Traurig aber wahr – Deutschland hat sich kaputtgespart

Pressebericht Nr. 644

UfSS: Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirschafswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Sie haben in 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Lehrte, 22.06.2018. Agenda 2011-2012. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten haben davon profitiert. Bei über 40 Millionen Beschäftigten sind die Realeinkommen dagegen nur leicht gestiegen oder stagnieren.

Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallender Bemessungsgrenze für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese „Errungenschaften“ auch, um wettbewerbsfähiger zu werden. Kohl und Schröder haben Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht.

Alle sprechen davon, dass Deutschland ein reiches Land sei. Das trifft auf eine Minderheit zu, die private Vermögen von über 12 Billionen Euro besitzen und keine Vermögensteuer zahlt. Das trifft auch für über 40 Mio. ehrliche und fleißige Beschäftigte zu, die den Wohlstand erst ermöglichten.

Macron fordert von den französischen Beschäftigten einen Verzicht auf Arbeitsrechte und Reduzierung der Sozialausgaben, was in Deutschland längst gang und gäbe ist. Doch Vorsicht ist geboten, das wollten Macrons Vorgänger auch und sind an Streiks der Beschäftigten gescheitert. Deutschland hat kein angespartes Vermögen, sondern ist mit rund 200 Mrd. Euro überschuldet. „Made in Germany“ besteht, bis zu 95 % aus billigen Ersatzteilen aus dem Ausland, mit Schwerpunkten Asien und China.

Die Produkte werden dadurch preiswerter, sind aufgrund billiger Verschleißteile aber auch reparaturanfälliger. Kommt ein Monteur bei Reparaturen ins Haus, kann man sich bei den hohen Reparaturkosten in vielen Fällen fast ein neues Gerät oder eine neue Waschmaschine leisten. Betroffen von kaputtgespart sind die Gruppen, die darunter leiden, dass die Armutsgrenze nicht eingehalten wird. Ein Armutsrisiko hat bereits, wer mit weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens auskommen muss. In Deutschland lag demnach die Armutsgrenze 2016 für einen alleinstehenden Erwachsenen bei einem Einkommen von 969 Euro im Monat.

Unterhalb der Armutsgrenze von 969 leben Regeldatz IV Empfänger von derzeit 808 Euro pro Monat. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. Darunter fallen Mindestlohnempfänger, von denen nicht alle den Mindestlohn erhalten. Diese Entwicklung ist aufgrund der nicht eigehaltenen Armutsgrenze von 969 Euro sozial verwerflich. Der Großteil der Politiker, Ökonomen, Politologen, Untenehmen, Sachverständigen und Experten ist immer unternehmerfreundlicher geworden und steht für Witschaftswachstum unter diesen Bedingungen. Die Situation wird sich deutlich verschärfen, wenn in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4.0).

Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept der Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Zur Überwindung der Schuldenkrise und Einnahmenverluste plädiert Agenda 2011-2012 dafür, dass alle Gesellschaftsschichten, insbesondere Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten, angemessene an den Staatskosten beteiligt werden.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
info@ufss.de –
http://www.ufss.de

Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Merkel – 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik

Pressebericht Nr. 626

Pressebericht Nr. 626

UfSS: Seit 1969 wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen draus. Parallel dazu haben die Regierungen 2.005 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen.

Lehrte, 27.02.2018. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 die Haushalte mit durchschnittlich 42 Mrd. Euro neue Schulden subventioniert. Hinzu kommen Schulden in Höhe von 424 Mrd. Euro für die Sozialversicherung oder gesamt 2.429 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch bis 2017 auf Steuereinnahmen von etwa 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Angela Merkel schließt eine Wiedereinführung der nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer kategorisch aus. Auf dieser Basis werden dem Staat bis 2028 pro Jahr weitere 100 Mrd. Euro verloren gehen, gesamt 1.000 Mrd. Euro. Das nennen sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen.

Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Gleichzeitig wurde erreicht, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen ist. Die Folge ist, dass weniger Lohnsteuern und Sozialabgaben in die Staatskasse fließen.

Der Bundeshaushalt ist das Maß aller Dinge. Für 2018 umfasst er 335,9 Mrd. Einnahmen und Ausgaben. Davon entfallen für Arbeit und Soziales 140,9 Mrd. Euro und aus Schulden rund 20 Mrd. Euro, so dass ein Resthaushalt von 172,7 Mrd. Euro zur Verfügung steht. Die vorläufigen Kosten der Koalitionsabsprachen liegen circa bei 45 Mrd. Euro. Ob sie aus dem Resthaushalt durch Einsparungen oder neue Kredite finanzierbar sind ist noch offen.

8.4 Millionen Menschen haben keinen Job (Regelsatzempfänger), 4,5 Mio. arme Kinder, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 500 und 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro sprechen eine andere Sprache. Mit einem Resthaushalt von 172,7 Mrd. Euro Mrd. wird es keine wesentlichen Investitionen, Subventionen und Reformen geben.

Die Regierung(en) hat bis 2040 Zahlungsversprechen für die Stützung der Sozialsysteme in Höhe von 4.800 Euro abgegeben oder 228 Mrd. Euro pro Jahr. Das Verkehrsministerium hat einen „Bundeswegeplan“ beschlossen, der in den kommenden 13 Jahren Investitionen in Höhe von 290 Mrd. Euro vorsieht oder 22,3 Mrd. Euro pro Jahr, plus 30 Mrd. Euro pro Jahr mehr für die Verteidigung. Vertraglich fallen bis 2018 pro Jahr Mehrkosten für die Verteidigung an.

Im Hinblick auf den maroden Zustand der Bundeswehr erscheint es fraglich, ob van der Leyen die Bundeswehr aus dem durch sie initiierten Verfall führen kann. In der laufenden Legislaturperiode sollen 8.000 Pflegekräfte eingestellt werden, obwohl 100.000 kurz- und 100.000 mittelfristig fehlen. Dieses Missverhältnis zieht sich durch alle Forderungen der Koalitionäre. Ob GroKo. Minderheitsregierung oder eine Konstellation zwischen Union und FDP, es fehlen Staatseinnahmen von mindestens 100 Mrd. Euro pro Jahr.

Für Merkel könnte Spahn ein Problem werden. Spahn verdiente nach Medienberichten schon vor Jahren an Lobbyarbeit für den Medizin- und Pharmasektor. Spahn hielt bis Mai 2010 genau: 25 Prozent – und wurde laut “Focus” auch an einer Gewinnausschüttung im Jahr 2007 beteiligt. Der aufstrebende Jungkonservative saß da bereits seit 2005 für die CDU als Obmann im Gesundheitsausschuss.

Die Krise wird nur überwunden, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden – insbesondere Reiche, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP). Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mr. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten und 610 Presseberichte auf die Schuldenkrise. User haben diese Berichte über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
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Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.