8.6.2015 Konservative wollen die bestehende gesellschaftliche Grundordnung bewahren oder frühere Ordnung wieder herstellen. Sie haben einen Touch von Sklavenhaltern und ausgeprägter Geldgier. Sie wollen nicht, dass Beamte für ihren Ruhestand selbst sorgen und Beiträge in die Renten-/Pensionskassen einzahlen. Sie wollen Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Werk-Verträge. Sie wollen die Beträge zur Renten-, Krankenversicherung und die Lohnnebenkosten senken, um Kosten zu sparen.
Sie wollen keine Mindestlöhne, keine Steuererhöhungen für Reiche, man könnte sagen ihresgleichen, keine Umverteilung oder einen Lastenausgleich. Sie wollen in Spielhöllen immer mehr Spielautomaten aufstellen, Subventionen für die Auto-, Hightech-, Stromindustrie, Waffensysteme für die Bundeswehr die dem Umfang nach zu groß und in der Technik nicht durchführbar sind. Dazu gehört, dass Frauen 22% weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen. Mit Ihrer politischen Einflussnahme haben sie die Vermögenssteuer ausgesetzt und die Börsenertragssteuer abgeschafft. Sie wollen keine Homö-Ehen.
Mit ihrer Macht verhindern sie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, die nach Schäuble 40 Milliarden Euro pro Jahr einbringen würde. Sie standen der Senkung des Spitzensteuersatzes von 56% auf 42% positiv gegenüber, weil damit eine entsprechende Senkung der von Arbeitgebern gezahlten Sozialbeiträge verbunden ist. Sie zeigen sich nur modern, aufgeschlossen und bejahend, wenn es um Börsenumsätze geht. Seit 2008 ist der DAX von 8000 auf 12000 Punkte gestiegen. Das ist ein steuerfreier Gewinn von 50 Prozent.
Spekulanten setzen zinslose Darlehen in Aktien um, was schnelle, risikolose, über Großrechner große Gewinne bedeutet. Gewerkschaften, Stiftungen, Versicherer, Fonds und Banken legen das Geld ihrer Kunden in Aktien ein. Von den horrenden Gewinnen sehen sie keinen Cent. Im Gegenteil, erst nutzten sie die Niedrig-/Nullzinsen um die Leistungen aus Versicherungen zu drücken, dann die satten Gewinne auf Aktien. Es besteht außerdem die Neigung, Gelder in Steueroasen zu parken um Steuern zu sparen oder auf Gewinne weniger als 1% Steuern zu zahlen.
Dann gibt es noch eine Gruppe Spezis die sich schonungslos bereichern. Ärzte und Krankenhäuser die Krankenkassen betrügen. Die ganzen Vorteilsnahmen durch Lebensmittelskandale, Drogen- und Menschenhandel, Geldwäsche, ADAC und ARD die sich nicht korrekt verhalten, Banken die für ihre Betrügereien 9 Milliarden Strafe zahlen und tausende Prozesse befürchten müssen. Einen traurigen Höhepunkt stellt das Waschen von schmutziger Wäsche der Spitzenmanager bei VW in der Öffentlichkeit dar.
Seit Anfang des 15. Jahrhunderts kämpften die Menschen gegen die Vormacht von Klerus und Feudalherrschaft, gegen Armut für Gleichberechtigung. Nach dem Jahrhundert der Aufklärung, dem Ersten und Zweiten Weltkrieg bildeten sich nach und nach Demokratien nach amerikanischem Vorbild. Es scheint so, dass der Kapitalismus, nach diesem Vorbild, das Maß der Zumutungen an die Bürger überzogen hat. Das Kapital lässt deutlich erkennen, dass es kein Interesse daran hat sich angemessen .an den Kosten das Staates zu beteiligen.
Dabei sollten sie darauf achten, dass sich die Wut und der Hass der Menschen in den nächsten hundert Jahren, nicht gegen sie richten! Es ist nicht hinnehmbar, dass deutsche Parlamentarier das nicht unterbinden. Sie hätten die Macht das per Gesetz zu ändern aber offensichtlich kein Interesse daran. Die SPD ist machtlos, da sie mit Konservativen kooperiert, AfD sind alte Konservative und der Opposition fehlt die Macht. Entweder mehr Kapitalismus und mehr Armut oder eine stärkere Beteiligung des Kapitals an den Kosten des Staates und weniger Armut.
Im Internet entwickelt dazu eine außerparlamentarische Opposition die eine Gegenbewegung zeigt aber nicht organisiert ist. Die Gruppe Agenda 2011-2012, Agenda News und die „Union für Soziale Gerechtigkeit“ zeigt Wege aus der Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem heutigen Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Außerdem werden Lösungsvorschläge für die großen Probleme aufgezeigt.
Agenda 2011-2012 hat sich von einer kleinen feinen Community zu einer Bewegung entwickelt, die stolz auf ein Internet-Ranking von über 700 Millionen Aufrufen ist. Das wird als Dank für das Engagement in Menschen und Politik empfunden. In diesem Sinne werden Mitglieder gesucht, die Politik mit der UfSS wagen, erleben und gestalten möchten – herzlich willkommen.
Union für Soziale sicherheit