehmen in Anzeigen vereint.

Verlierer sind arbeitende Bürger und die, die sich in Fleiß und Ehrlichkeit eine angemessene Rente erarbeitet haben. Ein zukunftsweisender sozialer Konsens zwischen Regierungen und Bürgern wird immer mehr abgeschmolzen. Die Folge dieser Entwicklung ist in Griechenland sichtbar – Armut und Elend! Die Hellenen haben eine Schuldenquote von 180 Prozent. Mental ist ihre Wut, Hass, der zynische Hohn und Spott bei er Mehrheit der Menschen angesiedelt. Hier wurden Populisten, Nationalisten und Menschenverächter am Fließband produziert.

Bei Schuldenstaaten wird die Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP, bis zum Dreifachen überschritten. Politiker sehen Deutschland als Fels in der Schuldenbrandung. Kritiker eher als Nebelhorn, das vor Gefahren warnt. Was ist in Deutschland schief gelaufen? Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Sie waren nicht in der Lage, auch nur eine DM oder einen Euro zu tilgen.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Wären sie dem Gewissen gefolgt, hätten sie für eine Kompensierung der Schulden bzw. Gegenfinanzierung und Abbau gesorgt.

Agenda 2011-2012 hat Antworten auf die globale Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden die Rahmenbedingungen dazu realistisch geschildert. Darüber hinaus gibt Agenda 2011-2012 komplexe und präzise Antworten auf die vielen und zumeist großen Probleme dieser Zeit.

Das Gründungsprotokoll ist 2010 aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die erweiterte Neuauflage erschien 2016 unter dem Titel: Dieter Neumann, Agenda 2011-2012, „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bei Books on Demand. Seit 2010 wurden über 1.000 öffentliche Personen schriftlich über das Zukunftsprogramm von Agenda 2011-2012 informiert.

Agenda 2011-2012 steht für soziale Sicherheit und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfangreiche Informationen bieten die Presseportale www.agenda2011-2012.de und die Onlinezeitung www.agenda-news.de. User haben Berichte dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt und ein entsprechendes Finanzierungskonzept angeboten. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Merkel, Gauck und Steinmeier grenzen Armut aus

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Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Die Menschen erwarten von der zukünftigen Regierung ein sichtbares Bemühen, die Probleme zu lösen und entsprechende Finanzierungskonzepte anzubieten.

Lehrte, 17.02.2017. Alle bisherigen Bundespräsidenten und Regierungen haben das Thema der sozialen Probleme sträflich vernachlässigt. Man erinnert sich nicht an eine einzige Rede mit sozialen Schwerpunkten. So auch Merkel und Gauck, die sich zur Armut in den letzten zwei Weihnachts- und Neujahrsansprachen nicht äußerten.. Auch Frank-Walter Steinmeier hat das Thema Armut in seiner Antrittsrede als Bundespräsident ausgegrenzt.

Er verweist nicht darauf, dass die Kluft zwischen Reichen und Armen immer tiefer wird. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt darauf keine Vermögensteuer. Das deutsche Steuerrecht ist in den letzten Jahren ungerechter geworden, während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.

Und das unter den Gesichtspunkten, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa entwickelt hat. 7 Millionen Regelsatzempfänger erhalten monatlich für ihren Lebensunterhalt 404 Euro. Darin sind 13,5 % MwSt. enthalten oder 52 Euro, für die sie sich nichts kaufen können. Von 16 Mio. Armen sind nur 2,8 Mio. von der Rundfunkgebühr befreit. 8 Mo. Beschäftigte, mit Stundenlöhnen von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten keinen Mindestlohn von 8,50 Euro, da sie an die niedrigeren Tariflöhne gebunden sind.

4 Mio. Rentner beziehen „Bruttorenten“ von unter 500 Euro und 5,45 Mio. von unter 700 Euro. In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro, Eheleute je 746. Das Rentenniveau liegt dort bei 101 %, das in der EU zwischen 60 und 101 %, wobei die Bemessungsgrenze in Deutschland per 2040 auf 43 % rutscht. In den letzten Jahren wurden die Sozialleistungen beständig gekürzt und gegen „andere Wohltaten“ verrechnet.

„Nach Wikipedia ist das Nettoeinkommen der privaten Haushalte das Einkommen, das dem einzelnen Haushalt nach Abzug aller Abgaben, Steuern und Beiträge für Pflichtversicherungen für den privaten Verbrauch und zum Sparen zur Verfügung steht.“ Davon betroffen sind bis 499 Euro 16,7 % und bis 99 Euro 15,9 % der Haushalte. Sie leben in Armut oder an der Armutsgrenze von netto 979 Euro. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist das politische Erbe, mit dem Martin Schulz fertig werden muss.

Das ist längst vergessen. Frank-Walter Steinmeier hat die einmalige Chance sich Martin Schulz anzupassen, der seine Arbeit in den Dienst für soziale Gerechtigkeit stellt. CDU, CSU und FDP bekennen sich mehr zur Wirtschaft, als zum Volk. Die Menschen erwarten von der zukünftigen Regierung ein sichtbares Bemühen, die Probleme zu lösen und entsprechende Finanzierungskonzepte zu erstellen.

Die Initiative Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20. Februar 2017. Herzlich willkommen!

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de. werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt und ein entsprechendes Finanzierungskonzept angeboten. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

„Das Buch“ – ein Wegweiser aus der Schuldenkrise

Agenda 2011-2012Agenda 2011-2012 bietet im Gegensatz zu Staats- und Regierungschefs, Politikern, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsverbänden/-instituten und Unternehmen eine Lösung der Schuldenkrise an.

Lehrte, 14.02.2017. In den letzten 45 Jahren haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.048 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Aufgrund von Zahlungsversprechen werden die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen 20 Millionen Jobs in Deutschland verloren, was schrittweise die Zahl der Rentner auf 40 Millionen erhöht. Das wird z. B. unter Unternehmen 4.0 wissenschaftlich belegt.

Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsweise, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsverbände/-institute, Unternehmen, Lobbyisten und Experten. Sie haben keine Antworten auf die globale Schuldenkrise. Hätten Sie Antworten, gäbe es die Krise nicht. Sie sind nicht konsens-. reform- und investitionsfähig. Sie haben zu ihrer Zeit mit vielen Worten wenig gesagt, nicht, wie die Folgen der Schuldenkrise und die neuen Herausforderungen finanziert werden können.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, hat Antworten auf die Schuldenkrise und auf die vielen Probleme und Aufgabe, deren Lösung großes Geld kostet. Die totale Überschuldung der Geber- und Nehmerländer und der Verlust von Staatseinnahmen ist das eigentliche Problem der Schuldenkrise. Börsen- und Immobiliencrashs haben diese Entwicklung beschleunigt, sind aber nicht die Ursache!

Seit 1969 sind die Staatsschulden unter der Regie von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel auf 2.048 Mrd. Euro gestiegen, weil die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher waren als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet. Bis heute wurden keine DM/Euro getilgt. Außerdem wurden in dieser Zeit 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus.

1989 hat Helmut Kohl die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht. 1991 hat die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt, was Steuerausfälle von rund 2.048 Mrd. Euro zur Folge hatte. Davon gehen Einnahmenverluste von rund 1.300 Mrd. Euro zulasten von Kohl, Schröder und Merkel. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Politiker wollten seit 47 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Diesem Kompass sind sie nicht gefolgt. 16 Millionen Armen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich. Das, die Schulden und der Zwang zu sparen, im Wesentlichen bei den Sozialsystemen, Probleme auszusitzen und auf die lange Bank zu schieben, führt zu Politikverdrossenheit, Wut bis Hass und drückt immer mehr Menschen an den rechten Rand der Gesellschaft.

Agenda 2011-2012 stemmt sich seit 2010 gegen diese Entwicklung. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist einmalig! Das Gründungsprotokoll ist aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek in Berlin hinterlegt.

Dieter Neumann bietet eine spannende Lektüre an, die darauf zielt, dass zukünftig alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. User haben dazu im Internet 525 Presseberichte über 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Die Neuauflage des Sachbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ ist im Buchhandel, bei Amazon und Agenda 2011-2012 für 8,99 Euro erhältlich.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de. werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt und ein entsprechendes Finanzierungskonzept angeboten. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Agenda News: Wahlen 2017 – schon heute vier Gewinner

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012

In dem Tohuwabohu von Trump, Putin, Erdogan, Migration, IS-Terror, Ukraine, Syrien, kriegsähnlichen Zuständen und Kriegen, in unsicheren Zeiten der Innen- und Außenpolitik und Schuldenkrise gibt es auch Lichtgestalten und Gewinner.

Lehrte, 10.02.2017. Langsam dämmert es vielen Zeitgenossen, dass die Zivilgesellschaft vor einer neuen Ära steht, zum Wohle des Gemeinwesens. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben (Gorbatschow). Nur wenige Worte, und doch entziehen sie im Herbst 1989 dem maroden Regime der DDR das Fundament: Werden sie auch der Demokratie das Fundament nehmen?

1:0. Leise, fast still und heimlich, kündigte Justin Trudeau kanadischer Premier 2015 vor der Wahl an, die Steuern für Reiche zu erhöhen und viel Geld in die Infrastruktur zu stecken, um die Wirtschaft anzukurbeln. Das bescherte ihm einen erdrutschartigen Wahlsieg. Trudeau, ein progressiver politischer Reformer.

2:0. Die Menschen und Regierungen in Schweden, Dänemark, Polen, Estland, Lettland, Litauen, der Tschechischen Republik, Bulgarien, Luxemburg, Rumänien und der Slowakei haben gewonnen und leben in schuldenfreien Staaten. Die restlichen 16 EU-Länder haben rund 12 Billionen Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben.

3:0. Martin Schulz wird als politischer Reformer in die Geschichte eingehen, wenn er seinen Reden Taten folgen lässt und ein tragfähiges Finanzierungskonzept vorweist. Die CDU, CSU, FDP und AfD haben keine tragbaren Konzepte für Reformen und deren Finanzierung und stehen im krassen Gegensatz zu den erwähnten Erfolgen anderer.

4:0. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus: Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Deutschland ist in die Schuldenkrise geraten, weil die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Agenda 2011-2012 gibt komplexe und präzise Antworten auf die Schuldenkrise und steht zu folgenden Minimalforderungen:

Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde. • Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und Agenda 2011-2012 Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar! • Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen. •

Unternehmen an der Mehrwertsteuer (MwSt.) beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19 % MwSt., die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon entfielen auf Bürger 131 Mrd. Euro MwSt. und Unternehmer zahlten keinen Cent. Ihnen wurden 740 Mrd. Euro erstattet wurden. • Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.

Senkung der Lohn- und Einkommensteuersätze auf 10 – 30 % bis zur letzten Tarifzone bis 60.000 Euro, darüber hinaus 40 % bis 150.000 Euro und danach 50 Prozent.• 8 Mio. Arbeitnehmer erhalten Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, weil sie an diese Verträge gebunden sind. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Beschäftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. • Der Mindestlohn sollte stufenweise ab 2017 auf 9,50/10,50 Euro erhöht werden.

Eine Grundrente von 950 Euro, Eheleuten je 600 Euro. In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro, Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. • Eine Kindergrundsicherung von 500 Euro wird als angemessen gesehen. • 1,6 Millionen Alleinerziehende, die am meisten gefährdet sind, ein Grundeinkommen von 950 Euro zu sichern. • Es gibt rund 7 Millionen Menschen ohne Job, die Regelsatzleistungen in Anspruch nehmen. Es wird für eine zeitgemäße Anhebung auf 950 Euro plädiert.

16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich. • Mit einer längst überfälligen Lohnsteuerreform sollten die Steuersätze von 10 bis 30 Prozent, bis zur Tarifzone von 60.000 Euro, bis 150.000 Euro 40 Prozent und ab 250.000 Euro 50 Prozent betragen.

Dadurch, dass in Deutschland bis 2040 rund 20 Millionen Jobs verloren gehen, wird die Zahl der Rentner schrittweise auf 40 Millionen Rentner steigen und die Rentenkassen vor unlösbare Probleme stellen. Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler. Wirtschaftsweise, Experten, Unternehmen und Lobbyisten, nur Antworten haben sie nicht. Antworten darauf könnte neben Agenda 2011-2012 Martin Schulz geben.

Dieter Neumann

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de. werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt und ein entsprechendes Finanzierungskonzept angeboten. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Schulz: Ich bin einer von Euch, ich kenne Euch, Eure Sorgen und Ängste – nun muss er liefern

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012

Union für Soziale Sicherheit: Wir sind welche von Euch, wir kennen Euch, Eure Sorgen, Probleme und Ängste – wir haben geliefert!

Lehrte, 06.02.2017. Martin Schulz reklamiert, dass “Millionen von Menschen fühlen, dass es in diesem Staat nicht gerecht zugeht” und “Unternehmensgewinne und Bonuszahlungen haben ebenso zugenommen wie die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse.” Schulz will großes Vermögen höher besteuern.

Er eilt von Erfolg zu Erfolg, weil er die Missstände in Deutschland schonungslos benennt und anprangert. Er erzeugt ein Wir-Gefühl und reißt Bürger mit. Nach neuesten Umfragen ist er für 29 %, gegenüber der Union mit 33 % Prozent, die politische Alternative. Er ist eine politische Sensation, glaubwürdig und zielbewusst. Bis heute hat er keine politische Frage konkret beantwortet – sein Manko. Es ist wohltuend einen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der SPD zu sehen, der sich deutlich von Trump und anderen unterscheidet

Die Menschen erwarten von Schulz Aufklärung darüber, welche Reformen er konkret angeht und wie er die vielen Probleme und Aufgaben, deren Lösung großes Geld kostet, finanzieren will. Mit einem aus allen Nähten platzenden Bundeshaushalt von 330 Mrd. Euro ist kein „Staat“ zu machen. Er sollte den Bürgern offen erklären, dass er der Politik seiner Vorgänger nicht folgt: Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist das politische Erbe, mit dem Martin Schulz fertig werden muss.

Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Demnach wird die Zahl der Rentner schrittweise auf 40 Millionen steigen. Deutschland hat Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro abgegeben, wodurch die Staatsschulden auf 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, EZB, Weltbank, Unternehmen und Experten (Entscheider) und ist wissenschaftlich in der Studie Arbeit 4.0 belegt.

Im Gegensatz zu Entscheidern und Martin Schulz hat Agenda 2011-2012 geliefert. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das Wege aus der Schuldenkrise weist. 33 Schwerpunktthemen, mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro, stehen für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden.

Agenda 2011-2012 hat 2009 die Statistiken des Statistischen Bundesamtes, von EUROSTAT und Statista „studiert“ und daraus die Schlüsse zu Überwindung der Schuldenkrise gezogen. Die Erkenntnis ist, dass die Schuldenkrise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden wird.

Seit Mai 2010 werden redaktionell alle 3 Tage brisante sozial-, finanz- und wirtschaftspolitische Presseberichte und Nachrichten ausgewertet. Das herausragende Thema wird knapp kommentiert. Es werden dazu Lösungs- und Finanzierungsvorschläge unterbreitet. Agenda 2011-2012 ist hautnah bei den Menschen und kennt ihre Sorgen, Nöte und Ängste besser als ihre Volksvertreter.

Deshalb kennt Agenda 2011-2012 Euch, Eure Probleme, Sorgen und Ängste und gibt, darauf komplexe und präzise Antworten. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. User haben die erwähnten Presseberichte, 525 an der Zahl, über 15 Millionen Mal statistisch im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Agenda 2011-2012 wünscht Martin Schulz ein gutes Händchen bei der Finanzierung seiner Vorhaben. Gelingt ihm das, ist er unschlagbar. Zukunft ist nicht der Ruf nach Konservatismus und Kapitalismus, sondern nach Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Menschenrechten, von Aktivisten, Progressiven und Patrioten.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Union für Soziale Sicherheit -UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de. werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt und ein entsprechendes Finanzierungskonzept angeboten. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS – eine soziale Bewegung zum Wohle des Gemeinwesens

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012

Dem Wirrwarr um Trump, Puti, ErdoganGrexit, Brexit, Europa, Schuldenkrise, Migranten und IS-Terror stellt Agenda 2011-2012 ein einzigartiges Reformprogramm entgegen.

Lehrte, 03.02.2017. Das Gedankengut, die Seele von Agenda 2011-2012, ist transparent und einfach zu erklären. Wenn ausreichend Geld zur Verfügung steht, kann man in Bildung, Ausbildung, Kindergären, Schulen, öffentliche Gebäude, in das, was Infrastruktur bedeutet, entsprechend investieren. Nur dann besteht die Möglichkeit, Renten zu sichern, Armut und Altersarmut zu verhindern bzw. sozialverträglich zu gestalten.

Diese „alte Weisheit“ haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel nicht befolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dazu beigetragen hat Helmut Kohl der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.350 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Das sind die Gründe, dass Deutschland seit 1969 auf Pump lebt und jeder Bundesbürger eine Staatsschuldenlast von 26.500 Euro trägt. Die Bundesregierung hat darüber hinaus für die Zukunft Zahlungsversprechen von rund 4.800 Mrd. Euro abgegeben, sodass die Schulden auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Parallel dazu werden in Deutschland rund 20 Mio. Jobs verloren und sich die Zahl der Rentner Schritt für Schritt auf 40 Millionen erhöhen.

Um Missverständnissen vorzubeugen: „Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftsinstitute, Ökonomen, Wissenschaftler, Unternehmer, EZB, Weltbank und Experten (Entscheider)“. Es wird wissenschaftlich in der Studie „Arbeit 4.0“ belegt. Sie alle haben keine Antworten, wie sie die Schuldenkrise überwinden wollen. Hätten sie Antwort, gäbe es keine Schuldenkrise.

Sie gehen davon aus, dass, wenn das BIP in Höhe von 3.030 Mrd. Euro um 2 % oder 60 Mrd. Euro wächst, mehr Arbeitsplätze entstehen, mehr investiert wird, Schulden abgebaut und mehr Spielraum für die Sozialsysteme entsteht. Das ist nicht der Fall, die Schulden steigen weiter. Die EZB hat 1.300 Mrd. Euro frisches Geld in die Märkte gepumpt, um diese zu beruhigen. Mit weiteren 1.800 Mrd. Euro kauft sie Anleihen auf – mit mäßigem Erfolg. Die Entscheider haben sich einen alten Traum erfüll. Sie haben mit der Nullzinspolitik der EZB die Spareinlage der Bürger von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu erhöhen. Ihr vorläufig letztes Mittel, sie peilen eine Inflationsrate von 2 % an, um danach die Zinsen stufenweise zu erhöhen.

Mit anderen Worten: „Sie schaffen einen Vorsprung und Spielraum für Unternehmen, die Preise und Renditen um 2 % zu erhöhen, zu Lasten von Verbrauchern und Steuerzahlern. Dieses System hat 7 Mio. Regelsatzempfänger, die keinen Job haben und 13 Mio. Beschäftigte, die an Tarifverträge mit Stundenlöhnen von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind und deshalb nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten, billigend in Kauf genommen.

Sie akzeptieren, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Aus diesen Gruppen ergeben sich 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich und erzeugt Unverständnis, Empörung und Wut gegen ein System, das den Menschen, den Problemen und Aufgaben nicht mehr gerecht wird. So gesehen ist Martin Schulz eine große Hoffnung für die Menschen in Deutschland. Nun muss er liefern – soziale Gerechtigkeit!

Aus diesen Erkenntnissen ist ein zukunftsweisendes Konzept zur Finanzierung des Gemeinwohls entstanden. Die Initiative Agenda 2011-2012 gibt komplexe und präzise Antworten auf die Probleme und Aufgaben und zeigt anhand von 33 Schwerpunktthemen, wie sie zu lösen und zu finanzieren sind. Die Initiative Agenda 2011-2012 wehrt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Reformprogramm im Internet zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Mit Trump und Trudeau progressiv in die Zukunft

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Mit Trump und Trudeau progressiv in die Zukunft

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Altregierungen, konservative, kapitalistische Altparteien und Demokratien geraten zunehmend unter Druck. Sie haben keine Antworten auf die globale Krise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise.

Lehrte, 23.01.2017. Die Probleme der USA liegen auf der Hand. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19.718 Mrd. US-Dollar sind die Schulden auf über 21.000 Mrd. Dollar gestiegen. Es wurden 21.000 Mrd. Dollar mehr ausgegeben, als die Staaten eingenommen haben. (Stand Januar 2017). Trump eröffnet die Chance, die Binnennachfrage von 70 Prozent, die in Deutschland bei 52 % liegt, zu erhöhen. Das könnte unmittelbar erreicht werden, wenn er den Mindestlohn von 5,25 Dollar, wie versprochen, erhöht.

Deutschlands Autoexporte in die USA haben dort einen Marktanteil von 8,25 % der Neuwagenzulassungen. In den Niederlanden werden beim Kauf eines Pkws 21 % MwSt. und 42,5 % BPM-Steuern (Luxussteuern) fällig. Warum sollte Trump unter diesen Umständen Autoexporte nicht mit einer Steuer von 2 – 5 % belegen? Ein Umstand den jeder Bürger versteht, nur westliche Demokraten nicht. So gesehen werden Trumps Entscheidungen transparenter.

Arme und ein an der Armutsgrenze lebender Mittelstand und die Mittelschicht haben aus tiefer Sorge und Not Trump gewählt. Hetze, Frust und ein mediales Feuerwerk haben Trump an die Macht katapultiert. Er hatte gute Vorbilder in Putin und Erdogan, die von über 80 % ihrer Bürger geliebt und verehrt werden. In Europa hatte man sich allmählich an eine Demokratie gewöhnt, die das Prinzip der freien und gleichberechtigten Willensbildung und Mitbestimmung in gesellschaftlichen Gruppen ad absurdum führte.

Trump hat das Problem, die Schuldenobergrenze von 21.000 Dollar so lange erhöhen zu müssen, bis die Schulden kompensiert werden können. Erreicht er dieses Ziel nicht, wird er scheitern. Das würde rechtsextremistische Gruppierungen im eigenen Staat, in Deutschland, Niederlande, Frankreich, Holland, Italien, Spanien und Skandinavien stärken. Noch schlimmer als diese Entwicklung ist, dass man die Gegenbewegung in Kanada nicht wahr- und ernst nimmt.

Kanadas Premierminister Trudeau hat den Bürgern genau zugehört. Bei einem BIP von 1.550 Mrd. US-Dollar haben seine Vorgänger 1.416 Dollar mehr ausgegeben als eingenommen. Er hat einen erdrutschartigen Wahlsieg durch die Zusage erreicht, die Steuern für Vermögende angemessen zu erhöhen. Trump hat gewonnen, weil er den gesetzlichen Mindestlohn von 5,25 US-Dollar erhöhen und Unterprivilegierte deutlich besser stellen will. Hält er sich daran, wird sich die Binnennachfrage von 70 % deutlich erhöhen.

Für 11 EU-Staaten sieht die Welt besser aus als für die restlichen 17 Länder. Sie liegen bei den Staatsschulden deutlich unter der Maastricht-Schuldenobergrenze von 60 %. Die anderen Länder haben in den letzten 45 Jahren 12.000 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben. In Deutschland haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Damit nicht genug. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die logische Folge wäre, diese Entscheidungen rückgängig zu machen. Dadurch würden Deutschland und andere Schuldenstaaten die Krise überwinden. Am besten sei es für alle, so Merkel, wenn es ein “regelbasiertes, auf gemeinsamen Werten beruhendes, gemeinsames Agieren” gebe. Nur, das hat sich nicht bewahrheitet, wie die seit 1969 leeren Staatskassen, die über Kredite finanziert werden, zeigen.

Komplexe und präzise Antworten bietet Agenda 2011-2012 an. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Freitag, 26. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Mit Trump und Trudeau progressiv in die Zukunft

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Altregierungen, konservative, kapitalistische Altparteien und Demokratien geraten zunehmend unter Druck. Sie haben keine Antworten auf die globale Krise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise.

Lehrte, 23.01.2017. Die Probleme der USA liegen auf der Hand. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19.718 Mrd. US-Dollar sind die Schulden auf über 21.000 Mrd. Dollar gestiegen. Es wurden 21.000 Mrd. Dollar mehr ausgegeben, als die Staaten eingenommen haben. (Stand Januar 2017). Trump eröffnet die Chance, die Binnennachfrage von 70 Prozent, die in Deutschland bei 52 % liegt, zu erhöhen. Das könnte unmittelbar erreicht werden, wenn er den Mindestlohn von 5,25 Dollar, wie versprochen, erhöht.

Deutschlands Autoexporte in die USA haben dort einen Marktanteil von 8,25 % der Neuwagenzulassungen. In den Niederlanden werden beim Kauf eines Pkws 21 % MwSt. und 42,5 % BPM-Steuern (Luxussteuern) fällig. Warum sollte Trump unter diesen Umständen Autoexporte nicht mit einer Steuer von 2 – 5 % belegen? Ein Umstand den jeder Bürger versteht, nur westliche Demokraten nicht. So gesehen werden Trumps Entscheidungen transparenter.

Arme und ein an der Armutsgrenze lebender Mittelstand und die Mittelschicht haben aus tiefer Sorge und Not Trump gewählt. Hetze, Frust und ein mediales Feuerwerk haben Trump an die Macht katapultiert. Er hatte gute Vorbilder in Putin und Erdogan, die von über 80 % ihrer Bürger geliebt und verehrt werden. In Europa hatte man sich allmählich an eine Demokratie gewöhnt, die das Prinzip der freien und gleichberechtigten Willensbildung und Mitbestimmung in gesellschaftlichen Gruppen ad absurdum führte.

Trump hat das Problem, die Schuldenobergrenze von 21.000 Dollar so lange erhöhen zu müssen, bis die Schulden kompensiert werden können. Erreicht er dieses Ziel nicht, wird er scheitern. Das würde rechtsextremistische Gruppierungen im eigenen Staat, in Deutschland, Niederlande, Frankreich, Holland, Italien, Spanien und Skandinavien stärken. Noch schlimmer als diese Entwicklung ist, dass man die Gegenbewegung in Kanada nicht wahr- und ernst nimmt.

Kanadas Premierminister Trudeau hat den Bürgern genau zugehört. Bei einem BIP von 1.550 Mrd. US-Dollar haben seine Vorgänger 1.416 Dollar mehr ausgegeben als eingenommen. Er hat einen erdrutschartigen Wahlsieg durch die Zusage erreicht, die Steuern für Vermögende angemessen zu erhöhen. Trump hat gewonnen, weil er den gesetzlichen Mindestlohn von 5,25 US-Dollar erhöhen und Unterprivilegierte deutlich besser stellen will. Hält er sich daran, wird sich die Binnennachfrage von 70 % deutlich erhöhen.

Für 11 EU-Staaten sieht die Welt besser aus als für die restlichen 17 Länder. Sie liegen bei den Staatsschulden deutlich unter der Maastricht-Schuldenobergrenze von 60 %. Die anderen Länder haben in den letzten 45 Jahren 12.000 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben. In Deutschland haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Damit nicht genug. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die logische Folge wäre, diese Entscheidungen rückgängig zu machen. Dadurch würden Deutschland und andere Schuldenstaaten die Krise überwinden. Am besten sei es für alle, so Merkel, wenn es ein “regelbasiertes, auf gemeinsamen Werten beruhendes, gemeinsames Agieren” gebe. Nur, das hat sich nicht bewahrheitet, wie die seit 1969 leeren Staatskassen, die über Kredite finanziert werden, zeigen.

Komplexe und präzise Antworten bietet Agenda 2011-2012 an. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Freitag, 26. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Pooohhh geht es den Deutschen gut – Hierarchie der Einkommen

ufss-ufss-pro-familie-35Lehrte, 10.01.2016. Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahren. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen, Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro und der Export boomt. Der DAX nähert sich der 12.000 Punkte Marke. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl der Millionäre um 44.000 auf 1.198.700 gestiegen. Publizistisch, politisch und ästhetisch geht es Deutschland so gut wie noch nie.

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Nach einer Bertelsmann-Studie liegt die Regierungsführung Deutschlands im Rahmen der entwickelten Industrieländer auf Platz sechs, ist aber in vielen Bereichen nur Mittelmaß. Die Frage nach Armut gibt es quasi nicht. Vermögende, die 12 Bio. Euro Vermögen besitzen und keine Vermögensteuern zahlen, interessiert nicht, ob andere mit Monatseinkommen von z. B. 10.000 Euro zufrieden sind und auskommen. Diese Frage stellt sich nicht im Verhältnis von 5.000 zu 2.500 oder 2.500 zu 1.000 Euro. Wer im Monat über Einkünfte von 1.000 Euro verfügt interessiert nicht wie sein Nachbar mit dem Regelsatz von 404 Euro leben und auskommen soll.

Eigentlich interessiert Armut niemanden. Warum also um eine gerechte Verteilung der Ressourcen streiten? Das sehen auch die Bundeskanzlerin und der Bundespräsident so, die in ihren letzten 3 Weihnachts- und Neujahrsansprachen Arme und Unterprivilegierte mit keinem aufmunternden Wort bedachten. Die Grünen plädierten für höhere Steuern für Besserverdiener, prompt haben sie 1 % in der Wählergunst verloren, weil ihre Mitglieder und Wähler das nicht wollen! Was bleibt der SPD anderes übrig als das, was CDU/CSU und FDP nicht wollen und vehement ablehnen – auch abzulehnen.

Deutsche Politiker und Parlamentarier haben zugelassen, dass die Staatsausgaben seit 1969 um 2.048 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Aufgrund von Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das wird die Sozialsysteme vor unlösbare Aufgaben stellen. Das ist alles öffentlich und Politikern bekannt.

Befeuert wurde diese Entwicklung durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Wer von der niedrigsten Arbeitslosigkeit spricht, verleugnet 7 Mio. Bürger, die keinen Job haben und von 404 Euro Regelsatz leben müssen. Der setzt sich über 16 Millionen Arme hinweg, inklusiv 2,5 Mio. arme Kinder, denen eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Weiteren 10,6 Mio. Erwerbstätigen fehlt das Geld für unerwartete Ausgaben in Höhe von 1.000 Euro. 1,4 Mio. Regelsatzempfänger erhalten Notkredite, um Schulden bezahlen zu können. Die Mittelschicht rückt näher an die Armutsgrenze. Das ist erbärmlich und sozial verwerflich.

Nach dem 2. Weltkrieg wurden das Leid und die Not der Menschen durch die USA gelindert. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen wurde Deutschland mit Milliarden Euro unterstützt. Mit dem Gesetz zum Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag wurden Bürger um rund 750 Mrd. Euro enteignet und die Gelder an Bedürftige, Bürger, Länder und Gemeinden, umverteilt. Dadurch wurden dem Staat rund 1.500 Mrd. Euro Schulden erspart.

Die Schuldenstaaten werden die globale Krise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwinden. Erst bei diesen Voraussetzungen werden die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinahmen und sozialer Sicherheit und Ungerechtigkeit überwunden.

Dazu hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dokumentiert wird das alles aus Authentizitätsgründen auf den Internetportalen Agenda 2011 – 2012, Agenda News und in dem Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
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Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.