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Die Ursachen für Politikverdrossenheit, Rechtsruck und Wahlniederlagen

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08.09.2016. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Experten, und Wirtschaftswissenschaftler suchen vergeblich nach Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Landauf, landab suchen sie nach Ursachen, die ihnen bekannt sind, aber nicht nennen! Spätestens seit 1970 wollen sie sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Erreicht haben sie, dass seit dieser Zeit die Staatsschulden von null Euro auf 2.150 Mrd. Euro gestiegen sind.

Damit nicht genug. Helmut Kohl 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf rund 1.150 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Keiner hat bis heute gesagt, mit welchen anderen Einnahmequellen die enormen Einnahmeverluste kompensiert werden sollen. Das ist der eigentliche Kern der Schuldenkrise! Und wieder suchen Politiker nach den Ursachen von Wahlniederlagen, Rechtsruck und Politikverdrossenheit, obwohl sie die Gründe kennen, werden sie ignoriert.

In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro Rente und Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. Das liegt daran, dass die Bemessungsgrenze in den Niederlanden bei 101 Prozent liegt. In anderen EU Staaten liegt die Bemessungsgrenze bei 60 bis 90 Prozent. In Deutschland beträgt sie derzeit 47,5 % und wird bis 2040 gesetzlich auf 43 % gesenkt. Das ist sozial verwerflich.

Rund 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. Kinder und Jugendliche, wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

13 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeiter erhalten Tariflöhne von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 4,1 Mio. Beschäftigte, die keine Tarifverträge hatten, erhalten den Mindestlohn! Frauen verdienen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, 22 Prozent weniger.

Rund 7 Mio. Regelsatzempfänger erhalten eine Leistung von 404 Euro. Darin sind 52 Euro Mehrwertsteuer (13,5 %) enthalten, für die sie sich nichts kaufen können. Mit netto 352 Euro werden sie gesellschaftlich ausgegrenzt.

Unter diesen Umständen sind Vorteilsnahmen von Unternehmen und Banken, die für ihr kriminelles Verhalten Milliardenstrafen zahlen, besonders schwerwiegend. Menschen- und Drogenhandel, Bandenkriminalität, Bestechung. Korruption, Steuerhinterziehung von hunderten Milliarden Euro, belasten und ängstigen Bürger gleichermaßen. Angela Merkel hat verfügt, dass Flüchtlinge grenzenlos und uneingeschränkt in Deutschland aufgenommen werden. Die Folgen werden noch lange spürbar sein.

Bisher gingen Politiker, Ökonomen und Wissenschaftler davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte in Deutschland fehlen. Und nun der Super-GAU, bis 2040 geht jeder 2. Job laut Zukunftsforschern, Unternehmen, (Arbeit 4.0), School of London und Wirtschaftsinstituten verloren.

Was wäre Deutschland ohne Millionen freiwillige Hilfskräfte, ohne soziale Netz- und Hilfswerke, Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen, die großartige und kostenlose Hilfe und Unterstützung anbieten – sie wäre ärmer! Greenpeace und Amnestie International stehen für Umweltschutz und Menschenrechte. Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Politische Bildung und eine „angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.“

Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 nicht nur die Ursachen der Krise genannt, sondern auch der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. steht. Das Programm umfasst 33 Schwerpunktthemen mit einem Volumen von über 275 Mrd. Euro, mit denen anstehende Aufgaben und Probleme zu finanzieren sind. In über 500 Presseberichten werden flankierende Lösungsvorschläge angeboten.

Eine Zusammenfassung des Konzepts von Agenda 2011-2012 finden User in dem Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise.“ Sie haben Presseberichte von Agenda 2011-2012 statistisch über 12 Millionen Mal im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Es ist im Buchhandel, bei Amazon oder bei Agenda 2011-2012 für 8,99 Euro erhältlich.

Unionfür Soziale Sicherheit

Wahlergbnis, ein Debakel

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13.03.2016 Die CDU verliert in 3 Bundesländern 12,1, 2,8, 3,2 %, die SPD 10,2, 1,7, 10,1 %, die Grünen + 6,3, – 10,1, – 1,9 %, die AfD gewinnt 14,9, 10,9, 23,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung ist mit 62 bis 72 Prozent besonders hoch, sie lag bei den letzten 3 Landtagswahlen bei 50 %. Dieses Mal wollten neben Wählerwanderungen mehr Wähler die AfD verhindern und Nichtwähler die AfD stärken. Für die etablierten Parteien die historisch schlechtesten Ergebnisse.

Was waren das für Zeiten, als man mit Freude die Logos der christlichen, ehrenhaften Parteien auf seine Nobelkarosse oder den Käfer geklebt hat. Man war unter seinesgleichen, Konservativen, die angestammt auf 43 bis 48 Prozent der Wähler auf ihrer Seite wussten, eine starke verschworene Gemeinschaft. Da gab es eine sozialistische Arbeiterpartei mit einem festen Bestand an Wählern. Dazu passte eine starke FDP. Das war die politische Lage – bei relativ hoher Wahlbeteiligung. Die Parteien haben sich verschlisse, weil sie immer mehr am Nabel von Lobbyisten und Reichen hängen.

Die Flüchtlingskrise hat einen Namen – Armut! Geistige Armut, Hunger, Not, Flucht, Krieg, Mord und Totschlag. Ein großartiger Willkommensgruß der Kanzlerin, die die uneingeschränkte Grenzöffnung verfügte. Eine große Hilfsbereitschaft der Bürger gegenüber den 1,2 Migranten und Flüchtlingen. Viele von ihnen haben große Vermögen vorab in die BRD transferiert. Hunderttausende haben 4-stellige Beträge an Schlepper gezahlt. Man hat Mitleid mit Menschen, denen man die Armut und Folgen der Vertreibung und Verzweiflung ansieht. Sie bedürfen unserer Hilfe!

In Deutschland leben 13 Millionen Menschen in Armut oder an der Armutsgrenze. Ihnen wird die Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Da sind 7 Mio. Menschen ohne Job. 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro, 14,3 Mio. Beschäftigte mit Stundenlöhnen von unter 5, 6, 7, 8, und 850 Euro. Arme sieht und kennt man nicht. Sie sehen nicht hungrig, runtergekommen, zerlumpt und arm aus, sie sind ruhig und bescheiden und gliedern sich nahtlos ins Straßenbild ein.

Eine kaputte Mikrowelle wird für sie zu einem unüberwindbaren Problem. Viele nehmen aus Scham oder Unwissenheit ihre Rechte nicht wahr. In der Gesamtheit geht es ihnen immer schlechter, bis hin zum Mittelstand. Sie reihen sich wortlos in das Heer der 30 Millionen Nichtwähler ein, weil sie sowieso nichts ändern können. Die etwas ändern könnten schauen weg, und sind offensichtlich nicht in der Lage soziale Gerechtigkeit aufrechtzuerhalten. Helmut Kohl hat die Börsenumsatzsteuer 1991 ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet.

Es sind die 750 Mrd. Euro, die man Reichen und Bürgern durch Enteignung und Umverteilung infolge des Lastenausgleichs, des Länderfinanzausgleichs und des Soli von den Konten genommen hat. Das, was in 65 Jahren das Gemeinwohl finanzierte, hat Kohl mit einem Federstrich vernichtet. Das Volk wartet darauf, dass die gewählten Volksvertreter endlich sagen, welche Zukunftsperspektiven es erwarten darf. Keine, weil die Regierung 2.150 Mrd. Euro Schulden verwaltet (Quelle: Eurostat).

Keine, weil eine Minderheit über 12 Billionen Euro Privatvermögen verfügt und darauf keinen Cent Vermögensteuer zahlten. Keine, weil Unternehmen auf einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von 5.850 Milliarden Euro keinen Cent Umsatzsteuer zahlen. Richtig, keinen Cent Umsatzsteuern! Reiche und Unternehmen drücken mit ihrer Macht von 18 Billionen Euro auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten. Ängste wühlen Menschen auf!

Die Krise wird nur überwunden, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Agenda 2011-2012 setzt alles daran, einen Konsens zwischen allen Gesellschaftsschichten herzustellen. Dazu wurde im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dazu wird die Neuerscheinung des Buches Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ angeboten, dass zum politischen Pat, dem heutigen Wahlergebnis – ein Wahldebakel – die“ Alternative ist.

Union für soziale Sicherheit

Politik wagen, erleben und gestalten

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Politik wagen, erleben und gestalten

12.02.2015 Wem ist es in einer Gesprächsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespräch auf Politik kommt, die Gesprächspartner abtauchen? Meistens hört man: „Ich alleine kann sowieso nichts ändern“. Das hört man aber auch von vielen Wählern etablierter Parteien. Zu den letzten drei Landtagswahlen rafften sich gerade einmal 50 Prozent der Wähler auf. Die Politikverdrossenheit nimmt weiter zu, man kann die ganzen Parolen und Phrasen nicht mehr hören. Weiterlesen →