Ampelkoalitionen – unter gegebenen Umständen vorstellbar

Dieter Neumann

Dieter Neumann

Lehrte, 13.01.2017. Sigmar Gabriel kann sich Koalitionen aus SPD, Grünen und der FDP vorstellen aber auch aus SPD, Linken und Grünen. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen sind ein Indiz dafür, dass sich die parteipolitischen Interessen der Wähler geändert haben. Ein Bündnis mit der FDP birgt das Risiko, dass der konservative Wurmfortsatz der Union die seit 1969 entstandenen Probleme festschreibt. Bei der AfD greifen gescheiterte Altkonservative, der rechte Bodensatz aus Altregierungen und Populisten, nach der Macht.

Deutschland hat ein Problem, der Staat lebt seit 1969 auf Pump, das Erbe von Altparteien. Seit 1969 haben sie 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Aufgrund von Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird sukzessive auf rund 40 Millionen steigen und die Rentenkassen vor unlösbare Aufgaben stellen. Das ist alles öffentlich bekannt. Politiker haben zu keinem Zeitpunkt Konzepte erkennen lassen, wie die aufgestauten Probleme und Aufgaben, deren Lösung großes Geld kostet, finanzieren und die Staatsschulden senken werden sollen.

Befeuert wurde diese Entwicklung durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Sie haben Wahlgeschenke von 1.150 Milliarden Euro verteilt. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die Koalition, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler haben leere Staatskassen billigend hingenommen.

Sie haben europaweit über 14 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Sie verwerfen sozialpolitische Lösungen, wie sie Premierminister Trudeau in Kanada durch Steuererhöhungen für Besserverdiener und 11 schuldenfreie EU-Staaten durch solide Haushaltspolitik praktizieren. Wie ein komplexes und solides Sanierungsprogramm aussehen kann, zeig die Initiative Agenda 2011-2012. Ihr Credo: Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates werden die Krisen überwunden. Gabriel wird mit neuen Koalitionären an dieser Weisheit nicht vorbeikommen – und scheitern.

Gabriel, Merkel und Seehofer irren, wenn sie glauben, mit den für 2017 beschlossenen Steuern und Sozialabgaben etwas ändern zu können. „Nach einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) wird ein Single mit einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro um brutto um 55 Euro im Jahr 2017 gegenüber 2016 entlastet (0,03 %). Bei Einkommen bis 45.000 Euro liegt die Entlastung bei 87 Euro (0,03 %) und bei 60.000 Euro 58 Euro (0,01 %)“. Die Inflationsrate ist gegenüber 2016 von 0,4 % auf 1,4 % gestiegen. Das bedeutet 1% Prozent weniger Kaufkraft. Regierung und Gewerkschaften haben einen schlechten Job gemacht. Daran ändert auch die Erhöhung des Kindergeldes um 2 Euro nichts. Gabriel hat mit einer Ampelkoalition nur Chancen, wenn er die soziale Karte spielt.

Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist Realpolitik!

Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die Webportale Agenda 2011-2012, Agenda News und die Neuerscheinung des Taschenbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, geben komplexe und präzise Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung. Zukunft ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Pooohhh geht es den Deutschen gut – Hierarchie der Einkommen

ufss-ufss-pro-familie-35Lehrte, 10.01.2016. Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahren. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen, Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro und der Export boomt. Der DAX nähert sich der 12.000 Punkte Marke. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl der Millionäre um 44.000 auf 1.198.700 gestiegen. Publizistisch, politisch und ästhetisch geht es Deutschland so gut wie noch nie.

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Nach einer Bertelsmann-Studie liegt die Regierungsführung Deutschlands im Rahmen der entwickelten Industrieländer auf Platz sechs, ist aber in vielen Bereichen nur Mittelmaß. Die Frage nach Armut gibt es quasi nicht. Vermögende, die 12 Bio. Euro Vermögen besitzen und keine Vermögensteuern zahlen, interessiert nicht, ob andere mit Monatseinkommen von z. B. 10.000 Euro zufrieden sind und auskommen. Diese Frage stellt sich nicht im Verhältnis von 5.000 zu 2.500 oder 2.500 zu 1.000 Euro. Wer im Monat über Einkünfte von 1.000 Euro verfügt interessiert nicht wie sein Nachbar mit dem Regelsatz von 404 Euro leben und auskommen soll.

Eigentlich interessiert Armut niemanden. Warum also um eine gerechte Verteilung der Ressourcen streiten? Das sehen auch die Bundeskanzlerin und der Bundespräsident so, die in ihren letzten 3 Weihnachts- und Neujahrsansprachen Arme und Unterprivilegierte mit keinem aufmunternden Wort bedachten. Die Grünen plädierten für höhere Steuern für Besserverdiener, prompt haben sie 1 % in der Wählergunst verloren, weil ihre Mitglieder und Wähler das nicht wollen! Was bleibt der SPD anderes übrig als das, was CDU/CSU und FDP nicht wollen und vehement ablehnen – auch abzulehnen.

Deutsche Politiker und Parlamentarier haben zugelassen, dass die Staatsausgaben seit 1969 um 2.048 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Aufgrund von Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das wird die Sozialsysteme vor unlösbare Aufgaben stellen. Das ist alles öffentlich und Politikern bekannt.

Befeuert wurde diese Entwicklung durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Wer von der niedrigsten Arbeitslosigkeit spricht, verleugnet 7 Mio. Bürger, die keinen Job haben und von 404 Euro Regelsatz leben müssen. Der setzt sich über 16 Millionen Arme hinweg, inklusiv 2,5 Mio. arme Kinder, denen eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Weiteren 10,6 Mio. Erwerbstätigen fehlt das Geld für unerwartete Ausgaben in Höhe von 1.000 Euro. 1,4 Mio. Regelsatzempfänger erhalten Notkredite, um Schulden bezahlen zu können. Die Mittelschicht rückt näher an die Armutsgrenze. Das ist erbärmlich und sozial verwerflich.

Nach dem 2. Weltkrieg wurden das Leid und die Not der Menschen durch die USA gelindert. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen wurde Deutschland mit Milliarden Euro unterstützt. Mit dem Gesetz zum Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag wurden Bürger um rund 750 Mrd. Euro enteignet und die Gelder an Bedürftige, Bürger, Länder und Gemeinden, umverteilt. Dadurch wurden dem Staat rund 1.500 Mrd. Euro Schulden erspart.

Die Schuldenstaaten werden die globale Krise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwinden. Erst bei diesen Voraussetzungen werden die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinahmen und sozialer Sicherheit und Ungerechtigkeit überwunden.

Dazu hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dokumentiert wird das alles aus Authentizitätsgründen auf den Internetportalen Agenda 2011 – 2012, Agenda News und in dem Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Patent DE10 2009058239 – Stromerzeugung ohne Kohle, Gas und Öl

19.04.2010Es ist so etwas wie Utopie, etwas das man nie erreichen wird. Ganz anders hat darüber der Erfinder Nikolaus Reiniger gedacht, als er mit seinem Sohn eine Spitzentechnologie entwickelte, um Strom zu produzieren, zu der man keine Ressourcen, kein Öl, kein Gas, keine Kohle und keine Atomkraft benötigt. Überlandstromkabel oder im Boden verlegt werden nicht mehr benötigt. Jede Kommune hat ihre Ressourcen, um Strom zu produzieren. Sie braucht nur Wasser, Luft, Turbinen und Generatoren.

Geschäftsbeziehungen zu Ländern, die im Besitz von Öl, Gas, Kohle bzw., Atomkraft sind, könnten anderweitig genutzt werden, wie z. B. für Ausbau der dortigen Infrastruktur, Landwirtschaft und den Technologien der Erfinder Reininger. Die neue Technologie würde langsam und beständig den Ausstieg aus Ressourcen bedeuten, die anderweitig besser genutzt werden können, zumal sie immer knapper werden. Es ist ein Wahnsinn landwirtschaftliche Flächen zu nutzen, um E 10 herzustellen.

Besonders für die weltweit steigende Zahl von Armen, die kaum noch bezahlbaren Wohnraum finden und die steigenden Energiepreise kaum zahlen können. Industrien könnten sich aus der Abhängigkeit von Kohle, Gas und Strom befreien. Zur Information über technische Daten der neuen Spitzentechnologie steht Interessenten die Firma Reininger gerne zur Verfügung. Die Funktionalität der Technologie kann vor Ort in Augenschein genommen werden. Ob Flughäfen, Wohngebäude, in landwirtschaftlichen Betrieben, E-Tankstellen oder Bergstationen, die Anlage kann überall eingesetzt werden und „billigen“ Strom erzeugen.

Stand der Entwicklung: Das Modell der Anlage ist funktionsfähig und wartet darauf in der Industrie eingesetzt zu werden. Dazu werden Partner gesucht, um Anlagen in unterschiedlichen Größenordnungen zu bauen und zu vermarkten. Es laufen Gespräche mit einer größeren Volkswirtschaft. Die Familie Reininger steht deutschen und europäischen Partnern aufgeschlossen gegenüber. Sie möchte vermeiden, dass Investoren die patentierte Erfindung kaufen, um sie dann aus den Markt zu nehmen, um Kohle-, Gas- und Kohlelobbys vor dieser zukunftsträchtigen Erfindung zu schützen.

Im familiären Betrieb wird seit den Jahren 1972 an Technologien geforscht, zu denen kugelsichere Felgen und Reifen gehören mit denen Bundeswehrfahrzeuge und gepanzerte Limousinen ausgerüstet sind. Die Reinigers haben ihren guten Ruf durch „Abgashamster“, Reinigung von Heizungsabgasen, Rauchgasreinigung u. Wärmerückgewinnungsanlagen begründet, die allesamt Strom sparen.

Nikolaus Reinninger

Nikolaus Reinninger
Otto-Bödecker-Str. 16
31275 Lehrte
In Kooperation mit Agenda 011-2012
Ansprechpartner:
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 kooperiert mit allen Teilen der Gesellschaft und ist eine Plattform für deren sozialen Interessen.

Union für soziale Sicherheit