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UfSS: Mercron – Merkel/Macron stehen für Europa-, Welt- und Schuldenpolitik

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Pressebericht Nr. 569

Pressebericht Nr. 569

Wahlkampf 2017: Deutschland im Reform- und Investitionstau, Europa ein Scherbenhaufen und die Welt ein Schuldenhaufen. Aber sie haben ja Mercrons, die das alles ändern wollen.

Lehrte, 19.07.2017Der Astrophysiker Stefan Hawkins und ein Teil seiner Kollegen gaben im Herbst 2015 die Haltbarkeitsdauer für den Blauen Planeten noch mit 1.000 Jahre an. Das Auslaufdatum beträgt nunmehr nur noch 100 Jahre. Hawkins plädiert für eine schnellstmögliche Umsiedlung auf andere Planeten, um dem Erdenschicksal zu entgehen.

Wenn Staats- und Regierungschefs keine Vorschläge zur Rettung der Erde haben, kann man das von Astrophysikern kaum erwarten. Die haben wahrscheinlich keinen blauen Dunst vom Zustand des Planeten und der Zivilgesellschaft. Die Weltregierung haben die G-20-Staaten, die größten Industrienationen und Schwellenländer, übernommen. Die Finanzelite, Unternehmen und Konzerne haben das Sagen und Medien sind deren Sprachrohr. Für Werbeaufträge von vielen Milliarden vertreiben sie das ethische Gesülze der konservativen und kapitalistischen Weltverbesserer.

Merkel und Macron wollen der Welt neue Wege aus der Schuldenkrise weisen und sich stärker in die Europa- und Weltpolitik einbringen. Die Regierungen beider Staaten haben kein angespartes Kapital, sondern finanzieren Bleistifte und Toilettenpapier des öffentlichen Dienstes über Kredite. Sie haben, wie alle anderen Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Experten keine Antworten auf den Immobiliencrash 2008 in den USA und der 2009 daraus entstandenen weltweiten Schuldenkrise.

Die Folge ist, dass seit 2008 die globalen Schulden der 188 Weltstaaten von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen sind, pro Jahr um 33 Billionen Euro. Die Schulden von 300 Bio. Euro basieren auf ein Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und rund 60 Bio. Euro Staatsschulden. Die restlichen 240 Bio. Euro Schulden sind Zahlungszusagen der Staaten, private Schulden und Schulden der Landeszentralbanken, Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Es wird für Arme, der Unterschicht und der Mitte der Gesellschaft ein Kampf um Lebensmittel, bezahlbare Wohnungen, gerechte Arbeitsentgelte und Renten und gehen und nicht um einen Platz auf einem anderen Planeten.

Deutschland hat ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. 2,150 Billionen. Euro Staatsschulden und 4,800 Bio. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en). Dazu gehören private Schulden in Höhe von 6,500 Bio. Euro und 6,500 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments u. a. 10 Millionen private Schuldner sind mit 122 % des Bruttoinlandsproduktes oder 3,700 Bio. Euro überschuldet. Kommt es bei den letzten beiden Gruppen, hinter denen sich gewaltige Luftblasen gebildet haben, zu Verlusten, gehen diese zulasten der Steuerzahler. Die USA haben ein Schuldenvolumen von 62,5 Bio. Euro. Allein auf die Staatsschulden von 20 Bio: US$ entstehen durch die Erhöhung der Leitzinsen um 1,25 % 250 Mrd. US$ höhere Zinsen.

Seit 1969 sind Politiker den eingangs erwähnten Experten gefolgt, die unbegrenzte Schulden forderten und fordern, um in „ihren“ Legislaturperioden Wachstum zu erzeugen. Diesem Ruf sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel willenlos gefolgt. Sie haben 2,150 Billionen Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Der Raubbau am Staat ging weiter. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Bis 2040 gehen in Deutschland nach Experten und Arbeit 4. Rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Regelsatzempfänger/Rentner. Merkel und Macron verschweigen diesen SUPERGAU

Frankreich hat 2016 eine Schuldenquote von 96 % – Deutschland eine von 68 % statt 60 Prozent. Während Deutschlands Wirtschaft boomt und die Arbeitslosigkeit niedrig ist, sieht es bei den französischen Freunden wesentlich schlechter aus. Armut und Unterschicht sind in beiden Staaten kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert.

Macron will deutsche Verhältnisse, Arbeiterrechte kürzen und Deutschland als Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU. ablösen. Hollande ist mit der Forderung Arbeitsrechte zu kürzen kläglich gescheitert. Bei Merkel und Macron ist nicht zu erkennen, dass sie über progressive und sozial gerechte Zukunftsvorschläge verfügen. Sie wollen die Macht um jeden Preis für die nächste Legislaturperiode erhalten, egal was das den Steuerzahlern kostet.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Beckenbauer – einfach schäbig

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15.09.2016. So sind sie, die Reichen und Mächtigen. Nadelstreifentäter, die sich durch Macht-, Geldgier und Vorteilsnahme einen Namen gemacht haben. Einmal reich, immer reicher ist ihre Maxime – koste es, was es wolle. Ihre Spielwiese und die Ihrer Beraterunternehmen sind Betrug, Bestechung, Korruption und Vorteilsnahme zulasten anderer, in jeder nur erdenklichen Art und Weise. Ob IOC. IAAF, UEFA, DFB, Banken, ADAC, Krankenhäusern, Ärzten, Automobilkonzernen und Institutionen, sie bekommen den Hals einfach nicht voll! Sie nehmen überall dort ihre Vorteile wahr, wo schwache Regierungen versagen.

Saubermann Beckenbauer, der Kaiser der Nation, erhielt laut Spiegel für eine ehrenamtliche Tätigkeit 5,5 Mio. Euro. 4 Jahre später fiel das bei einer Steuerprüfung auf. Wäre er nicht geprüft worden, hätte er wahrscheinlich keine Steuern bezahlt. So schmutzig ist das Geschäft der Vorteilsnehmer nun mal. Ihr Verhalten richtet sich gegen die Gesellschaft. Gegen 16 Millionen Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, 13 Mo. Beschäftigte, die Tariflöhne von netto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und deswegen nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten.

Die Bereicherung durch Vorteilsnahme schädigt auch 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro. Rund 1,4 Mio. Regelsatzempfänger erhalten zinsfreie Notkredite, um den Schulden zu entrinnen. Mit den hinterzogenen Milliardensummen hätte man 9,5 Mio. Bürgern, die nicht richtig lesen und schreiben können, plus 1,5 Mio. Analphabeten, darunter 1 Mio. Flüchtlinge, eine bessere Bildung ermöglichen können. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt darauf keinen Cent Vermögensteuern. Unternehmen stehen für 6 Billionen Euro Umsatz und zahlen keinen Euro Umsatzsteuern.

Altparteien haben das alles zugelassen und treten 2017 zur Wiederwahl an. Sie buhlen um jeden Wähler und versprechen, das alles ändern zu wollen. Sie vergessen dabei, dass sie auf 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden sitzen. Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 % auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von über 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Mit welchem Recht? Was ihnen wie Pech und Schwefel an den Hacken klebt, ist die Rechtfertigung, “dass es uns doch relativ gut geht“. Den Reichen ja, den Unterprivilegierten nicht!

Christen und Konservative sind für diese Entwicklung verantwortlich und nicht Andersgläubige oder Andersfarbige. Gegen diese Entwicklung stemmt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Ungläubigen wird die Lektüre des Sachbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ empfohlen. Sie erhalten komplexe Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben des 21. Jahrhunderts und Antworten über deren Finanzierung.

Zukunft ist da, wo wir sind – Union für Soziale Sicherheit.

UfSS (1) Moloch EU – Großbritannien tritt aus

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24.06.2016 Der Schock sitzt tief, dass Cameron mit seinen EU-Plänen gescheitert ist. Pfund und Aktien sind abgestürzt. Politiker müssen eine Kettenreaktion befürchten. Die Briten verlassen eine Union, die keine gemeinsame Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Verteidigungs-, Einwanderungs- und Sozialpolitik hat. Selbst bei der Mehrwertsteuer konnte man sich nicht auf einen Satz einigen. Das wird nichts daran ändern, dass es in der EU so weiter geht

In Brüssel kämpfen 28.000 Lobbyisten mit ihren Beraterunternehmen um wirtschaftliche Vorteile. Dem stehen rund 1.200 Vertreter von sozialen Netz- und Hilfswerken, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Flüchtlingshilfswerken, Kirchen, Befürwortern von Volksentscheiden gegenüber, die sich für Umweltschutz, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Als Minderheit, man könnte auch sagen, Opposition, sind sie von den Veranstaltungen der Lobbyisten ausgeschlossen.

In der EU geht es um Macht, Umsätze und Renditen, nicht um soziale Gerechtigkeit und nicht um Bedürfnisse der Menschen. Der Haushalt der EU umfasst rund 978 Milliarden Euro. Davon fließen 438 Mrd. Euro in nachhaltiges Wachstum und 413 Mrd. Euro in die Landwirtschaft. Das sind 851 Mrd. Euro, um die gestritten wird. Großbritannien ist durch Befürworter und Gegner dieses Systems tief gespalten. Beide Seiten haben ein Stück Freiheit und Selbstständigkeit verloren.

Brexit Anhänger werden Hände in entstandene Wunden legen und kräftig darauf drücken. Sie haben Verbündete in Europa, die die alten Systeme abschaffen wollen. In Kanada hat Premierminister Trudeau einen überzeugenden Wahlsieg errungen, indem er Steuererhöhungen für Vermögende ankündigte. In Italien eilt die 5-Sternepartei von Wahlsieg zu Wahlsieg. Rechtsradikale haben in der EU großen Zulauf.

Brexit-Gegner haben eine Schlappe erlebt, aber keine Niederlage. Ihre Vorstellungen leben in der EU weiter und werden Mitgliedsländer noch lange beschäftigen. Die EU-Staaten haben in den letzten Jahrzehnten 9.440 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen, Tendenz steigend. Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, Armut, Umweltschutz, Investitionstaus, Kriege, Terror, Migration, Vorteilsnahmen, Naturkatastrophen, Energiewende, Roboter, Computer, künstliche Intelligenz (jeder 2. Job geht bis 2040 verloren) kosten viel Geld. Daran wird sich so oder so nichts ändern.

Staats- und Regierungschefs haben keine Antwort auf die Schuldenkrise und sind mit den anstehenden Problemen und Aufgaben überfordert. In dem Maße, in dem Regierungen immer unternehmerfreundlicher werden, wird soziale Gerechtigkeit vernachlässigt. Agenda 2011-2012 bietet Lösungen an: Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden.

Union für Soziale Sicherheit

Homo-Ehen, das ist doch in Ordnung

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8.6.2015 Konservative wollen die bestehende gesellschaftliche Grundordnung bewahren oder frühere Ordnung wieder herstellen. Sie haben einen Touch von Sklavenhaltern und ausgeprägter Geldgier. Sie wollen nicht, dass Beamte für ihren Ruhestand selbst sorgen und Beiträge in die Renten-/Pensionskassen einzahlen. Sie wollen Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Werk-Verträge. Sie wollen die Beträge zur Renten-, Krankenversicherung und die Lohnnebenkosten senken, um Kosten zu sparen.

Sie wollen keine Mindestlöhne, keine Steuererhöhungen für Reiche, man könnte sagen ihresgleichen, keine Umverteilung oder einen Lastenausgleich. Sie wollen in Spielhöllen immer mehr Spielautomaten aufstellen, Subventionen für die Auto-, Hightech-, Stromindustrie, Waffensysteme für die Bundeswehr die dem Umfang nach zu groß und in der Technik nicht durchführbar sind. Dazu gehört, dass Frauen 22% weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen. Mit Ihrer politischen Einflussnahme haben sie die Vermögenssteuer ausgesetzt und die Börsenertragssteuer abgeschafft. Sie wollen keine Homö-Ehen.

Mit ihrer Macht verhindern sie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, die nach Schäuble 40 Milliarden Euro pro Jahr einbringen würde. Sie standen der Senkung des Spitzensteuersatzes von 56% auf 42% positiv gegenüber, weil damit eine entsprechende Senkung der von Arbeitgebern gezahlten Sozialbeiträge verbunden ist. Sie zeigen sich nur modern, aufgeschlossen und bejahend, wenn es um Börsenumsätze geht. Seit 2008 ist der DAX von 8000 auf 12000 Punkte gestiegen. Das ist ein steuerfreier Gewinn von 50 Prozent.

Spekulanten setzen zinslose Darlehen in Aktien um, was schnelle, risikolose, über Großrechner große Gewinne bedeutet. Gewerkschaften, Stiftungen, Versicherer, Fonds und Banken legen das Geld ihrer Kunden in Aktien ein. Von den horrenden Gewinnen sehen sie keinen Cent. Im Gegenteil, erst nutzten sie die Niedrig-/Nullzinsen um die Leistungen aus Versicherungen zu drücken, dann die satten Gewinne auf Aktien. Es besteht außerdem die Neigung, Gelder in Steueroasen zu parken um Steuern zu sparen oder auf Gewinne weniger als 1% Steuern zu zahlen.

Dann gibt es noch eine Gruppe Spezis die sich schonungslos bereichern. Ärzte und Krankenhäuser die Krankenkassen betrügen. Die ganzen Vorteilsnahmen durch Lebensmittelskandale, Drogen- und Menschenhandel, Geldwäsche, ADAC und ARD die sich nicht korrekt verhalten, Banken die für ihre Betrügereien 9 Milliarden Strafe zahlen und tausende Prozesse befürchten müssen. Einen traurigen Höhepunkt stellt das Waschen von schmutziger Wäsche der Spitzenmanager bei VW in der Öffentlichkeit dar.

Seit Anfang des 15. Jahrhunderts kämpften die Menschen gegen die Vormacht von Klerus und Feudalherrschaft, gegen Armut für Gleichberechtigung. Nach dem Jahrhundert der Aufklärung, dem Ersten und Zweiten Weltkrieg bildeten sich nach und nach Demokratien nach amerikanischem Vorbild. Es scheint so, dass der Kapitalismus, nach diesem Vorbild, das Maß der Zumutungen an die Bürger überzogen hat. Das Kapital lässt deutlich erkennen, dass es kein Interesse daran hat sich angemessen .an den Kosten das Staates zu beteiligen.

Dabei sollten sie darauf achten, dass sich die Wut und der Hass der Menschen in den nächsten hundert Jahren, nicht gegen sie richten! Es ist nicht hinnehmbar, dass deutsche Parlamentarier das nicht unterbinden. Sie hätten die Macht das per Gesetz zu ändern aber offensichtlich kein Interesse daran. Die SPD ist machtlos, da sie mit Konservativen kooperiert, AfD sind alte Konservative und der Opposition fehlt die Macht. Entweder mehr Kapitalismus und mehr Armut oder eine stärkere Beteiligung des Kapitals an den Kosten des Staates und weniger Armut.

Im Internet entwickelt dazu eine außerparlamentarische Opposition die eine Gegenbewegung zeigt aber nicht organisiert ist. Die Gruppe Agenda 2011-2012, Agenda News und die „Union für Soziale Gerechtigkeit“ zeigt Wege aus der Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem heutigen Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Außerdem werden Lösungsvorschläge für die großen Probleme aufgezeigt.

Agenda 2011-2012 hat sich von einer kleinen feinen Community zu einer Bewegung entwickelt, die stolz auf ein Internet-Ranking von über 700 Millionen Aufrufen ist. Das wird als Dank für das Engagement in Menschen und Politik empfunden. In diesem Sinne werden Mitglieder gesucht, die Politik mit der UfSS wagen, erleben und gestalten möchten – herzlich willkommen.

Union für Soziale sicherheit

Volksentscheide und Lobbyismus

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15.02.2015 Volksentscheide gibt es in den meisten europäischen Ländern. Von großer Bedeutung waren Referenden in Großbritannien, Irland, Italien, Schweiz und Frankreich. Am 20. Februar 1994 entschieden die Bürger der Schweiz dem Schienenverkehr (Schwertransporte) Vorrang gegenüber dem Straßenverkehr einzuräumen. Dort fahren heute Züge, mit Verbindungen in entlegene Dörfer, im Halbstundentakt.
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