Jeder Zehnte in Deutschland ist auf staatliche Unterstützung wie Sozialhilfe oder Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz-IV-Empfänger nicht.

Lehrte, 09.06.2017. Die Initiative Agenda 2011-2012 prangert den skrupellosen Umgang mit Regelsatzempfängern und der Unterschicht in Deutschland an, der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt. Es ist kein Zufall, dass dieses Thema Punkt 1 (von 32 Scherpunktthemen) des Sanierungskonzeptes der Initiative Agenda 2011-2012 ist. Ein Konzept, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten wurde. Es hat ein Volumen von 275 Mrd. Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden.

Die Zahl der Regelsatzempfänger liegt laut öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz-IV-Bezieher dem Staat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige/Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro. Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der 799 Euro an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich und skrupellos.

Auf dieser Basis wird eine Lösung angeboten, die Hartz-IV-Empfänger deutlich besserstellt und dem Staat circa 4,750 Mrd. Euro Einnahmen bringt. Der Regelsatz wird stufenweise auf netto 950 Euro erhöht. Dem liegt ein monatlicher Lohn (Ledige) von brutto 1.250 Euro zugrunde (180 Arbeitsstunden). Darauf entfallen 275 Euro Sozialabgaben (22 %), 35 Euro Lohnsteuern und 2 Euro Solidaritätszuschlag – gleich netto 950 Euro.

Die Kosten für Lohn und Gehalt würden zukünftig zu je 50 % von der Agentur für Arbeit und Arbeitgebern übernehmen. Ihr Anteil an brutto 1.250 Euro beträgt jeweils 625 Euro. Demnach liegt der Bruttolohn pro Stunde und Partei bei 3,50 Euro, Gesamt 6,90 Euro. Für die Regierung bedeutet das, statt der einseitigen Belastung von netto 799 Euro, dass beide Parteien nur noch 625 Euro zahlen. Der Staat spart pro Monat und Ledigen 174 Euro oder jährlich 2 Mrd. Euro.

Zu diesen 2 Mrd. Euro kommen 2,750 Mrd. Euro Einnahmen an Sozialbeiträgen, was für alle beteiligten von großem Nutzen ist. Agenda 2011-2012 hat 100 Arbeitgeber in der Landwirtschaft, Kommunen, Gemeinden, Krankenhäusern und Dienstleistern befragt, ob sie entsprechendes Personal einstellen würden? Die Mehrheit sagt, aufgrund des niedrigen Stundenlohns von 3,50 Euro (je Partei) ja und würde zusätzlich Personal einstellen. Agenda 2011-2012 stimmt außerdem für eine stufenweise Erhöhung des Mindestlohns auf 11,50 bis 15 Euro.

In dieser leicht verständlichen Weise erklärt die Initiative Agenda 2011-2012 die 32 Thesen des Sanierungskonzeptes. Es werden nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben, sondern realistisch dargestellt, wie deren Finanzierung möglich ist. Deutschland wird die großen Probleme und Aufgaben nur lösen und finanzieren, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Konzerne und Institutionen angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Zukunft ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

Dieter Neumann

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht.