Schlagwort-Archive: Donald Trump

Donald Trump, ein Glücksfall für die Zivilgesellschaft

Veröffentlicht am von

30.05.2016 Donald Trump hat erreicht, dass die Menschen bis im letzten Winkel der Welt nun wissen, was Konservatismus bedeutet. Konservatismus ist der Sammelbegriff für politische und geistige Bewegung. Altes erhalten und bewahren, die Wiederherstellung früherer gesellschaftlicher Ordnung, um Macht und Reichtum zu sichern. Seit dem Sklaventum ist ihnen soziale Gerechtigkeit fremd.

Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren – die Gesundheitsreform von Obama und gleichgeschlechtliche Ehen werden als Verbrechen bezeichnet – sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie lehnen Gewerkschaften ab. Sie stimmen für Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalt bisher wenige kannten. Trump hat Reichen, Konservativen und Politikern einen Bärendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen. Er will einen Handelskrieg mit China und eine Mauer zwischen den USA und Mexiko bauen. Trump will 11 Millionen Mexikaner ausweisen, davon 7 Millionen mit Jobs.

Die Menschen wissen nun, was Trump und Konservative wollen. Eine Minderheit zahlt in Deutschland auf Privatvermögen von über 12 Billionen Euro keinen Cent Vermögensteuern. Unternehmen stehen für einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro und zahlen keinen Cent Umsatzsteuer. Konservative haben Menschen in die größte Schuldenkrise aller Zeiten getrieben. Sie haben in Deutschland in 45 Jahren 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Darunter die Börsenumsatzsteuer, Vermögensteuer und die Reduzierung der Lohn-/Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent.

Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. In der gleichen Zeit waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das sind Schulden von 2.048 Mrd. Euro und ein Finanzbedarf von rund 3,2 Billionen Euro. Keiner hat bis heute erklärt, wie man diese Verluste kompensieren kann. Beim Bau der Grenzmauer sind Europäer Trump zuvorgekommen. Ihr Grenzzaun entlang der europäischen Ostgrenze steht.

Konservative haben zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eine in Europa entwickelt hat. 14 Millionen Beschäftigte mit Tariflöhnen von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 13 Millionen Armen verweigert man eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. 7,5 Mio. Bürger können nicht richtig lesen und schreiben, plus 1,5 Mio. Analphabeten. Das ignoriert der Staat, stellt aber für 1,5 Mio. Zuwanderer 10 Mrd. Euro für Integrationskurse zur Verfügung. Dass Kinder von Regelsatzempfänger ihre Schulspeise selbst bezahlen müssen interessiert sie nicht.

So sind sie, die christlich-demokratischen, christlich-sozialen, sozialistischen und liberalen Konservativen. Angela Merkel bekennt sich zu einer unternehmerfreundlichen Politik. Bei den Weihnachts- und Neujahrsansprachen 2014 und 2015 fanden Merkel und Gauck kein freundliches, aufmunterndes Wort für Arme. Das alles ist sozial verwerflich.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Es werden darüber hinaus Lösungsvorschläge für die vielen Probleme und Aufgaben unterbreitet und deren Finanzierung erklärt. Wie weit Politiker von der Realität entfernt sind zeigt sich darin, dass bis 2040 rund 18 Mio. Jobs verloren, was man nicht wahrnimmt. Auch darauf hat Agenda 2011-2012 Antworten.

Union für Soziale Sicherheit

Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzieren

Veröffentlicht am von

10.03.2016 Trump ist ein Glücksfall, weil er schonungslos und unmissverständlich sagt, was Erzkonservative, Kapitalisten und Lobbyisten wollen. Klare Worte die Jedermann versteht und mit Entsetzen erfüllt.

(Agenda News) Bürger und Politiker erleben eine Demaskierung von Politik, Konservatismus, Kapitalismus und schauen dem Irrsinn ins Gesicht. Donald Trump, multireich, eine Mischung aus Prolet, Faschist, Bolschewik und Nazideutschland zeigt, was erzkonservative Republikaner in den USA und Konservative, Kapitalisten, Lobbyisten in europäischen Parteien wollen. Sie wollen Macht und Reichtum, keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Mindestlöhne und keine Gewerkschaften.

Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren – die Gesundheitsreform von Obama wird als Verbrechen bezeichnet – sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie stimmen für Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalte keiner kennt. Das ist so, als würde man einen Blinden einen Vertrag unterschreiben lassen, dessen Inhalt er nicht kennt. Sie haben Reichen und Konservativen einen Bärendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen.

Die Menschen wissen nun, was sie von konservativen Parteien und Reichen halten sollen. Sie zahlen in Deutschland auf ihr Vermögen von über 12 Billionen Euro keinen Cent Vermögensteuern. Ihr Image könnten sie sofort durch Zahlung von 0,33 Prozent Vermögensteuer (40 Mrd. Euro) aufpolieren und soziale Gerechtigkeit üben. Die AfD ist für Schusswaffengebrauch an Grenzen und die ganzen Hasstiraden einer NPD, die man gerade verbieten will.

Die AfD will Macht, wie alle Parteien. Sie fordert eine Auflösung der EU-Währungsbereiche und die Wiedereinführung der DM. Die Kosten für Rettungspolitik sollen „Banken, Hedgefonds und private Großanleger“ tragen. Es wird ein gerechtes Steuersystem und ein Festhalten an regenerativer Energiepolitik gefordert. Die AfD fordert eine Stärkung der Demokratie und demokratische Bürgerrechte.

Mit viel Tamtam sind Piraten und AfD aufgestiegen. Die Piraten sind sprach- und bedeutungslos untergegangen. Die AfD hält die Fahne des Hasses in den politischen Sturm dieser Tage. Sie haben, wie alle Parteien, keine bekannten Konzepte, wie die Krise finanziert werden kann. Sie verdrängen, dass die Staatsausgaben der USA, Japans und EU-Staaten seit 45 Jahren um rund 37 Billionen Euro höher sind als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurde kein Dollar, Yen oder DM/Euro getilgt. Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und Niedrigrenten, erhebliche Investitionsstaus, kriegerische Auseinandersetzungen und Flüchtlingsströme werden großes Geld kosten. Die Folge dieser Entwicklung ist eine Radikalisierung, die sich immer mehr ausbreitet.

Die AfD will kein Europa. Deutschland ist eine Republik in der, wie in den „vereinigten“ Staaten, die Menschen mit all ihren Rechten friedlich zusammenleben. Die einfache Formel für die EU ist, ein autonomer Staatenbund nach diesen Vorbildern. Wir befinden uns mitten in der Krise – weitere werden folgen, weil Parlamentarier zu keinen Gesetzen finden, die das ändern könnten und müssen. Das interessiert sie nicht, die Konservativen, Lobbys und Reichen, die schwache Regierungen brauchen. Alle beklagen diese Zustände und haben Angst, dass Deutschland durch immer mehr Splitterparteien unregierbar wird.

In Kanada hat Staatspräsident Trudeau einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen, weil er Reiche angemessen an den Kosten des Staates beteiligen wird, um mehr Geld in die Infrastruktur zu stecken. Das ist der Weg, der aus der Krise weist.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus: Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die ganze Geschichte ist nachlesbar in der Neuauflage des Buches Agenda 2011-2012 „Protokoll eine Staatssanierung – Wege aus der Krise“.

Union für Soziale Sicherheit

Donald Trump erweist Konservativen und Kapitalisten einen Bärendienst

Veröffentlicht am von

08.02.2016 Konservative und Reiche sind eher zurückhaltend und bescheiden, wenn sie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit treten. Jedermann wird den ruhigen, besonnenen, fleißigen, strebsamen und sehr erfolgreichen Albrecht Brüdern (Aldi) ihr Vermögen von 36 Milliarden Euro gönnen, zumal sie als korrekte Steuerzahler gelten. Bescheiden und reserviert, vornehm zurückhaltend ist auch das Establishment von Millionären, Milliardären und Großgrundbesitzern. Da kommt so ein Protz und Großmaul von Donald Trump und zieht sie in den Dreck. Er macht sich zu deren Sprecher und sagt, was sie denken.

Staatsfeinde Nummer eins sind für ihn Homosexuelle und Flüchtlinge. Sie werden beschimpft, beleidigt und würdelos behandelt. Dabei waren es Migranten aus Europa, die Amerika starkgemacht haben. Der Erzkonservative Trump sagt unverblümt, was Konservative und Kapitalisten wollen. Sie lehnen Steuererhöhungen für sich und Steuersenkungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer strikt ab. Sie wollen keinen Mindestlohn, keine Gewerkschaften und nicht in Sozialsysteme investieren. Sie haben für ihre Nachfolger die besten Hochschulen und finanzieren ihren Lebensunterhalt aus der Porto- oder Spesenkasse. Sie brauchen schwache Regierungen, um Steuervorteile zu erlangen. Wie ist es sonst zu erklären, dass es über alle Bereiche Statistiken gibt, aber keine, die ihr Vermögen und die Steuerzahlungen preisgeben.

In der Hierarchie stehen Reiche, die nach einer Oxfam-Studie 2016 rund 99 Prozent des Weltvermögens besitzen und die anderen den Rest, an erster Stelle. Von ihnen besitzt in Deutschland eine Minderheit ein Privatvermögen von über 12.000 Mrd. Euro und zahlt darauf keinen Cent Vermögensteuer. Unternehmen stehen in Deutschland für einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von rund 5.850 Mrd. Euro und zahlen darauf keinen Euro Mehrwertsteuer. 1994 nahm der Staat zwar 841 Mrd. Euro Mehrwertsteuer ein, wovon Verbraucher 131 Mrd. Euro zahlten und Unternehmen die gezahlten 710 Mrd. Euro postwendend erstattet wurden.

Die Dritten im Bunde sind die wechselweisen Koalitionsregierungen, die Staatsschulden in Höhe von rund 2.050 Mrd. Euro verwalten. Eigentlich wollten sie seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Das Ergebnis ihrer mühevollen Arbeit; seit 45 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. 1991 hat Helmut Kohl die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel bis heute auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Mit einem Federstrich haben sie die 750 Mrd. Euro verbrannt, die Deutschland aus der Enteignung seiner Bürger in Form des Lastenausgleichs, des Länderfinanzausgleichs und des Solidaritätszuschlags eingenommen hat.

Trump hat den Konservativen im englischen Parlament, in Frankreich und Deutschland gezeigt was man will – alles zu Lasten der Steuerbürger. Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa.13 Millionen Armen wird die Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Deutschlands Erscheinungsbild zeigt ein in sich zerrissenes, eine plan- und richtungslose Orientierung, eine von Streit geprägte und politisch gelähmte Nation. In Deutschland wird nur noch diskutiert, jahrzehntelang über eine Renten- und Steuerreform und Energie- und Atompolitik. Dann hieß es wir brauchen bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland und nun? Nach Berichten von Zukunftsforschern und Unternehmen (Arbeit 4.0) werden bis 2040 rund 18 Millionen Arbeitsplätze in Deutschland wegbrechen.

Dieser Entwicklung stemmt sich Agenda 2011-2012 entgegen. Sie hat nicht nur im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie hat in über 450 Sachbeiträgen Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme, Aufgaben und deren Finanzierung unterbreitet. Die Alternative zum erzkonservativen Trump zeigt der neue kanadische Premierminister Trudeau: Er erzielte einen erdrutschartigen Wahlsieg mit der Ankündigung Reiche steuerlich stärker zu belasten und versprach, das Geld in die Infrastruktur zu stecken. Trudeau und die Bewegung Agenda 2011-2012 setzen auf ein progressives, in die Zukunft gerichtetes Programm, das Wege aus der Krise weist.

Union für Soziale Sicherheit