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UfSS: Ein Konzept für Rentensicherheit

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Pressebericht Nr.638

Lehrte, 18.05.2018.Es wird in Deutschland heftig über die Zukunft der Rente diskutiert. Doch die klare Forderung der Bürger findet in der Politik wenig Anklang. Das Problem liegt darin, dass keine Strukturen der Finanzierung erkennbar sind.

Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat bereits m Mai 2010 der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit wären die großen Probleme, Aufgaben und Reformen bis weit in das 21. Jahrhundert finanzierbar.

„Nach einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online.de ist die Mehrheit der Meinung, dass “Reformen nötig” sind. 1,6 % der Befragten sind für „keine Rentenreform“ (Ende des Zitats).“ Wahrscheinlich sind die 1,6 % Besserverdiener und Reiche. Es wird nicht oder zu wenig darüber diskutiert, dass bis 2040 Rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Die Gründe für diese Entwicklung sind vielfältig und umfassend. Nach der Lehre der Wirtschaftswissenschaft sind “ unbegrenzte Schulden“ die Triebfeder für Wirtschaftswachstum. Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Kohl, Schröder und Merkel dieser Weisheit gefolgt und haben rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf etwa 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Von diesen Einnahmenverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das wird durch die Kürzung von fast 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen der Regierung deutlich. An dieser Entwicklung ist maßgebend Helmut Kohl beteiligt der 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ hat. Angela Merkel und die Union bestehen darauf, diesen Status beizubehalten, wobei die SPD mit Steuererhöhungen für Besserverdiener scheiterte. Die Einnahmenverluste setzen sich in der Zeit von 2018 bis 2040 mit weit über 2 Bio. Euro fort.

Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % einen großen Teil der Rentner in Armut getrieben. Um eine große Steuerreform durchführen zu können, sind Mehreinnahmen von Billiarden Euro erforderlich. Zu berücksichtigen ist außerdem, dass 2017 rund 20 Mio. Jobs verloren gehen (Arbeit 4.0). Zur Entlastung der Beschäftigten sollte zusätzlich eine Steuerreform mit niedrigeren Steuersätzen von 10 – 30 %, bis zur letzten Tarifzone von 70.000 Euro, danach Reichensteuer 40 % bis 150.00 Euro und 50 % Lohnsteuer/Einkommensteuer ab 151.000 Euro unterliegen.

Die Anzahl der Beschäftigten lag Ende 2017 bei rund 44,3 Mio. Sie erhielten Löhne und Gehälter (Arbeitsentgelte) in Höhe von 1.669 Mrd. Euro. Darin enthalten sind 299 Mrd. Euro Sozialbeiträge der Arbeitgeber und 238 Mrd. Euro Sozialbeiträge sowie 226 Mrd. Euro Lohnsteuern, insgesamt 763 Mrd. Euro. Davon brechen bis 2040 rund 381 Mrd. Euro Sozialabgaben weg. Agenda 2011-2012 schlägt als Ausgleich entsprechende Aufschläge/Steuern auf Roboterstunden vor.

Zur Überwindung der Schuldenkrise und Einnahmenverluste wird von allen Gesellschaftsschichten eine angemessene Beteiligung an den Staatskosten gefordert, insbesondere von Reichen, Dienstleistern und Produzenten.

Union für Soziale Sicherheit – UfSS
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Weniger Arbeitslose – mehr Arme

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03.06.2016 Eigentlich sollte es heiße, weniger Arbeitslose, höhere Einkommen und weniger Armut. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie vor 25 Jahren und trotzdem können immer weniger Menschen von den Entgelten leben. Und das in der größten und reichsten Volkswirtschaft in der EU und viertgrößten der Welt. Die Gründe sind hausgemacht und in den Koalitionsverträgen festgelegt. Die Koalitionäre haben in den letzten 45 Jahren 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen.

Sie haben in dieser Zeit 25 Steuerarten abgeschafft bzw. gesenkt und dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Kohl, Schröder und Merkel haben das nicht geändert. 2.048 Mrd. Euro Schulden und 1.150 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bedeuten Einnahmeverluste von fast 3,2 Billionen Euro. Aus diesen Gründen wurden im öffentlichen Dienst, Verwaltungen, Schulen, Kindergärten, Verwaltungen, Polizei, Gerichten, Finanzverwaltungen und Sicherheitsorganen rund 150.000 Stellen eingespart.

In den nächsten 2 Jahren treten 200.000 Beamte in den Ruhestand und müssen ersetzt werden, was rund 6,5 Mrd. Euro kosten wird. Es ist ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro entstanden. Die Koalitionäre haben an der falschen Stelle gespart, sie haben 2010 rund 50 Mrd. Euro Sozialleistungen gestrichen und weitere 20 Mrd. Euro im Haushaltsplan 2016-2020. Sie haben zugelassen, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa abgestiegen ist.

Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträge drücken die Löhne runter. Unternehmer zahlen weniger Arbeitnehmerzuschüsse und wollen diese ganz abschaffen (Grillo). 14 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen unter brutto 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. Das ist der Grund, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro erhalten.

Neurentnern wurde die Bemessungsgrenze auf 43 % gekürzt, sie können keine Sonderausgaben absetzen und werden steuerpflichtig. Und nun der Super-GAU. Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Ökonomen davon aus, das bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Zuwanderer fehlen. Stattdessen nun die wissenschaftliche Hiobsbotschaft, bis 2040 gehen mindestens 18 Mio. Jobs verloren. In 11 Legislaturperioden hat sich der Staat kaputtgespart und keinen Euro getilgt.

Staats-und Regierungschefs haben auf die Schuldenkrise keine Antworten. Sie sind nicht reformfähig und verschweigen, wie sie in den nächsten 6 Legislaturperioden die großen Probleme und Aufgaben lösen und finanzieren wollen. Der erzkonservative Donald Trump sagt den Menschen die Wahrheit. Er will regieren und sich mit seinesgleichen die Taschen füllen. Angela Merkel hat sich für eine unternehmerfreundliche Politik entschieden.

Die Regierung verwaltet 2.048 Mrd. Euro Schulden und verzichtet weiterhin auf Milliarden Steuereinnahmen. Eine Minderheit besitzt ein Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keinen Cent Vermögensteuer, Unternehmen stehen für einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro und zahlen keinen Cent Umsatzsteuer. Das ist ein Teil der Gründe, warum die Kluft zwischen Armen und Reichen, zwischen Recht und Wirklichkeit und Staatseinnahmen und Staatsausgaben immer tiefer wird.

Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Wir werden die Schuldenkrise nur lösen, wenn sich alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Jedermann ist herzlich zur Mitarbeit eingeladen. Als Sponsor einer neuen sozialen Bewegung werden einmalig 50 Euro erhobe, die mit Gegenleistungen verbunden sind.

Union für Soziale Sicherheit