Schulz: Ich bin einer von Euch, ich kenne Euch, Eure Sorgen und Ängste – nun muss er liefern

Veröffentlicht am 6. Februar 2017 von Dieter Neumann

Agenda 2011-2012

Union für Soziale Sicherheit: Wir sind welche von Euch, wir kennen Euch, Eure Sorgen, Probleme und Ängste – wir haben geliefert!

Lehrte, 06.02.2017. Martin Schulz reklamiert, dass “Millionen von Menschen fühlen, dass es in diesem Staat nicht gerecht zugeht” und “Unternehmensgewinne und Bonuszahlungen haben ebenso zugenommen wie die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse.” Schulz will großes Vermögen höher besteuern.

Er eilt von Erfolg zu Erfolg, weil er die Missstände in Deutschland schonungslos benennt und anprangert. Er erzeugt ein Wir-Gefühl und reißt Bürger mit. Nach neuesten Umfragen ist er für 29 %, gegenüber der Union mit 33 % Prozent, die politische Alternative. Er ist eine politische Sensation, glaubwürdig und zielbewusst. Bis heute hat er keine politische Frage konkret beantwortet – sein Manko. Es ist wohltuend einen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der SPD zu sehen, der sich deutlich von Trump und anderen unterscheidet

Die Menschen erwarten von Schulz Aufklärung darüber, welche Reformen er konkret angeht und wie er die vielen Probleme und Aufgaben, deren Lösung großes Geld kostet, finanzieren will. Mit einem aus allen Nähten platzenden Bundeshaushalt von 330 Mrd. Euro ist kein „Staat“ zu machen. Er sollte den Bürgern offen erklären, dass er der Politik seiner Vorgänger nicht folgt: Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist das politische Erbe, mit dem Martin Schulz fertig werden muss.

Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Demnach wird die Zahl der Rentner schrittweise auf 40 Millionen steigen. Deutschland hat Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro abgegeben, wodurch die Staatsschulden auf 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, EZB, Weltbank, Unternehmen und Experten (Entscheider) und ist wissenschaftlich in der Studie Arbeit 4.0 belegt.

Im Gegensatz zu Entscheidern und Martin Schulz hat Agenda 2011-2012 geliefert. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das Wege aus der Schuldenkrise weist. 33 Schwerpunktthemen, mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro, stehen für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden.

Agenda 2011-2012 hat 2009 die Statistiken des Statistischen Bundesamtes, von EUROSTAT und Statista „studiert“ und daraus die Schlüsse zu Überwindung der Schuldenkrise gezogen. Die Erkenntnis ist, dass die Schuldenkrise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden wird.

Seit Mai 2010 werden redaktionell alle 3 Tage brisante sozial-, finanz- und wirtschaftspolitische Presseberichte und Nachrichten ausgewertet. Das herausragende Thema wird knapp kommentiert. Es werden dazu Lösungs- und Finanzierungsvorschläge unterbreitet. Agenda 2011-2012 ist hautnah bei den Menschen und kennt ihre Sorgen, Nöte und Ängste besser als ihre Volksvertreter.

Deshalb kennt Agenda 2011-2012 Euch, Eure Probleme, Sorgen und Ängste und gibt, darauf komplexe und präzise Antworten. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. User haben die erwähnten Presseberichte, 525 an der Zahl, über 15 Millionen Mal statistisch im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Agenda 2011-2012 wünscht Martin Schulz ein gutes Händchen bei der Finanzierung seiner Vorhaben. Gelingt ihm das, ist er unschlagbar. Zukunft ist nicht der Ruf nach Konservatismus und Kapitalismus, sondern nach Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Menschenrechten, von Aktivisten, Progressiven und Patrioten.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Union für Soziale Sicherheit -UfSS
Dieter Neumann
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31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de. werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt und ein entsprechendes Finanzierungskonzept angeboten. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS – eine soziale Bewegung zum Wohle des Gemeinwesens

Veröffentlicht am 3. Februar 2017 von Dieter Neumann

Agenda 2011-2012

Dem Wirrwarr um Trump, Puti, ErdoganGrexit, Brexit, Europa, Schuldenkrise, Migranten und IS-Terror stellt Agenda 2011-2012 ein einzigartiges Reformprogramm entgegen.

Lehrte, 03.02.2017. Das Gedankengut, die Seele von Agenda 2011-2012, ist transparent und einfach zu erklären. Wenn ausreichend Geld zur Verfügung steht, kann man in Bildung, Ausbildung, Kindergären, Schulen, öffentliche Gebäude, in das, was Infrastruktur bedeutet, entsprechend investieren. Nur dann besteht die Möglichkeit, Renten zu sichern, Armut und Altersarmut zu verhindern bzw. sozialverträglich zu gestalten.

Diese „alte Weisheit“ haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel nicht befolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dazu beigetragen hat Helmut Kohl der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.350 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Das sind die Gründe, dass Deutschland seit 1969 auf Pump lebt und jeder Bundesbürger eine Staatsschuldenlast von 26.500 Euro trägt. Die Bundesregierung hat darüber hinaus für die Zukunft Zahlungsversprechen von rund 4.800 Mrd. Euro abgegeben, sodass die Schulden auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Parallel dazu werden in Deutschland rund 20 Mio. Jobs verloren und sich die Zahl der Rentner Schritt für Schritt auf 40 Millionen erhöhen.

Um Missverständnissen vorzubeugen: „Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftsinstitute, Ökonomen, Wissenschaftler, Unternehmer, EZB, Weltbank und Experten (Entscheider)“. Es wird wissenschaftlich in der Studie „Arbeit 4.0“ belegt. Sie alle haben keine Antworten, wie sie die Schuldenkrise überwinden wollen. Hätten sie Antwort, gäbe es keine Schuldenkrise.

Sie gehen davon aus, dass, wenn das BIP in Höhe von 3.030 Mrd. Euro um 2 % oder 60 Mrd. Euro wächst, mehr Arbeitsplätze entstehen, mehr investiert wird, Schulden abgebaut und mehr Spielraum für die Sozialsysteme entsteht. Das ist nicht der Fall, die Schulden steigen weiter. Die EZB hat 1.300 Mrd. Euro frisches Geld in die Märkte gepumpt, um diese zu beruhigen. Mit weiteren 1.800 Mrd. Euro kauft sie Anleihen auf – mit mäßigem Erfolg. Die Entscheider haben sich einen alten Traum erfüll. Sie haben mit der Nullzinspolitik der EZB die Spareinlage der Bürger von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu erhöhen. Ihr vorläufig letztes Mittel, sie peilen eine Inflationsrate von 2 % an, um danach die Zinsen stufenweise zu erhöhen.

Mit anderen Worten: „Sie schaffen einen Vorsprung und Spielraum für Unternehmen, die Preise und Renditen um 2 % zu erhöhen, zu Lasten von Verbrauchern und Steuerzahlern. Dieses System hat 7 Mio. Regelsatzempfänger, die keinen Job haben und 13 Mio. Beschäftigte, die an Tarifverträge mit Stundenlöhnen von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind und deshalb nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten, billigend in Kauf genommen.

Sie akzeptieren, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Aus diesen Gruppen ergeben sich 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich und erzeugt Unverständnis, Empörung und Wut gegen ein System, das den Menschen, den Problemen und Aufgaben nicht mehr gerecht wird. So gesehen ist Martin Schulz eine große Hoffnung für die Menschen in Deutschland. Nun muss er liefern – soziale Gerechtigkeit!

Aus diesen Erkenntnissen ist ein zukunftsweisendes Konzept zur Finanzierung des Gemeinwohls entstanden. Die Initiative Agenda 2011-2012 gibt komplexe und präzise Antworten auf die Probleme und Aufgaben und zeigt anhand von 33 Schwerpunktthemen, wie sie zu lösen und zu finanzieren sind. Die Initiative Agenda 2011-2012 wehrt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Reformprogramm im Internet zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
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E-Mail: info@ufss.de
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Martin Schulz Top oder Flop – ein Hoffnungsträger nicht nur für die SPD

Veröffentlicht am 30. Januar 2017 von Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Trump hat Europa aus dem Phlegma gerissen – Schulz könnte Deutschland aus der Lethargie führen.

Lehrte, 30.01.2017. Martin Schulz hat sich den Menschen in einer eindrucksvollen Weise dargestellt. Er hat schonungslos die sozialen Probleme in Deutschland angeprangert. In friedvoller Eintracht mit Gabriel auf die Erfolge der SPD, die in der Großen Koalition einen hervorragenden Job gemacht hat, hingewiesen und die Union kritisiert. Er hat Ungerechtigkeiten benannt und darauf hingewiesen, wofür die SPD steht. Er will die Gräben überwinden, die die Nation teilen. Gemeinsam anpacken und das Vertrauen der Menschen zurück zu gewinnen sind sein Anliegen.

Es geht der SPD bei der Bundestagswahl 2017 darum, einen Großteil der knapp 62 Millionen Wahlberechtigten zu erreichen. Dazu gehören 7 Millionen Hartz IV-Empfänger, die keinen Job haben und 13 Millionen Beschäftigte, die den Mindestlohn von 8,50 Euro nicht erhalten, da sie „tariflich“ an Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. 9,45 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro bzw. 700 Euro. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt.

Daraus resultieren 16 Millionen Arme und 10,6 Millionen Bürger, denen 1.000 Euro für unvorhergesehene Ausgaben fehlen. 1,4 Millionen Regelsatzempfänger nehmen Notkredite in Anspruch, um Schulden zu bezahlen. 30 % der Bürger sind verschuldet und haben keine Sparguthaben. 40 % besitzen weniger als 1 % des Privatvermögens von über 12 Billionen Euro, 10 % rund die Hälfte. Das alles ist sozial verwerflich. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.050 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist kein Zufall, sondern politischer Wille. Kein Politiker, Ökonom, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitut, Unternehmer oder Experte (Entscheider) hat bis heute verbindlich gesagt, wie das Staatsdefizit von 2.050 Mrd. Euro kompensiert oder, mit einem aus allen Nähten platzenden Haushalt von 330 Mrd. Euro, abgebaut werden soll.

Ihnen ist bekannt, dass Deutschland Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro gegeben hat und die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Sie wissen, dass bis dahin rund 20 Mio. Jobs verloren gehen und sich die Zahl der Rentner beständig auf 40 Millionen erhöht. Es ist nicht die Frage ob Schulz oder Merkel, sondern wer reale Finanzierungskonzepte für die Zukunft anbieten kann. Enttäuschung, Wut und Hass auf Regierungen haben immer mehr Menschen an den linken oder rechten Rand der Gesellschaft gedrückt und Rechtsradikalismus geschürt.

Kein Politiker, Ökonom, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitut, Unternehmer oder Experte (Entscheider) hat bis heute verbindlich gesagt, wie die Einnahmenverluste von 2.050 Mrd. Euro kompensiert oder, aus einem aus allen Nähten platzenden Haushalt von 330 Mrd. Euro, refinanziert werden sollen.

Martin Schulz wird in einem zweiten entscheidenden Schritt erklären müssen, wie er die angekündigten Reformen und Investitionen, die großes Geld kosten, finanzieren will. Die Reaktion von Unternehmen und Lobbyisten dürfte nicht lange auf sich warten lassen. Sie werden nach altem Muster mit drohender steigender Arbeitslosigkeit, Verlust von Wettbewerbsfähigkeit, schrumpfenden Investitionen und Investitionsstaus drohen

Agenda 2011-2012 hat dieses Problem gelöst. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zu Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Komplexe und präzise Informationen finden User auf den Internetportalen Agenda 2011-2012, Agenda News und in dem Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen 2016 bei Books on Demand.

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UfSS: Vortrag – Wege aus der Schuldenkrise

Veröffentlicht am 20. Januar 2017 von Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bis 2040 werden die Schulden Deutschlands auf 7.000 Mrd. Euro steigen und 20 Millionen Jobs verloren gehen. Das wissen Zukunftsforscher, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Unternehmer und wird plausibel unter Arbeit (4.0) publiziert.

Lehrte, 20.01.2017. Darüber wird der Mantel des Schweigens gebreitet, um sich vor unliebsamen Fragen und Aufklärung der Bürger zu schützen. Politische Bildung hat keinen Stellenwert – Kritik ist unerwünscht. Die Schuldenkrise ist hausgemacht und nur bedingt im Immobiliencrash von 2008 in den USA, Rezession, Arbeitslosigkeit, Terror und Armut zu sehen.

Die Gründe der Schuldenkrise liegen auf der Hand. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Damit nicht genug. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die logische Folge wäre, diese Entscheidungen rückgängig zu machen. Dadurch würden Deutschland und andere Schuldenstaaten, wenn sie diesen Schritt nachvollziehen, die Krise überwinden. Dazu sind Staats- und Regierungschefs, Politiker, die Wirtschaft, Vermögende, Unternehmer und Anleger gemeinsam nicht bereit.

Die Parteien hatten in der laufenden Legislaturperiode 3 Jahre Zeit für progressive, angemessene und ausgewogene Reformvorschläge. Sie übertrumpfen sich gegenseitig mit gut gemeinten Vorschlägen, deren Realisierung großes Geld kostet. Sie scheitern, weil ihre Vorhaben unter Finanzierungsvorbehalte stehen und die Staatskassen leer sind.

Dagegen stemmt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Sie hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Die Aktivitäten und Vorschläge von Agenda 2011-2012 würden die enormen Einnahmenverluste der letzten 46 Jahre kompensieren und eine Neuverschuldung von 7.000 Mrd. Euro verhindern. Ein einmaliges Reformprogramm, an dem die eingangs erwähnten Entscheider nicht vorbeikommen werden.

Diese Erkenntnis hat zum Ziel, die Krise mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu überwinden. Interessenten finden dazu eine komplexe Dokumentation auf den Internetportalen agenda2011-2012.de, agenda-news.de und in der Neuerscheinung des Taschenbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen im Verlag Books on Demand.

User haben Berichte von Agenda 2011-2012 über 12 Millionen Mal statistisch im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax oder E-Mail. Anmeldeschluss: Freitag, 26. Februar 2017. Herzlich willkommen!

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm in der Gründungsphase, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Ampelkoalitionen – unter gegebenen Umständen vorstellbar

Veröffentlicht am 13. Januar 2017 von Dieter Neumann

Dieter Neumann

Lehrte, 13.01.2017. Sigmar Gabriel kann sich Koalitionen aus SPD, Grünen und der FDP vorstellen aber auch aus SPD, Linken und Grünen. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen sind ein Indiz dafür, dass sich die parteipolitischen Interessen der Wähler geändert haben. Ein Bündnis mit der FDP birgt das Risiko, dass der konservative Wurmfortsatz der Union die seit 1969 entstandenen Probleme festschreibt. Bei der AfD greifen gescheiterte Altkonservative, der rechte Bodensatz aus Altregierungen und Populisten, nach der Macht.

Deutschland hat ein Problem, der Staat lebt seit 1969 auf Pump, das Erbe von Altparteien. Seit 1969 haben sie 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Aufgrund von Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird sukzessive auf rund 40 Millionen steigen und die Rentenkassen vor unlösbare Aufgaben stellen. Das ist alles öffentlich bekannt. Politiker haben zu keinem Zeitpunkt Konzepte erkennen lassen, wie die aufgestauten Probleme und Aufgaben, deren Lösung großes Geld kostet, finanzieren und die Staatsschulden senken werden sollen.

Befeuert wurde diese Entwicklung durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Sie haben Wahlgeschenke von 1.150 Milliarden Euro verteilt. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die Koalition, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler haben leere Staatskassen billigend hingenommen.

Sie haben europaweit über 14 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Sie verwerfen sozialpolitische Lösungen, wie sie Premierminister Trudeau in Kanada durch Steuererhöhungen für Besserverdiener und 11 schuldenfreie EU-Staaten durch solide Haushaltspolitik praktizieren. Wie ein komplexes und solides Sanierungsprogramm aussehen kann, zeig die Initiative Agenda 2011-2012. Ihr Credo: Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates werden die Krisen überwunden. Gabriel wird mit neuen Koalitionären an dieser Weisheit nicht vorbeikommen – und scheitern.

Gabriel, Merkel und Seehofer irren, wenn sie glauben, mit den für 2017 beschlossenen Steuern und Sozialabgaben etwas ändern zu können. „Nach einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) wird ein Single mit einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro um brutto um 55 Euro im Jahr 2017 gegenüber 2016 entlastet (0,03 %). Bei Einkommen bis 45.000 Euro liegt die Entlastung bei 87 Euro (0,03 %) und bei 60.000 Euro 58 Euro (0,01 %)“. Die Inflationsrate ist gegenüber 2016 von 0,4 % auf 1,4 % gestiegen. Das bedeutet 1% Prozent weniger Kaufkraft. Regierung und Gewerkschaften haben einen schlechten Job gemacht. Daran ändert auch die Erhöhung des Kindergeldes um 2 Euro nichts. Gabriel hat mit einer Ampelkoalition nur Chancen, wenn er die soziale Karte spielt.

Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist Realpolitik!

Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die Webportale Agenda 2011-2012, Agenda News und die Neuerscheinung des Taschenbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, geben komplexe und präzise Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung. Zukunft ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
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31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Agenda 2011-2012: Europa ein Gigant – ein Scherbenhaufen

Veröffentlicht am 6. Januar 2017 von Dieter Neumann

Lehrte, 06.01.2017. Die EU steht vor turbulenten Zeiten: Brexit, Grexit, Nationalismus – Italien ist außer Griechenland das nächste Sorgenkind. In Frankreich, Deutschland und den Niederlanden wird gewählt. 2017 könnte ein Neubeginn werden. Was wird aus der großartigen Idee Europa? Der Staatengemeinschaft fehlen Visionen und Lichtgestalten. Seit der Gründung der EU ist es nicht gelungen, eine breite europäische Öffentlichkeit herzustellen.
Die Europäische Union ist ein Gigant mit einer Wirtschaftsleistung von rund 14.641 Mrd. Euro, die „nur“ um 3.9 Prozent niedriger ist als BIP der USA. In der EU stehen 1.825.925 Soldaten unter Waffen, 0,36 % der Bevölkerung und in den USA 1.404.696 Soldaten oder 0,46 % der Bevölkerung. Die USA stellen die modernste und schlagstärkste Armee der Welt – und Europa? Europa wird sich seiner absoluten Macht nicht bewusst, weder innen- noch außenpolitisch.

Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 14.441 Mrd. Euro, das nur um 3,9 Prozent niedriger ist als das der USA und 1,820 Millionen Soldaten (USA Mio.) befindet sich Europa auf Augenhöhe mit den USA. Die EU hat nicht das Augenmaß für das gut funktionierende System „Vereinigte“ Staaten gehabt, als sie im November 1993 gegründet wurde. Siehätte sich an dieses System anlehnen können. Voraus ging die Gründung der Europäischen Wirtschafts- und der Europäischen Atomgemeinschaft.

Europa hat sich einer einheitlichen Mehrwertsteuer, Finanz-, Wirtschafts-, Banken-, Energie- und Verteidigungspolitik verweigert. Die EU verharrt in Nationalismus und Konservatismus. Es wurde hingenommen, dass in den letzten Jahrzehnten 12.477 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen wurde. 11 EU-Länder liegen mit 42,6 Prozent Defizit deutlich unter der Schuldenobergrenze von 60 Prozent. Die anderen 17 Mitglieder sind bei einem BIP von 14.641 Mrd. Euro mit 11.745 Mrd. Euro (90,8 %) verschuldet und mit rund 3.683 Mrd. Euro überschuldet.

Die EU leidet unter Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, sinkenden Löhnen, Armut, stagnierenden Investitionen und steigenden Schulden. Die Mitglieder haben Zahlungsversprechen abgegeben, die nach der Stiftung Marktwirtschaft, die ausgewiesenen Staatsschulden übersteigen. Deutschlands Zahlungsversprechen liegen bei rund 4,8 Bio. Euro und führen bis 2040 zu rund 7 Billionen Euro Schulden. Parallel dazu gehen 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das wird die Sozialsysteme enorm belasten.

Die Ängste der Menschen werden am stärksten von gegenwärtigen Problemen geschürt: Hohe Arbeitslosigkeit, Rezession, Überfremdung, Migration, Fremdenhass, Kriminalität, Terror, Schuldenkrise, Armut, Lebenshaltungskosten, Niedriglohn, Niedrigrenten. Ferner spielen kriegerische Auseinandersetzungen, wirtschaftliche Sorgen und soziale Ungleichheit eine wichtige Rolle. Die Folgen der Nullzinspolitik der EZB sind unabsehbar. Europa befindet sich im Sog von Griechenland und Italien.

Griechenlands Wirtschaftsleistung ist seit 2008 von 356 Mrd. auf 196 Mrd. Euro eingebrochen, um sage und schreibe um 161 Mrd. Euro oder 55 Prozent. Das bedeutet entsprechende Verluste von Arbeitsplätzen, Produktionsstätten, Verlust von Steuereinnahmen, Senkung der Binnennachfrage und Anstieg der Armut. Es ist kaum vorstellbar, dass das deutsche BIP von 3.030 Mrd. Euro auf 1.660 Mrd. Euro oder 55 % sinken könnte. Die Bürger würden heftiger reagieren als in Griechenland und der Scherbenhaufen würde unüberwindbar.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben diese Entwicklung nicht verhindert. Eine Kurskorrektur wird nur möglich, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein entsprechendes Reformprogramm zur Diskussion angeboten. Mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro steht es für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Daran kommen Politiker nicht vorbei.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
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http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS: Zukunftsszenario – neue Autoritäten die alles versprechen

Veröffentlicht am 3. Januar 2017 von Dieter Neumann

Lehrte, 03.01.2017 Man nehme sich die Krim und die Ostukraine, macht Syrien platt, ruft nach Modernisierung von Atomwaffen, will Palästinenser ihr Land wegnehmen, wobei gerade erst ein erlogener Krieg im Irak beendet wurde. So nebenbei werden noch Flüchtlinge in gefährdete Krisengebiete zurückgeschickt. Ist das noch menschlich, christlich, Freiheit und Toleranz?

Deutschland hat 2 Weltkriege verloren und 75 Millionen Tote bewirkt. Der Erste Weltkrieg war der größte Giftgaskrieg aller Zeiten, der Zweite richtete sich gegen Minderheiten und Juden und war der gescheiterte Griff nach anderen Staaten und Ressourcen. Die demokratische Antwort und Rechtfertigung waren 2 Atombomben auf Japan. Frauen, Kinder und Kriegsversehrte haben unsäglich unter den Kriegsfolgen gelitten. In der größten Not sind die Menschen zusammengerückt und haben sich gegenseitig geholfen.

Es gab kein Kinder- oder Elterngeld, keine Grundfreibeträge, Schul- oder Fahrgeld, nur Armut und Hunger. Die Menschen haben gehamstert und alles gegen Nahrungsmittel getauscht, was noch an Armseligkeiten vorhanden war. Man hat sich jährlich an hunderttausend Tote im Straßenverkehr, durch Alkohol, Nikotin, Drogen und die enormen Folgekosten gewöhnt. Das alles wird hingenommen, es regt keinen mehr besonders auf, das alles gehört zum Alltag.

Der Terror forderte seit 1972 insgesamt 55 Todesopfer, davon 1972 bei dem Olympiade-Attentat in München 17 und in Berlin 12 Menschenleben, viele wurden verletzt. Es ist die Art des Terrors, der irrsinnige Fanatismus der alle erschreckt. Aus religiösem Wahn, von Verbrechern, geistig Verwirrten und umgekrempelten jungen Menschen, vom Rand der Gesellschaft. Nutznießer sind die „neuen“ Autoritäten, die Trumps, Putins, Erdogans, Rechtradikalen, Populisten und Hassprediger.

Die Menschen ängstigen sich vor dieser Entwicklung. Sie fühlen sich ausgegrenzt, weil viele in Armut und wachsender sozialer Ungerechtigkeit leben. Sie sehnen sich nach der Vergangenheit, die diesen Exzess so nicht kannte. Es fehlen ehrliche und überzeugende Leitbilder, denen man eine Gestaltung der Zukunft zutraut. 1969 trat eine Zeitwende ein, die man anfangs nicht wahrgenommen hat, eine unaufhaltbare Verschuldung des Staates.

Seit 1969 haben Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.048 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Aufgrund von Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das wird die Rentenkassen vor unlösbare Aufgaben stellen. Das ist alles öffentlich bekannt.

Befeuert wurde diese Entwicklung durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Sie haben Wahlgeschenke von 1.150 Milliarden Euro verteilt. Es wurde zu keinem Zeitpunkt versucht, die enormen Einnahmenverluste durch Gegenfinanzierungen zu kompensieren.

Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6 Bio. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. 16 Mio. Armen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Weiteren 10,6 Mio. Erwerbstätigen fehlt das Geld für unerwartete Ausgaben in Höhe von 1.000 Euro. Die Mittelschicht rückt näher an die Armutsgrenze.

Neue Autoritäten versprechen – für den Fall, dass sie gewählt werden – Wunder, die ihre Vorgänger nicht vollbringen konnten. Sie übersehen, dass sie bis zur Oberkante Unterlippe in Schulden stecken. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

UfSS – Deutschland Desaster Sicherheitspolitik

Veröffentlicht am 30. Dezember 2016 von Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 30.12.2016. Der Terroranschlag von Berlin könnte zu einem „Desaster“ für die Bundesregierung und den Sicherheitsbehörden werden. Alle Fakten über Amri waren bekannt, mit Menschenleben wurde fahrlässig umgegangen. Die Qualität des Nichterkennens der NSU-Terrorzelle, dem ASN-Spionagefall und der RA, die weiter ungeschoren Verbrechen begeht, ist besorgniserregend. Der Staat hat versagt, weil der Schutz der Deutschen Außengrenzen nicht funktioniert, die Zusammenarbeit der Geheimdienste mangelhaft und die personelle und technische Ausstattung der Sicherheitsbehörden ungenügend sind.

Für diese Mängel fühlt sich keiner zuständig. Experten überschlagen sich im Aufführen von Mängeln, Ursachen und Verbesserungsvorschlägen. Die Frage der inneren und äußeren Sicherheit triff den Nerv der Zivilgesellschaft und spaltet sie. Es sind große Probleme, die großes Geld kosten, das nicht vorhanden ist. Seit 1969 finanziert sich Deutschland über Schulden.

Die Regierung unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Maßgeblichen Anteil daran hat Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat.

Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist die Schuldenkrise – Deutschland hat sich kaputt gespart. Ein Konzept zur Rückführung der Schulden gab und gibt es nicht! Im Gegenteil, aufgrund von Zahlungsverspechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Staatsschulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu werden in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen (ARD, ZDF, Arbeit 4.0). Es ist höchste Zeit für grundlegende Reformen:

Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union entwickelt. Rund 4 Mio. bisher nicht tariflich organisierte Beschäftigte erhalten den Mindestlohn von 8,50 Euro. Ausgeschlossen davon sind rund 13 Mio. Erwerbstätige mit „Tariflöhnen“ von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Darunter fallen 7 Mio. Regelsatzempfänger, die keinen Job haben, ein Teil der 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 700 Euro. Während in der EU die Bemessungsgrenzen für Renten zwischen 50 und 101 % (Niederlande) liegen, wurde die Rente in Deutschland gesetzlich auf ein Niveau von 43 % festgeschrieben.

Den daraus resultierenden 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Weiteren 10,6 Mio. Erwerbstätigen fehlt das Geld für unerwartete Ausgaben in Höhe von 1.000 Euro.1,4 Mio. Regelsatzempfänger erhalten Notkredite.Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro an Privatvermögen und zahlt darauf keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6.000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Sie drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen zu eigenen Gunsten. Vermögende und Unternehmen haben sich an einer angemessenen Beteiligung an den Kosten des Staates entziehen können.

Was unter einer „angemessenen Beteiligung“ zu verstehen ist, zeigt das einzigartige Reformprogramm der Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In dem Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen 2016 im BoD – Verlag, werden komplexe und präzise Antworten auf die Schuldenkrise gegeben.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Eine Gesellschaft von recht schaffenden Menschen, Gutbürgern und Kriminellen

Veröffentlicht am 27. Dezember 2016 von Dieter Neumann

Lehrte, 27.12.2016. Das Bürgertum durchläuft eine Renaissance. Die Gutbürger übernehmen Verantwortung oder stoßen Veränderungen an, sie unterstützen ökologische und soziale Initiativen – ob im Nachbarschaftsumfeld oder im globalen Maßstab. Gemeinwohlorientierung und Selbstverwirklichung sind für sie kein Widerspruch. Dieser Avantgarde-Lebensstil verkörpert einen erwachsenen Community-Gedanken und einen zukunftsweisenden Öko-Pragmatismus (Quelle: wikia).

Recht schaffende Bürger und Gutmenschen sind anständig, gesetzestreu, integer, ehrlich und fleißig. Sie haben das Nachkriegsdeutschland geprägt und aufgebaut. Gemeinsam mit Volksvertretern haben sie nach dem Zweiten Weltkrieg das Wirtschaftswunder vollbracht. Um die Kriegsschäden zu mindern, wurden die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag installiert. Durch die damit verbundene Enteignung von Bürgern flossen plus dem Londoner Schuldenabkommen rund 1.000 Mrd. Euro in die Staatskasse.

Ohne diese Maßnahmen hätte der Staat 1.000 Mrd. Euro (plus Zinsen) mehr Schulden, statt 2.150 Mrd. Euro 3.150 Mrd. Euro. Die Regierung hat außerdem Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro abgegeben, sodass die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Geht man davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt bis dahin um 2 % auf 4.500 Mrd. Euro wächst, ist Deutschland nach dem Maastricht Referenzwert von 60 % mit rund 4.300 Mrd. Euro (155 %) überschuldet (Griechenland 178 %).

Erschwerend kommt hinzu, dass bis 2040 rund 20 Mio. Jobs verloren gehen und die Zahl der Rentnerinnen und Rentner parallel dazu auf 40 Millionen steigt. Die Sozialkosten werden aus dem Ruder laufen. Deutschland hat einen Punkt erreicht an dem der Staat nur mit einschneidenden Steuererhöhungen – oder Geldentwertung – das Staatsschiff auf Kurs halten kann. Steuererhöhungen können kompensiert werden, indem man mit gesetzlichen Mitteln gegen Steuervermeider und Steuerbetrüger vorgeht und sich Milliardeneinnahmen sichert.

Es sind nicht nur die rund 8 Mrd. Euro, die für die Hamburger Philharmonie, Stuttgart21 und den Großflughafen Berlin vergeudet wurden. Dazu kommen Hunderte von Milliarden Euro, die durch Schwarzarbeit, Vorteilsnahmen, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung verloren gehen. Einzeltäter und Banden, Familienclans, die nach Deutschland ausgewichene Mafia und das organisierte Verbrechen stehen für Geldwäsche, Menschen- und Drogenhandel, Betrug von Autokonzernen und Banken, Mehrwertsteuerbetrug bis Autodiebstahl und im Stundenrhythmus begangene Wohnungseinbrüche.

Der Staat hat bei NSU, ASN und RAF (die bis heute ungestraft Verbrechen begeht), total versagt. Die unkontrollierte und grenzenlose Grenzöffnung hat dazu beigetragen, dass sich recht schaffende Bürger ängstigen und dem verständnislos gegenüber stehen. Die Politik hat das alles stillschweigend zugelassen und nicht verhindert. Politik und Parteien sind immer unternehmerfreundlicher geworden. Unterstützung von Vermögenden und Unternehmen ist kaum zu erwarten, weil einige Bestandteile dieses Systems sind und andere davon und damit gut leben können.

Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Ihnen fehlen Konzepte zur Krisenbewältigung. Ihnen fehlt schlicht und ergreifend das große Geld, um ausreichend investieren und Schulden abbauen zu können. Sie sollten sich an 12 EU-Ländern orientieren, die unterhalb der EU-Schuldengrenze liegen. Oder an Kanadas Premierminister Justin Trudeau, der einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen hat, allein durch die Ankündigung von höheren Steuern für Reiche, um in die Infrastruktur investieren zu können.

Noch einfacher, ihnen steht ein komplexes und präzises Reformprogramm der Initiative Agenda 2011-2012 zur Verfügung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User Berichte von Agenda 2011-2012 im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm vor der Gründung 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Union für Soziale Sicherheit – Experten fordern schonungslose Bilanz zur Sicherheitspolitik

Veröffentlicht am 23. Dezember 2016 von Dieter Neumann

Lehrte, 23.12.2016. Ein schrecklicher Terroranschlag in Berlin, der von der Mehrheit der Deutschen und ausländischen Freunden scharf verurteilt wird. Den Opfern wird große Anteilnahme entgegengebracht. Sicherheits- und Terrorexperten der Union, Opposition, diversen Bündnissen und Institutionen fordern eine schonungslose Bilanz zur Sicherheitslage. Dazu gehört der Bereich Bundeswehr, Migration, innere- und außenpolitische Sicherheit.

Der Anschlag in Berlin lenkt von den eigentlichen Sicherheitsproblemen ab, dem Schutz der Politik für Staat und Gesellschaft. Die Bundeswehr steht für die Verteidigung Deutschlands und Beistand für außereuropäische Länder im Rahmen von internationalen Verpflichtungen weltweit in 12 Länder im Einsatz. Unter zu Guttenberg wurden die Streitkräfte im Rahmen der Bundeswehrreform von 331.000 auf 179.00 Angehörige reduziert. Man wollte 8,5 Mrd. Euro sparen.

Mittlerweile hat sich die Bundeswehr zu einer antiquierten Armee mi mangelhafter Ausrüstung und großen technischen Problemen geoutet. Im Rahmen von internationalen Verpflichtungen hat sie sich gegenüber der NATO zu Zahlungsversprechen von 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verpflichtet. Das bedeutet, dass 2015 statt des fälligen Beitrags von 60 Mrd. Euro, nur 35 Mrd. Euro gezahlt wurden. In den letzten 12 Jahren und in den kommenden 10 Jahren würde Deutschland rund 500 Mrd. Euro zulasten anderer Mitglieder und eigener Sicherheit sparen.

Auch bei der Bundesbahn wollte man sparen und hat den Personalstand um 50 % reduziert. Die Bahn ist nicht effizienter geworden, sondern um 50 Mrd. Euro defizitärer. Ein solcher Personalabbau würde in jedem anderen Unternehmen verheerende Folgen haben. Unternehmen haben sich seit Anfang der 1970er Jahre zukunftsorientiert aufgestellt. Sie stehen für Risikominimierung, Gewinnmaximierung, sie nutzen Synergieeffekte, Rationalisierung und Zukunftsstrategien. Eigenschaften, die der Politik fremd sind.

Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1962.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer/Einkommensteuer (LSt/ESt) von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet und den Großteil der Schuldzinsen von 768 Mrd. Euro bewirkt. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Deutschland hat sich aufgrund ständig steigender Schulden kaputt gespart und kann dringende Reformen nicht finanzieren und ausreichende Sicherheit nicht garantieren.

Diese Entwicklung hat dazu beigetragen, dass in den letzten 40 Jahren rund 140.000 Stellen im Öffentlichen Dienst verloren gingen, sei es aus Altersgründen, Fluktuation oder Sparmaßnahmen. Darunter gelitten haben im gleichen Maße Polizei, Zoll, Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienste. Wie ist es sonst zu erklären, dass Deutschland zum Rückzugsgebiet der Mafia, organisierter Kriminalität, Familienclans. Autodiebstahl und täglichen Wohnungseinbrüchen geworden ist? Das totale Versagen des Staates wird bei NSU, ASN und RAF-Verbrechen sichtbar, wobei die RAF ungestraft weiter tätig ist.

Die Wirtschaftsleistung Deutschlands ist in den letzten 15 Jahren um rund 35 Prozent gewachsen – die Sicherheit gesunken.1,2 Mio. Flüchtlingen wurden die grenzenlose und unkontrollierte Einreise nach Deutschland gewährt. Vorteilsnahme, Geldwäsche, Steuerhinterziehung in großem Umfang, Menschen- und Drogenhandel, steigende Kriminalität, Betrug von Automobilkonzernen und Banken, sorgen für eine angespannte Sicherheitslage. Seit Jahren werden von der Politik Versprechen abgegeben, das alles positiv zu ändern. Bei einem Staatsdefizit von 2.150 Mrd. Euro plus Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro (7.000 Mrd. Euro Staatsschulden) sind das leere Versprechungen.

Hinzu kommt, dass bis 2040 rund 20 Mio. Jobs verloren gehen und es parallel dazu zu einem gleitenden Anstieg auf 40 Mio. Rentnerinnen und Rentner kommen wird. Merkel, Gabriel. Seehofer, Eliten und Experten wissen das alles. Sie verschließen sich dem Teil der Zukunft, der über die nächste Legislaturperiode – über den Tellerrand – hinausgeht. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Die Antwort wäre, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Dazu fehlt ihnen Wille, Mut, Kraft und Macht sich bei Lobbys, Vermögenden und Unternehmen mit Reformen durchzusetzen.

Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr. Komplexe, präzise Antworten auf die Schulden-, Finanz-, Wirtschafts- und Vertrauenskrise bietet Agenda 2011-2012 an. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Union für Soziale Sicherheit – ein beispielloses Reformprogramm

Veröffentlicht am 19. Dezember 2016 von Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 19.12.2016. Es gibt eine Zweiklassengesellschaft, das wird in jedem Zug und jedem Flugzeug deutlich. Armut sieht man den Betroffenen nicht an, auch nicht den millionenfachen Gästen in Suppenküchen. Das Reformprogramm von Agenda 2011-2012 ist beispiel- und grenzenlos, weil es nicht nur auf gegenwärtige und zukünftige Probleme, Aufgaben und Herausforderungen umfassende Antworten anbietet, sondern auch eine Machbarkeitsstudie zu deren Finanzierung.

Unabdingbar ist, dass die niedrigen Einkommen von 16 Millionen Armen, darunter 2,5Mio. arme Kinder, an die Armutsgrenze von netto 979 Euro angepasst werden. Darunter fällt ein Teil der 13 Mio. Erwerbstätigen mit tarifgebundenen Stundenlöhnen von unter 5, 6, 7, 8 und 8.50. Sie erhalten keinen Mindestlohn! Armut ist unwürdig, zumal dann, wenn sie mit 399 Euro pro Monat abgegolten wird. Umfangreiche Reformprogramme und entsprechende Strategien der Regierung sind nicht in Sicht.

Das Reformprogramm von Agenda 2011-2012 basiert auf 33 Themen, die für eine gerechte Verteilung der Ressourcen stehen: Wiedereinführung der ersatzlos gestrichenen Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Vermögen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten würde. • Die Wiedereinführung der ausgesetzten Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) würde laut Wolfgang Schäuble und Experten Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er hält eine Reform für politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar!

Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen. • Es wird für eine Beteiligung von Unternehmen an der Mehrwertsteuer gestimmt: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 710 Mrd. Euro erstattet wurden. Ihnen sollten statt 7 % nur 6% und statt 19 % nur 18 % vergütet werden, was eine Beteiligung von rund 45 Mrd. Euro entspricht.

Alleine diese 4 Maßnahmen würden Steuermehreinnahmen von rund 148 Mrd. Euro ermöglichen – Jahr für Jahr. Für weitere 123 Mrd. Euro Steuereinnahmen stehen die restlichen 29 Thesen von Agenda 2011-2012. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 47,5 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird für eine stufenweise Erhöhung auf 60 % plädiert.

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Beschäftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. Unter diesen Umständen erübrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder darüber hinaus. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten! • Senkung der (LSt/EST) Lohn- und Einkommensteuersätze von 10 – 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 52.882 Euro geworben, bis 150.000 Euro 40 % und danach 50 %. • 13,5 Mio. Arbeitnehmer erhalten Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, weil sie an entsprechende Tarifverträge gebunden sind. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Beschäftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. • Es wird für einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns ab 2017 auf 9,50 – 10,50 Euro gestimmt.

In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro Rente, Eheleute je 768 Euro. „Das liegt schlicht und ergreifend daran, dass die Bemessungsgrenze dort bei 101 Prozent liegt.“ In Österreich liegt sie bei 90 %, in Italien 81 %, Dänemark 77 %, Schweiz und Island ca. 75 %, Griechenland 70 und Belgien 62 % (Monitor).“ Es wird für eine stufenweise Anhebung des Rentenniveaus auf 60% geworben, um den schrittweisen Anstieg auf 40 Mio. Rentner sozial gestalten zu können.

Es wird für eine Grundrente von 950 Euro und Eheleuten je 600 Euro geworben. In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro, Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. • Kinder Grundsicherung 500 Euro dürfte bei durchschnittlich 1,4 Kindern pro Familie kein Problem sein. • 1,6 Millionen Alleinerziehende, die am meisten gefährdet sind, ein Grundeinkommen von 950 Euro. • Es gibt rund 7 Millionen Menschen ohne Job, die Regelsatzleistungen in Anspruch nehmen. Es wird eine zeitgemäße Anhebung auf 950 Euro gefordert.

Die Internetportale Agenda 2011-2012 und Agenda News geben umfassende Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung. Im Mai 2010 ist das Gründungsprotokoll von Agenda 2011-2012 als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek aus Authentizitätsgründen hinterlegt. Fazit: Neben Beschäftigten sollten Vermögende und Unternehmen angemessenen an den Kosten des Staates beteiligt werden.

Agenda 2011-2012 wünscht ein frohes Weihnachtsfest, ein erfolgreiches 2017und grüßt besonders User, die Berichte von Agenda 2011-2012 im Internet über 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen haben.

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Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Union für Soziale Sicherheit: Die Schuldenkrise und ihre Macher – Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel

Veröffentlicht am 16. Dezember 2016 von Dieter Neumann

Lehrte, 16.12.2016. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das hat rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zum Staatsdefizit von 2.150 Mrd. Euro geführt. Um die Finanznot nach dem Zweiten Weltkrieg zu lindern, wurden Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag verabschiedet.

Durch die Enteignung von Bürgern flossen rund 1.000 Mrd. Euro in die defizitären Staatskassen. Durch die Enteignungen wurde eine Umverteilung an Bedürftige, dazugehören auch Länder und Gemeinden, erst möglich. Ohne diese Maßnahmen würden die Staatsschulden – ohne Zinsen – bei rund 3.150 Mrd. Euro liegen. Die Enteignungen und Umverteilungen waren ein Segen für Bürger und Staat!

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer/Einkommensteuer (LSt/ESt) von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist die Schuldenkrise – Deutschland hat sich kaputt gespart.

Fünf Milliarden Euro spendierte der deutsche Staat an Abwrackprämien, 2500 Euro pro verkauften Neuwagen. Das ließ die Verkaufszahlen 2009 auf 3,8 Millionen Autos nach oben schnellen. Es folgte für Elektroautos die Steuerbefreiung für 10 Jahre. Außerdem gibt es eine Kaufprämie (Umweltbonus) für E-Autos von 4.000 Euro, die sich Bund und Autobauer bis 2020 teilen. Bei 1 Millionen E-Autos pro Jahr werden Steuerzahler mit 8 Mrd. Euro belastet. Barbara Hendricks (SPD) sagt, dass sie sich eine Abwrackprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren vorstellen könnte. Das würde bei einer Laufzeit von 4 Jahren und 4 Mio. Pkw, bei einer Prämie von 2.500 Euro, zu weiteren Steuerbelastungen von 10 Mrd. Euro führen.

Durch die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen werden finanzstarke Länder vom Länderfinanzausgleich befreit, deren Zahlung der Bund mit 9,5 Mrd. Euro pro Jahr übernimmt. Außerdem läuft 2017 der Solidaritätszuschlag aus, der pro Jahr rund 11 Mrd. Euro in die Staatskasse brachte. Die Bundesregierung hat als Wahlgeschenke für 2017 den Eingangssteuersatz und den Kinderfreibetrag auf 9.000 Euro und das Kindergeld für 2017 um 2 Euro erhöht. Der Lohnsteuer Eingangssteuersatz wurde von gleitend von 22 % auf 14 Prozent gesenkt. Insgesamt flossen 2015 nur noch 208 Mrd. Euro LSt/ESt oder 13.5 % in die Staatskasse.

„Auf insgesamt 190 Milliarden Euro belaufen sich die staatlichen Subventionen für die Atomenergie seit 1970. Es stehen 17 Kernkraftwerke zum Rückbau und Entsorgung an. Was kostet der Rückbau? Es ist eine Rechnung mit einigen Unbekannten. Schon jetzt steht fest, dass auch der Rückbau der Atomkraftwerke deutlich teurer werden dürfte als bisher behauptet. Allein der Rückbau des ehemaligen DDR-Kraftwerks bei Greifswald – ursprünglich mit 3,2 Milliarden Euro veranschlagt – dürfte mindestens 6,5 Milliarden kosten. Auf dieser Basis würden die Kosten ohne Zinsen bei 110 Mrd. Euro liegen. Die von der Regierung kalkulierten Kosten liegen inklusiv Zinsen bei 170 Milliarden Euro (Tagesschau ARD).“

Die Kosten der Entsorgung und Endlagerung von Atommüll lassen sich seriös nicht voraussagen, dürften aber mindestens bei 200 Mrd. Euro liegen – ohne Zinsen. Der Deal der Atomstromindustrie: „sie zahlt „nur“23,4 Mrd. Euro für den Rückbau der Atomanlagen, die Steuerzahler die Differenz und die Lagerung und Entsorgung des Atommülls. Das ist ein Teil der Finanzierungsversprechen der Bundesregierung in Höhe von 4,8 Billionen Euro. Demnach werden die Schulden bis 2040 auf rund 7 Billionen Euro steigen. Bis 2040 werden nach Zukunfts- und Wirtschaftsforschen. „ Arbeit 4.0“ und Experten 20 Mio. Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen. Gleichzeitig wird sich die Zahl der Rentner Schritt für Schritt auf 40 Millionen erhöhen.

Parallel dazu könnte die Wirtschaftsleistung von derzeit 3 Bio. Euro um 2 % auf 4,5 Bio. Euro steigen. Deutschland wäre dann nach dem Maastricht Referenzwert von 60 % mit rund 155 % überschuldet (Griechenland aktuell mit 178 %). Deutschland hat sich zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa entwickelt. Die Gründe: es wird nicht genügend gespart, keine Haushalte konsolidiert, nicht ausreichend investiert und Schulden abgebaut.

Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Es wird für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfassende Antworten bieten die Portale Agenda 2011 – 2012, Agenda News und UfSS/ Union für Soziale Sicherheit, sowie das Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen 2016 im BoD Verlag.

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Telefon 05132-52919
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Offener Brief an Leserinnen und Leser von Union für Soziale Sicherheit

Veröffentlicht am 13. Dezember 2016 von Dieter Neumann

Lehrte, 13.12.2016. Am 05.02.2015 hat Agenda 2011-2012 den ersten Pressebericht “Die große Steuerreform“ bei Union für Soziale Sicherheit veröffentlicht. Zwischenzeitlich 189 Berichte, quasi alle 3 bis 4 Tage ein Pressebericht. Redaktionell werden brisante nationale und internationale Nachrichten ausgewertet, knapp kommentiert, Lösungsvorschläge zur Diskussion angeboten und Finanzierungskonzepte vorgestellt.

Auf 189 Probleme und Aufgaben wurden Reformvorschläge veröffentlicht. In der Zwischenzeit hat sich in der Politik wenig bewegt. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die globale Krise. Die USA, China, Russland, Japan, Europäische Union, Schwellen- und Entwicklungsländer stecken mitten in der Schuldenkrise. Grexid, Brexid, kriegsähnliche Zustände, Kriege, Syrien, Ukraine, Chinas Drohgebärden im Südchinesischen Meer, Terror, Islamischer Staat, Flüchtlinge, Trump und Putin lassen nichts Gutes erwarten.

Armut, Rezession, Niedriglöhne und Niedrigrenten, hohe Arbeitslosigkeit und Altersarmut ängstigen Menschen. Ihre Hoffnungslosigkeit treibt sie an den rechten Rand der Gesellschaft. Bis 2040 sinkt das Rentenniveau in Deutschland gesetzlich auf 43 Prozent. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 Prozent (Niederlande 101 %). Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Die traurige Bilanz, 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

Auf der anderen Seite eine Minderheit, die Privatvermögen von über 12 Bio. Euro besitzt und keine Vermögensteuer zahlt. In Deutschland leben rund 1,2 Millionen Millionäre, inklusiv 44.000 Neumillionäre der letzten 12 Monate. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Sie drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Der Dax tendiert um 11.000 Punkte. Zinslose Kredite überschwemmen die Märkte. Die Arbeitslosigkeit hat den niedrigsten Stand seit 25 Jahren. Daraus ist die Fata Morgana entstanden, dass es den Deutschen doch relativ gut geht. Ja, „dem Establishment, Reichen und Unternehmern geht es gut bis sehr gut, das ist in Ordnung“. Armen, einem Teil der Mittelschicht und des Mittelstandes nicht, das ist nicht in Ordnung, sondern sozial verwerflich.

Wer die Berichte im Internet oder das Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ gelesen hat, kann uns tief in die Seele sehen. Da wo wir sind, ist Zukunft. User haben die Berichte von Agenda 2011-2012 über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Aus der globalen Schuldenkrise ist eine handfeste Finanz-, Banken- und Wirtschaftskrise entstanden.

Um das zu ändern, wurde im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Das Gründungsprotokoll ist aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Es wird der Öffentlichkeit ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist einmalig!

Es melden sich Menschen aus allen Bereichen, die gerne sehen würden, dass Agenda 2011-2012 ein politisches Mandat übernimmt. Dazu hat man sich bei Agenda 2011-2012 entschieden und mit der „Union für Soziale Sicherheit“ eine politische Basis geschaffen. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwinden. Tragen Sie als Mitglied, Gründungs- oder Fördermitglied dazu bei dieses anspruchsvolle Ziel zu erreichen.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
E-Mail: info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für Soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Ihr Klientel: Freie Bürger die Zukunft wagen, erleben und gestalten möchten. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Für ein politisches Mandat werden tatkräftige Mitglieder, Gründungs-/Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.

Offener Brief an Leserinnen und Leser von UfSS

Veröffentlicht am 11. Dezember 2016 von Dieter Neumann

Lehrte, 11.12.2016. Am 05.02.2015 hat die Union für Soziale Sicherheit (UfSS) den ersten Bericht – Die große Steuerreform – veröffentlicht. In der Zwischenzeit sind es 189 Berichte geworden, quasi alle 3 bis 4 Tage ein Pressebericht. Redaktionell werden nationale und internationale brisante Nachrichten ausgewertet, knapp kommentiert, Lösungsvorschläge zur Diskussion angeboten und Finanzierungkonzepte vorgestellt.

Wer die Berichte im Internet oder das Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ gelesen hat, kann uns tief in die Seele sehen. Da wo wir sind, ist Zukunft. User haben die Berichte von Agenda 2011-2012 über 12 Millionen Mal.
im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Aus der globalen Schuldenkrise ist eine handfeste Finanz-, Banken- und Wirtschaftskrise entstanden.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon 05132-52919
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http://www.ufss.de

Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

CDU Parteitag – labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser Sieg

Veröffentlicht am 9. Dezember 2016 von Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 09.08.2016 Parteifreunde und Gäste sahen bei der 11-minütigen Huldigung der Kanzlerin irgendwie unzufrieden und unglücklich aus. Merkel sucht nach innen- und außenpolitischer Stabilität, wo es nichts zu finden gibt. Weiter so, lautet die trotzige Botschaft auf den Essener Parteitagen der CDU. Kaum Kritik, keine Alternativen auf die verhasste Flüchtlingspolitik, doppelte Staatsbürgerschaft und dem Streit mit der CSU. Den größten Beifall erhielt die Kanzlerin beim angekündigten Burkaverbot. Das ist populistisch und hat mit Toleranz und Gerechtigkeit nichts zu tun.

Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Steuerpläne der CDU vor dem Parteitag kritisiert. Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen müsse sich die Partei „klar gegen Steuererhöhungen wenden.“ Das ist richtig, trifft aber nicht den Kern der Politik. Die Altparteien brauchen tragbare, reale Konzepte für die Zukunft. Davon ist nichts zu hören und zu sehen. Zu viele Bürger haben Lebensängste, fühlen sich ausgegrenzt, befürchten Altersarmut, niedrige Renten und steigende Mieten.

Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Ungerechtigkeit und Gerechtigkeit und Staatsausgaben und Staatseinnahmen, wird immer tiefer. Das Maß aller Dinge ist der Bundeshaushalt, der für 2017 mit 330 Mrd. Euro verabschiedet wurde.

Jedes Steuergeschenk, und darum geht es anscheinend nur noch, wird durch Streichungen in anderen Bereichen finanziert. Der Grundfreibetrag und der Kindergeldfreibetrag werden auf 9.000 Euro erhöht, wobei der Eingangssteuersatz von 22 auf 14 % gesenkt wurde. 2015 erhielten rund 42,6 Mio. Erwerbstätige Löhne und Gehälter in Höhe von 1.539 Mrd. Euro, worauf sie „nur“ 208 Mrd. Euro (13,5 %) Lohnsteuern zahlten. Die Steuereinnahmen liegen somit unter dem Steuereingangssatz von 14 Prozent.

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zum Staatsdefizit von 2.150 Mrd. Euro geführt. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer/Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Aufgrund dieser Entwicklung hat sich Deutschland kaputt gespart.

Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. 16 Mio. Armen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Darunter fällt ein Teil der 13 Mio. Nicht-Mindestlohnempfänger, 7 Mio. Regelsatzempfänger, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro. Die Bemessungsgrenze der Rente liegt in Deutschland bei 48 Prozent und könnte bis 2040 auf unter 40 % sinken, während das Rentenniveau in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande) liegt.

Bis 2040 gehen rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was Schritt für Schritt zu 40 Mio. Rentnern führt und die Rentenkassen in unvorstellbarem Ausmaß belasten wird. Die Regierung hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4,8 Billionen Euro abgegeben, wodurch die Staatsschulden im gleichen Zeitraum auf 7 Bio. Euro steigen werden. Geht man unter diesen Umständen von 2 % Wirtschaftswachstum aus, wird das BIP bis 2040 bestenfalls 4,5 Bio. Euro erreichen. Das ist eine Überschuldung von rund 4.300 Mrd. Euro oder 155 % (Griechenland 178 %).

Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Sie haben keine Konzepte gegen Überschuldung, Investitionsstaus, Armut und Ausgrenzung der Menschen, Niedriglöhne und Niedrigrenten. Aussitzen und weiter über Kredite finanzieren ist kein Ausweg aus diesem Dilemma. Gegen diese Entwicklung stemmt sich Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger.

Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Reformprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates, werden Politiker den Menschen gerecht. Dafür werden Mitstreiter und Aktivisten gesucht.

Union für Soziale Sicherheit (UfSS)
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
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Die Union für soziale Sicherheit (UfSS) befindet sich in Gründung. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien dadurch, dass sie ein komplexes Programm zur Lösung der Krise anbietet. Welche andere Partei hat ihr Programm vor der Gründung 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich Willkommen.