Terror – Der kleine Bruder des Krieges

23.11.2015 Der 1. Weltkrieg forderte 7,874 Millionen tote Zivilisten, 9,340 Mio. getötete Soldaten und 21,373 verwundete Soldaten. Die Zahl der Gesamtopfer des 2. Weltkrieges wird mit 50 Millionen Toten beziffert. Darunter 13,1 Mio. Opfer deutscher Massenverbrechen: 6 Mio. Juden, 3,3 Mio. sowjetische Kriegsgefangene, 219.000 Roma/Sinti, 250.000 Euthanasieopfer und 3,4 Mio. nichtjüdische Zivilisten, KZ-Häftlinge und Deportierte (Wikipedia).

Am 20. Juli 1944 scheiterte ein Attentatsversuch des Widerstandskämpfers Graf von Stauffenberg an Hitler. Aus der Sicht Hitlers ein Terrorist, aus der Sicht des Volkes ein Nationalheld. Es hat Jahrzehnte gedauert, bis sich die Kriegsgegner versöhnten. Wer trägt die Schuld an kriegerischen Auseinandersetzungen? Es waren Kriegstreiber mit unterschiedlichen Motiven. Die USA haben zum Beispiel Kriegsgründe erfunden, erlogen, und als wahr ausgegeben. Damit öffnete man dem neuen Feind, dem Terror, Tür und Tor.

2014 starben 3.377 Menschen im Straßenverkehr, trotzdem fahren nicht weniger Autos. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung spricht von jährlich 74.00 Alkoholtoten und 1,3 Mio. Abhängigen. Über 1000 Menschen starben im vergangenen Jahr an Drogenkonsum. Das alles ist den Menschen bewusst, sie kennen die Folgen, fühlen sich aber nicht unmittelbar betroffen. „Mut gegen rechte Gewalt“ gibt die Opferzahlen von rechter Gewalt seit 1990 namentlich mit 183 Personen an.

Bei dem Olympia-Attentat am 5. September 1972 in München starben 17 Menschen durch Terroristen und Sicherheitsorgane. Europa lebt seit 70 Jahren ohne Kriege, direkte Kriegsängste sind nicht ausgeprägt. Von den weltweiten Kriegen ist Deutschland nicht unmittelbar betroffen. 61 Prozent der Deutschen haben nach neuen Agenturmeldungen persönlich keine eigene Angst, Opfer eines Terroranschlags zu werden.

Es beunruhigt die Menschen, dass sich Regierungen regellos, nicht rechtzeitig und umfassend der Probleme des Terrors angenommen haben. In den letzten 18 Jahren wurden in Deutschland bei der Polizei 10.000 Stellen gestrichen. Im öffentlichen Dienst sind 40.000 Stellen unbesetzt. Staatsschutz und Observation werden in Frage gestellt weil finanzielle Mittel fehlen. Es beunruhigt das vollkommene Versagen des Staates in der NSU-Äffäre.

Staats- und Regierungschefs waren so sehr mit den Veröffentlichungen des abtrünnigen US-Geheimdienstlers Edward Snowdend beschäftigt, dass sie die Gefahr des Terrors nicht wahrgenommen bzw. nicht richtig eingeschätzt haben. Sie haben zugelassen, dass ihre Geheimdienste ihre Informationen nicht untereinander ausgetauscht haben. Terrorismus zwingt der Gesellschaft hohe Kosten auf – Geld was schon heute fehlt. Bürger werden immer mehr in ihren Rechten beschnitten. Die französische Regierung, wesentlich besser auf Anschläge vorbereitet als Deutschland, stellt weitere 8.500 Sicherheitskräfte ein.

Beim kleinen Bruder des Krieges spricht man von Persönlichkeitsdifferenzen. Offensichtlich sind bei Terroristen die Gene für Anstand, Würde und Menschlichkeit verkümmert, andere, wie ihre religiösen Wahnvorstellungen, foltern, morden, vergewaltigen und Machtbesessenheit, dagegen besonders ausgeprägt. Dagegen helfen keine Bomben. Nur die Völkergemeinschaft ist in der Lage den Terror zu stoppen, wenn die Staaten gemeinsam dagegen vorgehen. Dazu gehört eine Grenzsicherung in und um Syrien, um die Wege des Terrors zu beschneiden und ihn letztlich zu stoppen.

Über 220.000 Menschenleben hat der Krieg in Syrien bisher gefordert. Es lösen sich die Syrien-, Ukraine-, Nordkorea- und Irak- Probleme genau so wenig von selbst, wie die innerafrikanischen, kriegerischen Auseinandersetzungen. Es wird, wie die Erfahrung des 2. Weltkrieges zeigt, Jahrzehnte dauern bis es zu einer friedlichen Koexistenz kommt. Wer wird die enormen Reparationskosten tragen?

Beim Schengener Abkommen haben die Staats- und Regierungschefs eine starke Sicherung der Ostgrenzen nicht bedacht. Es bestehen große Defizite in der Prävention, der Abwendung von unerwünschten Ereignissen und Zuständen, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eintreffen könnten, falls keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden. So, wie eine angemessene Beteiligung des Establishments an den Kosen des Staates versäumt wurde.

Welche Wege aus den globalen Krisen führen können zeigt die Initiative Agenda 2011-2012. Sie stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In über 400 Berichten werden Vorschläge zur Lösung der vielen kleinen und großen Probleme angeboten.

Union für Soziale Sicherheit

NSU, NSA, BND, Banken, Rassismus – Wird Deutschland nur noch verwaltet?

08.05.2015 Vom Staatsschutz und Politikern kaum wahrgenommen und unterschätzt, hat sich über Jahre ein nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aufgebaut. Der Staat stand den 10 Morden der NSU und deren Aufklärung macht- und tatenlos gegenüber.

Die NSA (Nationale Sicherheitsbehörde) ist der größte Auslandsgeheimdienst der USA und dient der weltweiten Überwachung und Entschlüsselung elektronischer Kommunikation. Die Snowden-Veröffentlichungen enthüllen ein weltweites Netz von Spionagesystemen. 122 Regierungschefs aus aller Welt, unter ihnen Angela Merkel, quasi alle Länder und Bürger werden überwacht, ausspioniert und Leitungen gehackt.

Darunter fallen Botschaften, Weltbank und IWF, Telecomanbieter, Google, Yahoo, Opec, Anonymus-Bewegung, WikiLeaks, Muslime, Amnesty International und weitere Abermillionen. Die deutsche Spionageabwehr und Gegenspionage gleicht einem Spatz unter Greifvögeln. Die Quintessenz: Wieder ein Untersuchungsausschuss mehr. Die USA behandeln ihre weltweiten Partner wie Greenhorns. Mit dem Freihandelsabkommen wollen sie Europäer zu Deppen machen.

Das Kräfteverhältnis ist so wie zwischen Unternehmen (Lobbys) und der Politik. Die einen stehen für einen Umsatz von rund 5,8 Billionen Euro, die Anderen verwalten 2,1 Billionen Euro Schulden. Oder, die Finanzelite beteiligt sich nicht angemessen an den Kosten des Staates, wogegen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen müssen.

17,5 Millionen Beschäftigte erhielten 2008 Bruttolöhne unter 8,50 Euro. Daran gemessen sind 3,3 Millionen Berufstätige, die seit 2015 einen Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten, die absolute Minderheit. Sie haben Glück gewerkschaftlich organisierte zu sein, die anderen nicht, für sie ist niemand zuständig. 4 Millionen Rentner erhalten eine Bruttorente von unter 500 Euro und 5,45 Millionen Brutto unter 700 Euro. 2 Millionen arme Kinder – oder an der Armutsgrenze lebende – und Alleinerziehende sind die Verlierer der Gesellschaft.

Banken gehören zu den großen Vorteilsnehmern. Der Deutsche Bank Skandal um Fitschen und weiteren 7 Managern wirft einen Schatten auf ihre Praktiken. Mit hunderten Milliarden Euro gestützt stehen ihnen große Prozesse bevor, nach Milliarden Strafen die sie bereits gezahlt haben. Eine Scheibe davon erhalten Unternehmen durch ihre Steuerflucht in Steueroasen. Wie sie waren daran tausende Privatpersonen beteiligt.

Befindet sich der Staat in der Dritten RAF Generation? Wenn in Deutschland über Rechtsradikalismus geurteilt wird, geht man auf die Menschen die damit verbunden sind flüchtig ein. Man spricht von Alkoholikern, keine oder schlechte Bildung, Asozialen, Verbitterten, Wut, Hass, Enttäuschung, Unverstandenen und Verlassenen. Armut spielt dabei eine nicht zu unterschätzende Rolle. Was geschieht, wenn Radikale soziale Probleme zum Mittelpunkt ihres Hasses machen?

Die Angs ist groß, dass Asylanten immer mehr von dem wenigen aufzehren, was sozial Schwachen zur Verfügung steht, sei es auch nur der Regelsatz oder das Sozialgeld. Viele sehen sich berufen der Freiheit mit Radikalisierung ein Denkmal zu setzen. Radikalisierung die alles noch schlimmer macht. Die Politik bietet für kleine Probleme Minimallösungen, auf die großen Probleme (Schuldenkrise, Staatsüberschuldung 300 Mrd. Euro, Sanierungsstau 320 Mrd. Euro usw.) hat sie keine.

Die Initiative „Agenda 2011-2012“ und die „Union für Soziale Sicherheit“ bieten Lösungen an: Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Gemeinsam geben sie Antworten auf die Probleme der Zivilgesellschaft.

Union für Soziale Sicherheit